Hallo Frau Bader,
Wir haben zwei Kinder die eine Tageseinrichtung besuchen.
Durch einen Umzug in die Nachbargemeinde wurden wir aufgefordert unsere Kinder abzumelden.
In der neuen Gemeinde hat der Kindergarten aber nur einen Platz sofort frei, der Zweite Platz ( Krippenplatz) wird erst im September nächstes Jahr frei.
Müssen wir unsere Kinder abmelden, gibt es für den Träger eine rechtliche Grundlage zur Kündigung?
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Löffler
Mitglied inaktiv - 17.11.2011, 22:42
Antwort auf:
Umzug in Nachbargemeinde - Träger will Kindergartenplätze kündigen
Hallo,
da die Plätze von den Gemeinden bezuschußt werden, wird das leider zulässig sein. Und da es keinen Anspruch auf einen Krippenplatz (außer in Rhl-P ab 2 ) gibt, sieht das auch schlecht aus. Man kann versuchen, beid er Gemeinde eine Kostenübernahme zu erreichen. Aber ein Anspruch besteht nicht
Liebe Grüsse,
NB
von
Nicola Bader, Rechtsanwältin
am 18.11.2011
Antwort auf:
Umzug in Nachbargemeinde - Träger will Kindergartenplätze kündigen
Hallo
Wenn ein Platz frei ist in der neuen Gemeinde, dann muss der auch genommen werden. Die Plätze sind ja stark bezuschusst, und die alte Stadt wird für die neue Gemeinde nicht zahlen wollen, und die neue nicht für eine andere Stadt, wenn sie selbst einen Platz haben.
Wenn der Krippenplatz notwendig ist ( wegen Arbeit ), keine andere Möglichkeit in der neuen Gemeinde besteht, dann kann diese eine Kostenübernahme für die alte Einrichtung machen, bis sie selbst einen Platz stellen können.
Sofern kein anderes Kind aus der alten Gemeinde dieses Platz benötigt.
So haben wir das hier in Schläfrig Holstein erfahren, als wir in eine andere Gemeinde gezogen sind.
Am einfachsten ist es wirklich selbst zum Amt zu gehen und das persönlich zu klären.
Wir hätten den alten Platz nur selbst finanzieren können, das wären dann mal eben 900€ gewesen pro Monat.
So die rechtliche Lage, emotional finde ich es bei Eurer Konstellation auch sehr sehr ungünstig und doof für die Kinder, die dann wohl getrennt werden.
Mitglied inaktiv - 18.11.2011, 09:23