Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Einstellungsprämie trotz Schwangerschaft

Frage: Einstellungsprämie trotz Schwangerschaft

KatKarb

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Wie ich in einer anderen Frage schon geschrieben habe - ich habe gerade den Arbeitgeber gewechselt und bin in einer Zeitarbeitsagentur für Pflege. Inhalt des Vertrages beinhaltet eine Prämie von 750€ nach jeweils 3 und nach 6 Monaten. Ich kann mir nicht vorstellen dass diese jetzt noch gezahlt wird, wenn ich garnicht wirklich arbeite da ich höchstwahrscheinlich nach Bekanntgabe der Schwangerschaft ins BV gehe. Ist denke ich wahrscheinlich auch rechtens, oder?! Wollte mich da nur rückversichern.. Aber bin selbst der Meinung das dies nicht mehr gezahlt werden wird. Möchte nur falls es anders wäre mich nicht über den Tisch ziehen lassen. Aber - keine Leistung - keine Prämie Richtig?


Nicola Bader, Rechtsanwältin

Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Hallo, das kommt darauf an, als was die Prämie deklariert ist und was dazu geregelt ist. Wenn es eine Prämie für Anwesenheit ist, bekommen Sie sie nicht. Wenn es eine allgemeine Lohnbeigabe ist, schon. Liebe Grüße NB


KatKarb

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genauer Wortlaut: ""Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag Sehr geehrte Frau X, wie bereits besprochen erhalten Sie mit Wirkung vom Datum X eine Einstellungsprämie in Höhe von 1500€. Die Auszahlung dieser Prämie teilt sich wie folgt auf: 750€ Auszahlung zum "Datum X" (3 Monate nach Anstellung) 750€ Auszahlung zum "Datum XX" (6 Monate nach Anstellung) Die Prämienzahlung erfolgt nur, sofern Sie noch bis zum Auszahlungsdatum im Unternehmen beschäftigt sind. Die Zusatzvereinbarung beinhaltet keinen Rechtsanspruch und kann jederzeit widerrufen werden. Alle weiteren Bestandteile des Vertrages behalten Ihre Gültigkeit. Beide Parteien erklären sich mit dieser Regelung einverstanden."" Sehr geehrte Frau Bader, bedeutet "Die Zusatzvereinbarung beinhaltet keinen Rechtsanspruch und kann jederzeit widerrufen werden." - dass mir bei Schwangerschaft diese Prämie also entzogen werden kann, oder nicht?


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