Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Unterhaltsvorschuss ungerechtfertigt erhalten?

Nicola Bader

 Nicola Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

zur Vita

Frage: Unterhaltsvorschuss ungerechtfertigt erhalten?

Coopa81

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Guten Tag Frau Bader, mir wurde eie Brief von der Deutschen Rentenversicherung zugestellt in dem ich mich für einen gewissen Zeitraum rechtfetigen muss. Es geht um die Zeit in der ich mit meiner damaligen Lebensgefährtin zusammen war. Wir lebten zusammen in einer Wohnung, um haben uns zusammen unseren Sohn erzogen. Leider war ich zu damaligem Zeitpunkt sehr blauäugig und habe mich überreden lassen, damit meine Lebensgefährtin Unterhaltsvorschuss beantragen konnte, mich nicht offiziell in der Wohnung anzumelden. Nun hab ich die besagte Post erhalten und muss mich für diesen Zeitraum rechtfertigen. Vom Jahr 2000 bis 2005 lebten wir also zusammen ohne das eine offizielle Stelle davon "offiziell" bescheid wusste. Lediglich das zuständige Jugendamt kannte die Situation. Zu diesem Zeitpunkt habe ich keine Krankenversicherung, etc. gehabt und lebte von den Mitteln meiner Partnerin (Die Umstände sind etwas weitreichender). Jetzt zu meiner eigentlichen Frage. Alle Gelder die meine ehemalige Lebensgefährtin aufgrund ihres Alleinerziehenden Status bezogen hat, wurden diese zu unrecht ausbezahlt, da ich ja vermeindlich zu 50 % an der Erziehung beteiligt war? Wenn ja, kann ich rechtlich in irgendeiner Weise dagegen vorgehen? Ich hoffe Sie können mir bei diesem Thema weiterhelfen.


Andrea6

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Diese Frage hast du bereits vor gut 2 Wochen gestellt und die Antwort offenbar nicht gelesen: https://www.rund-ums-baby.de/experten-forum/recht/unterhaltsforderung__1102209


Coopa81

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Oh, tut mir wirklich sehr leid. Ich habe den Beitrag nicht mehr gefunden und auch keine Benachrichtigung in den Emails gehabt. Vielen Dank!


Andrea6

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Man bekommt keine Benachrichtigung wenn eine Frage beantwortet wird...


Sternenschnuppe

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Ich verstehe Deine Frage nicht wirklich. Ihr habt betrogen. Sag wie es war und trage die Konsequenzen.Beziehungsweise Deine Ex, denn sie hat unrechtmäßig das Geld kassiert und wird es wohl zurückzahlen müssen.  Oder hast Du beim Antrag auf Unterhaltsvorschuss irgendwas angegeben / unterschrieben?


Coopa81

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Ich war da nicht dabei, diese Sachen hat sie alle allein gemacht. Habe lediglich die Vaterschaftsanerkennung unterschrieben.


Sternenschnuppe

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Dann schreib einfach die Wahrheit und den Rest klären die.   


Sternenschnuppe

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Du wirst das ja sogar belegen können denke ich.  Wo ist Deine Post hingegangen, wohin sind Deine Bestellungen geliefert worden?Nachbarn von damals werden das wissen etc. Sie hat betrogen, daher wird es für Dich gar keine Konsequenzen haben.  Mysteriös ist jedoch dass die Unterhaltsvorschusskasse nie auf Dich zugekommen ist.  Wurdest Du nie aufgefordert Dein Einkommen zu nennen?


Coopa81

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Belegen kann ich es durch Akteneinsicht beim Jugendamt und eine ehemalige Nachbarin. Und Nein, zu diesem Zeitpunkt war ich nicht gemeldet. Vor dem Einzug in die Wohnung waren wir ganz offiziell in einer Mutter-Kind-Vater einrichtung der Diakonie, weil die Kindesmutter zum Zeitpunkt der Schwangerschaft kurz vor dem 18. Lebensjahr stand und die Mutter sie rausgeworfen hat. Nach der Geburt ist sie dann aus der Einrichtung direkt mit mir in die Wohnung gezogen (ohne Wissen der Wohnungsbaugesellschaft). Alles etwas undurchsichtig und ich hab die genauen Daten auch nicht mehr im Kopf. Ist ja auch eine ganze Weile her. Danke für die Antworten, werd mich mal mit einem Anwalt beraten.


Sternenschnuppe

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Ich verstehe es nach wie vor nicht. Was will die Renteversicherung denn genau wissen? Die werden ja geschrieben haben warum sie Auskunft haben möchten. Und woher kommt der Zusammenhang mit dem Unterhaltsvorschuss? Von Dir? Rentenversicherung und Unterhaltsvorschusskasse haben gar nichts miteinander zu tun eigentlich. 


Coopa81

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Da ich in der Zeit nicht gemeldet war und auch keiner Tätigkeit nachkommen konnte, ist ein blinder Fleck für die Rentenversicherung entstanden. Bei einer weiterführenden Unterhaltung mit meiner Frau, ist es dann zur Sprache gekommen. Normal hab ich nicht mehr darüber nachgedacht, zugleich muss ich mich ja vor der Versicherung erklären und das Thema ansprechen. Also wollte ich die Rechtslage checken.


Sternenschnuppe

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Dann geht es lediglich um die Zeiten und hat nichts mit dem Vorschuss zu tun. Da brauchst Du doch keinen Anwalt.  Habe auch zwei Jahre einen "blinden Fleck", jugendlicher Leichtsinn. Habe angegeben wie es war und fertig, da ist dann nichts eingetragen im Verlauf. Ohne festen Wohnsitz und ohne Beschäftigung und soziale Leistungen      


Neverland

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Kannst halt noch Ärger wegen Meldepflicht bekommen. Ist aber eine andere Kiste. 


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