Rahme284
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_91477452/tid_amp/afd-mann-karsten-hilse-beleidigt-habeck-und-verharmlost-nationalsozialismus-.html Warum wird eigentlich eine solche Art der Kommunikation im Bundestag zugelassen? Solche Aussagen (Beleidigung, Holocaust Leugnung) sind strafbar, weshalb bleibt das Folgenlos? Immerhin hat das nichts mehr mit Meinungsfreiheit oder demokratischer Debattenkultur zu tun. Dass Emotionen in der Debatte da sind - klar. Aber das fällt für mich nicht darunter. Die Sanktionen durch den BT Präsi scheinen ja nicht weh zu tun, da das ja öfter vorkommt wenn man sich die Sitzungen Mal ansieht.
Abgeordnete geniessen strafrechtliche Immunität, das ist ein Verfolgungshindernis. So eine Art der Kommunikation ist natürlich nicht zulässig und wir regelmäßig durch das Präsidium geahndet (Ordnungsruf, Ordnungsgeld etc. pp.)
Hilses Immunität soll (aus anderen Gründen, er ist wohl in Zusammenhang mit Querdenkerprotesten aufgefallen) aufgehoben werden, das wurde auch gestern beschlossen. Vielleicht hat er sich gedacht, bevor ich "mundtot" gemacht werde, fahre ich noch mal richtig schwere Geschütze auf? Die Szene im Bundestag wirkt auf mich so, als ob sich die - wenigen - Abgeordneten tot stellen und auf Durchzug schalten, das sind ja auch allzu bekannte Töne von Seiten der AfD. Ich habe schon oft Bundestagsdebatten angesehen, und kein einziger Redebeitrag der AfD hatte bisher irgendeine inhaltliche Substanz. Das waren immer entweder lautstarke Pöbeleien aus dem Off, oder es stand jemand am Rednerpult, hat das typische Bullshit-Bingo abgespult, bejubelt von seiner Bundestagsfraktion, und ist dann wieder abgetreten. Ein bisschen erinnert es an Speakers Corner oder die Spinner, die in der Fußgängerszene und das nahende Ende der Welt prophezeien oder dass wir uns alle nur Jesus anvertrauen müssen, um gerettet zu werden. Nur eben in seiner destruktiven und volksverhetzenden Variante. Wer auch immer behauptet, die AfD sei eine "demokratische" Partei, steht entweder hinter diesem Mist oder hat sie sich noch nie live angesehen. Demokratisch gewählt, meinetwegen. Und weil sich kürzlich jemand über die Abgeordneten aufgeregt hat, die permanent am Handy "daddeln" würden und sich nicht benehmen könnten (ich glaube, Mia im Coronaforum war's): Wäre der Plenarsaal ein Klassenzimmer, hätte die AfD ein Dauerabo auf den Schulflur. Diesen Zirkus würde kein Lehrer mitmachen.
Ich paddle am Handy, wenn ich den Beiträgen Redner*innen meine volle Aufmerksamkeit widme. Klingt absurd, aber wenn ich optisch festhänge, kann ich deutlich besser und konzentrierter dem folgen, was vorne jemand sagt. Muss also nicht einmal schlechtes Benehmen sein. Ansonsten ist dem, was Du über die AfD sagst, nichts mehr hinzuzufügen, Wie so oft: volle Zustimmung :-)
Deswegen haben wir wohl zuhauf in den Hörsälen gestrickt und bus heute nehme ich zu Vorträgen u.ä. gern mein Strickzeug mit, weil ich dann bei der Stange bleibe: ohne schweifen meine Gedanken selbst vom spannendsten Hörbuch ab. Gegen die AfD muß man nichts sagen, das tut sie leidenschaftlich selbst. Hierzulande zerfleischt sich ihr dänisches Gegenstück gerade selbst, leider hatten sie viel zu viele Jahr3, in denen sie sogar Zünglein an der Waage waren. Jetzt aber hat ausgerechnet die dänische SPD in vielem deren Rolle übernommen, da braucht der Wähler die DF nicht mehr. Aber das ist ein anderes trauriges Kapitel, das leider von außen viel zu wenig wahrgenommen wird, wenn alle Welt von Dk als offenem, tolerantem Land spricht. (Wenigstens bekam der dän. Sog. Ausländer- und integrationsminister gestern in der EU ordentlich Schelte für die dän. Ausländerpolitik! „Können Sie eigentlich nachts schlafen, Herr Tesfaye?“, fragte die niederländische Abgeordnete ihn direkt.) Wenn mich besorgte Dänen auf die AFD mit Blick auf die dt. Geschichte ansprechen, die hier nicht vergessen ist, kann ich immerhin mit einem gewissen stolz sagen, daß sich due übrigen dt. Parteien zu schade sind, mit denen zu kooperieren oder gar zu regieren. Traurig, wie solche Parteien Begriffe samt deren Inhalte wie „Heimat “, „Vaterland“ mißbrauchen und die sog. Westlichen oder christlichen oder gar nationalen Werte nur für sich beanspruchen und damit in eine äußerst mißliche und verdächtige Ecke drängen! Gruß Ursel , dk
Ich halte das sowieso nicht für schlechtes Benehmen, ich fand die Anmerkung eher lustig, weil das ja keine Schulklasse ist, die da sitzt. Deshalb finde ich es auch nicht unhöflich, dass während der Reden auf das Handy-Displlay geschaut wird, wer weiß schon, was die da gleichzeitig machen? In Zoom-Konferenzen haben auch fast alle nebenbei andere Fenster offen und konzentrieren sich nicht unbedingt dauerhaft auf jeden einzelnen Redebeitrag, das lässt die Zeit, die das Ganze kostet, meistens gar nicht zu. Aber das mit dem Stricken kenne ich auch noch aus den Achtzigern, wir haben unsere Lehrer in der Oberstufe damit in den Wahnsinn getrieben. In meiner Studienzeit war das schon wieder out. Inzwischen bin ich der völlige Optik-Mensch, ich werde unruhig, wenn ich nur lange zuhören soll und nichts mit den Augen "zu tun" habe. Gleichzeitig stricken müsste aber gehen, das sollte ich vielleicht mal ausprobieren.
Also, ich gehe auch davon aus, daß die Angeordneten multitasken MÜSSEN, heutzutage mehr denn je, und da sie nicht an 3 verschiedenen Sitzungen gleichzeitig sein können, muß es manchmal auch so gehen. Unhöflicher finde ich das in persönlichen Gesprächen - da ist das eher ein NoGo, aber wenn nur einer redet, finde ich schon, daß man auch mal schnell eine Nachricht lesen kann. Oft kennen wir, wie Du ja auch scheibst, die Hintergründe nicht. Da wurde viel über die dicken Autos mit Fahrer gelästert und einer meinte einmal, im Auto könne er nicht nur nicht mal kurz verschnaufen zwischen 2 Terminen, sondern auf längeren Strecken auch schon Papiere durcharbeiten, die sonst nur auf dem Scheibtisch landen. Auch Abgeordnete wollen doch mal nach Hause oder weg von der Arbeit - und teilen sich das eben anders als Lieschen Müller. Stricken geht prima bei allem - ich kann dabei sogar mitschreiben, was nötig ist - man darf nur kein aufwendiges Zählmuster dabei haben, aber ansonsten steigert es absolut meine Aufmerksamkeit. Gruß Ursel, DK
Das mit der Immunität wusste ich nicht, wieder was gelernt. Das war meine Skepsis, ob die Ordnungsrufe/-gelder ausreichen, da das tatsächlich so häufig vorkommt... Wobei man erwähnen muss, dass sie sich bei uns wenigstens nicht prügeln wie in anderen EU-Ländern...
Ganz genau so ist es bei mir auch, Hase. Ich muss meine Augen beschäftigen, um meine Gedanken zu fokussieren. Und das geht am besten, wenn ich irgendwas banales am Handy daddle.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 46 (1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.