Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Kila droht mit kündigung

Frage: Kila droht mit kündigung

Melli2003

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Guten Tag Frau Bader, Unser Sohn (5j) geht in einen Elterninitiativen Kinderladen. Ich hatte eine hochrisiko Schwangerschaft Ende letzten Jahres und ihn somit seit 10/2020 zu Hause in Betreuung. Auch wegen der schwierigen Lage mit Corona ist er bis heute zu Hause. Ich dachte soweit man Kinder zu Hause, in dieser Pandemie, betreuuen kann, sollte man dies tun. Nun erhielt ich einen sehr wütenden Anruf der Erzieherin, das sie den Platz frei meines Sohnes frei machen will, da er eh nicht kommt und sie somit Ärger mit der Kita Aufsicht bekommen. Sie drohte mir sie kündige den Platz, wenn er nicht kommt. Mein Sohn ist zwar nicht drauf angewiesen, aber dürfen die das? Gerade jetzt, wo die infektionszahlen wieder steigen, ist es mir eigentlich ganz lieb, das er zu Hause ist. Wir haben jetzt jedoch Angst das er seinen Platz verliert aufgrund dessen. Wie sieht dort die Lage aus?


Nicola Bader, Rechtsanwältin

Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Hallo, ich weiß jetzt leider nicht, in welchem Bundesland Sie leben, grundsätzlich sind ja aufgrund der Pandemie die meisten Schulen und Kindergärten geschlossen bzw. nur für Notbetreuung geöffnet, es wird ja sogar teilweise angeraten, die Kinder, wenn möglich, zu Hause zu lassen. Sie tun das ja deshalb also nicht ohne Grund (ohne Pandemie würde ich das völlig anders bewerten). Die Frage ist also, was die Kommune regelt und was in Ihrem Vertrag steht. Liebe Grüße NB


marieseptember

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Bezahlt ihr weiterhin ganz normal die Beiträge?


cube

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Wenn ihr die Zahlung eingestellt habt, dann dürfen sie euch kündigen - weil ihr einfach nicht mehr zahlt. Zahlt ihr weiterhin, halte ich das in dieser Situation für nicht rechtens, da ja von der Regierung vorgegeben wird, nach Möglichkeit nicht zu schicken. Ohne Pandemie schon - da ihr dann ein Platz besetzen würdet, den ihr offenbar nicht benötigt, andere Elternaber schon. Das ist unter normalen Umständen sogar usus, dass diesen Eltern (nach Gespräch) gekündigt wird.


roza_soza

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Welches Bundesland denn? Kinderladen hört sich so nach Berlin an, da zahlt man gar keine Elternbeiträge. Nur Verpflegung.


marieseptember

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Roza, nicht in Elterninitiativen!


Melli2003

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Ja wir zahlen weiterhin/ nach wie vor unsere Beiträge. Die Eltern müssen bei uns auch Mittag kochen, so einmal im Monat ist jedes Elternteil mal dran. Das machen wir auch nach wie vor. Ich würde es schade finden, so kurz vor der Schule, da ich schon vorhatte ihn noch zu schicken, dachte aber auch unter diesen Bedingungen, lieber nicht. Die Erzieherin ging mich etwas forsch an deswegen. So als wäre sie genervt, das ich mein Kind zu Hause lasse und einen Platz blockiere. Das war jedoch nie meine Absicht


Melli2003

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Ja wir sind aus Berlin


marieseptember

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, Das klingt komisch. Ich würde einfach mal direkt nachfragen, was genau das Problem ist. Wenn der Platz bezahlt wird, könnte es höchstens aus pädagogischen Gründen ein „Problem“ sein. Ich kenne es aus einem anderen Bundesland, dass für Kinder mit Behinderungen Anwesenheitspflicht herrscht, ansonsten werden die Gelder eingestellt. Möglicherweise gibt es dort bei euch irgendeine Regelung? Die Beiträge von den Eltern decken ja nicht die kompletten Kosten. Wenn für den Kinderladen irgendwelche Gelder wegfallen, ist es natürlich blöd.


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