Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Wann erlischt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz

Nicola Bader

 Nicola Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

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Frage: Wann erlischt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz

UCasari

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Hallo Frau Bader, Wir haben folgende Frage: Unser Sohn ist im April 2010 zur Welt gekommen. Im September 2010 haben wir ihn für einen Kitaplatz bei der Stadt Köln ab dem Kitajahr 2011/12 gemeldet. In dem Jahr konnte man uns keinen Platz anbieten. Wir haben uns dann selbst nach einer Einrichtung umgesehen und einen Platz in einer privaten Einrichtung gefunden, die jedoch etwas teurer und vor Allem am anderen Ende der Stadt ist. Unseren Antrag auf einen städtischen Platz hielten wir aufrecht. Im März 2012 bot man uns für das Kitajahr 2012/13 einen Platz in einer städtischen Einrichtung an. Den lehnten wir jedoch ab, da es sich nicht um unsere Wunscheinrichtung handelte. Nun war kürzlich die Vergabe für das Kitajahr 2013/14 und wir erhielten keine Nachricht. Daraufhin erfuhr ich vom Jugendamt, dass man uns bereits im Juni 2012 für das Jahr 2012/13 einen Platz angeboten habe. Da wir uns aber nicht gemeldet hätten, hat man uns komplett von der Warteliste genommen. Dieses Schreiben hat uns damals nie erreicht. Rückfragen bei der Kita ergaben, dass auch dort keine Informationen über diese Platzvergabe damals vorlägen. Das Jugendamt erklärte mir, dass man den Brief versandt habe und für den Empfang nicht zuständig sei. Man sagte mir jedoch, dass wir wieder mit unserem ursprünglichen Anmeldedatum September 2010 auf der Warteliste stünde. Nun wollte ich jedoch wissen auf welchem Rang wir stehen, da wir nach meinem Verständnis ganz vorne stehen müssten, weil wir ja schon im Vorjahr soweit vorne waren, dass wir einen Platz bekommen könnten. Hierzu wollte sich im Jugendamt niemand klar äußern. Erst nach mehrmaligem Nachhaken, zuletzt bei einer Gruppenleiterin und später bei der Abteilungsleiterin ergab, dass wir zwar af der Warteliste stünden, aber noch nicht dran wären. Ich berief mich dann auf den Rechtsanspruch und bekam zu hören, dass der Rechtsanspruch nicht mehr gelte, da ich erstens eine Platz hâtte und 2. bereits einen bzw.Stellen abgelehnt habe. Auf solche Folgen wurden wir bei der Ablehnung nicht hingewiesen. Meine Frage woraus sich diese Regelung ergäbe konnte mir im Jugendamt keiner eine Antwort geben. Nun wüsste ich gern, ob der Rechtsanspruch nun wirklich erloschen ist und wie Sie den Sachverhalt einschätzen. Natürlich würden wir uns auch über einen nützlichen Tipp zur weiteren Vorgehensweise freuen. Nächste Woche haben wir noch einen persönlichen Termin bei der Abteilungsleiterin des Jugendamtes. Vielen Dank im Voraus. U.Casari


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