Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Beschäftigungsverbot vor Vertragsbeginn? Spezifische Frage

Frage: Beschäftigungsverbot vor Vertragsbeginn? Spezifische Frage

Leonie B.

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Guten Morgen Frau Bader, ich weiß es wurde schon viel zu dem Thema geschrieben. Aber ich bin verwirrt. Nach langer KIWU Zeit bin ich jetzt doch spontan schwanger geworden. Vor einer Woche habe ich aber einen Arbeitsvertrag mit Beginn zum 1.6 unterschrieben. Ich werde nun ein individuelles BV vom Gynäkologen erhalten. Ich habe schon gelesen, dass ich trotzdem Anspruch auf das Gehalt habe. Ich weiß nur nicht wie hoch? Der vereinbarte Bruttolohn? Mich verwirrt, dass von dem Durchschnittsgehalt der letzten 3 Monate gesprochen wird. Mein Sohn ist 2 1/2 und nach einem Jahr Elternzeit habe ich kein Einkommen mehr gehabt. Gruß und Dank Leonie


Nicola Bader, Rechtsanwältin

Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Hallo, Sie bekommen den vertraglich geschuldeten Lohn, auch, wenn Sie nicht gearbeitet haben. Bitte beachten Sie, dass der Arzt nur in Ausnahmefällen für das BV zuständig ist (wenn es aus med. Gründen ausgesprochen wird), grds der AG. Sie könnten sonst Probleme bekommen. Liebe Grüße NB


Mitglied inaktiv

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Du bekommst das was du ohne BV bekommen würdest. Dein normales brutto Das mit Drei Monatsdurchschnitt ist bei schwankenden Einkommen durch Zulagen usw


Pamo

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Bist du dir sicher, dass das individuelle Berufsverbot durch deine Ärztin das korrekte Instrument ist? Das gibt's doch normalerweise nur in speziellen Einzelfällen wie Mobbing. Aber da du noch nicht die Tätigkeit dort aufgenommen hast, scheint das auf den ersten Blick nicht zu passen.


mellomania

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Als ob die Ärztin jetzt schon wissen kann, welche Arbeiten du ausführst. Der AG ist für eine gefährdungsbeurteilung zuständig. Na dann. Viel Spaß dort. Ich wäre als AG sehr erfreut:-)


Leonie B.

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Mit dem individuellen Beschäftigungsverbot bin ich sicher. Was würde dich als Arbeitgeber freuen? War das Ironie oder verstehe ich das falsch? Ich finde ich habe nichts falsch gemacht.


mellomania

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Der Arzt sieh eine Gefahr für dich und das Kind obwohl weder du noch der Arzt weiß was du überhaupt dort machst, wie Bedingungen sind, AG hat null chance was anzupassen, du verursacht Kosten ohne dort zu arbeiten...na dann. Du erhältst das was du ohne bv erhältst aber ob du dort jemals einen Fuß in die Tür bekommst geschweige denn ob da jemand auf deine Wünsche in ez oder danach eingehen wird? Beschwert euch danach dann net wenn der AG seine Karten ausspielen wird:-)


Wurzelwurm

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Falsch gemacht hast du nichts. Wenn dann dein Gyn. Und für den AG ist das halt der Supergau. Aber um dein Gehalt musst du dich nicht sorgen. Ich drücke dir aber die Daumen, dass dein neuer AG dein BV nicht überprüfen lässt, weil er deinem Gyn nicht glaubt. Das darf er nämlich und kann dann ernste Konsequenzen haben.


Mitglied inaktiv

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Wieder jemand der meint, dass der AG das schon verstehen wird und freudig zahlt ohne das derjenige arbeitet.


Berlin!

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Oder in dem Fall: Beschäftigungsverbot. Da springe hier einige extrem drauf an, vor allem, wenn es ein ärztliches BV ist. Du musst dich dafür null rechtfertigen, es gibt eine Menge Gründe für so ein BV auch in Berufen, die an sich nicht gefährlich sind (zB Bürojob). Und Mobbing ist nur einer davon. Ist der Vertrag fix, von beiden Seiten gescholssen, unterschrieben und "in trockenen Tüchern"? Nur dann hast Du keine Probleme mit dem ärztlichen BV. Wirst Du zum Beispiel arbeitslos, hättest Du mit diesem BV kein Anspruch auf ALG,weil Du ja nicht vermittelbar bist. Wenn also der Vertrag safe ist, bekommst Du ab vertraglich vereinbartem Arbeitsbeginn das, was Du bekommen würdest, wenn Du tatsächlich arbeitest. Wie oben schon geschrieben, ist nur bei schwankendem Entgelt ein Durchschnitt zu bilden, etwa bei Schicht- und Feiertagszuschlag, solche Dinge. Ja, Dein AG wird vermutlich nich jubeln, wenn Du ein BV bekommst. Achte bitte auf Dich und nicht auf die Befindlichkeiten Deines neuen Arbeitgebers. In den allermeisten Betrieben wird sowas ohnehin professionell gehandhabt. Lass Dich von der BV-Polizei hier nicht verrückt machen.


Dream2014

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Mobbing ist in diesem Fall ja ein tolles Beispiel. Arbeitsplatz nicht mal angetreten - da müsste Mobbing jawohl raus sein. Das Thema Beschäftigungsverbot würde sich in Luft auflösen wenn es wie beim Krankengeld nur noch 67 % gibt. Man hat ja schließlich weniger Unkosten. Aber das ganze ist ein Wunschgedanke und Frauenärzte und mit Augen zu auch Krankenkassen spielen das Spielchen mit. Schade für Frauen die aus diesem Grund lieber nicht eingestellt werden.


mellomania

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Richtig. Ein med bv für einen noch gar nicht abgetretenen Job, der AG hat jetzt null chance. Tja, es wäre besser mal über den tellerrand rauszuschauen. Spätestens wenn es um danach geht kann der AG sehr ungemütlich werden. Arbeitszeiten die der Dame nicht passenetc, betriebliche Gründe. Und dann ist das geheule groß. Ein Arbeitsverhältnis ist eine gemeinsame Sache:-) und am Ende hat der AG sau gute Karten. :-)


Berlin!

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Und gut für Frauen, die das brauchen. Zum Glück gibt es diese Möglichkeit, Schwangere zu schützen. schlimm genug, dass sich iwie jede dafür rechtfertigen muss und als faul abgestempelt wird, die Arbeitgeber*innen werden bemitleidet.


Berlin!

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Es ist natürlich viel besser, die Schwangerschaft und die eigene Gesundheit zu gefährden, noch dazu die des eigenen Ungeborenen, damit die armen Arbeitgeber nicht mimimi machen. Was sie übrigens nicht tun, die allermeisten gehen damit professionell um und gut ist. Nicht alle sind so nachtragend, das ist nur gesiegeltes Verhalten.


mellomania

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Ohne eine Gefahr zu kennen weil noch keine Sekunde dort gearbeitet? Klasse Argument! Der Arzt kann hellsehen? Super! Überlegst du eigentlich bevor du antwortest berlin?


Leonie B.

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Danke Berlin! meine grundsätzliche Frage wurde ja beantwortet. Das mit dem individuellen Beschäftigungsverbot ist stimmig. Aber ich will hier jetzt nicht meine individuelle Situation besprechen. Das sollte hier keine grundsätzliche Diskussion werden.


Berlin!

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Musst Du auch gar nicht, Du hast sicher einen guten und legitimen Grund, Fertig. Alles Gute für Dich und den Bauchzwerg :-)


Berlin!

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Mello, Du hast, wie bewiesen, keine Ahnung. Okay, man muss ja nichts alles wissen. Ich erkläre es Dir: Es gibt Schwangere, die nicht arbeiten können weil alleine das die Schwangerschaft gefährdet. Egal, wo und was sie arbeiten. Die Arbeit muss dafür weder gefährlich für Schwangere sein, noch muss sie angefangen haben, zu arbeiten. Musst Du nicht verstehen und tust Du ja auch nicht, ist aber so. Für Dich st ohnehin kein BV auch nur im Ansatz legitim, weil man ja immer einfach im Büro weiterarbeiten kann.


mellomania

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Solange du Ahnung hast, passt es doch. Dann sollen die Damen bitte nicht in ein paar Monaten das forum zuspamen, weil der AG doch so unfreundlich ist wenn es um eigene Belange geht :-) man ist immer selbst für sein Glück verantwortlich, nicht? Schönen abend:-)


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