Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Kündigungsfristen Kita

Nicola Bader

 Nicola Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

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Frage: Kündigungsfristen Kita

Bernsteinelfe

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Liebe Frau Bader, ist es rechtmäßig, dass man den Platz in einer Kita nur zum 31.1. oder 31.7. kündigen kann? Wir können aufgrund einer beruflichen Veränderung den Kitaplatz nicht zum 1.8. antreten und kämen nun erst zum 31.1. aus dem Vertrag. Das ist doch eine absolute Benachteiligung der Eltern zugunsten von Trägerinteressen, oder?


Nicola Bader, Rechtsanwältin

Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Hallo, es ist zumindest an der Grenze. Ich würde mal mit denen reden, der Platz müsste doch schnell wieder weggehen. Liebe Grüsse, NB


Bernsteinelfe

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Ergänzung: Diesen Passus in der Satzung habe ich erst nach Zusage des Platzangebotes erfahren, ich halte das für eine Art Knebelvertrag. Es war auch im Vorfeld nirgendwo ersichtlich, dass die Kündigungsfristen derart unflexibel sind. Zudem muss man den Platz im März verbindlich zu- oder absagen, die Satzung erhielt ich aber erst auf dem 1.Infoabend vor 3 Wochen.


JuliaA

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Hallo, ich weiß nicht, ob das rechtens ist. Bei unserer KiTa beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate. Wir hatten auch das Problem, dass wir nachdem wir im März bei der einen KiTa zugesagt hatten, im Mai noch einen Platz bekommen haben in einer KiTa, die näher liegt. Wir haben dann die erste gekündigt auf die Gefahr hin, den August doppelt zahlen zu müssen, haben in die Kündigung aber reingeschrieben, dass wir es begrüßen würden, wenn der Platz schon vor Ablauf der Kündigungsfrist neu belegt werden kann. Und siehe da: Etwa 2 Wochen später bekamen wir bescheid, dass der Platz neu belegt werden konnte und wir nichts zahlen müssen. Es werden doch immer KiTa-Plätze gesucht... LG, Julia


Schru

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ja immer genug Kinder auf der Warteliste stehen. Meine Kinderkrippe hatte auch so einen Passus drin, dass vom 01.08-31.01. monatlich, ab 01.02. aber erst zum 31.07. gekündigt werden darf. Begrünet wurde das damit, dass viele Eltern der kanpp Dreijährigen, die die Einrichtung eh verlassen, kurzfristig den Platz kündigen, um über den Sommer Geld zu sparen.Es wurde mir aber signalisiert, dass es Ausnahmen gibt, wenn z.B. ein KiGa Platz für das Kind frei werden würde. LG Schru


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