Leena
Gerade mitbekommen, Friedrich Merz hat im Bundestag im ersten Wahlgang nicht genug Stimmen bekommen und ist im ersten Anlauf gescheitert. CDU, CSU und SPD hätten zusammen eigentlich 12 Stimmen mehr als nötig, es haben aber 6 Stimmen gefehlt. Ein kleines bisschen freut mich das ja, rein menschlich war ich noch nie ein Merz-Fan... Mal schauen, wie es jetzt weitergehen wird. Ich hätte ja nichts gegen eine CDU/CSU/SPD-Koalition mit jemand anderem als Bundeskanzler/-in.
Lustig, gerade dachte ich: Mal gucken, ob jemand dazu etwas im RUB geschrieben hat... Ich hätte sonst selbst einen Beitrag eingestellt. Ich dachte zwar, dass Merz mit dieser Schlappe vom Koalitionspartner die Quittung für seine Sozialabbau- und Migrationspolitik bekommen hätte, aber es ist offenbar nicht so eindeutig. Bekannte, die die Bilder nach der Abstimmung gesehen haben, meinten, anhand der Reaktionen aus der CDU/CSU-Fraktion auf das Ergebnis könnten es auch Abweichler in den eigenen Reihen gewesen sein. Ich persönlich finde ja, dass Merz nach seinem Verhalten im Wahlkampf und dem Gruselkabinett, das er dem Wähler präsentiert hat, einen kleinen Denkzettel verdient hat, aber es hat schon auch etwas Tragisches, auf diese Art in die Geschichte einzugehen. Erst dritte Wahl beim Parteivorsitz, dann als erster Kanzler überhaupt bei der Kanzlerwahl gescheitert... Und, was man auch sehen muss: Das ist natürlich Wasser auf die Mühlen der A*D. Und wir bräuchten so langsam mal wieder eine Regierung, die nicht nur "in der Verlängerung und auf dem letzten Loch pfeifend" spielt
Wäre die Union einfach mit der AfD zusammen gegangen, hätte man nicht nur die AfD in den Griff bekommen, sie deradikalisiert, bevor sie das nicht mehr nötig hat. Nein, die Umfragewerte wären stabil geblieben, das Ansehen bei Partnern wie den USA hätte nicht gelitten, man könnte CDU pur durchziehen und vor allem viel mehr in der Migration erreichen, würde Stabilität ausstrahlen, Merz wäre im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden und man hätte dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung entsprochen. Stattdessen lässt man sich von Linken Kräften weiter am Nasenring durch die Manege ziehen und wundert sich darüber, wie die AfD, ohne irgendetwas tun zu müssen, an allen vorbeizieht.
Ich glaube, die Wähler, die mit einer Zusammenarbeit von CDU und AfD einverstanden wären, haben zum Großteil direkt AfD gewählt. Also wollten diejenigen, die immer noch CDU gewählt haben, gerade KEIN Zusammengehen der Union mit einer rechtsradikalen Partei.
Das sehen aber nur Wähler und Unionspolitiker so, die sowieso zur A*D tendieren. Die Union wäre an so einer Koalitionsentscheidung zerbrochen. Dann wäre der Scherbenhaufen noch größer.
Was soll das Sternchen im Wort AfD eigentlich?
Das Wort NUR klingt, als sei es ledlich ein kleiner versprengter Teil. Ich glaube nicht, dass die Union daran zerbrochen wäre.
Das schreibe ich inzwischen so, weil ich dieser Truppe nirgendwo Reichweite oder Google-Treffer verschaffen möchte, nicht mal hier.
In der Gesamtbevölkerung sind es, wenn ich mich richtig erinnere, sogar 48%, die ein A*D befürworten. Das war in der entsprechenden Umfrage sogar eine relative Mehrheit in der Bevölkerung: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256061950/Umfrage-Fast-die-Haelfte-der-Deutschen-ist-fuer-ein-Verbot-der-AfD.html. Bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen waren da sicherlich auch einige Unionswähler drunter - und noch mehr dürften trotz Ablehnung eines Verbots gegen eine Regierungsbeteiligung sein. In dem Artikel oben heißt es, dass 61% sie für eine rechtsextremistische Partei halten. Innerhalb der Fraktionen lassen sich die Mehrheitsverhältnisse natürlich nur schwer abschätzen, da die Union nach außen hin grundsätzlich Geschlossenheit demonstriert. Trotzdem ist bekannt, dass es neben denen, die eine "Normalisierung" befürworten, so wie Jens Spahn und Julia Klöckner, auch prominente Unions-Politiker gibt, die ein A*D-Verbot fordern und dafür werben oder sich ansonsten strikt gegen eine Zusammenarbeit aussprechen. Und zwischen diesen beiden Polen würde es natürlich zu einem Bruch der Union kommen, unabhängig von der Größe der jeweiligen Teile. In jedem Fall würde das die Union schwächen und sich allein dadurch aus taktischen Gründen verbieten.
Das war keine Aussage über die Größe der jeweiligen Anteile. Trotzdem wäre der Union ein Teil ihrer Vertreter, Mitglieder und Wähler weggebrochen, weil die auf gar keinen Fall eine Koalition mit der A*D befürwortet hätten. Dieser Teil dürfte nach der Hochstufung der A*D durch den Bundesverfassungsschutz auch nicht kleiner geworden sein.
Sorry für das Doppelposting, ich dachte, das erste sei nicht durchgegangen, deshalb habe ich noch mal eine Kurzantwort geschrieben. Nur um dann jetzt zu sehen, dass da zwei Antworten stehen. 
Ach, die Umfrage bei welcher gerade mal ca. 1000 People befragt wurden? Ich persönlich halte von solchen Umfragen nichts, dass das oft nicht hinkommt, haben wir ja in der Vergangenheit häufiger erleben können. Davon abgesehen, gehe ich nicht davon aus, dass es zu einem Verbot kommen wird. Fest steht, da wird noch einiges auf uns zukommen und vermutlich wenig Gutes..Die CDU hat sich so oder so in eine fatal schlechte Lage gebracht, dass sie da kaum noch rauskommt. Außerdem dürfte mittlerweile den meisten klar sein, dass es mit Merz keinen Politwechsel geben wird. Selbst wenn jetzt so lange gewählt wird, bis es endlich passt.
Wenn die CDU sich vorab für eine Koalition mit der AfD ausgesprochen hätte, hätten sie meine Stimme und auch die meines Mannes nicht bekommen. Ich denke, viele andere CDU-Wähler sehen das ähnlich. Die AfD ist für mich absolut keine Alternative. Man kann sich ja in den USA gerade live und in Farbe anschauen, was passiert, wenn man Rechte wählt.
Der Politikwechsel, den sich die Wähler der A*D wünschen, kommt hoffentlich nie - ich möchte kein Land, in dem Politiker wie Ronny aus Sebnitz oder Enrico aus Bautzen darüber entscheiden, wer deutsch genug aussieht, dass er hier leben darf und die gleichen Recht hat wie alle anderen. Die CDU ist natürlich in einer Zwickmühle. Sie hat jahrelang Politik nach plebiszitären Stimmungen gemacht, und ihr Führungspersonal hat entweder herumgepöbelt oder realitätsfernen Ideen das Wort geredet, statt parlamentarisch konstruktiv zu arbeiten und ein überzeugendes Profil zu entwickeln. Am Ende stand sie selbst inhaltlich blank und ideenlos da und hat sich, was sie politisch vertreten möchte, bei den anderen Parteien zusammengeklaut. Deshalb wird sie es nicht leicht haben. Aber auch die SPD muss zusehen, dass sie in dieser Koalition nicht unter die Räder kommt und noch mehr schrumpft...
Im 2. Wahlgang hat es ja nun geklappt, aber Merz ist damit erst einmal schwer angeschlagen. Ich hoffe, er versteht das als Aufforderung, sich mehr zu bemühen, seine Kollegen und das Land insgesamt mitzunehmen. Wenn er nicht gewählt worden wäre, hätte unser Land riesigen Schaden genommen. Wir brauchen jetzt dringend eine Regierung, die dieses Land voranbringt.
Irgendwie lädt bei mir die Seite nicht richtig, sonst hätte ich mir auch mein letztes Posting gespart. Da Merz im 1. Wahlgang nicht alle Stimmen aus der Koalition bekommen hat (CDU/CSU und SPD hätten zusammen 328 Stimmen gehabt, von denen heute, glaube ich, 3 fehlen), war diese erste Schlappe schon ein Denkzettel aus den eigenen Reihen (aus der KleiKo, meine ich), der ihm hoffentlich als Warnung dient. Dass Merz kein Kanzler der Herzen ist, ist ja kein großes Geheimnis. Wenn er auch im 2. Wahlgang gescheitert wäre, wäre er eben im 3. Wahlgang gewählt geworden. Ich glaube nicht, dass Steinmeier alternativ den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen vorgeschlagen hätte. Insofern sehe ich auch keinen "riesigen Schaden für das Land", der da gedroht hätte, aber schon eine Riesen-Peinlichkeit für Friedrich Merz. Auch deshalb hat man, denke ich, heute noch mal gewählt, damit die Hypothek nicht ganz so groß wird und sich alle zusammenreißen. Meine Hoffnungen auf eine Regierung, die "das Land voranbringt", sind übrigens gleich null, obwohl ich natürlich hoffe, dass ich falsch liege. Das wäre für uns alle besser.
Im zweiten Anlauf hat es ja jetzt doch nocht geklappt. War also nur ein kleiner Paukenschlag und Trommelwirbel.
Und das Format, anerkennen zu können, dass viele ausgerechnet ihn nicht als Kanzler wollten, sondern eher jemand anders - das Format hat jemand wie Merz nicht. Ob er wohl aus dem Tag heute etwas lernen wird, es künftig besser zu machen..?