Geschrieben von Miamo am 04.02.2019, 15:28 Uhr |
Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bericht-scholz-rechnet-mit-knapp-25-milliarden-euro-weniger-bis-2023-a2784418.html
Gab es da vor kurzer Zeit, nicht noch einen Überschuss? Auch weg?
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Salkinila am 04.02.2019, 15:36 Uhr
Steht das nicht im Bericht? Ich lese keine Berichte der Epoch Times, du hättest aber auch seriösere Medien verlinken können. Laut Zeit Online liegt es an Ausgabensteigerungen und schwächeren Steuereinnahmen, was ja eigentlich auch logisch ist...
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Miamo am 04.02.2019, 15:42 Uhr
Das steht doch dort ebenfalls.. Außerdem ist dies in einigen anderen Medien ebenfalls zu lesen.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von shinead am 04.02.2019, 16:17 Uhr
Lies' doch mal hier nach:
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/scholz-haushalt-finanzluecke-1.4315462
"Die Bundesregierung steht einem Bericht zufolge aufgrund von Ausgabensteigerungen und schwächeren Steuereinnahmen in den kommenden Jahren vor einer Finanzlücke von fast 25 Milliarden Euro. "
So zumindest lt. Bild-Informanten. Näheres gibt es dann wohl im März.
Das Wirtschaftsklima im Euroraum soll sich lt. Ifo-Institut abkühlen. Da wird ein Großteil der fehlenden 25 Mrd herkommen. Eigentlich logisch.
Könnte man nachlesen.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von tonib am 04.02.2019, 17:20 Uhr
Das Problem sind natürlich genauso die Ausgabensteigerungen der letzten Jahre im Sozialhaushalt - und die Einstellung zahlreicher neuer Beamter in den Ministerien und Ämtern.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Rosewill am 04.02.2019, 18:33 Uhr
Die gehen vermutlich als Rücklage in das Asylsystem.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Mehtab am 04.02.2019, 18:41 Uhr
Wir hatten in den letzten Jahren Hochkonjunktur und die Steuereinnahmen sprudelten in unerwarteter Höhe. Daraufhin erhöhte der Staat die Ausgaben und beachtete nicht, dass eine Hochkonjunktur nicht ewig anhält. Nun läuft die Wirtschaft nicht mehr ganz so rund, und schon haben wir das Dilemma. Es wurden Dauerausgaben geschaffen, und nun fehlen die Einnahmen. Das war schon vorauszusehen, nur die Politik hat die Konjunkturschwankung nicht berücksichtigt. Siehe gerade wieder Arbeitsminister Heil!
Bitte etwas genauer!
Antwort von Mehtab am 04.02.2019, 18:42 Uhr
Die Zahlen der Asylbewerber sind gesunken, wieso steigen dann die Ausgaben?
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Malus am 04.02.2019, 18:42 Uhr
.....dummerweise nicht auf meinem Konto.
Schade.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Jana287 am 04.02.2019, 20:25 Uhr
Oh das kommt ja jetzt wirklich überraschend, konnte man ja nicht ahnen.
Aber zum Glück wird die Grundsteuer jetzt bald ... gerechter...
Re: Bitte etwas genauer!
Antwort von Rosewill am 04.02.2019, 22:54 Uhr
2018 sind zwar weniger Asylanten gekommen als 2017, aber insgesamt sind es ja trotzdem mehr geworden.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von Rosewill am 04.02.2019, 22:55 Uhr
Und welche Ausgaben wurden besonders stark erhöht?
Genau, die Ausgaben für Asyl sind seit Herbst 2015 massiv angestiegen und steigen weiter.
Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von Mehtab am 05.02.2019, 0:06 Uhr
Das sind jetzt nur zwei neue soziale Leistungen. Zur Zeit wird gerade das neue Rentenmodell von Hubertus Heil diskutiert, da kannst du aktuell nachlesen, was das kosten wird.
Diese Leistungen belasten in Zukunft jeden neuen Haushalt.
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von Malus am 05.02.2019, 5:44 Uhr
Hmmm
Dass aber Millionen Rentner später nicht von 700 Euro leben können is klar. Die müssen auf jeden Fall aufstocken, was auch Kostet. Verrecken lassen kann man sie wohl kaum.
Über eine Million Menschen arbeiten prekär, sprich sie werden im Alter eine Mini Rente haben, obwohl sie gearbeitet haben.
Ist das fair?
Ich finde es furchtbar.
Mir wäre lieber man würde den eh schon reichen weniger geben. Was sollen die prekär Beschäftigten später machen?suizid, damit sie nicht stören?
Das ist wirklich übel was da abgeht.
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von Malus am 05.02.2019, 6:01 Uhr
Bevor man Angst bekommt, dass es später vielleicht weniger bitterarme alte Menschen geben könnte, was ja offenbar schlimm wäre, dabei machen die bitterarmen von Morgen unsere schlecht bezahlten Jobs von heute, sollte man nicht umhin kommen sich mit Steuerverschwendung auseinanderzusetzen.
Nein, auch das wird das Problem garantiert nicht lösen.
Es wird aber auch genausowenig besser, wenn wir alles dafür tun, dass arme Menschen bloß auch arm bleiben.
Von Subventionen in Milliardenhöhe an betügerische Unternehmen werde ich besser nichts schreiben.
Das, so ist wohl offizielle Meinung, ist wohl genau so gut wie die Tatsache, dass es immer mehr Arme und immer mehr superreiche im Land gibt.
Liebe Grüße
Doe Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss könnte man senken, indem es gegen
Antwort von Marianna81 am 05.02.2019, 6:44 Uhr
Unterhaltspreller deutlich härter vorgegangen wäre. Aber, es scheint irgendwie bei den zuständigen Behörden noch nicht angekommen zu sein.
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von tonib am 05.02.2019, 8:09 Uhr
Welches Geld gibt "man" denn den "eh schon Reichen"?
Re: Bitte etwas genauer!
Antwort von shinead am 05.02.2019, 8:41 Uhr
Wenn Du gelesen hättest (und nicht wild versucht hättest die Nachricht in Verbindung mit Flüchtlingen zu bringen), wüsstest Du, dass der Grund gestiegene Personalkosten und die schwächelnde Wirtschaft ist.
Das könnte man halt rational sehen und vielleicht sogar noch den Zusammenhang zu generellen wirtschaftlichen Zusammenhängen ziehen. Aber "Flüchtlinge" im Zusammenhang mit 25 Milliarden "Finanzloch" hört sich halt einfach spektakulärer an und passt besser ins eigene Weltbild, gelle?
Re: Bitte etwas genauer!
Antwort von tonib am 05.02.2019, 8:51 Uhr
Und wo bleiben die gestiegenen langfristigen Sozialausgaben, für die die Gelder verwendet werden?
Das finde ich jetzt nicht sehr überzeugend.
Re: Bitte etwas genauer!
Antwort von tonib am 05.02.2019, 8:55 Uhr
... ich würde sogar noch präziser werden wollen: die letzten Jahre waren wirtschaftlich absolute Ausnahmeerscheinungen. Wir haben keine schwächelnde Wirtschaft vor uns (jedenfalls ist das nicht in Scholz´ Planung), sondern nur ein geringeres Wachstum. Für langerfristige Planungt kann man seriöserweise nicht davon ausgehen, dass eine absolute Blüte endlos dauert. Entsprechend darf man auch keine langfristigen Verbindlichkeiten eingehen.
Aber ein Ende ist ja noch nicht abzusehen, schließlich sind bald Wahlen.
Re: Bitte etwas genauer!
Antwort von shinead am 05.02.2019, 9:19 Uhr
>>Entsprechend darf man auch keine langfristigen Verbindlichkeiten eingehen.
Ok, dann lassen wir also die Mindestrente?
Re: Bitte etwas genauer!
Antwort von tonib am 05.02.2019, 9:29 Uhr
Du meinst die von Heil? Ja, klar.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von shinead am 05.02.2019, 10:50 Uhr
Die Personalkosten sind in der Vorabmeldung bereits genannt. Gestiegene Kosten im Sozialhaushalt werden aktuell nicht erwähnt. Näheres erfahren wir wohl erst im März. Bis dahin ist alles was über die im Artikel genannten Gründen hinaus geht m.E. reine Spekulation.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von tonib am 05.02.2019, 11:48 Uhr
Dass Budgets aus Einnahmen- und Ausgabenseiten bestehen, ist hoffentlich keine Spekulation.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von shinead am 05.02.2019, 14:07 Uhr
Ach komm, echt?
Bisher wurde bezüglich der 25 Mrd. Lücke trotzdem nur auf die niedrigeren Einnahmen und die Personalkosten hingewiesen.
Von Kosten für die Sozialsysteme hat das BMF nichts gesagt. Von daher ist jeder Verweis darauf aktuell nicht haltbar. Das kann sich in 4 Wochen ändern. Aber diesen Monat wohl nicht mehr.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von tonib am 05.02.2019, 14:24 Uhr
Man muss jetzt wirklich nicht promovierte Volkswirtin sein, um festzustellen, dass die Steuereinnahmen auch 10 Mrd. geringer ausfallen könnten, wenn man 10 Mrd. weniger Ausgaben - z.B. Sozialkosten - zu stemmen hätte.
Völlig unabhängig davon, ob das in der Zeitung steht oder nicht.
Ich rechne übrigens nicht damit, dass Scholz sagt: auf Bundesebene geben wir jedes Jahr 25 Mrd. für Flüchtlinge aus - die fehlen uns jetzt wirklich im Budget, selbst wenn es so wäre.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von shinead am 05.02.2019, 15:04 Uhr
Der Tagesspiegel hat die Zahlen im Einzelnen. Sind gar nicht 25 Mrd, in einem Batzen, sondern 6,3 Mrd. in 2020, 5,5 Mrd in 2021, 9,6 Mrd in 2022 und 3,3 Mrd in 2023. Keine 25 Mrd. in einem Jahr
Die Personalkosten betragen übrigens 35 Mrd Euro pro Jahr. Die Asyl-Rücklage ist genauso hoch.
Mit Fakten arbeiten ist einfach sinnvoller. Alles andere ist und bleibt Spekulation.
Re: Wo sind denn bloß die 25 Milliarden Euro geblieben?
Antwort von tonib am 05.02.2019, 15:18 Uhr
Allein die Nachforderungen der Länder sind ja schon 4,7 Mrd/Jahr - verstehe nicht, wie das gerechnet sein soll.
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von Malus am 05.02.2019, 17:09 Uhr
Z.B.Subventionen für eh schon sehr gut gehende Industrie, z.B.für VW. Es ist kein Geheimnis dass mit Steuergeldern Koi Karpfen Teiche finanziert wurden.
Ist auch egal. Nützt auch nichts. Ich habe mich daran gestört dass Heil negativ bewertet wird weil er sagt er möchte, dass Leute, die 35 Jahre lang gearbeitet haben, eine M7ndestrente von 900Euro bekommen.
Das ist für mich selbstverständlich. Ich kann nicht fassen dass über sowas überhaupt diskutiett wird.
Eine Schande ist das, dass Menschen, die lange gearbeitet haben, mit 700 Euro leben müssen.
Es ist auch klar, dass Geringvetdiener die bei Vollzeit gerade mal vielleicht 900 Euro netto heim bringen, nicht noch groß vorsorgen können.
Der ganze Niedriglohnsektor, der größte in Westeuropa,ist eine Schande für Deutschland.
Für andere Dinge ist Geld da und das muss man auch toll finden.
Muss man nicht!
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von tonib am 05.02.2019, 18:06 Uhr
Damit werden aber auch die gering teilzeitarbeitenden Hausfrauen der Koi-Karpfenteich-Besitzer finanziert.
Ich finde, das muss nicht sein.
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von Malus am 05.02.2019, 18:49 Uhr
Vielleicht findet man da ja eine Regelung. Ich meine Hartz vier bekommt man ja auch nicht, wenn man einen reichen Mann hat.
Das wird man regeln können. Wenn man will.
Neine, ebenso wie das oft gewünschte bedingungslose(!) Grundeinkommen
Antwort von Leewja am 06.02.2019, 9:51 Uhr
wäre diese Grundrente (ich finde diese Schlagwortselbstbeweihräucherei mit "GuteKitaGesetz" oder "Respektrente" so uennedlich abstoßend und populistisch....) eben NICHT abhängig von echter Bedürftigkeit.
Verdienen übrigens also gering Teilzeit arbeitende Ehefrauen keine Respekt???
Re: Neine, ebenso wie das oft gewünschte bedingungslose(!) Grundeinkommen
Antwort von tonib am 06.02.2019, 11:05 Uhr
Da musst du die SPD fragen. Ich habe Respekt for den Leistungen einer Hausfrau, keine Frage, aber will ich dafür auch bezahlen?
Ich frage mich, ob die Alleinerziehende mit dem doppelten Stundeneinsatz sich nicht wundert, wenn die geringarbeitende Hausfrau die gleiche Rente bekommt (aus den Steuermitteln der AE, die natürlich ohne Splittingvorteil zu leisten waren). Aber wahrscheinlich hat sie eh keine Zeit, diese Ungerechtigkeit zu entdecken.
Die Begrifflichkeiten sehe ich genauso - ob das Ausfluss eines Beratungsvertrags war, um positive Stimmung in der Bevölkerung zu schaffen?
Der 34 jahre VZ gearbeitet habende (vs. 35 Jahre TZ)
Antwort von Leewja am 06.02.2019, 11:22 Uhr
wird sich auch umschauen, warum ihm eigentlich kein Respekt gebührt...
ICH oder Du oder alle mögen ja Respekt haben vor Hausfrauen, aber wenn man es Respektrente nimmt und dann aber "Reichen" oder "Ehefrauen von reichen" nicht gibt, heißt das doch zwingend, dass man ihnen den Respekt nicht zugesteht?
Wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet
Antwort von tonib am 06.02.2019, 11:34 Uhr
Das eigentliche Problem ist ja, dass viele Menschen wegen der geringen Einkommen, die sie erzielen, keine über die Grundsicherung hinausgehende Rente erhalten und daher mit jemandem gleichgesetzt werden, der nie auch nur einen Tag in die Rentenkasse eingezahlt hat.
Das Problem muss in der Tat gelöst werden - genau wie auch bei HartzIV: es kann ja eigentlich nicht sein, dass jemand, der nach 39 Jahren Vollzeit arbeitslos wird, genauso behandelt wird wie jemand, der erst letztes Jahr über die Grenze kam und noch keinen Cent zur Sozialversicherung beigesteuert hat. Oder jemand, der keine Qualifikation hat, dafür aber 5 Kinder, sich stets besser steht, wenn er erst gar nicht arbeiten geht.
Ich glaube, das nennt sich Lohnabstandsgebot und das ist ganz sicher richtig und sinnvoll, auch bei der Rente.
Aber mit der "Respektrente" wird das nichts. Vermutlich muss man an vielen Schrauben drehen - bei den Löhnen, bei der Grundsicherung, bei den weiteren staatlichen Zuschüssen.
naja, ja, aber andererseits...
Antwort von Leewja am 06.02.2019, 11:43 Uhr
es KÖNNEN ja einige einfach nichts "qualifizierteres" und /oder zeitaufwändigeres.
Da geht´s dann an die Bildung und die Kinderbetreuung, die nicht gut genug sind.
Re: Neine, ebenso wie das oft gewünschte bedingungslose(!) Grundeinkommen
Antwort von Malus am 06.02.2019, 18:49 Uhr
Es geht mir persönlich darum, dass niemand arm sein soll.
Jemand, der einen schweinereichen Ehemann hat, wird im Alter vermutlich nicht zur Tafel müssen.
Anders gefragt:was ist mit den prekär Beschäftigten?
Warum verdienen die keinen Respekt und werden später, trotz Arbeit, mit weniger als 900 leben müssen und warum ist die Mehrheit dagegen, ihnen Respekt zu zollen, wo sie doch Drecksarbeit für einen Hungerlohn machen, was ja auch irgendwie gut gefunden wird?
Re: Wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet
Antwort von Malus am 06.02.2019, 21:17 Uhr
Das stimmt. Da kann ich nicht widersprechen.
Hab ich das gesagt?
Antwort von Leewja am 07.02.2019, 10:48 Uhr
ich widerspreche nur dem hier (auch von Dir) oft geäußerten Gedanken, dass es eben DOCH Bedingungen für das Grundeinkommen oder die Grundrente geben soll, nämlich, dass nur "Arme" sie bekommen dürfen.
Das ist dann aber NICHT BEDINGUNGSLOS:
Man muss sich schon entscheiden, will man bedingungslos oder will man gezielt?
Hier ist auch "gerecht" oft mit "alle gleich" gleichgesetzt.
In dem Fall ist "gerecht" dann aber plötzlich "abhängig vom Bedarf".....was denn nun?
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von Rosewill am 07.02.2019, 10:59 Uhr
Wäre alles ohne Probleme bezahlbar wenn es den Posten Asyl nicht gäbe.
Re: Rosewill hast du noch nichts von Unterhaltsvorschuss oder Mütterrente gehört?
Antwort von tonib am 07.02.2019, 13:29 Uhr
Ich glaube ja, dass das zusammengehört - die niedrigen Löhne und das Asyl. Wenn man es schon nicht mal mehr schafft, genügend Arbeitskräfte aus der EU zu bekommen, die bereit sind, für das Geld zu arbeiten, dann hilft es natürlich, Konkurrenz dazu aufzubauen (idealerweise noch mit Ausnahmen vom Mindestlohn).
Das Prinzip ist: die Leute arbeiten niedrig qualifiziert für sehr, sehr wenig Geld - und stocken auf mit Hilfe des Steuerzahlers über Hartz IV, Kindergeld etc. und der Sozialkassen. Später erhalten sie mickrige Renten, die dann wieder die Sozialkassen und der Steuerzahler auffüllen.
Und die Gewinne - wo bleiben eigentlich die? Wenn jetzt also der Amazon-Lagerarbeiter auftstockt, Amazon praktisch keine Steuern in D zahlt , wer hat denn eigentlich etwas davon?