Bürgerkrieg in Berlin-Liebig 34

und vom Baustadtrat und der Bezirksbürgermeisterin-die haben massiv gegen Brandschutzauflagen verstoßen die life streams sind allerdings gerade abgeschaltet. In den blogs steht, dass vor 20 Minuten die Gewalttaten in der Nähe der LIebig angefangen hatten, es sind wohl 1500 Extremisten angereist, die in der Nähe dann anfingen, gewlttätig zu werden

Geht mir auch so, ich habe im Spiegel darüber gelesen und den Bericht eines Polizisten auf Twitter gesehen - die hatten diverse Barrikaden errichtet, und im Hintergrund war lauter Protest zu hören (und es waren Schaulustige zu sehen), aber von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen" bei der Räumung habe ich nichts gesehen. Das Resümee der Polizei war wohl auch, dass der Protest zwar deutlich, die Lage aber insgesamt unkritisch gewesen sei. Am Vorabend haben wohl Müllcontainer und Autoreifen gebrannt, hatte ich irgendwo gelesen.

hm, https://www.youtube.com/watch?v=7InuM3SOP3M bspw. da- wenn Du 3h 17 min 30 Sekunden schaust..... das finde ich schon bürgerkriegsähnlich. 1500 Extremisten aus ganz DEU angereist zur Klopperei....Mülltonnen brennen, Flaschen fliegen, die Polizei ist mit Ramme und einem Großaufgebot vor Ort-Reifen brennen in der Masse der Beteiligten-ich finde, bürgerkriegsähnlich. Vielleicht bist Du da anspruchsvoller .Ich finde, nicht erst ab Toten und Schwerverletzten geht es Richtung Bürgerkrieg

Ich habe mir das Video auch vorher noch ein Stück angeguckt - mein Gesamteindruck ist, dass die Polizei die Sache gut im Griff hat. Die "Kloppereien", die ich da sehe, finde ich tatsächlich relativ typisch für linksautonome Krawallos, die brennenden Mülltonnen und andere Anschläge sind ja wohl eher der "größere Rahmen" der angekündigten Räumung, das war eher alles im Vorfeld. Selbst der Sprecher der Polizeigewerkschaft (irritiert es übrigens nur mich, dass Herr Jendro auch für Sputniknews schreibt? Habe ich gerade im Netz gesehen), den sie interviewt haben, hat gemeint, dass jetzt erst mal geklärt werden muss, wie weit solche "Bekennertaten" (zum Beispiel das abgefackelte Auto des Immobilienbesitzers) wirklich mit den Hausbesetzern zusammenhängen. Andererseits sind Liebig- und Rigaer Straße ja auch deutschlandweit Symbole für linken Protest, kein Wunder, dass es da großes Hallo gibt. 1500 linke Demonstranten sind wahrscheinlich deshalb angereist, weil 1500 Beamte im Einsatz waren, für die 30+ Frauen und Transgender, die sie aus dem Haus geholt haben, wäre das vielleicht doch etwas überdimensioniert gewesen Und es irritiert mich schon, dass bei solchen Eigentumsdelikten ein Riesenaufgebot an Beamten mit entsprechender Härte aufgefahren wird, auf der anderen Seite des politischen Spektrums aber gerne mal ein Auge zugedrückt wird. Ich will das gar nicht verharmlosen, ich finde linksautonome Bullenkloppereien auch Scheiße, aber es gab ja durchaus auch Proteste aus der Nachbarschaft gegen die Räumung - von ganz normalen, Steuer zahlenden, friedlichen Anwohnern, die nicht wollten, dass dieses queerfeministische Aktionszentrum da rausmuss.

wer war zuerst da, das ist die Frage. Ich fand den Polizeieinsatz auch beeindruckend ABER mit kleinerem Einsatz sind die zuletzt immer an der Aggressivität der Bewohner gescheitert. Vor allem- die Hanseln im Haus sind die kleinere Zahl, es geht auch um das Umfeld. Proteste aus der Nachbarschaft gegen die Räumung-ich bin nicht sicher. Man findet immer irgendwen, der sagt, was man will-wenn man lange genug fragt und rhetorisch etwas bewandert. Es wäre jedenfalls eine Minderheit, absolute Minderheit- die Liebeiger haben nämlich die Nachbarschaft auch schwer terrorisiert. Mit Lärm, Dreck, Gewalt- Stahlkugeln in die Kinderzimmer einer FAmilie, die sich über Lärm beschwert hat bspw. Das kannst Du recherchieren- hier mal ein link der TAZ, die ja hoffentlich des rechten Sympathisantentums unverdächtig ist https://taz.de/Neubau-im-Kugelhagel/!5216519/? Fakt ist, dass sich das Viertel vom billig-alternativen in ein hochpreisiges Innenstadtviertel gewandelt hat wo Baugruppen und Privatinvestoren bauen und die Preise horrend gestiegen sind. Jeder dieser Gentrifizierer ist Feind der Liebiger-und wer der Erwerbsarbeit nachgeht, ist nicht immer Freund von nächtlichem Lärm. Von daher- wenns Unterstützer gab, waren die deutlich in der Minderheit. Ist aber auch egal- es gab ein Räumungsurteil. Das bislang wegen der Gewalt der Bewohner mehrfach nicht vollstreckt werden konnte. Die haben keine Miete gezahlt. MIetvertrag war 2018 abgelaufen. Das Ding war brandschutztechnisch nicht mehr sicher- Baustadtrat Florian Schmidt, seines Zeichens Grüner und Aktivist, hat die Durchsetzung aller Auflagen erfolgreich verhindert. Jedenfalls- der Eigentümer hat viel geduld gehabt bzw haben müssen. Hoffentlich ziehen die nicht zu uns raus.......

wäre jemand so nett, mir kurz die situation dort und die hintergründe zu erklären? ich finde nix aussagekräftiges darüber ...danke

Genau Miamo, genauso wie sie Panzer hat anrollen lassen, als die schwarz-weiß-rote Mischpoke in den Reichstag wollte. Da greift sie immer hart durch, bei den schwarz-weiß-roten würde es niiiiiiiemals passieren, dass drei Polizisten alleine vorm Reichstag stehen, um ihn zu schützen. Da steht gleich die ganze Bundeswehr. Wer es nicht verstanden hat: Ironie.

Vor ein paar Wochen genügten noch lediglich 3 (!) Uniformierte, um die Revolution von Rechts zu stoppen. Aber ich bin zuversichtlich, dass die 1500 (!) Polizisten ihren Job erfüllen.

Kleiner Hinweis, weil es Dir entgangen ist: In der Liebigstraße ging es nicht um die von Querdenkern und anderen auf der besagten Demo, aus der der Sturm auf den Reichstag heraus stattfand, propagierte Abschaffung der Demokratie. Ich weiß, Du hast es nicht so mit Grundrechten, deswegen erkläre ich es gerne.

Dein Kommentar ergibt Null Sinn.

ich will Dir nicht zu nahe treten- aber wollten bzw. haben die Liebiger denn das Recht auf Eigentum beachtet? M.W hat der Eigentümer einen kompletten Instanzenzug durchgemacht bis der Staats sein Grundrecht auf Eigentum durchgesetzt hat. Mit 1500 Polizisten. Und Recht auf körperliche Unversehrtheit? Von daher-ich bezweifle da doch, dass die Liebiger so richtig auf dem Boden der FDGO stehen.

Da stehen die bestimmt nicht auf dem Boden der FDGO ! Und wr diese nicht achtet sollte sich auch nicht darauf berufen das Problem dort ist doch schon sehr lange nur die Politik hats selten gestört. Wenn man mit Leuten drüber redet kommt immer nur das wäre halt "typsch Berlin" - will und braucht die Stadt den Ruf ? ich sage nur arme Polizisten - nicht weil sie ständig da Einsätze haben sondern weil die Rückendeckung der Politik gefühlt nicht vorhanden ist

Ja, stimmt. Was veranlasst Dich zu glauben, ich sehe es anders? Es ging um den Vergleich Liebigstraße - Sturm auf den Reichstag Und die Besitzerinnen der Liebigstraße haben mit Querdenkern nichts zu tun (afaik) und es geht ihnen nicht um die Abschaffung der Demokratie. Das sind keine Revolutionäre. Miami hat halt so ihre Probleme mit den Werten unserer Verfassung, darum ging es im Kern.

Unsere Verfassung muß für jeden hier gelten, immer. Auch, wenn sich diese Person gegen die Verfassung auflehnt. gerade dann. Übrigens auch etwas, was suchdirekt aus der Verfassung ergibt. Und ob sich die Besetzerinnen dort nun wirklich gegen die Grundrechte und/oder die Verfassung auflehnen, wage ich zu bezweifeln. Wie Du schon sagst: sie haben ja versucht, ihre Ansprüche auf gerichtlichem Wege durch alle Instanzen gelten zu machen. Das widerspricht dem, was Du sagst. Das einige dort der Ansicht sind, Gewalt ist ein legitimes Mittel zur Durchsetzung von was auch immer war und ist natürlich von Anfang an daneben.

Welchen Anspruch? Auf kostenfreies Wohnen in einem Haus, was einem Anderen gehört? Im Übrigen haben sie das Recht nicht, haben ja die Gerichte auch so entschieden.

http://liebig34.blogsport.de Anarchisten und Gewalttäter*innen sind das! Und es ist gut, dass geräumt wurde. " wir sind Anarchist*innen, Feminist*innen, Queers und Antifaschist*innen, die jetzt ihren Wut bündeln und das kapitalistische Patriarchat bis zuletzt angreifen werden. Wir rufen zu der Demo ab 21:00 im Monbijoupark auf. Wir rufen zu dezentralen Aktionen auf. Lasst uns gemeinsamen einen wilden und chaotischen Oktober erleben! 34 Millionen Sachschaden – wir sind schon gut dabei. " Warum verteidigst Du solche Leute?

Sie haben einen Anspruch geltend gemacht, das Gericht hat festgestellt, dass der Anspruch nicht besteht. Welcher Anspruch das nun war, ist reine Mutmaßung. Und keine von uns weiß, was Inhalt des Verfahrens war, im Detail. Es steht jeder frei, auch die unsinnigsten Dinge gerichtlich klären zu lassen. Auch ein Grundrecht.

Wann und wo tue ich das denn? Sorry, passt jetzt nicht in Dein Vorurteil......aber ich kann auch nichts dafür, dass Du nicht abstrahieren kannst. Oder richtig lesen.

Du schreibst doch oben : das sind keine Revolutionäre. Sie wollen nicht die Abschaffung der Demokratie. Sie sagen selbst über sich, sie sind Anarchisten und wollen mit Gewalt gegen das kapitalistische Patriarchat vorgehen. Und Du wirfst mir vor, nicht richtig lesen zu können? Ich würde eher sagen, Du drehst es Dir zurecht wie du es brauchst.

Immerhin gibt es auch den Leitsatz: Eigentum verpflichtet. Gilt der für Wohnungseigentum nicht???? In Zeiten von akutem Wohnungsmangel, wie doch auch hier im Forum oft vorgehalten wird? Und Berlin hat eben Recht: Gesetze, Verfassung etc. gilt auch und besonders für die, die sie mit Füßen treten.- Was für ein Staat,der willkürlich bestimmte Gruppen ausklammert von Rechtsstaatlichkeit, verfassungsrechtlichen Grundsätzen und -rechten uvm.??? Gruß Ursel, DK

"Sie haben einen Anspruch geltend gemacht, das Gericht hat festgestellt, dass der Anspruch nicht besteht. Welcher Anspruch das nun war, ist reine Mutmaßung. Und keine von uns weiß, was Inhalt des Verfahrens war, im Detail." Das ist allerdings für jemanden, der ganz gerne mal im RuB juristische Ratschläge erteilt, erstaunlich unterkomplex, um nicht zu sagen kompletter Unsinn. Man weiß sogar ziemlich genau, welcher Anspruch das war und was "Inhalt" des Verfahrens war: Der Hauseigentümer hat im einstweiligen Verfügungsverfahren einen Räumungstitel gegen die Hausbesetzer erwirkt (dieser hat also "einen Anspruch geltend gemacht"). Seine Begründung: Der Pachtvertrag ist nach 10 Jahren zum 31.12.2018 ausgelaufen, seitdem wird keine Pacht mehr bezahlt. Die Argumentation der Hausbesetzer war: Es gibt eine Einigung mit der Berliner Regierung von 1990 über das Wohnrecht, über Wohnraum kann kein Pachtvertrag abgeschlossen werden, der Verein XYZ ist die falsche Beklagte, da mittlerweile der Verein ABC das Haus bewohnt, und außerdem ist der Richter befangen, da er "Mieter" nicht korrekt gendert. Durchgedrungen sind sie damit auch vor dem Kammergericht Berlin nicht, das den Räumungstitel noch am 8.10. bestätigt hat.

Das kann ja nur eine rhetorische Frage sein? Dass Berlin mit solchen Leuten sympathisiert ist doch nichts Neues?

Ich weiß es nicht und es interessiert mich ehrlich gesagt auch nicht, weil der Drops gelutscht ist. Aber wenn Du bessere Einsicht ins Verfahren hast, freu Dich doch über dein überlegenes Wissen.

Und gleichzeitig gehen diese Anarchistinnen den Weg durch alle Instanzen? So so. Voll anarchistisch. Und diese Quelle, die Du da nennst, die trifft auch wirklich auf ALLE zu, die dort Bambule machen? Schon lustig, Denn wenn zB von der AfD irgendein brauner Mist kommt, dann heißt es all zu oft "ist ja nicht die ganze AfD". Und ich drehe es mir zurecht....is klar.

Naja, aber dass sie das Gerichtsurteil nicht akzeptiert haben und deswegen geräumt werden muss, ist ja nun auch keine Anerkennung des Rechtsstaates.

dagmar

Wer sind nicht an die Verfassung hält sollte auch nicht ständig nach Ihr rufen beide Seiten nicht. Recht auf Demonstration ist wichtig aber gewaltfrei und da tun sich beide Seiten nichts, sorry

Immerhin gibst du zu, dass deine Behauptung „keiner weiß“ falsch ist, und nur du schlichtweg keine Ahnung hast, obwohl in jeder besseren Tageszeitung die Entwicklung um das Gerichtsverfahren nachzulesen war.

Eine Userin hier schrieb mal, dass sie schon Demos verlassen hat, wenn Linksextreme auftauchen. Ich halte es genauso bei Demos, an denen ich teilnehme. Denn nicht nur die Coronaregeln-Gegner machen sich mit den Rechtsextremen gemein, wenn sie mit ihnen Seite an Seite auf Demos spazieren, das gilt für die linke Seite mit den Linksextremen ganz genauso.

Wie oft kommt es denn bei Demonstrationen rechter Gruppen zu Gewalttaten im Vergleich zu linken Demonstrationen? Ich denke da gibt es einen signifikanten Unterschied. Richtig ist natürlich dass Gewalt als politisches Mittel völlig falsch ist.

Wenn die Polizei u.ä. bei rechten Demonstrationen genauso auftreten würden, wie sie es bei linken tun, käme es automatisch zu Gewalt. Ich befürchte, dass das Gesaltpotential der Rechtsaussen mindestens genauso hoch ist, wenn nicht sogar höher, wie bei Linksaussen. Es stimmt, die Linken randalieren gerne gegen Gegenstände, wie z.B. Autos. Die Rechten vergnügen sich da lieber bei Hetzjagden. Am Liebsten jagen sie schwächere der Gesellschaft. Am Allerliebsten Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Liebieger haben ein Räumungsurteil kassiert, dem sie sich nicht beugen wollten, sondern mit physischer Gewalt in allen Facetten entgegengearbeitet haben. Polizisten angegriffen, Radmuttern von Gerichtsvollziehern gelöst (perfide), an den S BAhnstrecken manipuliert (dito). So jemand arbeitet auch an der Abschaffung der Demokratie. Vielleicht auf eine subtilere Art als die, die das lautstark verlangen, man muss ihre Taten da anschauen. Und IchiNiSan hat vorgetragen, sehr sauber, wie das mit dem Gerichtsverfahren gelaufen ist.

Stimmt, die Gewalt (bis zum Mord) findet außerhalb der (rechten) Demos statt. Da sind mir die Linken, die ersetzbares Gut beschädigen, tausend Mal lieber als gewalttätige und mordende Rechte.

Na ja, normal.....aber ich weiß, was Du meinst. Da von Bürgerkrieg zu sprechen ist jedenfalls grandios neben der Spur. Was viele nicht wissen: aus solchen Besetzungen sind schon viele Wohnprojekte entstanden. Die ehemaligen Besetzer haben das Haus gekauft und saniert. Sehr günstiger Wohnraum wurde geschaffen. Ist zwar nicht meine Art, so zu wohnen. Aber das muß es ja auch nicht.

zu früh die 1500 Chaoten aus ganz DEU wollten laut Medienberichten noch etwas bleiben und am Wochenende "Zeichen" setzen Entspricht auch den Regeln moderner Kriegsführung: Das Problem ist nicht der bewaffnete Konflikt als solcher, der kann-wenn man will- relativ schnell gelöst werden. Das Problem ist die Zeit danach- wie kommt man mit dem Niedergerungenen wieder zur normalen Zusammenarbeit Vor allem-was kommt vom Eigentümer noch nach? Ich weiß ja nicht, in welchem Zustand die Hütte bei KAuf war- habe mir aber jetzt Videos vom Innenzustand angeschaut. Ein guter Teil ist auf die Besetzer zurückzuführen. Verlangt der Eigentümer Schadenersatz? Die ausstehende Miete? Sowas lässt einen Konflikt auch noch nachschwelen. Von daher- ich ziehe die erste Bilanz in der Nächsten Woche. Bislang-das Haus wurde dem Eigentümer "gegeben". Das ist ein guter erster Schritt. No more- no less.

Benedikte - es ging doch aber in Deinem AP um die Art der Räumung, oder wie soll ich das verstehen? Das war schon eine recht populistische Blödzeitungsschlagzeile und den Tatsachen offenbar nicht angemessen. Da ich morgens erstmal keine Nachrichten sehe/höre, fragte ich beim Lesen Deines AP meinen Mann, der dies wiederum als erstes tut, was denn in Berlin los sei: Keine Ahnung, er hatte nichts mitbekommen. Logisch, es war eben eine Aktion wie manche andere auch, sicher an exponierter Stelle, aber eben nicht katastrophal. Und wenn da sogar ein Polizist von halbwegs friedlicher Räumung sprach, sehe ich keinen Anlaß, mich in Entsetzen zu steigern udn "Bürgerkrieg" zu rufen. Wie willst Du dann einen echten Bürgerkrieg nennen? Berlin - klar "normal" war wohl auch nicht so ganz richtig,also normal für solche Aktionen. Ich habe da auch noch anderes im Kopf... es ist ja in der Geschichte Dtld.s nicht die erste Hausbesetzung, aber auch nicht die erste Räumung der Gebäude... Und auch da sprach niemand von Bürgerkrieg.. Wenn da jetzt wirklich noch 1500 angereist sind, um Krawall zu machen, bin ich gespannt --- so auf Vorschuß würde ich da auch vorsichtig mit der Beurteilung sein. Als >Polizei natürlich auf der Hut, beobachten und ggf. eingreifen - aber als Bürger...? Aber egal wie, gut,daß es ohne viel Blutvergießen und vor allem Bürgerkrieg abging. Schönes Wochenende - Ursel, DK

Ich habe es jetzt heute Mittag nur kurz überflogen, weil ich zur Chorprobe musste - aber es hat doch jetzt scheinbar schon eine Demo mit Ausschreitung gegeben, oder nicht? Stand im Spiegel.