Timo_Ho
Liebe Frau Bader, folgende Szenerie: Ich habe in den 9 Monaten vor Geburt nichtselbstständig gearbeit (15.01.2018-30.09.2018). In 2017 (auch in Oktober und November) war ich als Therapeut mit geringfügigen Stunden selbstständig tätig, aheb aber insgesamt in dem Jahr nur gut 4000€ eingenommen. Der Bemessungzeitraum umschließt also erstmal Oktober 2017 - September 2018. Laut Elterngeldbescheid wird aufgrund der Selbstständigkeit in einem der Bemessungsmonate das Jahr 2017 als Grundlage genommen, wodurch sich mein Elterngeld von erwarteten 930€ auf 370€ verringert hat. Die Angaben sind nur grob. Ich habe recherchiert und festgestellt, dass im Falle von Mischeinkünften diese Praxis üblich und laut des BSG rechtens ist. Vom 04.10.2017 bis zum Beginn der Arbeitstätigkeit am 15.01.2018 war ich im ALG 1 Bezug. Nun werden Monate der ALG Bezugs üblicherweise mit 0 € eingerechnet. Hieraus ergeben sich für mich verschiedentlich Fragen: Führt der ALG 1 Bezug ( auch wenn er nicht den kompletten Bemessungszeitraum ab 01.10.2017 umschließt) zu einer anderen Bewertung hinsichtlich der Mischeinkünfte? Ich hatte im Oktober und November 2017 mit einem Umfang von 4 Wochenstunden in einer psychiatrischen Klinik gejobbt. Werden aufgrund der vorliegenden Arbeitslosigkeit diese Monate u.U. doch nicht als "Einkommen aus selbstständiger Arbeit" in die Bemessung einbezogen? Letztlich zielt die Frage darauf ab: Gibt es eine reelle Chance mit Widerspruch, etc... einen anderen Elterngeldbescheid herzustellen oder ist das schon von vornherein (nahezu) aussichtslos? Herzlichen Gru´ß Timo H.
Hallo, es tut mir leid, ich kann in der keine Hoffnung machen. Ihre Chancen, ein anderes Ergebnis als die genannten Urteile zu halten ist mehr als gering. Liebe Grüße NB
Dojii
Ich sehe da keine Chance. Das Ganze ist, wie du schon sagtest, schon mehrfach bis vor das BSG getragen worden und jedesmal wurde für das Gesetz und gegen die Antragsteller/innen entschieden. Die Entscheidung, dass bei Mischeinkünften zwingend das letzte abgeschlossene Steuerjahr genutzt werden muss, lässt gem. BEEG kein Ermessen zu und es gibt keine Ausnahmen. Beides wurde so auch vom BSG bestätigt. 2017 ist also die einzig rechtmäßige Entscheidung. Ob in dem Jahr 2017 ALG I bezogen wurde spielt leider auch keine Rolle, da ALG I bei der Elterngeldberechnung generell keine Auswirkungen hat.
Ähnliche Fragen
Hallo, ich befinde mich in der glücklichen Situation, wärend meines Bezuges von Elterngeld Plus von meinem Arbeitgeber, bei dem ich Teilzeit beschäftigt bin, eine Gehaltserhöhung von ca. 10% erhalten zu haben. Nun ist es ja so, dass mein Gehalt mit dem Elterngeld Plus verrechnet wird und somit von der Gehaltserhöhung unterm Strich wegen der V ...
Guten Tag Frau Bader, ich habe noch eine Frage. Ich war in Elternzeit (ab Juli2025 ohne Bezug von Elterngeld). Seit November 25 arbeite ich wieder und bin erneut schwanger. Wird hier der Basissatz gezahlt weil ich vor Geburt des 2. Kindes (ET Anfang September) keine 12 Monate gearbeitet habe? Vielen Dank im Voraus, Elvira
Hallo, ich hab seit 2023 ein Kleingewerbe angemeldet. Da ich einen online Blog betreibe, mit minimalsten Affliate Umsätzen hab ich es damals angemeldet, da die Gewinnabsicht ja schon ausreichend ist dass man es anmelden muss. Ich wollte alles rechtskonform machen. 2023 und 2024 habe ich auch über den Steuerberater die Steuererklärung machen las ...
Guten Tag, habe ich Anspruch auf Elternzeit und Elterngeld für ein Kind, das am 01.08.2025 geboren wird, wenn ich als Vater drei Monate Elternzeit in den Kalendermonaten Mai, Juni und Juli 2026 in Anspruch nehmen möchte? Das Kind lebt mit meiner Ehefrau und unserem älteren Sohn in Kroatien. Während dieser drei Monate würde ich mich an derselben ...
Guten Tag, wir haben am 15.01.2026 unser zweites Kind bekommen. Unser erstes Kind wurde im März 2023 geboren und meine Frau hat anschließend bis Januar 2025 Elterngeld bezogen. Sie ist seit der Geburt des ersten Kindes zuhause, hat aber mit einer Freundin im März 2025 ein Gewerbe gestartet. Bei der Beantragung des Elterngeldes für unser zweites ...
Hallo Zusammen, leider bin ich seit 12 Monaten im Krankengeldbezug. Ich hoffe in Kürze Schwanger zu werden. Aufgrund meiner Tätigkeit und gesundheitlichen Geschicht, würde ich voraussichtlich direkt in ein Beschäftigungsverbot gehen und somit Mutterschutzlohn. Daher folgende Fragen: 1. Wonach berechnet sich nun der Mutterschutzlohn? Nach dem Krank ...
Hallo Frau Bader, ich habe ein Kleingewerbe angemeldet seit mehreren Jahren (mit minimalen Einnahmen - zwischen 0 und 60€ im Jahr). Ich wollte es steuerlich richtig machen, aber wirkliche Gewinne habe ich nie erwartet. das war nur weil ich auf einem online Profil mit Affliate Links ab und an kleine Provisionen bekam. Ich hab jedes Jahr auch eine ...
Sehr geehrte Frau Bader, mein Mann ist selbstständig. Da wir ein Haus gekauft haben, hat sich mein Mann 2025 200.000 Euro aus seiner Firma ausgeschüttet. Zählt diese Ausschüttung zu der Einkommensgrenze von 175.000 Euro? Mit unseren regulären Gehältern kommen wir nicht über die Grenze. Herzlichen Dank für Ihre Antwort! Viele Grüße Maria
Sehr geehrte Frau Bader, meine Mutterschutzfrist beginnt am 30.05.2026 (Samstag). Damit wird der komplette Mai nicht zur Elterngeldberechnung gezählt. Durch mein Studium habe ich allerdings erst seit Februar ein wirkliches Einkommen, weshalb es für mich einen deutlichen Unterschied in der Berechnung machen würde, ob der Mai gezählt wird oder nic ...
Hallo Frau Bader, ich hoffe, Sie können uns vielleicht weiterhelfen, weil wir beim ersten Kind leider schlechte Erfahrungen mit dem Elterngeld gemacht haben und später einiges zurückzahlen mussten. Deshalb möchten wir diesmal vorher alles möglichst genau verstehen. Mein Mann verdient aktuell ungefähr 2.200 € netto in seinem Hauptjob und möchte ...
