Jetzt wo sie Verantwortung übernehmen muss zeigt sich das wahre Gesicht! Keinen Ahnung von nichts, da bleib ich lieber zuhause und Fragen beantworte ich auch nicht! Asoziales Pack.
von heike77 am 25.09.2017, 09:23
Thema: Petry kneift und nimmt BT Mandat nicht an
Antwort auf Beitrag von heike77
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-im-sz-liveblog-petry-will-afd-fraktion-nicht-angehoeren-1.3671253
von heike77 am 25.09.2017, 09:27
Antwort auf Beitrag von heike77
Die erwartete Spaltung... läuft. 
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 09:32
Antwort auf Beitrag von heike77
Gibt es nähere Informationen? Ich finde nichts außer der Info, dass es so ist. Ich hatte gestern schon den Eindruck, dass sie sich "unwohl" in ihrer Partei fühlt, weil sie merkt, dass Gauland und Co. eben doch widerliche Nazis sind. Wem "Nazis" nicht gefällt (wurde ja gestern deswegen kritisiert): Rassisten, Neo-Nazis, Anitsemiten, Demokratiefeinde, Rechtsradikale, Asoziale trifft es auch. Sucht euch was aus. Bin gespannt, ob Frau Petry ganz den Hut nimmt - wie damals der Lucke als es ihm zu heiß wurde.
von wolke76 am 25.09.2017, 09:31
Antwort auf Beitrag von wolke76
das glaube ich nicht, sie hat halt in Sachsen besonders viele Punkte geholt und dadurch fühlt sie sich bestätigt, sie distanziert sich von Gauland und Co und sagt, Aussagen wie gestern "...gejagt" ist eher kontraproduktiv, das will der Wähler nicht hören, es fehlt vernünftige Rhetorik
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 09:38
Antwort auf diesen Beitrag
....jeder Politiker der das Prädikat "Politiker" verdient würde sich in die Arbeit stürzten und keine internen Kämpfe scheuen. Aber die kleine Frauke ist am Ende halt dich nur ein Mäuschen wenn es darum geht in Sachthemen Verantwortung zu übernehmen! Weiter werden folgen. 2021 --> AFD 4% - war bei den Reps schon so.
von heike77 am 25.09.2017, 09:42
Antwort auf Beitrag von wolke76
Unwohl ? Naja.... Sie ist der Meinung , das die AfD 20% und mehr haben würde , würden die 2 (Gauland und Weidel) mal den Mund halten und ihre beschissenen Aussagen nur denken-weil DAS will (soll)doch der ehrliche Bürger, der nur am besseren Deutschland interessiert ist nicht hören. Wolf im Schafspelz oder entdecktes Gewissen?......abwarten!
von memory am 25.09.2017, 09:42
Antwort auf Beitrag von heike77
Wo steht denn, dass sie das Mandat nicht annehmen will, sich also drücken will? Ich lese überall nur, dass sie der Fraktion nicht angehören will ... das ist doch erst mal etwas anderes ...
von Sille74 am 25.09.2017, 09:49
Antwort auf Beitrag von Sille74
Ja, das hat sie aber erst später gesagt. Sie will allein sitzen. Die arme kleine Maus.
von heike77 am 25.09.2017, 09:51
Antwort auf Beitrag von heike77
Und wann/wo hat sie gesagt, dass sie das Mandat nicht annehmen wird? Quelle?
von Sille74 am 25.09.2017, 09:56
Antwort auf Beitrag von Sille74
Ich hab gerade FB geöffnet, war gleich die erste Meldung auf Spiegel online! Suchen kannst du sicher selbst, oder willst du es direkt vorgekaut haben?
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 09:58
Antwort auf Beitrag von Sille74
Es war die erste Meldung, die dann korrigiert wurde.
von heike77 am 25.09.2017, 09:59
Antwort auf diesen Beitrag
Aha ... Spiegel online war die erste Quelle die ich dazu aufgemacht habe und da lese ich: " Verzicht auf Fraktionsmitgliedschaft" bei der Überschrift. I, Text auch: immer nur die Rede davon, dass sie der Fraktion icht angehören will. Nirgends, dass sie das Mandat nicht annehmen will ...
von Sille74 am 25.09.2017, 10:04
Antwort auf Beitrag von heike77
Es wird auf zwei Fraktionen hinaus laufen. Petry wird die kleinere Fraktion anführen mit den Realos. Netter Nebeneffekt zweier Fraktionen ist, dass man mit zwei Fraktionen einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik einsetzen kann.
von BlauesWunder2017 am 25.09.2017, 10:02
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Und was wollen die dann Untersuchen? Oje, 90 Ahnungslose Trottel und eine einsame Verliererin!
von heike77 am 25.09.2017, 10:06
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Und dass man doppelt so viel Geld vom Steuerzahler bekommt. Super Einstand der Kämpfer für den kleinen Mann.
von Murmeltiermama am 25.09.2017, 10:07
Antwort auf Beitrag von heike77
Ob Merkel illegal gehandelt hat.
von BlauesWunder2017 am 25.09.2017, 10:09
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Jo sollen sie mal. Steuergeldverschwendung.
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 10:10
Antwort auf Beitrag von Murmeltiermama
Das würd ich jezt gern liken. 
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 10:10
Antwort auf Beitrag von Murmeltiermama
Wie war das? Die Afd will Steuerverschwendungen zum Straftatbestand erheben? 
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 10:16
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Träum weiter. In 4 Jahren, oder im Besten Fall früher ist der blaubraune Spuk eh vorbei! Das Politpraktikantenpack wird sich selbst auflösen.
von heike77 am 25.09.2017, 10:18
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
im Bundestag oder eine qualifizierte Minderheit von einem Viertel der Abgeordneten ...
von Sille74 am 25.09.2017, 10:22
Antwort auf Beitrag von heike77
Ich wünsche mir diesen Untersuchungsauschuss sehr.
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 10:23
Antwort auf Beitrag von Sille74
Woher sollen die Praktikanten das denn auch wissen.
von heike77 am 25.09.2017, 10:23
Antwort auf Beitrag von Sille74
Nein. Zwei getrennte Fraktionen reichen auch.
von BlauesWunder2017 am 25.09.2017, 10:25
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Nenn' mir da mal eine Vorschrift bitte. Es geht um den Bundestag, nicht um einen Landtag (abgesehen davon, dass es in Ba-Wü z.B. Fraktionen untersxhiedöicher Parteien sein müssen)
von Sille74 am 25.09.2017, 10:31
Antwort auf Beitrag von Sille74
es kam gestern in den interviews schon klar rüber. die fdp hatte vor einigen monaten ebenfalls erwähnt, einen u-ausschuss gegen merkel einsetzen zu wollen. zwei fraktionen können das. darum auch der hinweis der afd an die fdp gestern, dass es nun möglich sei.
von claudi700 am 25.09.2017, 10:44
Antwort auf Beitrag von claudi700
Ist ja jetzt auch ganz wichtig sich mit Ausschüssen zu beschäftigen, wir haben ja sonst nichts zu tun!
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 10:46
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Wo steht das denn, in Art. 44 GG kann ich nichts dazu finden und in der GOBT und im PUAG spontan irgendwie auch nicht... "Jede Fraktion oder mindestens fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages können einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses stellen, der bei Annahme durch die Mehrheit im Bundestag zu einem Untersuchungsausschuss als „Mehrheitsenquête“ führen würde (§§ 54 Abs. 2 i.V.m. 75 Abs. 1 Buchst. d) 76 Abs. 1 GO-BT). Auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Bundestages ist dieser gemäß Art. 44 Abs. 1 GG verpflichtet, einen Untersuchungsausschuss mit dem beantragten Untersuchungsgegenstand einzusetzen." Bin verwirrt... außerdem krank, also verkrieche ich mich mal lieber wieder ins Bett. *örks*
von Leena am 25.09.2017, 10:55
Antwort auf Beitrag von claudi700
Vorschrift bitte! Vielleicht hat die AfD gehofft, zusammen mit der FDP auf das Viertel zu kommen. Oder sie geht davon aus, dass $ 126 a GOBT auch diese Legislaturperiode bleibt (eigentlich gilt dieser Paragraph zunächst nur für die 18. Legislaturperiode). Aber das mit den zwei Fraktionen, nö, glaube ich nicht ...
von Sille74 am 25.09.2017, 11:00
Antwort auf diesen Beitrag
Das war längst fällig, denn nicht nur die AfD kreidet Frau Merkel große Vergehen an. Auch durch Ihr Fehlverhalten konnte die AfD so stark werden.
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 11:01
Antwort auf diesen Beitrag
und da natürlich von Politikern zu erwarten ist, dass sie sich an recht/Gesetz/Verfassung halten, ist es sicher auch sinnvoll, so etwas zu untersuchen---untersuchen heißt ja nicht, dass man es zurücknimmt (wie auch), verurteilt, sie "schuldig" spricht, sie teert und federt (oder was auch immer die AfD gern tun würde, "jagen" vermutlich ( 
)), sondern dass einfach sachlich untersucht wird, wie die Rechtssituation ist.
Da wir ein Rechststaat und kein Willkürstaat sind und sich da auch allergrößten Wert drauf lege, finde ich, dass solche Dinge tatsächlich untersucht gehören.
Wie gesagt, das kann als Konsequenz auch einfach haben, dass man sagt "so war es nicht gut, wir müssen solche Probleme in Zukunft anders regeln. Das kann auch Frau Merkel/dem/ der Bundeskanzlerin nicht allein zugemutet werden, solche Entscheidungen in Drucksituationen alleine zu treffen (deshalb haben wir ja keine Demokratie und Bundestag etc. damit eine/r alleine dann entscheiden muss/darf/soll/kann.
von Leewja am 25.09.2017, 11:04
Antwort auf Beitrag von Sille74
Die Abstimmung ist aber geheim und vermutlich wird es da einige geben, die aus CDU/CSU zustimmen, weil sie Merkel loswerden wollen.
von BlauesWunder2017 am 25.09.2017, 11:07
Antwort auf Beitrag von BlauesWunder2017
Ja, mag sein. Und wenn der Bundestag mit den erforderlichen Quoren beschließt, ein Untersuchungsausschuss einzusetzen, dann soll/muss das geschehen. Trotzdem sollte man keine falschen Dinge verbreiten, weder, dass Frau Petry ihr Mandat nicht annehmen will, noch, dass 2 Fraktionen unabhängig von ihrer Stärke Untersuchungsausschüsse einsetzen können (denn letzteres halte ich bis zum Beweis des Gegenteils für falsch)
von Sille74 am 25.09.2017, 11:12
Antwort auf Beitrag von Sille74
einzusetzen ... muss es natürlich heißen.
von Sille74 am 25.09.2017, 11:19
Antwort auf Beitrag von heike77
Hallo, ich sehe nur, dass sie der AfD-Franktion nicht angehören will. Kann sie nicht ihr Bundestagsmandat trotzdem behalten? Viele Grüße Mehtab
von Mehtab am 25.09.2017, 10:44
Antwort auf Beitrag von Mehtab
Ja, dann sitzt sie parteilos im Bundestag rum und hat für 4 Jahre ausgesorgt. Super Idee eigentlich
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 10:47
Antwort auf diesen Beitrag
... ich hoffe die Idioten zerlegen sich selber, aber dass sie so schnell damit anfangen hätte ich nicht gedacht. Weiter so!
Mitglied inaktiv - 25.09.2017, 14:20