Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit

Nicola Bader

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Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

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Frage: Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit

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Hallo! Meine FÄin hat mir heute ein individuelles Beschäftigungsverbot in der 10. SSW ausgestellt. Jedoch beziehe ich seit dem 1.9.2005 ALG I. Ist dieser Leistungsanspruch dann wieder erloschen, weil ich dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehe? Aber ich denke das ist nicht Sinn des MuSchG, oder? Vielen Dank im Voraus! Anna


Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Hallo, hierzu ein Urteil: Trotz Beschäftigungsverbots Auch wenn der behandelnde Arzt ein Beschäftigungsverbot wegen einer Gesundheitsgefährdung von Mutter und ungeborenem Kind während der Schwangerschaft ausspricht, besteht der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Dauer von sechs Wochen fort. (Sozialgericht Duisburg, Urteil vom 3. April 2002 – S 12 AL 374/01) Gruß, NB


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