Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Nicola Bader Frage an Nicola Bader Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

Frage: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Hallo an alle, Ich bin momentan noch in Elternzeit bis November 2022. Ich arbeite in einem Krankenhaus in Bayern. Es gibt ja seid März 2022 die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Ich bin ungeimpft und möchte im November trotzdem in meinen Job zurück. Dort besitze ich einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Nun zu meiner Frage: Könnte mein Arbeitgeber mir verwehren meinen Job nach Elternzeitende auszuüben? Hätte er das Recht mich nicht aus der Elternzeit zurück zu nehmen? Oder darf ich in meine Arbeit zurück? (Alle anderen Ungeimpften arbeiten ja auch noch) Dankeschön, Liebe Grüße

von Happy.Mum am 04.07.2022, 21:27

Beitrag melden Beitrag melden

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Hallo, für Sie gelten die Regeln zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, wie für alle anderen auch. Liebe Grüße NB

von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 11.07.2022

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Ja, er kann Deine Arbeitsleistung ablehnen. Du darfst nicht arbeiten aus Gründen, die alleine in Deiner Person liegen und daher muss er Dich dann auch nicht bezahlen. was Dein AG im November dann tatsächlich tun wird, wird sich dann zeigen.

von Berlin! am 04.07.2022, 21:33

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Es ist hier wie immer im Leben: Man darf Entscheidungen treffen, muss aber mit den Konsequenzen dieser leben. Denn auch andere treffen Entscheidungen. Heißt: Der AG muss dich nicht arbeiten lassen.

von Feuerschweifin am 04.07.2022, 22:35

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Also ich bin eigentlich in der selben Situation… Ich hatte mich jetzt schon sehr viel informiert und beraten lassen. Nach Elternzeitende greift wieder dein alter Vertrag. Dann wird vorgegangen, wie bei allen anderen. Sprich, wenn du ungeimpft bist, wirst du wahrscheinlich dem Gesundheitsamt gemeldet. Alles weitere wird sich zeigen.

von Lisl1991 am 04.07.2022, 23:08

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

In Hessen ist es ab sofort so geregelt: Rückkehr aus Mutterschutz bzw. Elternzeit etc. und Impfpflicht   Nach einem aktuellen Erlass des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration liegt bei Wiederaufnahme einer Tätigkeit nach einer über 36 Monate andauernden Unterbrechung des Arbeits- bzw. Ausbildungsverhältnisses (z. B. aufgrund von Mutterschutz mit anschließender Elternzeit oder einer länger andauernden Erkrankung) bei fehlendem Nachweis eines ausreichenden Corona-Impfschutzes bzw. einer Genesung ein automatisches Beschäftigungsverbot vor. Zuvor hatte das Ministerium dies bereits nach einer 6-monatigen Unterbrechung angenommen. Da die Beschäftigung im vorgenannten Fall wegen des fehlenden Impfschutzes bereits gesetzlich untersagt ist, besteht auch kein Anspruch auf Lohnfortzahlung. Arbeitsrechtliche Schritte wie eine Kündigung sind ggf. möglich. Erfolgt eine Rückkehr früher als nach Ablauf der Frist von 36 Monaten kann auch bei fehlendem Nachweis der Genesung/Impfung eine Beschäftigung bis zu einer Beschäftigungsuntersagung durch das Gesundheitsamt erfolgen; in diesem Fall muss das Fehlen der entsprechenden Nachweise aber wie üblich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden.

von mirage am 05.07.2022, 08:47

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Owt

von Sue_Ellen am 05.07.2022, 18:50

Antwort auf: Arbeitsverbot möglich nach Elternzeit? Aufgrund Impfpflicht?

Ah sehr interessant, danke für die Info @mirage!! Ich habe dazu für Bayern nichts gefunden. Wo findet man diese Information?

von Happy.Mum am 05.07.2022, 19:04

Ähnliche Fragen ähnliche Fragen

nach Elternzeit erneutes Arbeitsverbot

Hallo, Ich hatte eine 3 jährige Elternzeit. Die am 20.6.2015 endete. Aber bin erneut schwanger und habe vor Ablauf der Elternzeit das Arbeitsverbot meinem AG vorgelegt. (26.5.15) Wie lauft das ganze jetzt ab? Bekomme ich in dieser Zeit meinen Lohn/Gehalt wieder oder gar nichts? Bzw was steht mir zu, trotz AV? Vielen Dank schonmal für die ...

Teilzeitarbeit nach Elternzeit

Hallo Frau Bader, kann mir der AG Teilzeitarbeit nach der Elternzeit verweigern? Vielen Dank im Voraus.

Mutterschutzgeld nach Elternzeit mit Teilzeitbeschäftigung

Hallo Frau Bader, ich bin im Beamtenverhältnis. Ich habe zwei Kinder und befinde mich aktuell noch in Elternzeit. Ich arbeite während der Elternzeit Teilzeit bei meinem Arbeitgeber, auf 20%.  Mir stellt sich die Frage wie viel Mutterschutzgeld ich bekomme, wenn ich während der noch laufenden Elternzeit schwanger werden würde und entbinde. Be...

Nach Elternzeit wieder an den Arbeitsplatz zurückkehren

Hallo ich würde gern wieder meinen Job arbeiten aber da ist das Problem, dass es da nur 12 Stunden Dienste gibt. Das ist in der Sicherheit und da ist halt das Problem, dass ich meine Tochter 8 Stunden in der Krippe abgebe und somit nur einen Arbeitsplatz mit 6 Stunden antreten kannund ich bin auch nicht mobil bin auf dem Bus angewiesen und da w...

Nach Elternzeit nochmal 1 Jahr dranhängen oder lieber kündigen

Hallo hier die Kleene hab noch mal eine Frage und zwar ist das Problem bei mir dass mein Arbeitgeber mir nach meiner Elternzeit keine Teilzeitstelle anbieten kann ich somit gezwungenermaßen gezwungen bin selber zu kündigen und da wollte ich jetzt fragen ich habe gehört man kann auch nach dem ein Jahr was man beantragt hat Elterngeld, dass man da n...

Nach Elternzeit Arbeitslosengeld

Hallo,  Aktuell bin ich in Elternzeit seit der Geburt meiner Zwillinge im November 2022. Mein Arbeitsvertrag würde leider kurz vor der Geburt nicht verlängert. Nun bin ich in der 13 Woche erneut Schwanger. Mein Elterngeld bekomme ich bis Mitte Juli und mein Entbindungtermin ist Anfang Oktober. Jetzt sagt die Krankenkasse das ich wenn ich in der...

Gehalt nach Elternzeit

Hallo Frau Bader, Können Sie mir bei folgender Frage weiterhelfen? Ich befinde mich momentan in elternzeit, diese wird aber bald enden.  Vor der Elternzeit war ich auf Vollzeit als Abteilungsleitung angestellt. Diese Stelle wurde nun anderweitig besetzt. Im Gespräch mit meinem Chef, möchte er mir nun mein Gehalt kürzen, da ich in meiner b...

Urlaubsanspruch nach Elternzeit (VZ/TZ Wechsel)

Hallo Frau Bader, ich bin aktuell in EZ und werde im Herbst mit TZ in EZ wieder starten. Ich habe noch recht viel Resturlaub (ca. 20 Tage), den ich in Vollzeit erwirtschaftet habe und dann nach und nach in Anspurch nehmen möchte. Ich lese hierzu verschiedenes und hoffe Sie können aufklären: - Habe ich einen Anspruch auf analoges VZ-Gehalt fü...

Wiedereinstieg nach Elternzeit

Sehr geehrte Frau Bader,    2020 bin ich in Elternzeit mit dem ersten Kind gegangen habe die Elternzeit zuerst auf 1 Jahr gegeben habe diese dann verlängert bis zum Tag als ich mit dem zweiten Kind in Mutterschutz bin. Habe in der elternzeit nach einem Jahr schon einen Minijob beim arbeitgeber gemacht.    Hatte bei Kind zwei, zwei Jahr...

Firma und Arzt interessiert Arbeitsverbot nicht

Hallo Frau Bader,  Ich bin in der 8SSW und alle meine Kolleginnen haben von ihren Frauenärzten sofortiges Arbeitsverbot bekommen, nur meinen Frauenarzt interessiert es nicht. Er sagt das das die Firma auszusprechen hat. Habe mich mit dem Betriebsrat beraten, der sich an die Geschäftsführung und der Personalabteilung gewendet hat aber leider ohn...