Beschäftigungsverbot

Hallo, das Problem ist, dass es rechtlich nicht zulässig ist, die Elternzeit vorzeitig zu beenden um dann ein Beschäftigungsverbot zu gehen. Sie müssen jetzt der Krankenkasse nachweisen, dass Sie erst die vorzeitige Beendigung vereinbart haben und dann das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wurde. Vielleicht kann in die Frauenärztin ein Attest darüber schreiben. Liebe Grüße NB

Die Weigerung der KV wurde doch sicher begründet? Was schrieb die KV genau? Oder schrieben die nur eine Ablehnung ohne Begründung?

Wahrscheinlich zweifelt die Krankenkasse das BV vom Frauenarzt an. Weshalb hat er das denn ausgestellt?

Nein, es gab nur den „Grund“, dass eine Beendigung der Elternzeit zwecks Schwangerschaft nicht möglich ist, sondern erst zum Mutterschutz. Das ist mir ja schon bekannt. Aber die Schwangerschaft ist ja nicht der Grund, sondern weil ich ja zum 01.09. anstatt 20 Stunden wieder meine volle Arbeitszeit leisten wollte… Mein AG hat jetzt Einspruch eingelegt und die sind noch am prüfen, so die Aussage der Personalleiterin

Nein, das B.V. wird nicht angezweifelt. So viel hab ich selber heute in Erfahrung bringen können. Die Begründung ist für meine KK absolut plausibel und ausreichend. Mehr konnte mir die Sachbearbeiterin aber nicht sagen, da eine andere Stelle zuständig ist, die nur den AG betreut

Die Erstattung für die geplante TZ dürfte kein Problem sein, aber der Abbruch der EZ zeitgleich mit BV, da vermutet die KK halt Sozialbetrug - siehe den Beitrag genau unter deinem......

Das versteh ich jetzt auch, nachdem ich mich eingelesen habe.. aber auf sowas wäre ich ja im Leben nicht gekommen. Ich hab ja bereits im Juli alles angekündigt und der 01.09 per se stand ja schon seit gut einem Jahr fest… Die Frage ist, ich finds halt unfair, dass ich einfach nur ehrlich meiner Arbeit nachgehen wollte & jetzt so ein Tamm Tamm hab. Wie argumentiert man denn da jetzt?

Schwierig. Das BV wurde erst ausgesprochen, nachdem ihr euch auf die Beendigung der Elternzeit geeinigt habt. Das ist eigentlich rechtlich sauber. Im Recht wäre die KK dagegen, wenn das BV bereits ausgesprochen wäre und ihr dann erst die Elternzeit einvernehmlich beendet hättet. Denn das wäre Betrug. Eventuell zweifelt die KK an, dass ihr von dem (späteren) BV vorher noch nichts gewusst habt. Hat die Frauenärztin die Option eventuell bereits vorher mal in den Raum gestellt?

Nein, über ein B.V. hatten wir vorher nicht gesprochen. Es gab ein paar Schwierigkeiten seit Start der Schwangerschaft, aber die waren nicht relevant. Sie sagte mir, dass man gerne mal krankschreiben könnte, wenn die Beschwerden mich mal hindern sollten. Aber mehr auch nicht. B.V. war nie Thema

Schau den Beitrag unter Dir an, wegen solchen Frauen wird Dir nun nicht geglaubt. Leider. Ich würde zur Krankenkasse marschieren, wenn möglich, und ein zeitlichen Ablauf dokumentieren. Zuzüglich eines Schreibens Deines Mannes wegen der Betreuung. Perfekt wäre wenn Vertragsunterschrift vor der Feststellung der Schwangerschaft datiert ist. Kann es sein, dass der AG das Ende der Elternzeit der Krankenkasse noch nicht gemeldet hatte?

Doch mein AG hat das bereits mitgeteilt. So wie ich heute in Erfahrung bringen konnte, ist/war der Krankenkasse nicht bewusst, dass ich die EZ wegen Wiedereinstieg beendet habe, sondern rein nur wegen der Schwangerschaft Meine Chefin hat heute eine Stellungnahme geschrieben, wann genau welche Gespräche stattgefunden haben, wann die Zusatzvereinbarung getroffen wurde und wie wir uns geeinigt haben. Dass schon immer der 01.09. feststand, allerdings sich (eigentlich erfreulicherweise) die Stunden erhöht haben. Mir wäre nie in den Sinn gekommen, dass ich irgendwas erschleichen will… :( Oh man, das ist echt unfair.

Tja bedank dich bei genau solchen Frauen wie im post unter dir

Ja, ist halt jetzt echt ne miese Sache, da ich natürlich alles entsprechend geplant hatte. Elterngeldbezug beendet, Steuerklasse gewechselt, Mann hat die Weiterbildung beantragt… ich weiß gar nicht, im Falle des Falle, ob ich dann wieder Elterngeldanspruch habe, also ob ich’s einfach so rückgängig machen kann. Ist echt zum weinen, dass andere ein System ausnutzen und ich hab jetzt das Nachsehen. Ich könnt echt kotzen. Ich hoffe einfach dann jetzt, dass die ausführliche Stellungnahme meiner Chefin und Zusendung meines Zusatzvertrages an die KK Licht ins dunkle bringt & sie verstehen, dass hier niemand Böses im Sinn hatte.

Ich vermute auch, die wollen dir insgeheim wegen des BV an den Karren fahren, weil ihnen die ganze Sache seltsam vorkommt, Kannst du zusätzlich die Frauenärztin ins Boot holen? Die wird doch sicherlich sehr stichhaltig begründen können, warum sie das BV ausgestellt hat. Bei dir muss doch eine echte gesundheitliche Gefahr für das Baby und dich vorliegen, die sich nicht mit einer Krankschreibung beheben lassen könnte. Sonst hätte sie dich ja schließlich gar nicht erst ins BV schicken dürfen. Dass das BV nichts mit deiner Arbeit zu tun hat, dürfte ebenfalls sonnenklar sein. Denn für eine Gefahr, die von der Arbeit ausgeht, dürfte die Gyn dir ebenfalls kein BV ausstellen. Insofern muss doch etwas wirklich Ernstes vorliegen, das die Ärztin sicherlich bescheinigen kann. Dann kann dir doch niemand mehr etwas unterstellen und die Sache lässt sich von zwei Fronten aus aufklären. Viel Glück, terkey

Meine Ärztin ist diese Woche noch im Urlaub, aber auch hier habe ich natürlich kein Problem, sie mit ins Boot zu holen. Sie bestätigt auch bestimmt gerne, dass zwar Schwierigkeiten zu Beginn auftaten, aber nie die Rede von einem Beschäftigungsverbot war - bis zum 10.08. eben. In meinem Fall geht es um drohende Frühgeburt, mit massiver Zervixverkürzung, wiederkehrende Blutungen (die ich eben von Beginn an hatte, aber die bis dato erstmal niemanden beunruhigt haben) und eben die darausentstehende sorge meiner Ärztin, dass eine Beschäftigung den Super GAU auslöst. Ich lieg auch die meiste Zeit meines Tages und muss regelmäßig zur Kontrolle… Also ich bin nicht wegen einem Husten daheim & das weiß die Krankenkasse auch. Die hat mir gestern auch gesagt, da ich den Sachverhalt erklärt habe, dass der Grund für das B.V. absolut nachvollziehbar ist. Die Abteilung, die sich querstelle, betreue nur die AG-Seite und deshalb bekomme ich keine Auskunft. Meine Chefin hat mir das eben alles erst im Detail erklärt & und die schreiben an mich weitergeleitet.

In deinem Fall wird sich das sicher alles klären. Schau die Beiträge unter und über dir an, dann kannst du die KK sicher verstehen!

Danke für eure netten und mitmachenden Kommentare. Ich hoffe auch, dass die KK sich den Fall nochmal genauer anschaut und dann feststellt, dass hier wirklich nichts mit böser Absicht gelaufen ist. Ich hab mich jetzt auch viel belesen zu dem Thema und find es erschreckend, wie viele hier eine „Lücke“ oder was auch immer ausnutzen möchten. Es ist für mich einfach unverständlich und es ist wahnsinnig unfair, dass ich mich jetzt so rechtfertigen muss, obwohl eigentlich alles so gelaufen ist, wie es sein sollte. Aber ja, wenn so viel Schindluder getrieben wird - da wäre ich auch erstmal auf Abwehrhaltung. Wird jetzt schon irgendwie gut ausgehen..

auch nicht der Grund deiner Beschwerden? Du bist ja gar nicht arbeitsfähig. Sollte es nicht eine schwangerschaftsbedingte AU geben? Vielleicht löst das ja dann das Problem der Bezahlung.

Also so wie ich das jetzt alles lese hier, wird hier nicht das Beschäftigungsverbot an sich (die medizinische Begründung) angezweifelt (du schreibst ja, die KK hat dir versichert, dass sie das nachvollziehen können). Es geht darum, dass sie behaupten, du beendest die Elternzeit aufgrund der Schwangerschaft. (Vorsatz) Es klingt für mich so, als hätte dein AG im ersten Moment vielleicht nicht alles der KK gemeldet? Denn du schreibst ja, dass deine Chefin erst nach Ablehnung eine Stellungnahme & entsprechende Unterlagen eingeschickt hat? Ich glaube hier liegt einfach „nur“ ein Kommunikationsfehler vor. So wie sich dein Beitrag und auch deine Antworten lesen, ist das vom Ablauf her und rein chronologisch eine saubere Sache. Vielleicht liegt es auch am Datum? 09.08. EZ offiziell beendet und am 10.08. BV erhalten. Aber gut, manchmal liegen die Termine eben so, wie sie liegen. Wenn du sagst, dein AG war vorher im Urlaub (was man ja einfach nachweisen kann), na dann gibt es manchmal einfach keine anderen Möglichkeiten. Ich würde an deiner Stelle Ruhe bewahren und darauf vertrauen, dass sich alles klärt. Es klingt für mich nicht danach, als hätte hier jemand tricksen wollen. Ich wünsch dir alles gute

Ja, du hast das ziemlich gut zusammengefasst. Was meine Chefin letztlich gemeldet hat und was nicht, das weiß ich natürlich nicht. Sie sagte, sie schickt das jetzt eben nochmal alles ein. Nein, das BV ist begründet, das sagt auch die KK selber. Weil in der Antwort oben davon gesprochen wird. Wenn ich meine Arbeit fortführen würde, wäre eine Verschlechterung und somit Gefährdung zu erwarten und wahrscheinlich. um das geht es nicht. Die Zeitfolge kann man natürlich als „verdächtig“ Werten. Aber wie gesagt, meine Chefin hatte ab Mitte Juli Urlaub (was sie der KK so jetzt auch mitgeteilt hat) & ich hab meine normalen 4wöchigen Termine beim Frauenarzt. Das hat sich durch Zufall jetzt so ergeben, dass es der 09.08. und der 10.08. wurden Wie gesagt, die Antworten hier geben mir Mut und bestätigen meine Vermutung, dass mit Darlegung des Ablaufs sich soweit alles klären sollte

Kurzes Update: Meine Arbeit hat sich soeben gemeldet: die Ablehnung wurde zurückgezogen. Es hat sich alles geklärt. Meine Güte bin ich erleichtert.