zurück| Geschrieben von Joplin am 08.04.2016, 9:08 Uhr |
Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Dieser Artikel hat mich nachdenklich gemacht.
Meine persönliche Auffassung von Demokratie bedeutet, dass die Mehrheit des Volkes bestimmt, wie die Politik aussehen sollte. Ich weiß, dass das so nicht stimmt und dass diese Sichtweise zu naiv ist.
Ich bin auch der Meinung, dass bestimmte Themen, also welche, die die Grundrechte betreffen, nicht abstimmbar sein dürfen. (Todesstrafe etc.)
Jetzt ist es aber so, dass gerade die rechten Parteien europaweit Zuspruch finden. Die AFD hat sehr hohe Zustimmung. Die Europapolitik wird stark abgelehnt. Politiker fürchten, Europa könne zerbrechen.
Von der Fluchtlingspolitik fange ich besser gar nicht an, in einem Nobelviertel in Hamburg gibt es gerade massiv Stimmung gegen ein Fluchtlingsheim.
Nun gut. Jetzt kann die Regierung sagen wir sind eine repräsentative Demokratie, der Volkswille ist jetzt erst mal egal. Dadurch werden die Rechten massig gestärkt. Logisch.
Populismus ist aber auch der falsche Weg. Wir können keine Politik nach der Bildzeitung haben wollen.
Wie seht ihr das?
Offensichtlich haben die Politiker wahnsinnige Angst vor dem, was das Volk will.
Ist das noch Demokratie, oder anders gefragt, was ist euer Demokratieverständnis?
Mir macht das inzwischen etwas Angst dass die Politik zu stark ihr Ding durchzieht. Die Parteien haben ihre eigenen Werte verloren (wo macht denn z.B.die SPD noch Politik für die einfachen Leute, Arbeiter etc, wie kann eine SPD für Ttip sein? Was unterscheidet die CDU von der SPD?)
Warum wandern so viele Wähler ab?
Das ist erschreckend!
Nun ja, bin gespannt auf eure Meinung, gehe aber jetzt zur Arbeit, lese heute Abend.
Liebe Grüße
Beitrag beantwortenRe: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von lotte_1753 am 08.04.2016, 10:20 Uhr
Du wirfst so viele Fragen auf, das kann man gar nicht alles diskutieren. Wenn wir bei der direkten Demokratie bleiben: ich muss sagen, dass ich nicht so viel davon halte, einfach weil Themen notwendigerweise vereinfacht werden müssen.
(Was natürlich ganz drollig ist in diesem Zusammenhang ist ein Blick ins Parteiprogramm. Ich dacht eimmer, die Grünen seien für mehr direkte Demokratie - sind sie auch, siehe S. 205) aber anscheinend einige nur, wenn das Volk so stimmt wie gewünscht.)
Re: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von NAG-Hasi am 08.04.2016, 10:22 Uhr
Ich finde, das geht völlig in die falsche Richtung und ist ein Armutszeugnis für das Demokratieverständnis der Politiker.
Der Mensch schafft sich den Staat, um Aufgaben, die zentral geregelt werden sollten, "abzugeben" und durch Repräsentanten, also Politiker bearbeiten zu lassen. Es ist also eine Art delegieren, eine Form von Arbeitsteilung. Wenn ich jemanden habe, der sich in meinem Sinne um innere Sicherheit, Schulen, aber auch zB Außenpolitik kümmert, muss ich es nicht selbst tun und kann mich auf meine Arbeit konzentrieren, zB Maschinen konstruieren, Güter handeln, Menschen heilen...
In meinem Demokratieverständnis sind die Politiker Beauftragte der Bürger. Leider haben viele der Politiker aber offensichtlich nicht die gleiche Auffassung und das verunsichert die Menschen in Deutschland und der EU.
Das erste Problem ist, dass ich ja gar nicht mehr sicher den Politiker, der in meinem Sinne handelt, (aus)wählen kann. Wenn ich zB konservativ, also CDU gewählt habe, sehe ich mich nun auf einmal mit einer Kanzlerin konfrontiert, die sehr "linke" Politik macht. Habe ich die "Arbeiterpartei" SPD gewählt, muss ich auf einmal mit ansehen, wie ein SPD-Wirtschaftsminister TTIP vorantreibt. Das ist einfach nicht mehr berechenbar und verunsichert extrem.
Das zweite Thema ist, dass Politiker Angst vor dem direkten Willen des Volkes haben, also zB Abstimmungen, weil sich da eben Wut, Unsicherheit und Verdrossenheit über das Verhalten der Politiker entlädt.
Und dann kommt es oft zu Aussagen, die quasi dem Volk gegenüber bedeuten "Ihr seid zu doof zu kapieren, was hier in der Politik gerade läuft!" Ach ja? Warum erklärt es dann niemand?
Warum muss man gefühlt an den Leuten "vorbeiregieren" (in den letzten Monaten oft gelesen).
Es muss ja nicht jedes Mal eine Volksabstimmung sein, aber warum kann man über wichtige weitere Schritte zB in der Flüchtlingspolitik nicht im Bundestag abstimmen, ohne Fraktionszwang, nur nach Gewissen? Ich kenne meinen Bundestagsabgeordneten und würde ihm meine Meinung dazu zukommen lassen, wie viele andere Menschen in unserem Wahlkreis.
Ich denke, hier muss Politik als Institution und viele Politiker über ihren Berufsethos mal ehrlich nachdenken und manches in frage stellen.
Nicht umsonst sind zB Politiker, die nicht nur Phrasen dreschen und durch Parteipolitik vorgegebene Meinungen wiederkäuen, beliebt. Beispiele: Hr. Bosbach, Hr. Palmer.
Zusätzlich möchte ich noch anmerken, dass solche verbalen Ausfälle wie von unserem Wirtschaftsminister, der ganze Bevölkerungsteile und somit Wähler als "Pack" bezeichnet, alles andere als eines Politikers würdig sind und völlig nachvollziehbar das Ansehen der Politik schädigen. Unabhängig von Inhalten würde ich schon deshalb niemals SPD wählen, so lange Gabriel da irgendeine wichtige Funktion innehat.
Re: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von DK-Ursel am 08.04.2016, 10:57 Uhr
Hej!
Ja, die fragen sind zu viele.
Volksabstimmungen, bleiben wir doch bei de rÜberschrift.
hier in Dk sind die ja auch erlaubt, zugelassen, manchmal finden sie statt.
Und ich erinnere mich an die Aussage einer bekannten Politikerin vor vielen Jahren, die gefragt wurde, was sie und ihre Partei täten, wenn die Abstimmung nicht in iihrem Sinne ausfiele.
"Dan nstimmen wir wieder ab. Und wir stimmen solange ab, bis es paßt."
Spätestens da setzte ich doch ein großes Fragezeichen an die Volksabstimmungen.
Mir machen sie mehr Sorge als Mut, denn Politik ist nun mal ein zu kompliziertes und auch interessenverknüpftes Geschäft, als daß eni Laie da reell abstimmen kann.
Nicht umsnst haben auchdie politiker ihre Experten für die einzelnen Ressorts.
Kein Mensch kann überblicken,w ieviel und was an einer enstcheidung dranhängt.
Bei einer Volksabstimmung kann natürlich der Meinungstrend deutlich werden:
Keinen Europ, keine Eu,. keine Flrüchtlinge, keine offenen Grenzen (damals Schengen in DK),, keine ... aber den Meinungstrend kennen alle, bekommen ihn auch anders raus (wozu gibt es Institute, die sich nur damit beshcäftigen?) und siesollten eben nicht bindend sein,. weil eine - zufällige? - Mehrheit so abgestimmt hat, in dem kurzbelichteten Aspekt, den sie nur kennt.
Nein, da sehe ich es wie Hasi, Politiker sind eben dazu von uns authorisietr, Entscheidungen zu mWohl des Volkes zu treffen.
und wie im KIGA kan nesm anchma lsein,daß eine Entscheidung mir nicht paßt und mir vorkommt, als sei mein oder das Wohl meines Kindes außer acht gelassen,
aber:
MEIN subjektives Wohl und meine subjektive Meinung ist nicht immer das, was ein Politiker oder eben KIGA-Pädagoge im Auge haben muß.
Es geht um die Gruppe, um die < Gemeinschaft, um die Gwesamtheit - und mit Verlaub, da fehlt und meistens eben der Zusammenhangund Überblick.
"Berufe sind immer enie Verschwörung gegen den Laien", hat Bernard Shaw mal gesagt.
Ja.
Und dann muß ich ma lauch mal akzeoptieren,daß der Berufsmensch besserweiß, daß die kIGA_Gruppe so und nicht nach den Wünschen meines kindes zusammengesetzt wird, daß die Schuhe so und nicht nach meinen Wünsche nebsophlt werden (eben, wei els anders nicht paßt), daß Politik so und nicht anders gemacht wird.
Wir haben eine Demokratie, ja, die besteht darin,d aß wir usnere Vertreter selbst wählen können.
nicht darin,daß Lieschen Müller dann mittendirn auch noch mitquakt.
Was das "Pack" angeht:
Ich nenne Menschen, die Asylheime anzünden oder sich auch "nur" daran erfreuen und jubelnd kommentieren, auch Pack, egal ob sie Wähler sind oder egal, wenn sie wählen.
Ich nenne sie auch Pack, wenn ihre politische Auseinandersetzung dairi besteht, Politikerpuppen aufzuhängen und abzufackeln.
.
Jeder erwachsene Mensch in einem demokratischen Land ist auch Wähler, deswegen kann ich ihn trotzdem zu dem zählen, was für mich ehrlich Pack ist - denn sie machen sich selbst dazu, nicht in ihrer Eigenschaft als Wähler (sofern sie keien Patrei wählen, die ebenso menschenverachtend ist), sondern durch ihre Worte und Taten, die mit dem Kreuzchen auf dem zettel erstmal nichts zu tun haben..
Gruß Ursel, DK
Re: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von tonib am 08.04.2016, 11:47 Uhr
Sehr viele Themen, die Du da anschneidest. ich nehme mal das Thema nationale Volksabstimmungen:
Ich glaube, dass Bürger in Ländern ohne Volksabstimmungen oder sonstige Formen der Bürgerbeteiligung generell passiver und schlechter informiert sind. Umgekehrt haben natürlich auch Volksabstimmungen ein gewisses Missbrauchspotential, das sollte man berücksichtigen.
Ich finde die GG-Regelungen grundsätzlich gut und richtig. Aber: eine repräsentative Demokratie lebt davon, dass die Politik einigermaßen verlässlich ist und dann in kritischen Fragen das Parlament entscheidet (und nicht nur die Kanzlerin).
Niemand erwartet, dass Wahlprogramme zu 100% umgesetzt werden; eine gewisse Kompromissfähigkeit gerade bei Koalitionen oder unerwarteten Ereignissen gehört in meinen Augen dazu. Aber eine 180 Gradwende ohne vorausgehende Diskussion darf nicht sein, wie z.B. bei der Energiewende, (die ich nur deshalb nicht so oft kritisiere, weil ich sie eigentlich inhaltlich gut finde, soweit ich sie überhaupt verstehe - ich vermute, das geht vielen so).Wenn ich mich recht erinnere, hatte dann aber wenigstens das Parlament entschieden.
Anders bei der Flüchtlingspolitik, bei der ich das Vorgehen als verfassungswidrig ansehe. Hier wurde im Gegensatz zur bestehenden Politik, contra legem und in Abweichung von völkerrechtlichen Vereinbarungen und ohne Abstimmung im Bundestag eine Wende herbeigeführt, die weitreichende, langanhaltende und unumkehrbare Folgen für unser Land haben wird, und zwar in praktisch allen Bereichen, vor allem aber auch beim Haushalt (EUR 100 Mrd. EUR ist die aktuelle Prognose).
Ein derartiges Verfahren ist natürlich dazu angetan, Politikverdrossenheit, Angst und Ärger zu erzeugen. Ob es jetzt besser ware, wenn es die Möglichkeit einer Volksabstimmung gäbe? Grundsätzlich finde ich es richtig, der Politik Zeit für die Durchführung zur Not auch unpopulärer Maßnahmen zu geben (vorausgesetzt, das Parlament hat sie beschlossen und wurde im Hinblick darauf entsprechend gewählt). Theoretisch gäbe es ja auch die Möglichkeit, das BVerfG mit solchen Fragen zu betrauen, aber in der gegenwärtigen Situation liefe das auch ins Leere, mangels Grundrechtverletzung. Eine Petition ware ggfs. eine Möglichkeit, aber nicht bindend.
Das war jetzt die Möglichkeit, dass der Souverän eine Entscheidung anstrebt.
Denkbar ist natürlich auch der andere Fall, also dass eine Änderung ohne Volksabstimmung nicht zulässig ist. Dafür sehe ich Potential in solchen entscheidenden Fragen wie Souveränitätsverlust, wie z.B. Euro-Einführung, Schengen-Einführung und sonstige Fälle der Abgabe von Hoheitsrechten. Da sollte man bitte das Volk mitnehmen und nicht einfach nur beschließen und hoffen, dass es keiner versteht.
Re: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von Alhambra am 08.04.2016, 15:28 Uhr
Volksabstimmungen. Tja, schwierig.
Nach dem letzten Wahlerfolg der AfD würde ich für ein zähneknirschendes Nein vortieren. Weiß der Henker, was da noch alles zustande käme.
Auf der anderen Seite stört es mich enorm, dass ich nur alle vier Jahre gefragt werde und dann alles tatenlos geschehen lassen muss.
Ich für meinen Teil wäre aber schon dankbar, wenn in den Städten und Gemeinden gelegentlich über Vorhaben abgestimmt werden könnte:
Hätte der Berliner dem Flughafen zugestimmt?
S 21 hat einem Bürger das Augenlicht gekostet, soweit ich weiß, gab es da aber Befürworter und Gegner. Dass am Ende wieder eine Kostenexplosion zu verzeichnen ist, steht jetzt schon fest. Akutell müssten Eidechsen für teuer Geld umgesiedelt werden.
Aber vielleicht wäre es für die Politik auch ein Trendbarometer, dass uns dann solche Wahlerfolge wie die der 'Affen D' ersparen würde.
Wenn Abstimmungen eine negative Entwicklung zeigen, könnten die Politiker zumindest ihre Hände in Unschuld waschen und sagen: "Ihr habt es so gewollt".
Aber daran haben die überhaupt kein Interesse, die wollen sich gar nicht in ihren Vorhaben rumfuhrwerken lassen, Lobbyistenarbeit sei dank.
Wie ließ Norbert Röttgen von der CDU im letzten Wahlkampf in NRW so passend verlauten: "Leider entscheidet der Wähler"
Re: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von germanit1 am 08.04.2016, 16:58 Uhr
Hier in Italien gibt es Volksbefragungen. Viele Leute gehen aber gar nicht hin. Hier ist in 2 Wochen wieder eine Volksbefragung. Plakate habe ich noch keine gesehen. Ich weiss gar nicht, ob legal hier lebende Auslaender an den Volksbefragungen teilnehmen duerfen. Die sind ja auch betroffen. Ich werde hingehen. Kind kann sich ueber einen schulfreien Tag freuen, weil die Schule als Wahllokal dient.
Re: Die Zeit online :EU Politiker kritisieren nationale Volksabstimmungen
Antwort von Joplin am 08.04.2016, 17:29 Uhr
Dieses "leider entscheidet der Wähler" stößt mir da auch sehr auf. Denn ich habe tatsächlich das Gefühl, dass Politik und Wähler fast zwei "feindliche Lager" geworden sind. Die Politik setzt Interessen durch, egal wie, gerne auch zum Wohle der Wirtschaft. Gerne auch gegen den Mehrheitswillen.
Wobei ich da auch dk ursels Standpunkt richtig finde, der lautet dass Politiker auch oft mehr verstehen, wissen als der Otto Normalwähler. Zum Teil jedenfalls.
Der Wähler soll sein Kreuz machen. Aber an der richtigen Stelle. Ansonsten sich raushalten.
Das war früher einfacher als die Parteien noch ganz klare Linien hatten, ganz klare Positionen. Die gibt es aber so nicht mehr. Noch nicht mal mehr bei den Grünen.
Bei sehr wichtigen, entscheidenden Themen haben die Wähler aber gar nichts zu melden, ja, hat man sogar Angst vor dem Wähler, siehe Ttip (es darf gar nichts an die Offrntlichkeit), siehe Flüchtlinge (Es kommen jetzt sehr viele Flüchtlinge. Die werden überall verteilt. So ist das. Fertig. Wie wir das schaffen? Keine Ahnung, aber wir schaffen das und wir haben ja noch Erdogan.)
Siehe Bankenkrise (es werden mehrere Milliarden immer und immer wieder in die Banken gesteckt. Das muss so sein. Fertig.)
Es gibt noch zig mehr Beispiele hierzu. Die Politik empfindet anscheinend den Bürger als notwendiges Übel und umgekehrt auch, siehe Politikverdrossenheit, AFD, Radikalisierung Pegida..... Auch das Vertrauen in die Presse ist im Keller.
Und wir verstehen das alles oft nicht mehr. Warum pumpen wir Milliarden in die Banken -das kapiert niemand, es ist zu komplex.
Warum konnten wir lange die Flüchtlinge nicht alle registrieren, hätte man die Entwicklung nicht vorhersehen und planen können? Es war ja stellenweise Chaos.
Warum müssen wir unbedingt Ttip haben. Das versteht doch niemand. Dann noch streng geheim alles....
Wo ist der Unterschied zwischen CDU und SPD?
Wie gehen wir mit dem Terrorismus um? Alles komplex, kompliziert. Die Politik entscheidet, niemand kapiert es, die Folgen tragen alle.
Also einfache Lösungen gesucht, bei der AFD gefunden. Vermeintlich.
Dass die Welt so komplex geworden ist, dafür kann die Politik auch nichts. Wir sind so miteinander vernetzt dass eine Volksabstimmung in den Niederlanden über die Ukraine Panik auslöst, die EU würde nun komplett zusammenbrechen. Ebenso war es ja in GB, da steht ja auch noch eine Abstimmung aus.
Und wenn hier zu diesem Thema abgestimmt würde, wäre das Ergebnis wohl auch nicht sehr prickelnd. Aber das ist auch irgendwie verständlich, finde ich.
Bloß weiß ich da natürlich auch keine Lösung.Ich interessiere mich sehr für Politik, fühle mich da aber im Moment oft sehr überfordert weil klare Positionen so schwer geworden sind.
Vielleicht war es schon immer so und es ist mir nur erst bewusst geworden. Ich habe aber Angst, dass unsere Demokratie, wie sie ist, in einer Krise steckt, was ich am Rechtsruck ausmache. Ich bin gespannt wie die nächste Bundestagswahl wird und da sehr pessimistisch. Aber das liegt nicht nur an den Wählern, die als dumm angesehen werden, meiner Meinung nach. Ich finde dass die Politik einerseits ein neues Politikverstandnis braucht, am Wähler orientiert.
Und dass der Bürger politischer und selbstbewusster, engagierter werden müsste.
So. Amen (sorry wegen dem langen Text. Interessiert mich halt, wenn ich nerve tut es mir leid.)
Liebe Grüße
@charlie+lola: Wie habt Ihr euch wegen der Tierheim- Katze entschieden?
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