Leena
Gerade mitbekommen, Friedrich Merz hat im Bundestag im ersten Wahlgang nicht genug Stimmen bekommen und ist im ersten Anlauf gescheitert. CDU, CSU und SPD hätten zusammen eigentlich 12 Stimmen mehr als nötig, es haben aber 6 Stimmen gefehlt. Ein kleines bisschen freut mich das ja, rein menschlich war ich noch nie ein Merz-Fan... Mal schauen, wie es jetzt weitergehen wird. Ich hätte ja nichts gegen eine CDU/CSU/SPD-Koalition mit jemand anderem als Bundeskanzler/-in.
Lustig, gerade dachte ich: Mal gucken, ob jemand dazu etwas im RUB geschrieben hat... Ich hätte sonst selbst einen Beitrag eingestellt. Ich dachte zwar, dass Merz mit dieser Schlappe vom Koalitionspartner die Quittung für seine Sozialabbau- und Migrationspolitik bekommen hätte, aber es ist offenbar nicht so eindeutig. Bekannte, die die Bilder nach der Abstimmung gesehen haben, meinten, anhand der Reaktionen aus der CDU/CSU-Fraktion auf das Ergebnis könnten es auch Abweichler in den eigenen Reihen gewesen sein. Ich persönlich finde ja, dass Merz nach seinem Verhalten im Wahlkampf und dem Gruselkabinett, das er dem Wähler präsentiert hat, einen kleinen Denkzettel verdient hat, aber es hat schon auch etwas Tragisches, auf diese Art in die Geschichte einzugehen. Erst dritte Wahl beim Parteivorsitz, dann als erster Kanzler überhaupt bei der Kanzlerwahl gescheitert... Und, was man auch sehen muss: Das ist natürlich Wasser auf die Mühlen der A*D. Und wir bräuchten so langsam mal wieder eine Regierung, die nicht nur "in der Verlängerung und auf dem letzten Loch pfeifend" spielt
Wäre die Union einfach mit der AfD zusammen gegangen, hätte man nicht nur die AfD in den Griff bekommen, sie deradikalisiert, bevor sie das nicht mehr nötig hat. Nein, die Umfragewerte wären stabil geblieben, das Ansehen bei Partnern wie den USA hätte nicht gelitten, man könnte CDU pur durchziehen und vor allem viel mehr in der Migration erreichen, würde Stabilität ausstrahlen, Merz wäre im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden und man hätte dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung entsprochen. Stattdessen lässt man sich von Linken Kräften weiter am Nasenring durch die Manege ziehen und wundert sich darüber, wie die AfD, ohne irgendetwas tun zu müssen, an allen vorbeizieht.
Ich glaube, die Wähler, die mit einer Zusammenarbeit von CDU und AfD einverstanden wären, haben zum Großteil direkt AfD gewählt. Also wollten diejenigen, die immer noch CDU gewählt haben, gerade KEIN Zusammengehen der Union mit einer rechtsradikalen Partei.
Das sehen aber nur Wähler und Unionspolitiker so, die sowieso zur A*D tendieren. Die Union wäre an so einer Koalitionsentscheidung zerbrochen. Dann wäre der Scherbenhaufen noch größer.
Was soll das Sternchen im Wort AfD eigentlich?
Das Wort NUR klingt, als sei es ledlich ein kleiner versprengter Teil. Ich glaube nicht, dass die Union daran zerbrochen wäre.
Das schreibe ich inzwischen so, weil ich dieser Truppe nirgendwo Reichweite oder Google-Treffer verschaffen möchte, nicht mal hier.
In der Gesamtbevölkerung sind es, wenn ich mich richtig erinnere, sogar 48%, die ein A*D befürworten. Das war in der entsprechenden Umfrage sogar eine relative Mehrheit in der Bevölkerung: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256061950/Umfrage-Fast-die-Haelfte-der-Deutschen-ist-fuer-ein-Verbot-der-AfD.html. Bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen waren da sicherlich auch einige Unionswähler drunter - und noch mehr dürften trotz Ablehnung eines Verbots gegen eine Regierungsbeteiligung sein. In dem Artikel oben heißt es, dass 61% sie für eine rechtsextremistische Partei halten. Innerhalb der Fraktionen lassen sich die Mehrheitsverhältnisse natürlich nur schwer abschätzen, da die Union nach außen hin grundsätzlich Geschlossenheit demonstriert. Trotzdem ist bekannt, dass es neben denen, die eine "Normalisierung" befürworten, so wie Jens Spahn und Julia Klöckner, auch prominente Unions-Politiker gibt, die ein A*D-Verbot fordern und dafür werben oder sich ansonsten strikt gegen eine Zusammenarbeit aussprechen. Und zwischen diesen beiden Polen würde es natürlich zu einem Bruch der Union kommen, unabhängig von der Größe der jeweiligen Teile. In jedem Fall würde das die Union schwächen und sich allein dadurch aus taktischen Gründen verbieten.
Das war keine Aussage über die Größe der jeweiligen Anteile. Trotzdem wäre der Union ein Teil ihrer Vertreter, Mitglieder und Wähler weggebrochen, weil die auf gar keinen Fall eine Koalition mit der A*D befürwortet hätten. Dieser Teil dürfte nach der Hochstufung der A*D durch den Bundesverfassungsschutz auch nicht kleiner geworden sein.
Sorry für das Doppelposting, ich dachte, das erste sei nicht durchgegangen, deshalb habe ich noch mal eine Kurzantwort geschrieben. Nur um dann jetzt zu sehen, dass da zwei Antworten stehen. 
Ach, die Umfrage bei welcher gerade mal ca. 1000 People befragt wurden? Ich persönlich halte von solchen Umfragen nichts, dass das oft nicht hinkommt, haben wir ja in der Vergangenheit häufiger erleben können. Davon abgesehen, gehe ich nicht davon aus, dass es zu einem Verbot kommen wird. Fest steht, da wird noch einiges auf uns zukommen und vermutlich wenig Gutes..Die CDU hat sich so oder so in eine fatal schlechte Lage gebracht, dass sie da kaum noch rauskommt. Außerdem dürfte mittlerweile den meisten klar sein, dass es mit Merz keinen Politwechsel geben wird. Selbst wenn jetzt so lange gewählt wird, bis es endlich passt.
Wenn die CDU sich vorab für eine Koalition mit der AfD ausgesprochen hätte, hätten sie meine Stimme und auch die meines Mannes nicht bekommen. Ich denke, viele andere CDU-Wähler sehen das ähnlich. Die AfD ist für mich absolut keine Alternative. Man kann sich ja in den USA gerade live und in Farbe anschauen, was passiert, wenn man Rechte wählt.
Der Politikwechsel, den sich die Wähler der A*D wünschen, kommt hoffentlich nie - ich möchte kein Land, in dem Politiker wie Ronny aus Sebnitz oder Enrico aus Bautzen darüber entscheiden, wer deutsch genug aussieht, dass er hier leben darf und die gleichen Recht hat wie alle anderen. Die CDU ist natürlich in einer Zwickmühle. Sie hat jahrelang Politik nach plebiszitären Stimmungen gemacht, und ihr Führungspersonal hat entweder herumgepöbelt oder realitätsfernen Ideen das Wort geredet, statt parlamentarisch konstruktiv zu arbeiten und ein überzeugendes Profil zu entwickeln. Am Ende stand sie selbst inhaltlich blank und ideenlos da und hat sich, was sie politisch vertreten möchte, bei den anderen Parteien zusammengeklaut. Deshalb wird sie es nicht leicht haben. Aber auch die SPD muss zusehen, dass sie in dieser Koalition nicht unter die Räder kommt und noch mehr schrumpft...
Die SPD hat in den letzten Jahren auch alles weggeworfen, was sie mal an Profil hatte. Das war mal eine Partei für die Arbeiter und Soziales. Jetzt reden sie heute das und morgen dies, und tun noch viel weniger. Die FDP ist zur Reichenpartei geworden. Die waren in den 90ern tatsächlich mal wählbar für normale Menschen. Ich glaube, ein Teil des Erfolgs der A*D hängt damit zusammen, dass die tatsächlich Inhalte vertreten, und den Eindruck machen, die durchziehen zu wollen. Außerdem fühlt sich anscheinend vor allem der benachteiligte Teil der Bevölkerung endlich gesehen (obwohl die A*D, genau genommen, Politik für Reiche macht, aber das checken die Leute nicht). Genau das ist ja auch das Erfolgsrezept von Trump. Der Grund für die Genervtheit der Leute ist, dass sich die großen Probleme häufen, während die Politiker sich seit Merkel weigern, irgendwas davon anzufassen. Die Debatte über die Rente gab es z.B. schon in den 90ern. Man hätte das System schon vor 20 Jahren umgestellt haben müssen. Diese Milchmädchenrechung, immer mehr Leute ins Land zu schaufeln, sorgt lediglich dafür, dass nicht die Politiker, die nicht bereit waren, langfristig zu denken, die Quittung dafür bekommen, sondern deren Nachfolger. Wenn diese "dringend benötigten" Leute in Rente gehen (Überraschung, die tun das!), muss man noch mehr Leute ins Land holen, um das System zu halten oder gleich das Rentenalter auf 99 Jahre setzen. "Dringend benötigt" sind diese Leute übrigens auch, weil KI in 10 Jahren jede Menge Jobs überflüssig gemacht haben wird: die meisten im Einzelhandel, einen Großteil der Gastronomie, 2/3 der ITler, die Hälfte der Verwaltung usw. Dann können wir zusehen, wie wir die ganzen Arbeitslosen finanzieren. Gesundheitssystem, Infrastruktur, Bildungssystem usw. alles Probleme, die seit 20, 30 Jahren brennen, und die seitdem keiner anpackt.
Ich habe heute leider keine Zeit mehr, genauer auf deinen Beitrag einzugehen, obwohl er es verdient hätte. Auf jeden Fall lasse ich aber ein Dankeschön dafür da, dass du auch das * verwendet hast. 
Dalassen möchte ich außerdem ein Reel von Florian Schröder, das mir gestern Abend spät zugeschickt wurde und dass das Debakel von gestern noch mal sehr schön zusammenfasst und klarstellt, wie es dazu gekommen ist: https://www.youtube.com/results?search_query=Florian+Schr%C3%B6der
Im 2. Wahlgang hat es ja nun geklappt, aber Merz ist damit erst einmal schwer angeschlagen. Ich hoffe, er versteht das als Aufforderung, sich mehr zu bemühen, seine Kollegen und das Land insgesamt mitzunehmen. Wenn er nicht gewählt worden wäre, hätte unser Land riesigen Schaden genommen. Wir brauchen jetzt dringend eine Regierung, die dieses Land voranbringt.
Irgendwie lädt bei mir die Seite nicht richtig, sonst hätte ich mir auch mein letztes Posting gespart. Da Merz im 1. Wahlgang nicht alle Stimmen aus der Koalition bekommen hat (CDU/CSU und SPD hätten zusammen 328 Stimmen gehabt, von denen heute, glaube ich, 3 fehlen), war diese erste Schlappe schon ein Denkzettel aus den eigenen Reihen (aus der KleiKo, meine ich), der ihm hoffentlich als Warnung dient. Dass Merz kein Kanzler der Herzen ist, ist ja kein großes Geheimnis. Wenn er auch im 2. Wahlgang gescheitert wäre, wäre er eben im 3. Wahlgang gewählt geworden. Ich glaube nicht, dass Steinmeier alternativ den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen vorgeschlagen hätte. Insofern sehe ich auch keinen "riesigen Schaden für das Land", der da gedroht hätte, aber schon eine Riesen-Peinlichkeit für Friedrich Merz. Auch deshalb hat man, denke ich, heute noch mal gewählt, damit die Hypothek nicht ganz so groß wird und sich alle zusammenreißen. Meine Hoffnungen auf eine Regierung, die "das Land voranbringt", sind übrigens gleich null, obwohl ich natürlich hoffe, dass ich falsch liege. Das wäre für uns alle besser.
Im zweiten Anlauf hat es ja jetzt doch nocht geklappt. War also nur ein kleiner Paukenschlag und Trommelwirbel.
Und das Format, anerkennen zu können, dass viele ausgerechnet ihn nicht als Kanzler wollten, sondern eher jemand anders - das Format hat jemand wie Merz nicht. Ob er wohl aus dem Tag heute etwas lernen wird, es künftig besser zu machen..?
Wie wäre es, ihm einfach erstmal ein paar Tage Zeit zu geben und dann zu gucken, wie es läuft? ich finde es furchtbar, dass der Wahlkampf gefühlt gar nicht mehr aufgehört hat. Lasst die Koalition doch bitte erstmal regieren. Wir brauchen Ruhe und Stabilität im Land. Und nach 100 Tagen guckt man dann, wie es Usus ist, mal wie sich die Regierung macht... Nicht immer alles sofort kaputtreden, sondern erstmal machen lassen. Wir brauchen eh weniger Gelaber und mehr Handlung, mehr Fortschritt. Ich persönlich finde es zB sehr wichtig, dass Merz heute sofort nach Paris und Warschau gereist ist um die Bündnisse zu unseren Nachbarn wieder zu festigen. Die haben unter Scholz nämlich sehr gelitten.
Die Reisen nach Paris und Polen waren ja schon mal sehr positiv. Da hat Scholz wirklich total daneben gelegen. Ich bin ja kein Merz Fan, aber da scheint er wirklich kein schlechtes Händchen zu haben.
Auch Scholz ist sofort als erstes nach Paris gereist, Polen war das zweite besuchte Land. Brüssel und damit EU lagen noch dazwischen. Ich verstehe nicht, warum exakt die gleiche Vorgehensweise nun viel positiver gesehen wird (wobei ich mir durchaus auch wünsche, dass es nicht nur bei der Symbolik bleibt).
Ich habe tatsächlich gar nichts gegen die neue Koalition. Aber ich habe etwas gegen Merz als Person. Er hat, durch seine Art und seine markigen Sprüche, für mich so viel Porzellan zerschlagen, dass ich finde, es wäre jetzt an ihm zu zeigen, dass er doch "Kanzler kann", da muss er sich aber erstmal anstrengen, ein bisschen reflektieren und an sich arbeiten. Ob er das hinbekommt? Schauen wir mal.
Merz ist schon als Oppositionspolitiker sowohl nach Paris als auch nach Warschau und Kiew gereist - nach Paris auch schon zu einem Zeitpunkt, als noch gar nicht endgültig feststand, ob er für das Kanzleramt kandidieren würde. Man kann das einerseits als Strategie eines geschickten Außenpolitikers deuten, der zum Wohle unseres Landes den engen Austausch und Neustart mit wichtigen europäischen Bündnispartnern sucht - so will es Merz natürlich selbst verstanden wissen. Wir reden andererseits aber auch von einem Friedrich Merz, der zwar keinerlei Regierungserfahrung hat, dafür aber mit einer großen Portion Ellbogen-Mentalität und Arroganz ausgestattet ist und dessen Strategie es deshalb schon immer war, sich als Person zu profilieren und zu inszenieren - meistens begleitet von Äußerungen und einem Verhalten, das seine politischen Gegner, allen voran Olaf Scholz, als unfähige Luschen dastehen lässt. Vor dem Hintergrund von Merz' politischer Biografie ist es zwar nachvollziehbar, dass es ihm sein persönlicher Erfolg so wichtig ist, aber für mich ist ein Spitzenpolitiker, zumal einer, der ab sofort unseren Staatschef stellt, vor allem ein Diener im Interesse des Staates und seines Volks. Diese Form von menschlicher Größe und Demut traue ich Friedrich Merz nicht zu, obwohl ich ihm natürlich im Interesse des Landes viel Erfolg wünsche, gerne auch über die ersten 100 Tage Regierungszeit hinaus. Die blaue Alternative dazu ist nämlich keine, auch nicht für die, die sie unbedingt haben wollten.
Gegen eine schwarz-rote Koalition an sich habe ich auch nichts, aber ich halte weder Friedrich Merz für sonderlich geeignet als Bundeskanzler, noch überzeugen mich der Koalitionsvertrag oder das Personal, das da angetreten ist (wobei mir Klöckner, Dobrindt, Weimer und Rainer im Kabinett und Spahn als Fraktionsvorsitzender am meisten stinken). Aber, wie gesagt: Ich freue mich, wenn meine negativen Erwartungen enttäuscht werden, gerne auch über die ersten 100 Tage Regierungszeit hinaus.
Dass Emmanuel Macron mit Friedrich Merz mehr Übereinstimmungen in puncto Ukraine- und Energiepolitik hat als mit Scholz und Tusk sich nun eine energischere Gangart im Ukrainekrieg erhofft, finde ich keine große Überraschung. Dass Merz bei seinen Antrittsbesuchen gegenüber Scholz punktet, der als Persönlichkeit eher spröde und zugeknöpft rüberkommt und mit dem das Verhältnis auch inhaltlich stark abgekühlt war, wundert mich auch nicht. Tusk hat Merz aber bei seinem Antrittsbesuch auch gleich schon mal ' Merzmigrationspolitischen Ideen den Zahn gezogen und klargestellt, dass er nicht gewillt ist, für ihn seine innenpolitischen Probleme (inklusive dem Erstarken der A*D) zu lösen. Den Ball hat Merz dann auch gleich an Alexander Dobrindt weitergespielt. Mal gucken, was daraus wird. Denn genau mit dieser Migrationspolitik möchte Dobrindt ja die A*D "wegregieren". Wobei es mir in seiner Position als Innenminister ja aussichtsreicher erschiene, ein A*D-Verbot anzustoßen und langfristig mit den neu verabschiedeten Milliardeninvestitionen so in die Cyberabwehr zu investieren, dass wir endlich mal das weit offenstehende Einfallstor für Kreml-Propaganda und hybride Kriegsführung aus Russland schließen.
Keine Ahnung, ob das SPDler oder sog. Parteifreunde waren (kann mir beides sehr gut vorstellen) und völlig Wurscht, ob der Merz ein Sympathieträger ist oder nicht. Ich jedenfalls finde das wirklich ein katastrophales Signal, dass eine Koalition schon SO startet. Und das ist zudem schon wieder etwas, was nur wieder der AfD in die Karten spielt. Hat man ja auch gemerkt nach der Abstimmung ... und all das wegen irgendwelcher persönlicher Animositäten bzw. Weil innerparteiliche Mehrheitsentscheidungen nicht akzeptiert werden können ...
Die Frag ist da natürlich: wer waren denn die Abweichler? Da kann ich mir auch durchaus vorstellen, dass da viele SPDler dabei waren... Sieht man ja auch daren, dass bei der Wahl von Klingbeil auch 18 Gegenstimmen dabei waren. Und dass die SPD insgeheim die Regierung sabotieren möchte, halte ich auch nciht für unwahrscheinlich. Geht ja auch gerade schon wieder gut, dass die Russland-Connection von Miersch und Mützenich und Stegner wieder offen die Taurus Lieferungen sabotiert obwohl im Koalitionsvertrag etwas anderes steht und Merz und Wadephul auch was anderes erzählt haben und man ja eigentlich über diese Dinge nicht mehr öffentlich sprechen wollte... Ich hätte lieber eine schwarz-grüne Koalition gehabt. Mit den Grünen kann man meiner Meinung nach man besser arbeiten als mit der SPD. Die SPD gehört für mich in die Opposition und muss alten Ballast loswerden (die Russland-Conneciton) und sich neu aufstellen..
man weiß es ja nicht genau- aber ich sehe auch eher die SPD Abgeordneten als Abweichler und zwar genau, wie Du schreibst, als Klingbeil Denkzettel. Ganz oben Hubertus Heil und Saskia Eskens. Als PArteilinke tuen die sich eh schwerer als die Seeheimer mit Merz, aber zuallererst Wut auf Klingbeil. Heil als Schöpfer des Bürgergeldes ja aus linker Sicht ein guter Mann-sein Werk soll abgewickelt werdeen, er selber, mit 50, abgewatscht, ohne Ministeramt. Und Saskia Esken, ich keine ihrer Freundinnen, das hatte würdeloses. Für mich die Personalisierung von "Feind, Todfeind, Parteifreund". So runtergemacht von allen......und sie war ja sehr lange Parteivorsitzende und eben aus linker Perspektive eine erfolgreiche Vorsitzende. Und die krachende Niederlage der Wahl- da gab es noch einen Co Vorsitzenden. Der völlig unbeschadet blieb. Und überhaupt- die SPD Minister- junge Frauen ist gut und spricht sicher viele an. Aber die, die sich x Jahre krummgemacht haben und abserviert sind......Es bleibt spannend, nachdem nun auch die neuen Steuerschätzungen raus sind nach drei Jahren wirtschaftlichen Niedergangs.....Und wenn das Geld aus der gelockerten Schuldenbremse jetzt verkonsumiert wird, wie ja jüngst gleich durch diverse Millionen an die GKV ein großer Beitrag gezahlt wurde (jetzt aus dem Regelhaushalt), dann wirs knapp.