eilenna
Sehr geehrte Frau Bader, bei der Berechnung meines Elterngeldes ist dem Amt ein Fehler unterlaufen, meine Angaben waren alle korrekt. Nun fordert das Amt bereits gezahltes Geld zurück ist dies rechtens? Mit freundlichen Grüßen, Annelie
Hallo, das kommt darauf an. Geregelt ist das in § 48 ab Abs. 2. Es kommt darauf an, ob Sie darauf vertrauen durften (ob es ein grober erkennbarer Fehler war) u besonders schutzwürdig waren. Schauen Sie mal hier: http://www.juraindividuell.de/artikel/aufhebung-von-verwaltungsakten-widerruf-ruecknahme/ Liebe Grüße NB
HeyDu!
Hallo, ich bin nicht Frau Bader, vielleicht hilft Dir meine Antwort trotzdem kurzzeitig weiter. Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 48 I, II VwVfG https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__48.html Nahm man das als Grundlage im Bescheid? Auf der Ferne kann man die Frage meiner Auffassung nach rechtssicher nicht beurteilen. Handelt es sich um einen offensichtlichen Fehler? Tippfehler? 1800 Euro pro Monat, obwohl Dir bekannt sein müsste, dass es nur ca. 1000Euro werden? 3000 Euro pro Monat, obwohl die Höchstgrenze bei 1800 liegt? Fraglich ist wirklich, in wie weit Du darauf vertrauen konntest. Stichwort "Schutzwürdigkeit". Kann also in Ordnung sein, kann nicht in Ordnung sein. Möglich ist es unter den zusätzlichen Voraussetzungen des Absatz 2. Falls die Widerspruchsfrist zeitnah endet, schnell Widerspruch einlegen :-) Liebe Grüße
Ähnliche Fragen
Liebe Frau Nicola Bader, mein Mann hat für unser Kind nach meinen 2 Monaten die restlichen 12 Monate Elterngeld ab Dez. 2011 bis Dez. 2012 bezogen. Aufgrund eines Kleingewerbes (PV-Anlage mit 4 kWp) erhielten wir diese Woche den endgültigen Bescheid von der Familienkasse, da die Abrechnung der EON erst vor kurzem nachgereicht werden konnte. Die PV ...
Hallo Ihr Lieben, mein Mutterschutz endete am 17.03.2018. Ich habe im Januar meinem Arbeitgeber die Formulare zum Antrag auf Elterngeld und den Beschäftigungsnachweis geschickt und habe dies ausgefüllt erhalten, Bei dem Punkt 7 ist angekreuzt, dass ich keine Elternzeit beantragt habe, was leider stimmt... Jetzt will mich der Arbeitgeber wirklich ...
Hallo Frau Bader, ich habe bei meinem Kind als Angestellte ganz normal Elterngeld auf Basis der letzten 12 Monate bekommen.in 2016 . Auf dem später eingereichten Steuerbescheid stand bei Einkünfte aus Gewerbebetrieb eine 0 drinnen.Ich hatte mal Geld in einen geschlossenen Schifffonds angelegt. Das Schiff wurde aber mit großem Verlust verkauft. Hab ...
Guten Morgen Frau Bader, Für unser Zweitgeborenes beantragte mein Mann im 1. und 7. Lebensmonat des Kindes Elternzeit und Elterngeld. Bei dem damals gestellten Antrag hielten wir uns an die Vorgabe die Tantieme (welche mein Mann umsatzgebunden monatlich erhält/oder auch nicht) nicht mit anzugeben, sondern haben uns rein auf das Grundgehalt, s ...
Liebe Frau Bader, ich war in den letzten Jahren sowohl angestellt als auch freiberuflich tätig. Nun würde ich gerne eine Weiterbildung im Rahmen der angestellten Tätigkeit als Werbungskosten von der Steuer absetzen. Sehe ich das richtig, dass das die Höhe des Elterngeldes nicht beeinflusst, weil in jedem Fall als Grundlage der Berechnung d ...
Hallo Frau Bader, ich hätte gern eine rechtliche Einschätzung zur neuen Einkommensgrenze beim Elterngeld. Meine Partnerin und ich leben in einem gemeinsamen Haushalt. Sie möchte Elterngeld beantragen, ich nicht. Unser gemeinsames zu versteuerndes Einkommen liegt über 175.000 €, aber ihr eigenes zvE liegt darunter. Laut § 1 Abs. 8 Satz 2 BEE ...
Hallo Frau Bader, mein ET ist am 30.09 und ich möchte 2 Jahre in Elternzeit gehen, allerdings nur Elterngeld Basis beantragen und nach dem ich kein Elterngeld mehr erhalte einen 15 Std./W Job machen. In der restlichen Elternzeit bei dem ich kein Elterngeld erhalte möchte ich Wohngeld beantragen Muss ich mit irgendwelchen Rückzahlungen be ...
Hi, was ist der relevante Bemessungszeitraum für das Elterngeld eines 2. Kindes, wenn: - ich verbeamtete Lehrerin bin und bereits ein Kind habe - 1. Kind kam im Oktober 24 zur Welt, das 2. Kind wäre für Ende 2026 geplant - Elterngeldbezug endet im Dezember 2025 - Ende 2025 Start einer freiberuflichen Tätigkeit als Nachhilfelehrerin ...
Sehr geehrte Frau Bader, Ich bin ein Zahnmedizinische fachangestellte und ich bin jetzt im Elternzeit bis 2027, mein Elterngeld endet nächste Monat weil mein Kind wird ein Jahr alt, die frage jetzt wie kann ich die nächsten zwei jahre finanzieren, kann arbeitslosengeld I beantragen oder muss ich mich erstmal kündigen??? Oder was kann mann b ...
Sehr geehrte Frau Bader, bei der Frage zur Mindestbezugszeit Elterngeld hatten sie geantwortet, dass die Bewilligung insgesamt aufzuheben ist, wenn sich herausstellt, dass die Person nur für einen Monat Elterngeld beanspruchen kann/möchte. Das ist meiner Meinung nach so nicht ganz korrekt. Der von Ihnen zitierte Teil der Richtlinien is ...