Geschrieben von oma am 15.03.2022, 17:40 Uhr |
Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europarat-austritt-ukraine-krieg-russland-100.html
Ich kann nichts dazu sagen, ich bin politisch gänzlich ungebildet. Hab gerade mal ein wenig über den Europarat gelesen und verstehe nicht, wie Russland da überhaupt Mitglied sein konnte.
Ich lese sehr interessiert eure Beiträge, kann aber nicht behaupten, dass ich alles verstehe...
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von renate48 am 15.03.2022, 20:11 Uhr
Ehrlich gesagt weiß ich jetzt auch nicht so recht ob ich das gut oder schlecht finden soll???
Was sagen die "Experten" hier?
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von Lauch1 am 15.03.2022, 21:46 Uhr
Offensichtlich entgeht Putin so einer Anklage beim EGMR wegen Kriegsverbrechen.
„ Der Europarat wurde im Jahr 1949 gegründet und soll insbesondere über die Einhaltung der Menschenrechte auf dem Kontinent wachen. Sein wichtigstes Organ ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der bei Verletzungen der im Jahr 1950 beschlossenen Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) angerufen werden kann. Alle Europaratsmitglieder müssen die EMRK anerkennen.“
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von Hase67 am 16.03.2022, 8:43 Uhr
Ich wollte gerade antworten, habe dann aber zum Glück noch Lauchs Mail gelesen. Im Prinzip hat der Europa-Rat eine ähnliche Funktion wie der UN-Sicherheitsrat, nur auf europäischer Ebene. Er ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, in dem nur Mitgliedsstaaten der EU sitzen.
Übrigens gibt es seit langem Konflikte mit Russland im Europarat, unter anderem wegen der Krim-Annexion, dem Umgang mit dem Kreml-Kritiker Nawalny, etc. pp. Russland führt sich in diesem Rat ähnlich auf wie Polen oder Ungarn innerhalb der EU, indem es russisches Recht über EU-Recht stellt, bemängelt, dass nur Forderungen an Russland gestellt würden, sie aber keine "Vorteile" hätten. Schon letztes Jahr, zum 25. Jahrestag seiner Mitgliedschaft, hat Russland darüber nachgedacht, den Europarat zu verlassen, weil die Kritik an der Situation in der Ukraine und dem Fall Nawalny nicht "geduldet" wurde.
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von oma am 16.03.2022, 18:10 Uhr
Na ja, ich krieg für mich "Russland", "Putin" und "Menschenrechte" nicht unter einen Hut. Wie hat es Russland zu der Mitgliedschaft gebraucht?
Aber egal. Der Europarat hat ja schon vor gut 2 Wochen mit der Suspendierung der russischen Mitgliedschaft auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine reagiert.
Und jetzt stampft der hässliche Zwerg wie Rumpelstilzchen mit dem Fuß auf und glaubt, von sich aus die Mitgliedschaft beenden zu müssen? Wie peinlich ist das denn?
Und was ich heute in der Tageszeitung las, ließ mich mit offener Kinnlade am Frühstückstisch erstarren:
"Der entsprechende Brief (Anm.: also die "Kündigung") von Außenminister Sergej Lawrow wurde dem Generalsekretär der Organisation übergeben. Begründung des Außenministeriums u.a.:
"Russland wird sich nicht an der Umwandlung der ältesten Organisation Europas durch die Nato und die ihr Gehorsam folgende EU in eine weitere Plattform für westliche Vorherrschaft und Narzissmus beteiligen..."
Gehorsam? Vorherrschaft? Narzissmus? Aber doch nicht mit Putin! *ironieoff*
Und kürzlich las ich, dass dies einer der Lieblingssprüche des Despoten sei:
"In der Wahrheit liegt die Stärke!"
Okay, das erklärt seine Minderwertigkeitskomplexe. Ich bin sicher, der weiß nicht mal, wie man "Wahrheit" schreibt.
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von DK-Ursel am 16.03.2022, 22:24 Uhr
Hat rußland gekündigt oder wurden die gekündigt? Ich h“be beides gelesen, weiß aber nicht mehr wo.
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von oma am 16.03.2022, 23:04 Uhr
Steht oben, Ursel:
"Der Europarat hat ja schon vor gut 2 Wochen mit der Suspendierung der russischen Mitgliedschaft auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine reagiert.
Und jetzt stampft der hässliche Zwerg wie Rumpelstilzchen mit dem Fuß auf und glaubt, von sich aus die Mitgliedschaft beenden zu müssen? Wie peinlich ist das denn?"
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von Hase67 am 17.03.2022, 8:02 Uhr
Genau genommen hat der Europarat Russland ausgeschlossen, und zwar mit sofortiger Wirkung: https://www.n-tv.de/politik/Europarat-schliesst-Russland-aus-article23200866.html
Die restlichen "Argumente" (egal, ob sie nun von Lawrow, Putin oder Lukaschenko kommen) sind nichts weiter als Propaganda, um so zu tun, als hätte man selbst so entschieden und die Oberhand behalten. Zugeben, dass man selbst der Geisterfahrer und in die verkehrte Richtung unterwegs ist, liegt nicht in der DNA des Kremls und würde wahrscheinlich als Eingeständnis der Schwäche gewertet. Russland fühlt sich übrigens seit Jahren vom Europarat schlecht behandelt und nicht für voll genommen. Was auch Zeichen eines eigenwilligen (und ja, narzisstischen) Selbstverständnisses innerhalb einer Gemeinschaft ist.
Der Europarat hat mit der EU außerdem nichts zu tun. Dass Russland da drin ist, dient vor allem den Zweck, Russland im Hinblick auf den Schutz der Menschenrechte politisch einzubinden. Wegen der zahlreichen Menschenrechtsverstöße seit einigen Jahren wird auch schon länger über einen Ausschluss Russlands diskutiert.
Re: Russland kündigt seine Mitgliedschaft im Europarat auf
Antwort von DK-Ursel am 17.03.2022, 10:20 Uhr
Ohja, danke, gestern war ich wohl doch schon etwas müde.
Tja, da war er dann ja etwas zu spät dran.
Ich bin immer noch unschlüssig , wieviel der alten Strategie und wieviel Krankheit, Alter, Machoeitelkeit u.a. hinter alle dem steckt
Brandgefährlich, todbringend und zerstörerisch, und alles wegen 1 Mann.
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