Timo_Ho
Liebe Frau Bader, folgende Szenerie: Ich habe in den 9 Monaten vor Geburt nichtselbstständig gearbeit (15.01.2018-30.09.2018). In 2017 (auch in Oktober und November) war ich als Therapeut mit geringfügigen Stunden selbstständig tätig, aheb aber insgesamt in dem Jahr nur gut 4000€ eingenommen. Der Bemessungzeitraum umschließt also erstmal Oktober 2017 - September 2018. Laut Elterngeldbescheid wird aufgrund der Selbstständigkeit in einem der Bemessungsmonate das Jahr 2017 als Grundlage genommen, wodurch sich mein Elterngeld von erwarteten 930€ auf 370€ verringert hat. Die Angaben sind nur grob. Ich habe recherchiert und festgestellt, dass im Falle von Mischeinkünften diese Praxis üblich und laut des BSG rechtens ist. Vom 04.10.2017 bis zum Beginn der Arbeitstätigkeit am 15.01.2018 war ich im ALG 1 Bezug. Nun werden Monate der ALG Bezugs üblicherweise mit 0 € eingerechnet. Hieraus ergeben sich für mich verschiedentlich Fragen: Führt der ALG 1 Bezug ( auch wenn er nicht den kompletten Bemessungszeitraum ab 01.10.2017 umschließt) zu einer anderen Bewertung hinsichtlich der Mischeinkünfte? Ich hatte im Oktober und November 2017 mit einem Umfang von 4 Wochenstunden in einer psychiatrischen Klinik gejobbt. Werden aufgrund der vorliegenden Arbeitslosigkeit diese Monate u.U. doch nicht als "Einkommen aus selbstständiger Arbeit" in die Bemessung einbezogen? Letztlich zielt die Frage darauf ab: Gibt es eine reelle Chance mit Widerspruch, etc... einen anderen Elterngeldbescheid herzustellen oder ist das schon von vornherein (nahezu) aussichtslos? Herzlichen Gru´ß Timo H.
Hallo, es tut mir leid, ich kann in der keine Hoffnung machen. Ihre Chancen, ein anderes Ergebnis als die genannten Urteile zu halten ist mehr als gering. Liebe Grüße NB
Dojii
Ich sehe da keine Chance. Das Ganze ist, wie du schon sagtest, schon mehrfach bis vor das BSG getragen worden und jedesmal wurde für das Gesetz und gegen die Antragsteller/innen entschieden. Die Entscheidung, dass bei Mischeinkünften zwingend das letzte abgeschlossene Steuerjahr genutzt werden muss, lässt gem. BEEG kein Ermessen zu und es gibt keine Ausnahmen. Beides wurde so auch vom BSG bestätigt. 2017 ist also die einzig rechtmäßige Entscheidung. Ob in dem Jahr 2017 ALG I bezogen wurde spielt leider auch keine Rolle, da ALG I bei der Elterngeldberechnung generell keine Auswirkungen hat.
Ähnliche Fragen
Hallo, ich befinde mich in der glücklichen Situation, wärend meines Bezuges von Elterngeld Plus von meinem Arbeitgeber, bei dem ich Teilzeit beschäftigt bin, eine Gehaltserhöhung von ca. 10% erhalten zu haben. Nun ist es ja so, dass mein Gehalt mit dem Elterngeld Plus verrechnet wird und somit von der Gehaltserhöhung unterm Strich wegen der V ...
Hallo und guten Morgen Frau Bader und in die Runde, ich habe eine Frage zum Elterngeld und den so genannten Partnermonaten. Vieles verstehe ich nach Lektüre und Recherche gut, weiß darum, dass das Kind persönlich betreut sein muss, dass das Einkommen in den 2 (Basis Elterngeld) oder 4 (ElterngeldPlus) Partnermonaten geringer sein muss als im jä ...
Hallo zusammen, wir sind Juli 2024 Eltern geworden. Im Dezember 2025 erwarten wir unser 2. Kind. Wegen gelegentlichen Fotojobs überlege ich ein Kleingewerbe anzumelden und frage mich, ob jetzt vor dem 2. Kind ein guter Zeitpunkt wäre wegen dem Bemessungszeitraum für das Elterngeld. Während der ersten Elternzeit (Juli 2024-Juli 2025) hab ...
Kurz zu meiner Situation: Ich habe letztes Jahr im Januar die Scheidung zu meinem Ex Mann eingereicht, während des Scheidungsjahres habe ich dann einen anderen Mann kennengelernt und wurde von ihm schwanger. Da ich aber erst nach Geburt meines Kindes vollständig geschieden wurde (Mein Kind geboren am 18.06., geschieden am 11.07.) wird mein Ex ...
Hallo, ich habe einen befristeten Arbeitsvertrag, welcher am 31.12.25 endet und nicht verlängert wird. Anspruch auf Arbeitslosengeld habe ich keinen mehr. Mutterschutz würde am 10.01.26 beginnen. ET ist am 21.02.26. Bekomme ich trotzdem Elterngeld? Muss ich mich freiwillig bei der Krankenkasse versichern? Was muss ich noch beachten? ...
Guten Tag, mich würden weitere Informationen zum Themenkomplex Elterngeld interessieren, konkret der Wechsel von Basis Elterngeld auf Elterngeld Plus. A und B sind verheiratet und der A bezieht für das gemeinsame Kind Basis Elterngeld. Im laufenden Basis Elterngeld Bezug entscheiden sich A und B kurzfristig, dass es für Sie aus diversen Grün ...
Sehr geehrte Frau Bader, seit dem 01.05.2025 hat mein Arbeitgeber Insolvenz angemeldet. In dem Zeitraum des vorläufigen Verfahren wurden auch bereits die 3 Monate Insolvenzgeld genutzt. Mit dem 01.10.2025 wurde das Verfahren nun offiziell eröffnet in ich freigestellt mit der mündlichen Info, dass die freigestellten Mitarbeiter kein Gehalt meh ...
Sehr geehrte Frau Bader, ich wollte Sie fragen, ob Sie mir sagen können, ob mein Partner eventuell Anspruch auf Elterngeld hat? Genauer: Ich als Mutter, werde Basiselterngeld beziehen und die volle Elternzeit in Anspruch nehmen. Dennoch wollten mein Partner und ich den ersten Monat gerne gemeinsam Elternzeit verbringen (danach ich allein ...
Sehr geehrte Frau Bader, ich bin jetzt über 5 jahren hier in Deutschland, tätig als Kinderkrankenpfleger in einen Krankenhaus. Mir würde jetzt das Elterngeld abgelehnt, weil mein Aufenthaltserlaubnis bis Juni 2026 gültig ist (es war gultig für 3 Jahre) und mein 2. EZ Monat erst im Juli 26 stattfindet. Kann ich da jetzt was machen außer versuc ...
Hallo Frau Bader, ich befinde mich seit Mitte September 2025 im Krankenstand und beziehe seit 2 Wochen Krankengeld. Wie lange meine AU noch gegeben ist, ist nicht absehbar. Nun betreue ich seit einer Woche meinen 4-monatigen Enkelsohn, weil die Eltern nicht in der Lage sind. Das Jugendamt möchte, dass ich die Betreuung weiterhin absichere u ...
