Frage an
Nicola
Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht
Ich bin Erzieherin in der Ausbildung und bin schwanger, eher noch zu früh für die Feststellung. Meine Frauenärztin wird mir sicherlich ein Beschäftigungsverbot aussprechen, weil ich gegen Ringelröteln nicht immun bin. Darf ich das ablehnen und weiter arbeiten? Ein Berufsverbot jetzt würde für mich bedeuten, dass ich das ganze Semester verpasse!
von silvia93 am 28.02.2020, 17:06
Hallo, Das ärztliche (individuelle) Beschäftigungsverbot für schwangere Mitarbeiterinnen wird von einem Arzt ausgesprochen. Es unterscheidet sich vom generellen Beschäftigungsverbot darin, dass es auf die individuelle Konstitution der werdenden Mutter ausgerichtet ist, welche im Zusammenhang mit der Tätigkeit oder dem Arbeitsplatz eine mögliche Gefährdung für die Schwangere und/oder ihr Kind darstellen kann. Das bedeutet, dass die Schwangere diese Belastung bzw. Gefährdung nicht hätte, wenn sie nicht schwanger wäre und das Leben der Mutter oder des Kindes dadurch gefährdet ist. Voraussetzung für ein individuelles Beschäftigungsverbot ist also, dass ein Anlass zur „ärztlichen Sorge“ besteht, d.h., dass aus ärztlicher Sicht eine Gefährdung für die werdende Mutter und/oder ihr ungeborenes Kind durch die Fortsetzung der Tätigkeit möglich ist. Von der Regelung werden neben den normalen Beschwerden der Schwangerschaft sowie typischen Symptomen für eine Gefährdung der Schwangerschaft auch Symptome, wie z.B. Erbrechen oder schwangerschaftsbedingte Kreislauflabilität, die sich nachteilig auf den Verlauf der Schwangerschaft auswirken können, erfasst. In der Rechtsprechung gibt es jedoch auch Einschränkungen zum individuellen Beschäftigungsverbot: So genügt die Begründung der Schwangeren, sie leide unter Mobbing, Stresserscheinungen, Überbelastungen und Aufregungen, nicht den Anforderungen für ein individuelles Beschäftigungsverbot. Ebenso wenig genügt das Vorliegen einer Risikoschwangerschaft. Ein Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz ist zwingend von einer Krankschreibung zu unterscheiden. Das Besondere am ärztlichen Beschäftigungsverbot ist: Der Arbeitgeber kann es anzweifeln. Insbesondere, wenn im ärztlichen Attest die voraussichtliche Geltungsdauer, Umfang und Art der untersagten Tätigkeit sowie die Art der Gefährdung (Belastungen) nicht genau und verständlich abgefasst sind. Umgekehrt ist vom Arzt auch darzustellen, welche Art von Tätigkeit die Schwangere noch ausüben darf. Liebe Grüße NB
von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 02.03.2020
Für Dich gilt in Ausbildung auch das MuSchG. Für die Beurteilung der Gefahr ist Dein Arbeitgeber zuständig. Der wird Dich vermutlich zum Betriensarzt schicken. Frauenärzte stellen ab und zu ein BV aus, dürften es in dem Fall aber eigentlich nicht, da der AG zuständig ist. Dein Arbeitgeber ist verpflichtet Dir eine "sichere" Aufgabe zu suchen. Findet er diese nicht, dann schickt er Dich ins BV und Du hast da nicht wirklich ein Mitspracherecht. Ihr findet bestimmt im Gespräch eine Lösung. Zur Info: BV vom Arzt - individuelles BV BV vom AG - generelles BV BG
von HeyDu! am 28.02.2020, 19:03
Hallo, ich bin in der 7 SSW und in einer Lungenfachklinik in der Anästhesie tätig als Krankenschwester. Ich habe eine intakte Schwangerschaft. Die Betriebsärztin hat ein generelles Beschäftigungsverbot empfohlen, wegen aerogener Infektionsübertragung(multiresistente Keime, Tuberkulose etc.), die Personalabteilung sagte mir, dass der Arbeitgeber hi...
Guten Tag, ich habe heute vom Arzt ein BV bekommen wg. starker anhaltender Rückenschmerzen sowie enormer psychischer Belastung am Arbeitsplatz. Nun ist es so, dass ich derzeit noch krankgeschrieben bin wg. Blutungen, also eine ganz andere Diagnose. Kann die Krankenkasse dadurch das BV anfechten oder auch de Erstattung an meinen Arbeitgeber verwe...
Guten Morgen, ich habe vom Hausarzt ein ärztliches Beschäftigungsverbot bekommen, das sich auf die gesamte Tätigkeit bezieht. Meine Frage ist nun, kann das durch die AOK abgelehnt werden? VG
Hallo liebe Frau Bader, ich hoffe sie können mir weiterhelfen. ich habe am 18.03.2024 einen neuen Job angefangen, nun wurde trotz Komplikationen eine Schwangerschaft festgestellt ohne weitere Problematik. Was mich sehr erfreut! Nun war ich heute bei meiner Ärztin und sie sagte dass sie mich trotzdem gerne ins Beschäftigungsverbot schicken ...
Sehr geehrte Frau Bader, In der heutigen Zeit muss man ja leider ganz genau rechnen, wie man es am besten macht mit dem Thema Nachwuchs... Jetzt ist es so, dass wir letztes Jahr im Juli unser erstes Baby bekommen haben und liebend gerne ein zweites Baby haben möchten. Ich habe 2 Jahre elternzeit und 1 Jahr Elterngeld beantragt. Wie läuft...
Hallo ich arbeite eigentlich 75% mit einer 5-tage woche nun bin ich im teilzeit beschäftigungsverbot mit 50% und einer 4 tage woche. Wenn ich es richtig verstanden habe müsste ich ja weiterhin den vollen urlaubssnspruch für die 5 Tage woche haben oder ? Aber wie ist es wenn ich jetzt Urlaub nehme? Muss ich dann 5 oder 4 Tage für eine Woche Urlaub ...
Sehr geehrte Frau Bader, Ich wuerde mich gerne mit einem Anliegen an Sie richten. Ich habe meine Ausbildung bei meinem jetzigen Arbeitgeber als Sozialbpaedagogische Assistenz (KITA) im Maerz beendet. Ich habe seit 1. April bei dem selben Arbeitgeber einen unbefristeten Vollzeitvertrag unterschireben. Jetzt wurde eine Schwangerschaft bei...
Hallo Ich arbeite als Erzieherin , 20 Std pro woche. möchte jetzt aber auf 30 Std erhöhen , weil ich schwanger bin und dann ein komplettes Beschäftigungs Verbot bekomme. wie wird dann mein Gehalt im Beschäftigungsverbot berechnet? desweitwren gibt es ab August vllt eine Gehaltserhöhung für alle. bekomme ich die direkt auch oder er...
Guten Morgen Frau Bader, ich würde gerne fragen was ich als Entlohnung während eines Beschäftigungsverbotes erwarten kann, da ich die Monate vor der Schwangerschaft langzeitkrank bzw. mich am wiedereingliedern war, ich es aber so verstanden habe, dass der Mutterschutzlohn anhand der letzten drei Monate VOR der Schwangerschaft ausgerechnet wird....
Guten Tag Frau Bader, ich habe mich bereits versucht zu informieren, finde dieses Thema allerdings sehr komplex, daher richte ich an Sie die Frage: ich befinde mich im 3. Jahr in Elternzeit und arbeite aber bereits seit über einem Jahr in Teilzeit bei selbigen Arbeitgeber. Die Elternzeit läuft ab März 2025 aus. Wenn ich nu...
