Ole2014
Sehr geehrte Frau Bader, jetzt benötige ich auch einmal Ihren geschätzten Rat. Ich befinde mich seit dem 11.02.2014 im individuellen Beschäftigungsverbot. Mein Gehalt setzt sich aus einem ganz normalen Bruttogehalt und einem steuerfreien Zuschlag zur Kinderbetreuung zusammen. Nun hat man mir mit der Märzabrechnung sowohl nachträglich den anteiligen Satz für Februar als auch für März den kompletten steuerfreien Satz zur Kinderbetreuung gestrichen. Begründung: Man bekommt nur von der Krankenkasse das Gehalt über die Versicherung für Gehalt zurück, auf das Sozialabgaben gezahlt werden. Müsste dann der AG den Zuschuss nicht aus eigener Tasche weiter bezahlen? Denn mein Vertrag sieht keine Klausel vor, aus der hervorgeht, dass die Zahlung eingestellt wird bei Beschäftigungsverbot/und oder Mutterschutzfrist. Für Ihre Unterstützung wäre ich Ihnen sehr dankbar. Denn ich möchte ja auch noch weiter bei meinem AG arbeiten und nicht gleich offiziell einen Anwalt einschalten Herzliche Grüße S.W.
Hallo, wenn es Vertragsbestandteil ist, kann er es nicht so einfach einstellen Liebe Grüße NB
Pamo
Diese Zahlung ist doch eine freiwillige Leistung über das Gehalt hinaus? Dann kann die Zahlung auch wieder eingestellt werden. Steht irgend etwas im Arbeitsvertrag dass dazu eine Frist eingehalten werden muss?
Ole2014
Hallo. Dieser Zuschuss ist ein Bedtandteil meines Vertrages/ Gehaltes. Und kein Hinweis dass dieser eingestellt werden kann ;-(
luvi
Hallo, Ich kann Dir nur von meinen Erfahrungen berichten. Kiga-Zuschuss bekomme ich zwar nicht, aber steuerfreieZuschläge für Nachtdienste, Sonntagsdienste usw. Mein Arbeitgeber hat im Beschäftigungsverbot weiterhin das Gehalt sowie die steuerfreien Zuschläge bezahlt. Mir wurde gesagt, er bekommt sie von der Krankenkasse wieder. Ruf doch einfach mal bei der Krankenkasse an, und frag nach, ob sie auch die steuerfreien Beiträge zurückerstatten. Liebe Grüße Luvi
Ole2014
Hallo. Das hatte ich bereits getan. Die Krankenkasse hatte mur gesagt dass nur das Einkommen dem AG erstattet wird auf das Sozialabgaben gezahlt werden. Da der Kiga Zuschuss steuerfrei ist faellt dieser raus. Allerdings verweist man immer nzr auf das Mutterschutz Gesetz lt. Dwm mur kein Nachteil entstehen soll... Aber wie das rechtlich speziell mit diesem Zuschuss ist muss ich wohl auf Frau Bader warten;( Trotzdem danke. Lg
Ole2014
Hallo Frau Bader, vielen Dank für Ihre Antwort. Nun teilte mir mein Arbeitgeber mit, dass er den Zuschuss weder im Beschäftigungsverbot noch im Mutterschutz zahlen muss. Begründung: Der Zuschuss ist sozialversicherungs- und steuerabgabenfrei und er nicht verpflichtet diesen zu zahlen. In meinem Vertrag ist einmal ein Gehalt mit x Brutto festgehalten und dann der Passus , dass ich einen steuer - und sozialversicherungsfreien Zuschuss zur Kinderbetreuung in Höhe von 250,-€ festgehalten, der so lange gezahlt wird, bis die Kinder in die Schule kommen. Keinerlei Ausschlussklauseln was Beschäftigungsverbot, Mutterschutz angeht. Wer ist denn jetzt auf dem Holzweg ich oder mein AG? Vielen Dank schon vorab für Ihre Hilfe!
Ähnliche Fragen
Hallo Fr.Bader! Im Oktober 2018 kam unser Sohn zur Welt. Da ich in der Pflege tätig bin, war ich ab Mitte März 2018 im Beschäftigungsverbot. Anfang März hatte ich einen Antrag zur Mitnahme der Resturlaubstage ins nächste Kalenderjahr gestellt, welcher genehmigt wurde. Nach Beendigung der Elternzeit im Oktober 2019 ging ich wieder ins Bv da noch ge ...
Sehr geehrte Frau Bader, ich hoffe, Sie können mir bei meinem Anliegen behilflich sein. Ich arbeite derzeit als fachliche Leitung in einer Praxis, und in meinem Arbeitsvertrag sind die Bedingungen für diese Position festgelegt. Nun bin ich schwanger und werde voraussichtlich in ein betriebliches Beschäftigungsverbot geschickt. Mir wurde ...
Liebe Frau Bader, ich habe von meiner Frauenärztin ein ärztliches Beschäftigungsverbot erhalten. In diesem Zusammenhang möchte ich gern klären, welche Gehaltsbestandteile während des Beschäftigungsverbots weiterhin zu berücksichtigen sind. Konkret geht es um folgende regelmäßig gewährten Leistungen, die monatlich auf meiner Gehaltsabrechnu ...
ich bin 31 Jahre alt und in Hessen als Förderschullehrerin verbeamtet. Seit der Geburt meiner Tochter am 21.05.2025 befinde ich mich derzeit in Elternzeit. Nun bin ich erneut schwanger. In diesem Zusammenhang habe ich folgende Frage: Besteht die Möglichkeit, die laufende Elternzeit vorzeitig zu beenden, um wieder in den Dienst zurückzukehren u ...
Hallo, Mein 3tes Kind wurde am 4.9.24 geboren. Seitdem war ich bis zum 3.8.25 in Elternzeit. Davor bereits im Beschäftigungsverbot mit einem Gehalt von 30h. Im August bin ich in Vollzeit wiedereingestiegen und habe Urlaub abgebaut bis inkl. 11.10.25 danach sollte ich Überstunden in Vollzeit abbauen und ab dem 22.10. wieder in Persona arbeit ...
Guten Tag Frau Bader, Ich bin angestellte Zahnärztin und meine Tochter kam Ende 2023 zur Welt. Ich bekam nach dem Mutterschutz noch bis zu ihrem 1. Geburtstag das Stillberufsverbot ausgesprochen, welches sich wie auch das betriebliche Berufsbeschäftigunfsverbot aus meinem monatlichen Grundgehalt, wie auch der Umsatzbeteiligung zusammensetzte. ...
Guten Tag Frau Bader, seit Ende Juni arbeite ich in Teilzeit in Elternzeit. Die Teilzeit in Elternzeit Vereinbarung geht bis Ende Juni 2026, danach laut Vertrag wieder 100%. Nun bin ich wieder schwanger und sobald ich meine Schwangerschaft meinem Arbeitgeber mitteile, werde ich vermutlich ins Beschäftigungsverbot geschickt. Habe ich dann Ans ...
Ich bin aktuell schwanger und der Vater meines Kindes ist finnischer Staatsbürger mit Wohnsitz in Finnland. Ich plane, während der Schwangerschaft so früh wie möglich zu ihm zu ziehen und das Kind dort zur Welt zu bringen. Ich bin aktuell in Deutschland angestellt und gesetzlich krankenversichert. Für meinen Fall stellen sich daher mehrere Frag ...
Hallo, ich benötige bitte eine Einschätzung. Meine Annahme war es, dass eine Schwangere keine Gehaltseinbuße erfährt bei Beschäftigungsverbot. Mir wurde nun in SSW 27 (vor einer Woche) ein volles Beschäftigungsverbot der Betriebsärztin ausgesprochen. ET ist 05.03.26. Mutterschutz ab 22.01. Im April diesen Jahres hatte ich eine Gehaltserhö ...
Hallo Ich befinde mich derzeit in Elternzeit (arbeite allerdings 450€ also Minijob in Elternzeit bei meinem regulären AG). Meine Elternzeit endet im Februar. Mit Arbeitgeber ist vereinbart, dass ich in Vollzeit zurückkomme(Kinderaufsicht durch Oma und Papa mgl.).FA hat nun individuelles BV bescheinigt. nun meine Frage: Kann mein AG derze ...
