Frage an
Nicola
Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht
Sehr geehrte Frau Bader, ich erwarte mein erstes Kind. Ich bin bewusst in einer Klinik durch eine Anonyme Samenspende Schwanger geworden da mir Biologisch die Zeit davon gelaufen ist. Allerdings erhalte ich ALG2. Jetzt meine Frage. Nach der Geburt hat das Kind ja Anrecht auf Kindergeld. Jetzt habe ich gelesen das ALG2 für das Kind erst nachrangig gezahlt wird. Ich kann ja aber keinen UHV beantragen da es keinen Vater gibt. haben Sie da einen Rat für mich? Lena
von Lena2002 am 20.10.2022, 08:44
Hallo, bei einer anonymen Samenspende gibt es keinen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Liebe Grüße NB
von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 24.10.2022
Sorry, aber ich habe bei deinem Fall NULL Verständnis. Warum setzt man BEWUSST alleine ein Kind in die Welt, wenn man es sich nicht leisten kann. Man macht sich doch vorher Gedanken, ob man für das Kind Sorgen kann und das nötige Geld hat.
von Maja30 am 20.10.2022, 08:52
Armes Kind.....
von KielSprotte am 20.10.2022, 09:24
ALG2 scheint doch zu hoch zu sein, wenn man sich sowas „leisten“ kann. Die steht kein UHV zu, das Jobcenter wird es aber in Abzug bringen. Du hast Dich bewusst entschieden das Kind alleine zu finanzieren.
von Sternenschnuppe am 20.10.2022, 09:32
Ein Kind ohne rechtlichen Vater, das durch künstliche Befruchtung mittels Samenspende eines anonymen Dritten gezeugt worden ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Ich würde nicht ganz so vehement behaupten, dass der UHV -Satz auf die hartz IV Leistungen angerechnet wird auch, wenn er nicht gezahlt wird. Denn diese Fälle sind eigentlich gedacht, wenn Leistungsemüfänger:innen sich weigern, den UHV zu beantragen. Und die Anrechnung einer fiktiven Einnahme zur Bedarfsminderung ist nach dem System des SGB II ausgeschlossen, das haben Gerichte mehrfach bestätigt. Alle anderen Kommentare zu der Entscheidung der AP, ein Kind durch Samenspende zubekommen finde ich unterirdisch und widerlich.
von Berlin! am 20.10.2022, 10:41
Ich haette nicht gedacht, dass ich dir mal zustimmen muss, aber das Gekeife hier ist peinlich. Es ist Sache der AP wie das Kind entstanden ist und letztendlich ist sie jetzt auch schon schwanger und es geht um das Wohl des Babys, das wie alle Kinder das Recht auf ein normales Aufwachsen hat. Oder soll es für den Lebenswandel der Mutter bestraft werden. Da sind wir heute doch weiter.
von Annaleena am 20.10.2022, 11:36
Naja, es ist aber auch erst mal eigentlich Sache der AP, sowohl für sich selber als auch für ein Kind finanziell sorgen zu können. Das ist doch das, was hier kritisiert wird. Und da muss zustimmen - wenn ich alleine ein Kind großziehen möchte, sorge ich doch erst mal dafür, dass ich das auch finanzieren kann. Komme ich dann in eine Notlage - kein Ding, dafür ist unser soziales Netz da. Aber im Wissen, sich das Leben weder alleine und erst recht nicht mit Kind selbst leisten zu können, ist zumindest diskussionswürdig. Eben genau weil es jetzt nicht nur um die AP selbst geht, sondern sie Verantwortung für ein Kind hat. Die Art & Weise, wie das zum Ausdruck gebracht wird ... ja, die könnte auch neutraler ausfallen.
von cube am 20.10.2022, 12:05
Sorry, geht einen nix an? Während wir die Heizung noch aus haben, Urlaub stornieren und überlegen ob wir wirklich zwei Autos brauchen…. lassen sich H4 Bezieher absichtlich in eine Situation versetzen die weiterhin der Steuerzahler bitte finanzieren soll? Immerhin hat ihr Kind es warm, Heizkosten werden ja übernommen komplett. H4 ist für unverschuldete!! Notlagen. Das hier ist einfach nur frech, egoistisch und asozial.
von Sternenschnuppe am 20.10.2022, 12:34
UHV wird gezahlt, wenn trotz aller Bemühungen bzw. der Mitwirkung der Mutter der leibliche Vater nicht zu ermitteln ist. Dem entsprechend müsstest du für dein Kind UHV bekommen können. Auf der anderen Seite gibt es ein Urteil aus 2010 und eins aus 2013, indem die Klage auf UHV jeweils abgewiesen wurde, da die Mutter mit der anonymen Samenspende selbst die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass der Vater nicht ermittelt werden kann. "Im Falle einer anonymen Samenspende hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Urteil vom 16.05.2013 - 5 C 28.12) im Jahr 2013 einen Anspruch auf Unterhaltsvorschussleistungen beispielsweise verneint. Nach Auffassung des Gerichts habe sich die alleinerziehende Mutter bewusst und willentlich in eine Situation begeben, in der die Ermittlung des anderen Elternteils unmöglich sei. Damit habe die Mutter gegen ihre Mitwirkungspflicht aus § 1 III UVG analog verstoßen." Ich würde sagen, du beantragst und hast evt. sogar Glück, dass man einfach zahlt - oder aber sich auf die aktuell geltenden Urteile bezieht und nicht zahlt.
von cube am 20.10.2022, 12:36
Weil Kind ein Recht auf Wissen um seine Herkunft hat. Seit 2018 soweit ich weiß (Samenspenderegister). Daher würde ich sagen, hast du erst recht keinen Anspruch auf irgendeinen staatliche Unterstützung, da du schon mal per se gegen geltende Rechtssprechung zum Wohle des Kindes! verstoßen hast. Und aus eigener Erfahrung kann ich dir sagen - es ist nicht für alle Kinder egal, wer ihre Eltern/Vater sind. Das Gesetzt ist genau deswegen entstanden - um Kindern zu ermöglichen, ihre Wurzeln zu erfahren wenn sie es wünschen oder für ihr Seelenheil benötigen.
von cube am 20.10.2022, 12:54
Zum Rest kann ich nix sagen. Ich würde grundsätzlich alles dran setzen um von Harz IV weg zukommen, darauf hätte ich keine lust mehr das hat mir einmal im Leben gereicht
von misses-cat am 20.10.2022, 12:57
Mir ging es hauptsächlich darum, dass man sich VORHER Gedanken machen sollte, gerade was das finanzielle betrifft, wenn man BEWUSST (sehr wahrscheinlich) ins Ausland geht um durch eine anonyme Samenspende schwanger zu werden. Man kann ja nicht schwanger werden und HINTERHER darüber nachdenken, was man als ALG 2 Empfänger noch für Geld vom Staat bekommen kann, vor allem dann noch an UHV denken, der dir in deinem Fall gar nicht zusteht. Wenn jemand ungewollt schwanger wird und der Vater unbekannt ist und die Schwangere ALG 2 bezieht, dann ist es meiner Meinung nach etwas anderes. Ich habe auch eine Bekannte (38 Jahre) und kinderlos. Sie denkt auch darüber nach eine anonyme Samenspende im Ausland zu machen, da sie unbedingt ein Kind möchte und sie ihre biologische Uhr ticken hört, nur einfach den passenden Partner nicht findet. Sie arbeitet zur Zeit Vollzeit und ihr ist auch VORHER bewusst, dass sie das Kind ohne jegliche finanzielle Hilfe wie UHV etc großziehen muss.
von Maja30 am 20.10.2022, 13:35
Bzgl. Anonymer Samenspende - warum nicht eine normale? Es gibt das Gesetz in D nicht ohne Grund - Kinder sollen ihre Abstammung erfahren dürfen. Ohne jetzt weit ausholen zu wollen - es kann sehr belastend sein, seinen Vater (bzw. ein Elternteil) nicht zu kennen und noch schlimmer, niemals kennen lernen zu können. Irgendetwas über ihn zu erfahren. Dir fehlt ein Teil deiner Herkunft. Warum bin ich zB so groß, obwohl meine Mutter sehr klein ist? Warum bin ich so anders als meine Mutter? Woher habe ich ..? usw. Und es ist ein ganz erheblicher Unterschied, ob meine Mutter sB sagt "dein Vater war kein guter Mensch" oder ob ich das selbst entscheiden kann. Oder auch einfach nur selbst entscheiden kann, ob ich jemanden überhaupt kennenlernen möchte/etwas über ihn erfahren möchte oder ob es einfach niemals möglich sein wird. Bewusste anonyme Samenspende geht für mich gar nicht. Das ist Egoismus auf Kosten des Kindes. Die Mutter entscheidet, dass sie ein Kind will, dass sie nicht wissen will, wer der Vater ist - und das Kind muss damit leben und gefälligst klar kommen. Ist ein Unterschied zum One-Night-Stand, bei dem ich ungewollt schwanger werde.
von cube am 20.10.2022, 13:44
Meinst du auf meine Bekannte bezogen? Ich bin ganz bei dir. Ich bin auch nicht unbedingt für die anonyme Samenspende im Ausland. Und ich bin auch dafür, dass ein Kind die Möglichkeit haben sollte, später auf eigenen Wunsch zu erfahren, wer der Vater ist. Ich werde ihr das auch nochmal so sagen, wie du es hier aufgeführt hast. Ich weiss nur ,dass sie UNBEDINGT ein Kind möchte und ihr die Zeit mit 38 wirklich davon läuft.... warum sie dafür die anonyme Spende im Ausland möchte?! Kp
von Maja30 am 20.10.2022, 13:59
Das hier ist aber ein Rechtsforum, kein Ethos-, Moral-, oder Philosophieforum. Wir wissen nicht, warum die AP Leistungen bezieht und ob sich as nicht bald wieder ändert, wie lange sie die schon bekommt etc. pp.. Von daher sind die Kommentare echt daneben.
von Berlin! am 20.10.2022, 15:09
Ist es also in Deiner Welt iwie besser, im Swingerclub rumzumachen und dann schwanger zu werden, Vater ebenso anonym? Die AP ist schwanger und so ehrlich, die Entstehung der Schwangerschaft nicht zu verheimlichen. Wie lange sie Hartz IV bekommt und warum wissen wir nicht, eben wissen wir nicht, wie lange sie es bekommt.
von Berlin! am 20.10.2022, 15:13
Sorry, aber wenn man keine Ahnung hat, dann sollte man den Ball etwas flacher halten. Die TE hat nirgendwo geschrieben, dass sie für die anonyme Spende ins Ausland gegangen ist. Es gibt auch in Deutschland KiWuKliniken, die Single-Frauen die Möglichkeit geben, Mutter zu werden. Ich bin so eine Single-Frau (gewesen). Mein Sohn ist durch eine anonyme Samenspende in Deutschland entstanden - und er hat mit Volljährigkeit das Recht, zu erfahren, wer sein biologischer Vater ist. Anonym bedeutet in diesem Fall nur, dass weder die Mutter erfährt, wer der Spender ist, noch der Spender erfährt, bei welchen Frauen sein Sperma verwendet wurde und welche Kinder dadurch entstanden sind. Also bitte einmal die Kirche im Dorf lassen. Aber ja, man sollte finanziell entsprechend aufgestellt sein, wenn man diesen Weg geht. Es ist alles andere als günstig, auf diesem Weg überhaupt schwanger zu werden. Daher kann ich mir kaum vorstellen, dass die TE sich das als H4-Empfängerin leisten konnte. Ich gehe eher davon aus, dass da etwas nicht so wie geplant gelaufen ist. Leider kann ich dir, liebe TE, auf deine Frage keine Antwort geben, weil ich mich diesbezüglich nicht auskenne. Ich wollte hier nur einmal eine Lanze brechen.
von Belly-Monkey am 20.10.2022, 15:36
Nein, seitdem 1. Juli 2018 ist eine anonyme Samenspende in D nicht mehr möglich. Alle Kinder, die seitdem über eine solche Samenspende entstanden sind, können über das Spenderregister die Identität des Spenders erfahren. Den Grund habe ich auch schon genannt. Daher kann eine anonyme Spende nur im Ausland stattgefunden haben oder auf eben nicht legalem Wege hier in D. Und nein, ich lasse die Kirche deswegen genau nicht im Dorf. Entstanden ist das Gesetzt auch, weil sehr viele Adoptivkinder mit ihrer ihnen nicht zugänglich gemachten Abstammung große Probleme hatten und/oder haben. Sowohl diesen muss nun die Identität ihrer leiblichen Eltern zugänglich gemacht werden und eben auch Kindern, die durch Samenspende entstanden sind. Du kannst ja gerne glauben und vielleicht ist es auch so, dass dein Kind niemals Interesse daran haben wird, wer sein leiblicher Vater ist - dann ist das gut für dein Kind. Aber viel zu viele Menschen haben große Problem damit, dass sie nicht wissen, wer ihr Vater bzw. ihre Eltern sind. Und ich kann dir versichern, niemals die Möglichkeit zu haben, zu wissen, wer seine Eltern denn sind oder eben nur der Vater, ist schlimm. Das prägt einen und nicht wenige Menschen machen deswegen später mal eine Therapie. Ich finde es egoistisch und verantwortungslos seinem Kind gegenüber. "Mama, wer ist eigentlich mein Vater?" "Ach, dass weiß ich gar nicht. Ist aber auch nicht wichtig, oder?" Tolles Sache.
von cube am 20.10.2022, 16:31
Warum wendest du dich nur an mich und nicht auch an die anderen Foristinnen? Berlin!, wenn du ein Problem mit mir hast, behalt es für dich. Das Thema ist nämlich viel zu wichtig, um es nur dafür zu nutzen, mir mal wieder einen reinwürgen zu wollen. Wenn du nur ein winziges bisschen Empathie besitzen würdest, hättest du mitbekommen, dass ich selber meinen Vater nicht kenne und niemals kennen lernen werde. Und auch nicht meine evt. auf dieser Seite vorhandene Familie. Geschwister zB? Und ich das nicht besonders toll finde. Und komm mir jetzt nicht mit irgendwelchen Sprüchen dazu, dass es Schlimmeres gäbe oder sonst etwas abwertendes. Damit tust du allen Kindern Unrecht, die sehr darunter leiden, ihre Abstammung, die Menschen, aus denen sie entstanden sind und die sie mit geprägt haben - und sei es nur genetisch - nicht zu kennen. Ja, du hast Recht, das hier ist ein Rechtsforum - aber immer wieder mal gibt es Themen, zu denen Foristen hier dennoch ihre eigene Meinung posten. Das tust du auch schon mal - und dann ist es ok, gell? Weil Berlin! auf ihrem hohen Ross ja immer die oberste Instanz ist. Meine Güte, bist du ein unangenehmer Mensch geworden.
von cube am 20.10.2022, 16:41
Im Übrigen habe ich vorher eine rechtliche Antwort gepostet. Das überliest du aber lieber geflissentlich zu Gunsten eines Bashings mal wieder ausschließlich auf meine Person bezogen. Das ist nicht langsam nicht mehr normal...
von cube am 20.10.2022, 16:49
Es war scheinbar aber ausreichend Vermögen vorhanden, um diese Samenspende zu finanzieren. Ganz kostenlos ist die ja auch nicht. UHV wird es nicht geben. Ob das Amt rumzickt wegen Hartz4 oder Bürgergeld, bleibt abzuwarten.
von Neverland am 20.10.2022, 16:50
Evtl sagst du deiner Freundin mal, das es durchaus Männer gibt welche sich auch Kinder wünschen, aber nicht unbedingt eine Frau dazu haben wollen. Schon gar keine Beziehung. Bekannte von mir ist so an den Spender gekommen. Kind und Vater kennen sich auch, da regelmäßig Kontakt besteht. und alle Beteiligten damit offen umgehen. Ob der Vater auch Unterhalt zahlt, kann ich nicht 100% sicher sagen. wenn ich das richtig verstanden habe, zahlt der Vater keinen, er ist aber angegeben als Vater und zahlt jeden Monat auf ein extra Konto ein für das Kind. Als Sparanlage. Ab und zu beteiligt er sich an größere Ausgaben. Das aber ohne Gewähr.
von Neverland am 20.10.2022, 16:57
Ein befreundetes lesbisches Pärchen hat es auch so gemacht. Kind bzw inzwischen Kinder kennen den Vater, regelmäßiger Kontakt.
von cube am 20.10.2022, 17:04
Du verstehst wohl nicht, wie der Begriff "anonyme Samenspende" in Deutschland verwendet wird. Denn trotz des Urteils von 2018 wird das immernoch als "anonyme Spende" bezeichnet. Wie ich geschrieben habe bedeutet "anonym", dass weder Mutter noch Spender ein Recht auf Auskunft hat - das Kind aber schon, sobald es mündig ist. Das Kind hebt also die Anonymität auf, und nur das Kind alleine (!). Das ist genau im Sinne des Urteils. Ich habe mich 2020 an die KiWuKlinik gewandt und da wurde eben genau das so erklärt. Meine Infos sind also aus erster Hand nach (!) dem Urteil 2018. (Und ja, ich reite darauf jetzt herum, weil es zwangsläufig zu Missverständnissen führt, wenn Gesprächsteilnehmer einen Begriff verwenden, diesen aber unterschiedlich definieren.) Wir sind uns auch einig darin, dass das Urteil von 2018 wichtig und richtig ist und es für jeden Menschen ein Leid bedeuten kann, wenn er seine Herkunft nicht kennt, aber es ist unterirdisch, wie du Solo-Mütter (mit anonymer Samenspende) pauschal als egomanische Narzissten darstellst, die sich keine Gedanken um das Wohl ihrer Kinder machen und die Vaterfrage einfach so beiseite wischen. Mein Sohn wird von Anfang an wissen, wie er entstanden ist. Wenn die Frage nach seinem Vater kommt, werde ich ihm sagen, dass ich den Mann nicht persönlich kenne, es aber ein super netter Mann sein muss, der so selbstlos war und es mir ermöglicht hat, meinem Sohn das Leben zu schenken. Und wenn mein Sohn seinen biologischen Vater dann kennenlernen will, unterstütze ich ihn darin, dies umzusetzen. (Und ich kann mir nicht vorstellen, dass ich in der heutigen Zeit die einzige bin, die das so handhabt.) Und ich lehne mich jetzt mal aus dem Fenster und behaupte, dass mein Sohn ein größeres Potential für ein glückliches Leben hat als z.B. mein Cousin, der mit 12 angefangen hat, sich zu ritzen, weil er das Geheimnis seines Vaters um dessen Affäre hüten "musste", oder meine Patentochter, die mit einem Jahr von ihrem Vater verlassen wurde und in dem Bewusstsein groß wird, dass ihr Vater kein Interesse an ihr hat. Also ja: Kirche im Dorf und die Pauschalurteile sein lassen.
von Belly-Monkey am 20.10.2022, 20:04
Es ging in der Ausgangsfrage ja eigentlich nur um das finanzielle. Und selbst, wenn die Samenspende in Deutschland gemacht wurde und das Kind irgendwann den Vater kennenlernen kann: die Samenspende kostet ja Geld. Dafür hätte sie ja anscheinend Geld, jedoch fragt sie sich JETZT was sie jetzt machen soll, da sie ja ALG 2 erhält und kein UHV bekommen kann, da es ja keinen Vater gibt. Ich finde sowas muss man sich VORHER überlegen, bevor man sich BEWUSST alleine für eine Samenspende und dann für ein Kind entscheidet.
von Maja30 am 20.10.2022, 20:24
Ach Würfelchen, nimm Dich mal nicht so wichtig. Ich habe kein Problem mit Dir, Du bist mir ehrlich gesagt ziemlich schnuppe, ich kenne Dich gar nicht, Du springst aus ieinem Grund dauernd auf mich an und fühlst Dich getigert durch das, was ich schreibet. Dann lies doch meine Beiträge nicht. Der arbeite an deiner Impulskontrolle. Ich habe auf Dich geantwortet, auf Maja, auf die AP. Just saying.
von Berlin! am 20.10.2022, 21:33
Toller Beitrag, dem ist nichts hinzuzufügen. Alles Gute für dich und Deinen Sohn!
von Berlin! am 20.10.2022, 21:38
Ja, das ist richtig. Es ging um die finanzielle Frage. Das andere ist ja aus dem Bashing entstanden. Ich stimme dir auch zu, dass man sich finanziell gut aufstellen sollte, wenn man diesen Weg geht. Ich selbst habe jahrelang gespart, bevor ich diesen Weg gegangen bin, so dass ich mir a) die Spende überhaupt leisten konnte und b) genug Rücklagen habe, um in der Zeit, in der ich nicht arbeiten kann, ohne große Abstriche über die Runden zu kommen. Aber genau das ist der springende Punkt, oder nicht? Welche H4-Empfängerin hat denn genug Geld, um über eine Samenspende schwanger zu werden. Das sind mehrere tausend Euro, die man aufbringen können muss. Es wäre daher doch logischer, davon auszugehen, dass die TE zum Zeitpunkt der Spende ganz gut aufgestellt war, dann aber während der SS oder nach der Geburt ein oder mehrere Schicksalsschläge passiert sind, die sie plötzlich in eine Notlage bringen. (Job verloren (z.B. weil die Firma schließt, was sich wiederum negativ auf das Elterngeld, mit dem eigentlich geplant wurde, auswirkt)) Gerade in den jetzigen Zeiten, in denen alles teurer wird. Bei mir ist es nämlich auch so, dass meine Rücklagen deutlich mehr für die Inflation draufgehen, obwohl die eigentlich für meinen Sohn gedacht waren. Wenn ich das mal so überschlage, verringert sich der von mir geplante Zeitraum, in dem meine Rücklagen reichen, durch die ganzen Teuerungen bestimmt um 40%. Das habe ich damals, als ich schwanger wurde, auch nicht vorhergesehen. Daher wäre es doch fairer, der TE erst einmal mal das Beste zu unterstellen, als direkt eine Hexenjagd zu eröffnen, oder nicht? @Berlin! Danke, wir zwei rocken das hier schon :)
von Belly-Monkey am 21.10.2022, 06:44
@Belly-Monkey Ganz passen wir Deine Vermutung aber auch nicht. Schließlich erwartet sie erst das Kind noch, ist also noch schwanger. Sie wird also eher schon arbeitslos gewesen sein als sie schwanger wurde. Hätte sie während der Schwangerschaft den Job verloren würde sie normalerweise jetzt noch ALG1 bekommen und kein H4.
von Suomi am 21.10.2022, 07:34
Ja, genau Suomi. So lese ich das nämlich auch, dass sie ja ihr erstes Kind erwartet (also aktuell schwanger ist) und sie vorher schon arbeitslos war, weil sie ja ALG 2 erhält. Und ich finde, wenn man den Weg geht, sich BEWUSST alleine für ein Kind zu entscheiden, dann muss man gerade in der heutigen Zeit, sich doch VORHER um das finanzielle Gedanken machen. Kann ich es versorgen? Mir steht ja kein UHV zu (da kein Vater bekannt), was für Möglichkeiten gibt es bei finanziellen Problemen? Ich finde es eher schrecklich, dass ihr die Gedanken jetzt gekommen sind, wo sie schon schwanger ist und ja eh schon vorher ALG 2 bezogen hat.
von Maja30 am 21.10.2022, 08:03
@Suomi
Individuelles BV vom Frauenarzt schließt (meines Wissens) z.B. Alg1 aus. Vielleicht befindet sich die TE bereits in der Mutterschutzzeit, so dass sie seit neustem Alg2 statt Alg1 beziehen muss, weil sie nicht mehr zur Vermittlung zur Verfügung steht. Das wären Möglichkeiten, die das erklären können.
Wie gesagt: Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine (langjährige) H4-Bezieherin sich eine Samenspende leisten kann. Es sei denn natürlich, sie hat wohlhabende Familienmitglieder, aber naja... das wäre auch erst einmal weit hergeholt.
Aber ich bin grundlegend ein Mensch, der erst einmal das Gute/Positive in einer Situation oder einem Menschen sehen will - bis das Gegenteil bewiesen ist. 
von Belly-Monkey am 21.10.2022, 08:07
Leute, ihr habt doch nen absoluten Vogel. Die AP hat eine Frage zur rechtlichen Situation gestellt. Eure moralische Haltung war nicht gefragt. Und ich finde es geht euch auch überhaupt nichts an, weshalb die AP sich zu genau diesem Schritt entschieden hat. Sie wird ihre Gründe gehabt haben es genau so zu machen. Der Staat setzt die Rahmenbedingungen zu dem was er finanziert und jedem Bürger steht es frei binnen dieser Rahmenbedingungen von den finanziellen Mitteln Gebrauch zu machen. Egal ob es euch passt. Die AP hat eine Frage zu den Rahmenbedingungen gestellt und das ist vollkommen legitim.
von Succero am 21.10.2022, 14:32
Die Rahmenbedingungen sehen eine Notlage vor. Sich wissentlich in die Notlage bringen bzw. diese auch noch erhöhen und damit Sozialgelder zu erhalten nicht. Komischerweise liest man nichts davon das die AP selbstverständlich alles unternehmen wird um nicht vom Staat oder und abhängig zu sein. Sprich nach dem Mutterschutz wieder zu arbeiten, dann müsste man auch nicht die Frage klären ob sie Unterhaltsvorschuss benötigt oder nicht. Moralisch ist das was die AP gemacht hat vollkommen daneben. Wissentlich auf Sozialgelder zu leben ist nicht Sinn und Zweck der Sache.
von Dream2014 am 21.10.2022, 16:43
Wie soll sie denn nach dem Mutterschutz arbeiten mit Neugeborenem? Wo soll das Kind hin? Die Frau ist schon schwanger, Vorwürfe sind Monate zu spät, soll sie das Kind zur Adoption freigeben? So liest sich das hier bei einigen.
von Annaleena am 21.10.2022, 17:11
Die Missgunst von Frauen, die beruflich und privat mehr Glück im Leben hatten (H4 & alleinerziehend ist sicher kein Wunschkonzert) ist erschreckend und widerlich.
von ImvPP am 21.10.2022, 17:22
Man hat ein Jahr Anspruch auf ALG1. Sollte der Arzt in dieser Zeit ein individuelles BV ausgesprochen haben, hätte sie Anspruch auf Krankengeld in gleicher Höhe. Es gäbe nur dann ALG2, wenn kein Anspruch auf ALG1 oder dieser bereits verbraucht ist. Rechtlich gäbe es auch kein ALG2 wenn nicht arbeitsfähig, dafür gibt es das Sozialgeld. Bei 300 € Elterngeld hat sie schon sehr lange kein Einkommen mehr gehabt. Oder extrem wenig, was wohl Kaum mit den Kosten für die Kinderwunschbehandlung vereinbar ist. Bliebe noch die Option, Einkommen nicht offiziell und/oder falsche Angaben über die Vermögenswerte gegenüber dem Amt.
von Neverland am 21.10.2022, 18:11
Ausbildung und Arbeit bin ich ja für Zwangssterilisation... Mal ehrlich, wie viele Frauen werden durch eine anonyme Spende schwanger und benötigen dann (zeitweise?) H4, das kann man wahrscheinlich an einer Hand abzählen und im Vergleich zu massenhaften Sozialschmarotzern machen die paar Euro den Kohl nun ganz sicher nicht fett.
von Tini_79 am 21.10.2022, 19:32
Das stimmt so nicht. Wenn ein BV ausgesprochene wird, ist das keine Arbeitsunfähigkeit; die Krankenkasse zahlt also kein Krankengeld. Gleichzeitig fällt man aus dem Alg1 Bezug heraus, weil man nicht vermittelbar ist wegen des BVs. Je nach individueller Lebenssituation hat man dann ein Anrecht auf H4. (Das kann man übrigens bei elterngeld.de nachlesen.) Und eine alleinstehende Frau hat auch kein Anrecht auf Sozialgeld. Für dieses muss man nämlich in einer Bedarfsgemeinschaft leben - was man als Alleinerziehende faktisch nicht tut. In der Regel ist es kein Problem, H4 für die Zeit zu bekommen, in der man für die Kindererziehung zu Hause bleibt. Lohnt sich laut einer mit bekannten Alleinerziehenden sogar richtig, wenn man Elterngeld Plus nimmt. 2 Jahre voll finanziert, ohne dass man sich darum kümmern muss, einen Job zu finden. (Ich habe ihren "Tipp" dankend abgelehnt.) Ich gebe aber zu, dass ich mich beim Mutterschutz vertan habe. Da bekommt man Krankengeld, wenn man vorher Alg1 bezogen hat. Danach ist aber Alg1 keine Option mehr (auch, wenn man dieses noch keine 12 Monate bezogen hat), weil man eben nicht vermittelt werden kann ohne Kinderbetreuung. Dann kommt H4 wieder ins Spiel. Unabhängig davon: sofern sich die TE nicht zu den Hintergründen äußert, ist das ja alles nur Spekulation. (Wobei sie das ja nicht muss. Für die Beantwortung ihrer Frage sind due Umstände ja irrelevant - und nach den Anfeindungen würde ich mich an ihrer Stelle auch nicht dazu äußern.)
von Belly-Monkey am 21.10.2022, 19:53
Hier tun sich Abgründe auf. Ist das dein Ernst? Zwangssterilisation? Der Lack der Zivilisation ist wirklich dünn.
von Annaleena am 21.10.2022, 19:54
Lies mal, was Du da schreibst, Das ist ja unterirdisch. Zwangssterlilisation? Um unwertes Leben zu verhindern? Hatten wir schon mal. Spoiler für dich, weil du es scheinbar nicht gerafft hast: ist ziemlich böse ausgegangen. Bei so einem Demokratieverständnis gruselt es mich, ganz ehrlich.
von Berlin! am 21.10.2022, 19:58
Ironie off * dazu schreiben, dass es ja niemand falsch versteht? Ich wollte nur anmerken, dass einige Millionen Menschen in Deutschland teilweise seit Generationen vom Staat leben, bewusst (naja, wenn man das bei manchen Bewusstsein nennen kann) mehrere Kinder bekommen und hier nun eine Frau - von der man im Übrigen nichts weiter weiß - wegen einem einzigen Kind ohne Vater niedergemacht wird. Moralisch verwerflich, dass ich nicht lache...
von Tini_79 am 21.10.2022, 23:00
Kannst du glauben oder nicht. Hat die Schwangere Anspruch auf ALG1, und stellt der Arzt ein individuelles BV aus, zahlt die KK. Ist so. Kannst du gerne nachlesen da du mir ja nicht glaubst. https://krankengeld24.de/anspruch/97-arbeitslosengeld-oder-krankengeld-bei-beschaeftigungsverbot.html Könnte die Schwangere gar nicht mehr arbeiten, käme kein BV in Frage. Dann müsste der Arzt eine AU ausstellen, was die Kostenübernahme auch klären würde. Meine Familie und ich haben vor Jahren Hartz4 bekommen, teilweise. Weil die Kinder erwerbsunfähig waren, bekamen diese Sozialgeld. Dieses lief über das Amt weil wir Hartz4 bekommen haben. Ohne Hartz4 muss man es bei der Sozialkasse beantragen. Ich kenne auch eine Person bei der das der Fall ist. Sie fällt komplett durch das Raster, deshalb Sozialgeld.
von Neverland am 22.10.2022, 18:03
Nix Ironie. Du meintest das in letzter Konsequenz sicher nicht ernst, Ironie war es aber auch nicht. Es war unterste, alleeunterste Schublade. Ekelhaft.
von Berlin! am 23.10.2022, 17:43
Ich bekomme vom Jugendamt momentan Unterhaltsvorschuss 171€. Der Vater des Kindes will keinen Kontakt zu seinem Sohn ist aber trotzdem durch die Vaterschaftsanerkennung eingetragen und hat ja somit auch Pflicht auf Unterhalt zahlen. Aber ich bekomme nur den Vorschuss. Jetzt habe ich gesehen, dass er eine Instagram Seite aufgemacht hat wo er Rolex U...
Sehr geehrte Frau Bader, seit unserem Umzug in einen anderen Landkreis, erhalte ich den Unterhaltsvorschuss doppelt. Also richtigerweise vom aktuellen Landkreis, aber eben auch immer noch vom alten. Ich habe daraufhin eine E-Mail an meine Bearbeiterin im alten Landkreis geschickt, um sie darauf aufmerksam zu machen, dass nun der neue Landkreis ja ...
Liebe Frau Bader, ist es korrekt, dass einem Kind kein Unterhaltsvorschuss mehr zu steht, sollte eine stationärer Klinikaufenthalt länger als 6 Monate dauern? Habe leider nichts bezüglich dessen gefunden, wenn der Unterhalt von stattlicher Seite gezahlt wird. Danke vorab! LG Jun
Guten Tag Frau Bader, mein Mann hat mit seiner Exfreundin ein Kind und zahlt Unterhalt und Unterhaltsvorschuss weil er früher den Unterhalt nicht regelmäßig gezahlt hat. Sie hat vor demnächst zu heiraten und meine Frage ist nun, ob mein Mann weiterhin Unterhalt und Unterhaltsvorschuss zahlen muss. Vielen Dank vorab für eine Antwort.
Schönen guten Tag Frau Rechtsanwältin Bader, Mein Freund und ich nun getrennt, unsere gemeinsame Tochter 1 Jahr und 4 Monate Alt. Ich möchte gerne wieder zurück in meine Heimat ziehen da ich vor 5 Jahren für ihn nach Recklinghausen gezogen bin möchte ich aufgrund der Trennung wieder umziehen zu meiner Familie und Freunde ca 100 km Entfernung, wir ...
Ich soll für das Jahr 2022 634 Euro ans Landratsamt zurück zahlen
Hallo , ich bekomme für meine Kinder UV.Meine Tochter wird bald 13 und ich habe einen Brief bekommen ,dass ich einen Job mit 600€ brutto nachwiesen muss ,um den Unterhaltsvorschuss weiter bis zum 18 Lebensjahr zu bekommen .Derzeit bin ich noch in Elternzeit. In meinem bisherigen Job habe ich 900€ sprich 790 € brutto bekommen . Wird es mir trotzd...
Sehr geehrte Frau Bader ich habe im September 2023 beim Jugendamt Unterhaltsvorschuss beantragt und die Beistandschaft für meinen Sohn beantragt. Da der Kindsvater mit uns nicht zu tun haben möchte, er seinen Sohn noch nicht einmal gesehen hat und uns sogar bedroht hat, möchte ich nicht, dass er Rechte auf meinen Sohn hat. Aus diesem Grund habe ...
Guten Tag Frau Bader, ich versuche mich so knapp wie möglich zu halten. Mein Mann und seine exfreundin haben ein Kind zusammen. In der Vergangenheit hat er leider unregelmäßig Unterhalt gezahlt, weshalb er zusätzlich dann noch Unterhaltsvorschuss zahlen musste. Uns wurde erklärt, dass wenn er regelmäßig und zuverlässig den Betrag (Unterhalt+ den...
Guten Tag, mein Partner und ich wohnen getrennt und haben ein gemeinsames kind(1j). Wir haben eine ständige On/off Beziehung hinzu kommen der Abstand von 80 km zwischen uns. Ich habe in der Off Phase Unterhaltsvorschuss beantragt, er macht eine Ausbildung und hatte vor kurzem die Abschlussprüfung, die nicht gut gelaufen ist. Er vermutet, dass...
