Elternforum Aktuell

Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz

Für eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland kein Gesetz

Emmi77

Beitrag melden

https://www.merkur.de/welt/corona-krise-ausgangssperre-deutschland-coronavirus-pandemie-ausnahmezustand-schutz-zr-13603671.html Was sagt ihr dazu?


Korya

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Emmi77

Naja, im Artikel etwas überzeichnet. Dass die Bundeswehr ein für die Deutschen völlig neues Bild sei, stimmt natürlich nicht. Sie stand bei großen Naturkatastrophen der Vergangenheit, etwa Überschwemmungen etc, schon immer an der Seite der Bevölkerung und half mit. Und auch diesmal würde ein Einsatz sicherlich NICHT, wie im Artikel beschrieben, darin bestehen, dass das deutsche Heer mit Panzern unsere Innenstädte überrollt. Hinsichtlich gesetzlicher Regelungen, traue ich als völliger Laie ebenfalls eher dem zitierten Juristen, wenn dieser bestätigt, es gibt keine spezifische gesetzliche Regelung. Man müsste also aus bestehendem Stückwerk etwas juristisch einigermaßen wasserdichtes basteln, oder ein neues Gesetz schaffen. Frau Merkel scheint ja nach wie vor davon auszugehen, dass die Mehrheit der mündigen deutschen Erwachsenen durchaus fähig ist, sich von ihrer Vernunft leiten zu lassen, und kein extra Gesetz benötigt. Dies wäre eigentlich auch in meinem Sinne. Denn wir haben gefühlt schon viel zu zuviele Reglementierungen und Unter-, Neben- und Zwischengesetze. Man sollte nicht jede Unsicherheit des Lebens per Gesetz zu regeln versuchen, sondern stattdessen die Anwendung des gesunden Menschenverstand forcieren - vielleicht und gerade in Zeiten der Krise. LG


Korya

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Korya

Hier sähe ich gerne die Anwendung desselben Prinzips wie oben. Also keine generelle "Luftbrücke" badebeschlappter Strandtouristen auf meine Kosten, sondern ein klarer Appell an die Vernunft und die Befolgung der Anweisungen des jeweiligen Landes und/oder Reiseunternehmens. Aber das ist ein anderes Thema.


Ellert

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Korya

als es noch keine Reisewarnungen gab und man das Thema unterschätzte. Und manch einer arbeitet im Ausland, alles nicht pauschal als Badeschlappentouris anzusehen Aber alle die in den letzten Tagen noch los snd, die dürfen gerne bleiben wo sie sind... dagmar


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Korya

Nein, so ist es nicht. Es gibt auch viele, die im Ausland arbeiten. Eine ehemalige Klassenkameradin meiner Tochter macht gerade ihr Auslandsjahr. Es gibt viele Gründe, warum Menschen in der heutigen Zeit im Ausland sind. Die Reisewarnung gibt es noch keine vier Wochen. Im Fasching waren bei uns alle auf den Straßen, ohne, dass jemand etwas dagegen gesagt hat. Niemand konnte das abschätzen. Wir sind in den Faschingsferien nicht geflogen, weil ich dachte, dass die Flughäfen die Drehscheide der Viren seien und Angst hatte, dass ich mich dort infizieren könnte, aber eine amtliche Empfehlung gab es damals keine, das weiß ich ganz genau. Sonst würde die Bundesregierung bestimmt nicht soviel Geld für die Rückholaktion in die Hand nehmen. Teuer wird die Corona-Aktion ohnehin schon wegen des Zusammenbruches unserer Wirtschaft. Mir tun die Menschen leid, die jetzt irgendwo im Ausland festsitzen und ohne die Luftbrücke nicht mehr zurückkommen könnten, weil der Luftverkehr ja eingestellt wurde. Die weit überwiegende Zahl der Menschen hatte bestimmt einen Rückflug gebucht. Und diejenigen, die jetzt nicht zurückkommen, werden ja auch nicht mehr geholt. Es wurde schon betont, dass es sich hierbei um eine einmalige Aktion handelt.


tabalugalilli

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Ellert

sondern z.B. auch Mitarbeiter von Deutschen Schulen im Ausland, Au-Pair, Jugendfreiwilligendienste, etc... Soweit ich informiert bin, müssen die Flüge auch gezahlt werden.


Häsle

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Emmi77

Ich habe die Hoffnung, dass zumindest "Bayern" den Arsch in der Hose haben wird, doch eine Ausgangssperre in irgendeiner Form zu verhängen. In einer Stadt haben sie es ja schon geschafft. Ich hoffe nur, dass das sehr bald geschieht.


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Häsle

Meinst du Mitterteich? Das ist ja wirklich eine Großstadt! Die Münchner Polizei hat ganz andere Probleme, weil Eltern eben nicht wissen, wo sie ihre Kinder zum Spielen hinbringen könnten als auf Spielplätze.


Häsle

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Ja, die haben aktuell u.a. das Problem, dass sie sich rund um die Uhr mit "Jugendlichen" rumärgern müssen, die nichts anderes zu tun haben als die Leute zu belästigen. Schlimmer als sonst in den Ferien, und absolut unnötig und vermeidbar. Saftige Geldbußen würden zumindest die meisten Eltern doch davon überzeugen, ihre Kinder daheim "einzusperren". Ich persönlich kenne keinen Polizisten, der gegen eine Ausgangssperre wäre. Und ich bin selber Polizistin.


Einstein2.0

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Mitterteich ist keine Großstadt und meine Kollegin und gleichzeitig Patentante meines Sohnes wohnt dort. Dort sind bereits Menschen an der Beatmung und natürlich ist deren Problematik nicht annähernd so schlimm wie das Spielplatzproblem in München. Meine Kinder haben immer gerne im Wald gespielt, oder an irgendeinem Bach. Ist in München schlecht, ist mir bewusst. Aber dann muss man halt mal improvisieren. In Mitterteich gibts übrigens auch Kinder.....die dürfen überhaupt nicht mehr raus, ich erkenn da jetzt den Unterschied zu München nicht so ganz.


Mitglied inaktiv

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Häsle

Diesmal im LKR Wunsiedel. Das ist nur noch ein LKR von mir entfernt. Ich rechne deshalb fest damit, daß dies auf ganz Bayern ausgeweitet wird. Und ich hoffe es sehr, weil es immer noch Leute gibt, die in Gruppen draußen rumlaufen :( Auch Kinder Hier zogen vor 30 Minuten drei Mütter mit drei Kinderwägen vorbei mit ihrer gesamten Rasselbande. Ich habe inkl. der Kleinen in Den Kinderwägen 12 Kinder gezählt. Und allesamt rein in den Einkaufsmarkt. Nein, ich steh nicht den ganzen Tag am Bürofenster, sie waren nicht zu überhören. Sie wollen es nicht verstehen


Einstein2.0

Beitrag melden

Antwort auf diesen Beitrag

Ja, das sind meine Nachbarlandkreise und die Hälfte meiner Kollegen wohnt dort.


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Häsle

Davon, dass Jugendliche andere belästigen, habe ich noch gar nichts gehört. De Gloria hat in seinem Statement geäußert, dass es ohne Corona traumhafte und friedliche Zustände wären, was sich im Englischen Garten abspielt. Er sprach ausschließlich von Jugendlichen, die friedlich zusammen gewesen wären als die Polizei kam. Von Belästigungen sprach er in keiner Weise. Wieso sollte eine Polizistin auch gegen eine Ausgangssperre sein? Wenn alle schön zu Hause bleiben, dann passiert so gar nichts, wo die Polizei einschreiten müsste. Das ist mir auch klar.


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Einstein2.0

Wie solltest du auch erkennen, dass es einfacher ist, die Kinder im eigenen Garten spielen zu lassen, wenn man auf dem Land residiert und einen eigenen Garten hat, während die Familie in der Großstadt, vielleicht nicht einmal einen eigenen Balkon hat, wo sich die Kinder bei so einem Wetter aufhalten könnten.


Einstein2.0

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Du denkst also, dass alle Bürger in den betroffenen Gemeinden ein Eigenheim plus großen Garten haben? Ernsthaft?


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Einstein2.0

Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass die Quote der Gartenbesitzer ganz anders ausfällt als in München. Es reicht auch, wenn man einen gemieteten Garten hat. Den kann man auch nutzen. Ein Eigenheim ist dafür nicht erforderlich. Es geht um die Nutzungsmöglichkeit, nicht ums Eigenheim!


Häsle

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Und ich spreche nicht vom Englischen Garten sondern von Wohngebieten, in denen die "Jugend" in Gruppen abhängt, rumgröhlt und ihren Müll rumschmeißt (inkl. der zuvor ausgetrunkenen Alkoholflaschen, deren Scherben dann die Gemeindemitarbeiter wegräumen müssen). Das, was leider auch an fast jedem Wochenende abgeht, in der Regel aber auf Spielplätzen und Freizeitanlagen, wo weniger Leute es hören.


Einstein2.0

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Da muss ich dich leider enttäuschen. Meine Kollegin hat eine Eigentumswohnung mit Balkon, seit über 20 Jahren, der Wert hat sich vor einem Jahr verdoppelt. Das bedeutet, dass ein Eigenheim für Familien unerschwinglich geworden ist. In Tirschenreuth gibt es genauso Mietwohnungen wie in München, nur halt nicht so viele, weil weniger Einwohner. Und die „Hinterwäldler“ sind genauso viel wert, wie die weltoffenen Münchner. Davon abgesehen, ihr habt ja noch keine Sperre, die eben schon. Deshalb appelliert man ja seit Wochen an die Vernunft der Mitbürger! Ungehört! Da dies halt nicht begriffen wird, wird es eben genauso kommen. Tut mir leid für die, die sich vernünftig verhalten haben! Kollektivstrafen sind immer blöd.


Maxikid

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Einstein2.0

ich denke, die Immo-Preise werden auch in nächster Zeit fallen. Viele werden ihre Kredite für ihre Häuser/EW nicht mehr zahlen können. LG


Häsle

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Und noch was. Je weniger Einsätze desto weniger Kontakt zwischen Polizei (und Feuerwehr/Rettungsdienst) und Bürgern. Und damit weniger Ansteckungspotenzial. Polizisten müssen weiterhin zu allen möglichen Bevölkerungsgruppen Kontakt haben. Auch in Altenheimen, Sammelunterkünften, bei Unfallaufnahmen mit möglicherweise infizierten oder immungeschwächten Personen usw. Muss man da in dieser Zeit noch unnötiges Zusammentreffen provozieren? Weniger randalierende Jugendliche, weniger Verkehrsunfälle, weniger Bettler usw. = weniger Ansteckungspotenzial in beide Richtungen. Das hat im Übrigen nichts mit Faulheit zu tun, falls du das implizieren wolltest. Wir wären in jedem Fall gut ausgelastet. Anders wäre es mir auch lieber, weil ich in meiner Freizeit auch lieber frei leben würde. Aber es ist offensichtlich, dass viele Menschen es anders nicht kapieren. Die sind Schuld an einer möglichen Ausgangssperre, nicht die Politiker oder Polizisten.


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Einstein2.0

Sollte das jetzt die Antwort auf meinen Beitrag sein? Thema verfehlt!


Maxikid

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Mehtab

Nö....war nur ein kleiner Einwurf. LG


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Maxikid

Nein Maxikid, dich hatte ich nicht gemeint. Ich habe unter "Einstein" geschreiben.


Mehtab

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Emmi77

Falls es tatsächlich noch kein Gesetz geben sollte, weil bisher ja auch noch nie eines gebraucht wurde, wäre es kein Hexenwerk so ein Gesetz zu erlassen, falls man es tatsächlich für notwendig erachtet. Aber ich hoffe ja immer noch, dass wir keine Ausgangssperre brauchen.


dhana

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Emmi77

Hallo, das sind doch 2 verschiedene Dinge - eine Ausgangssperre kann man in Deutschland sehr wohl anordnen - das Seuchenschutzgesetz/Infektionsschutzgesetz oder auch das Katastophenschutzrecht gibt da genügend rechtliche Grundlagen solange die Verhältnismässigkeit gewahrt wird. Das andere ist der Einsatz der Bundeswehr im Inneren - richtig - das die mit Panzern durch die Städte fahren, dafür gibts es in Deutschland kein so einfache Grundlage - in Deutschland ist der Einsatz der Bundeswehr sehr stark reglementiert. Allerdings im Rahmen der Katastophenhilfe durchaus möglich - und war auch schon immer möglich. Es war schon oft so, das Bundeswehrsoldaten Sandsäcke gefüllt haben bei Hochwasser, ... Oder Rettungshubschrauber im Rahmen ziviler Notfälle (Massenkarambolage auf der Autobahn) eingesetzt wurden. Ich gehe nicht davon aus, das es eine Gesetzesänderung braucht um im gerechtfertigten Notstand die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Gruß Dhana


Sonnenkäferchen

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von dhana

Man kann hier ja nichts liken, deshalb jetzt so. Danke Dhana!


shinead

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Emmi77

Bekämpfung von Seuchengefahr ist dort ausdrücklich als Grund genannt um die Freizügigkeit einzuschränken. Was ich also dazu sage: schlecht recherchiert. Kein Wunder das der "hochrangige Jurist" seinen Namen nicht gedruckt sehen wollte. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 11 (1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. (2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.


Miamo

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Emmi77

warum Italien, trotz Ausgangssperre, die Verbreitung nicht in den Griff bekommt.


Einstein2.0

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Miamo

Weil sie zu lange gewartet haben, ganz einfach!


KKM

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von Miamo

Und alle Aktionen haben ja eine Reaktionszeit von 14 Tagen....


KKM

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von KKM

Die Familienbeziehungen in Italien sind noch enger als in Deutschland. Nonna und Nonno lieben die kleinen Enkelchen und küssen und herzen die lieben Kleinen. Spät reagiert erst vor 8 Tagen und die Familienverhältnisse. Dazu ein schlechteres Gesundheitssystem. Es kommt wohl viel zusammen. Schrecklich


Miamo

Beitrag melden

Antwort auf Beitrag von KKM

Ja, furchtbar. Ich hoffe sehr, dass die Anzahl der Neuinfizierten endlich sinkt.