Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Kündigung Arbeitnehmer Elternzeit

Nicola Bader

 Nicola Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

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Frage: Kündigung Arbeitnehmer Elternzeit

Uli_T

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Sehr geehrte Frau Bader, ich bin derzeit in Elternzeit und möchte den Arbeitgeber wechseln, also kündigen. Arbeitsbeginn beim neuen AG soll der 01.06.24 sein. Mein Kind wurde am 13.08.2023 geboren, die Elternzeit beim jetzigen Arbeitgeber habe ich wie folgt vereinbart: "Unter Einhaltung der gesetzlichen Frist werde ich die Elternzeit am 15.10.2023 beginnen. Ich nehme die Elternzeit hiermit bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres meines Kindes (Datum des zweiten Geburtstages: 13.08.2025). Im ersten oder zweiten Lebensjahr, frühestens ab dem zehnten Lebensmonat, möchte ich innerhalb der Elternzeit Teilzeit arbeiten." Eine Wiederaufnahme meiner Tätigkeit war dann für den 13.05.2024 (10. Lebensmonat) besprochen. Anbei meine Fragen: 1) Arbeitsbeginn beim neuen AG soll der 01.06. sein, ich würde also zum 12.05.2024 kündigen vor einer Wiederaufnahme meiner Tätigkeit beim jetzigen AG. Ist das Kündigungsdatum 12.05.2024 korrekt oder muss ich zum 15.05. bzw 31.05. kündigen wie es normalerweise usus ist? 2) Gilt hierfür die Kündigungsfrist von 3 Monaten da ich zu Ende meiner Eltternzeit kündige, dann wäre eine Kündigung bis 12.02.2024 erforderlich.  Oder ist mit dem Ende der Elternzeit das Datum des zweiten Geburtstages: 13.08.2025 (siehe oben) gemeint und die Kündigungsfrist ist gem. dem Arbeitsvertrag kürzer? 3) Kann ich eine Abgeltung (=Auszahlung) des noch vorhandenen Urlaubsanspruches sowie der verbliebenen Überstunden nach §17 Abs. 3 BEEG verlangen? Herzlichen Dank im Voraus für die Beantwortung, Beste Grüße Uli


Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Uli_T

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Sehr geehrte Frau Bader, Vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich Versuche meine Frage allgemeiner zu formulieren, so dass auch andere Forumsmitglieder von der Information profitieren können:  Ich habe bei meinem jetzigen AG Elternzeit bis zum 2 Geburtstag meines Kindes angemeldet, es war vereinbart dass ich dort meine Teilzeittätigkeit zum 10. Lebensmonat wieder aufnehme. Nun möchte ich zum 10. Lebensmonat kündigen und den Arbeitgeber wechseln.  Gilt nun die dreimonatige Kündigungsfrist oder die vertraglich vereinbarte? Ist als Kündigungsdatum wie normalerweise das Monatsende / Monatsmitte zu wählen oder der Tag des 10. Lebensmonats ('krummes' Datum)?   In der Hoffnung dass die Frage nun beantwortet werden kann, besten Dank im Voraus Uli_T


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