Virgifelie
Liebe Frau Ubbens, Folgendes Thema ärgert uns seit Tagen: Unsere Stadt hat beschlossen die Kitakosten zu erhöhen. Bei uns sind das jetzt 88€ monatlich mehr und andere Eltern berichten dass sie sogar 180€ mehr zahlen! Das krasse ist dass sie das Geld einfach abgezogen haben und den Bescheid der Stadt quasi zeitlich rausgeschickt haben! Im Bescheid steht keine Begründung, die „Stadtverordnetenversammlung“ hätte das beschlossen. Nun meine Frage :Kann man dagegen angehen? Die müssen das einen doch zumindest vorher mitteilen, begründen und aufschlüsseln wie dieser Mehranteil zustande kommt oder? Gibt es entsprechende Paragraphen die ich denen um die Ohren hauen kann? Beste Grüße und danke schonmal
Liebe Virgifelie, für Rechtsfragen steht Ihnen Frau Bader hier im Forum zur Verfügung. Gerne stellen Sie Ihre Frage im Rechtsforum, da ich Ihnen auf Ihre Frage keine Antwort geben kann. Viele Grüße Sylvia
die_ente_macht_nagnag
Du bist mit dem Thema im falschen Forum. Bei Frau Ubbens geht es um Erziehungsfragen; juristische Fragen beantwortet Frau Bader. Meine persönliche Laien-Meinung. Zunächst solltest du erstmal prüfen, WAS du da zahlst. Bei uns wäre das nämlich eine Kita-Gebühr, auch Elternbeitrag genannt, die per Verordnung von der Stadtverordnetenversammmlung festgelegt wird. Die Höhe ist gestaffelt nach Einkommen und Anzahl der Kinder. Explizit NICHT ist der Elternbeitrag an die tatsächlichen Kosten gekoppelt, somit wirst du auch keine Aufschlüssung verlangen können. Diese jeweils geltende Verordnung ist Bestandteil des Betreuungsvertrages, den wir abgeschlossen haben und sie kann durch die Stadtverordnetenversammlung auch geändert werden. Das passiert nicht aus heiterem Himmel, es gibt Termine und eine Agenda und solche Änderungen werden VOR dem Beschluss auch diskutiert. NUR, davon habt ihr wahrscheinlich nichts mitbekommen, falls ihr nicht großes Interesse an Lokalpolitik habt. Die Protokolle der Stadtverordnetenversammlung sind öffentlich, dort kannst du zumindest den Grund für die Änderung nachlesen.