nadja26
Guten Tag Frau Bader, ich habe im Januar 2023 eine Wohnung gekauft, in der Stadt, in der ich arbeite (ich arbeite bei der Stadtverwaltung). Aktuell sind mein Sohn und ich noch in einer anderen Stadt gemeldet. Ich habe meinen Sohn in der Kita angemeldet, in der die Eigentumswohnung liegt und auch meine Arbeitsstätte. Da ich alleinerziehend bin, kann ich so Familie und Beruf besser miteinander vereinen. Mein Sohn besucht die Kita seit August 2023. Allerdings verzögert sich nun der Umzug. Die Wohnung war bei Kauf vermietet. Ich habe wegen Eigenbedarf gekündigt. Der Mieter ist jedoch nicht ausgezogen. Aktuell sind wir in der Räumungsklage. Das Jugendamt hat mich nun schon angerufen und gefragt, warum wir immer noch nicht umgemeldet sind. Ich sagte, dass der Umzug sich noch verzögere. Die Mitarbeiterin sagte, dass ich mich bis zum 20.10.23 ummelden soll. Ich traue mich nicht dem Jugendamt die Wahrheit zu sagen. Aktuell lebe ich bei meinen Eltern. Eine Mietwohnung + die Kreditraten kann ich mir nicht leisten als Teilzeitkraft. Mittlerweile habe ich Existenzängste und fürchte den Kindergartenplatz zu verlieren - und damit zusammenhängend meine Arbeit und Existenz. Ich bin schon auf der Suche nach günstigen 1-Zimmer Appartements in meiner Stadt - aber niemand meldet sich zurück. Wissen Sie, ob mir der Verlust des Kita Platzes droht? Kann ich irgendetwas tun? Liebe Grüße, Nadja
Hallo, man hat immer nur Anspruch in der Gemeinde, in der man gemeldet ist, auf einen Kindergartenplatz. Der Grund, warum sie dort nicht gemeldet sind, interessiert die Gemeinde nicht, denn es geht aus schließlich um die Frage der Kostenübernahme. Wenn Sie in der Gemeinde nicht gemeldet sind, sind die Kosten für die Gemeinde nicht absetzbar. Sie können jetzt versuchen, ob ein interner Kostenausgleich zwischen den beiden Gemeinden stattfindet. wenn das nicht klappt, haben Sie ein echtes Problem, denn dann haben Sie in der Gemeinde, in die Sie in unbestimmter Zeit ziehen, keinen Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Ohne mich sehr gut im Mietrecht aus zu kennen würde ich mal den Kollegen fragen, wie lange das Ganze dauert. Denn auch nach der gewonnenen Räumungsklage ist der Mieter nicht ausgezogen. Wenn das noch länger dauert, wird es vielleicht Sinn machen, in der neuen Gemeinde eine Wohnung zu mieten, denn Sie erhalten ja von ihrem Mieter ebenfalls Miete, sodass das eine Nullnummer ist. Liebe Grüße NB
MamavonMia123
Wo bist du denn jetzt gemeldet? In der alten Wohnung, die du nicht mehr bewohnst? Korrekterweise müsstest du dich bei deinen Eltern anmelden. Ich nehme an, das ist nicht in der Stadt, in der der KiGa Platz ist, oder? Sonst wäre es ja ganz einfach und du meldest deinen Wohnsitz korrekt. Bei uns ist es so, dass ein Kind im Laufe des Kitajahres seinen Platz wegen Umzug nicht verlieren kann. Bis Aug24 wäre der a Platz also sicher, vielleicht ist das bei euch ja auch so?!? Dann hättest du viel Zeit gewonnen.
Summer80
Ich kann dir rechtlich keinen Rat geben, aber wenn du eine Räumungsklage laufen hast, ist das doch ein nachvollziehbarer und plausibler Grund und sollte dem Jugendamt genügen? Natürlich haken die nach, wenn du nur sagst "Es verzögert sich" und keinen Grund angibst. Bei solchen Aussagen kann es ja theoretisch sein, dass du eigentlich gar nicht beabsichtigst umzuziehen und das nur gesagt hast, damit du dort einen Platz bekommst und jetzt Zeit schindest. Gerade die Räumungsklage ist doch DER stichhaltige Beweis dafür, dass du nichts dafür kannst. Daher verstehe ich nicht, warum du "Angst hast, dem Jugendamt die Wahrheit zu sagen"? Ich würde die Antwort von Frau Bader abwarten, aber aus dem Bauch heraus wäre meine Vorgehensweise, dem Jugendamt eine Bestätigung des Verfahrens (Name des Mieters natürlich geschwärzt) vorzulegen und somit die Sache klarzustellen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die dann noch Stress machen.
nadja26
Hallo, danke für eure Antworten! Also gemeldet bin ich immer noch bei meinen Eltern, also nicht in der Stadt, in der der Kita Platz ist. Das ist etwa 50 km entfernt. Aktuell fahre ich jeden Tag 50 km hin und 50 km zurück, um meinen Sohn in den Kindergarten zu bringen. Bei meinen Eltern lebe ich auch tatsächlich nach wie vor. Es ist beruhigend zu wissen, dass man in eurer Gemeinde den Platz im laufenden Jahr nicht verlieren kann! Das ist sehr beruhigend! Danke auch für die beruhigende Worte, dass eine Räumungsklage der Beweis dafür ist, dass ich in die andere Stadt ziehen will. Ja, das möchte ich auch. Und würde der Mieter ausziehen, würde ich sofort einziehen. Das Problem ist, dass er sich all die Monate nie gemeldet hat. Er hat auf die Kündigung und die Ankündigung der Klage nicht reagiert. Also weiß ich nicht, ob er überhaupt vorhat sich vor Gericht zu wehren, und wenn ja, in welche Richtung er argumentieren wird. Grundsätzlich schätze ich seine Chancen vor Gericht gering ein, da mein Wunsch nach Eigennutzung sehr stark wiegt, laut meiner Rechtsanwältin und weil er wie gesagt sich all die Monate nicht gewehrt hat. Vielleicht sollte ich es einfach wagen und dem Jugendamt die Wahrheit sagen. Ich habe zudem heute einen Besichtigungstermin für eine 1-Zimmer Wohnung, in die ich bereit wäre vorübergehend einzuziehen.
Btby
Wenn du die Wohnung gekauft hast gibt es dafür doch einen Nachweis, kann man sich damit nicht schon ummelden?
wildpferdchen
Ich hoffe, daß du weißt, daß es sein kann, daß es noch lange dauern kann, bis du wegen Eigenbedarf in deine Eigentumswohnung einziehen kannst? Wenn der Mieter sich rechtlich wehren sollte, stehen seine Chancen gut, daß er noch eine ganze Weile in dieser Wohnung wohnen bleiben kann.
Anni3
Niemals sollte man eine vermietete Wohnung kaufem, wenn man sofort da einziehen möchte. Das geht sehr oft nach hinten los. Besonders fair ist es halt auch nicht dem Mieter gegenüber.
nadja26
danke für eure Antworten! Ja, ummelden könnte ich mich.... aber die Post würde dann dennoch nicht ankommen. Ich habe einen Sendungsweiterleitung bei der Post eingerichtet, aber es hat irgendwie nicht funktioniert... der Brief des Jugendamtes kam zurück und so sind sie darauf aufmerksam geworden, dass ich nicht gemeldet bin in ihrer Stadt... Ja, ich weiß, dass sich das Verfahren noch ziehen kann. Heute kam der Brief des Amtsgerichts - dass nun eine 4-wöchtige Frist beginnt, in der der Mieter zu der Klage Stellung nehmen kann. Gute 6 Monate wird alles wohl mindestens noch dauern... daher bin ich aktuell auf der Suche nach einer Mietwohnung in der neuen Stadt. Irgendwie muss es ja weitergehen... Ja, ich weiß nun auch, dass es unklug ist eine vermietete Wohnung zu kaufen. Das habe ich mir so nicht gedacht. Ehrlich gesagt bin ich erschrocken darüber, wie sehr Deutschland Mieter schützt. Ein Eigentümer zahlt viel Geld für seine Wohnung. Ich habe einen hohen Kredit aufgenommen - und dann erlaubt man mir dennoch nicht da zu wohnen... Unfair finde ich es ehrlich gesagt nicht jemandem wegen Eigenbedarf zu kündigen. Ich wüsste nicht warum? Ein Mieter ist kein Eigentümer - jeder, der mietet, sollte sich bewusst sein, dass es nicht sein Eigentum ist, das er bewohnt und dass ihm die Kündigung droht, sofern Eigenbedarf geltend gemacht wird. Es gibt sicher vorgegaukelte Eigenbedarfskündigungen - da habe ich Verständnis, wenn sich Mieter wehren. Aber in meinem Fall? Nein, nicht wirklich. Ich war immer ehrlich, von Anfang an, seit Wohnungsbesichtigung. Ich will tatsächlich meine Wohnung selbst bewohnen und brauche diese auch dringend. Mein Mieter hatte 6 Monate Zeit sich eine andere Wohnung suchen - ich finde dass das eine angemessene Zeit ist.
bellis123
" Ein Mieter ist kein Eigentümer - jeder, der mietet, sollte sich bewusst sein, dass es nicht sein Eigentum ist, das er bewohnt und dass ihm die Kündigung droht, sofern Eigenbedarf geltend gemacht wird. " Ich finde die Aussage schon recht überheblich. Ich bin mir sicher dass der Mieter, wäre er so reich wie du um sich eine Eigentumswohnung leisten zu können, sicherlich bequem eine neue Mietwohnung gefunden hätte. Schau dich doch mal um: es gibt schlicht und ergreifend keinen Wohnraum. Jeder der umzieht zahlt danach für die neue gleichwertige Wohnung mind. 50% mehr, wenn er überhaupt was bekommt. Natürlich muss er den Umzug rauszögern solange er nichts neues hat, denn sonst machst du ihn obdachlos! Einige Menschen kaufen Wohnungen oder ganze Häuser, die vermietet sind, als Wertanlage. Wer selbst einziehen will, sollte sich eine unvermietete Wohnung suchen, alles andere ist zwar rechtlich möglich, trotzdem sehr unmoralisch. Was nützt es bitte dem Noch-Mieter, dass du "von Anfang an mit offenen Karten gespielt hast". Ich gehe nicht davon aus, dass er ein Mitspracherecht hatte
Succero
Also bitte, ihr wollt doch der Käuferin jetzt nicht unmoralisches Verhalten vorwerfen nur weil sie eine Wohnung in Eigenbedarf kauft, die vermietet war. Das ist doch lächerlich! Ein Vermieter darf Eigenbedarf anmelden und haben - manche Eigentümer brauchen die Wohnung gar nicht selbst, wieder andere früher, andere später. Für den Mieter nicht besonders schön, aber jeder Mieter (der nicht gerade bei der Genossenschaft und co mietet) weiß, dass es ihn jeden Tag treffen kann. Das ist das Risiko beim Mieten. Wer jetzt neidisch ist, dass sie sich einen Kauf leisten kann, Pech gehabt oder nachdenken wie er zu selbigem Ziel kommt. Und dann bitte nur eine nicht vermietete. Dass das kaum möglich ist, wenn von Wohnungsmangel ausgegangen wird, ist scheinbar untergegangen. Es gibt aber übrigens auch Regionen in D ohne Wohnungsnot.
Neverland
Der Mieter wusste das die Wohnung zum Kauf ausgeschrieben war, er hätte selber kaufen können. Hat er nicht, entsprechend wusste er, er muss da raus. Spätestens da spreche ich dann mit dem neuen Eigentümer.
nadja26
also ich arbeite in Teilzeit und bin alleinerziehend. Ich hätte mir die Wohnung leisten können (die Bank hätte mir den Kredit nicht gegeben), wenn nicht meine Mutter den Vertrag mit unterschrieben hätte. Ich zahle aktuell alles selbst, aber lebe dadurch eher auf "Sozialhilfeniveau". Muss ja nicht jeder so machen, aber mir persönlich war es das wert, um mir und meinem Sohn eine sichere Wohnung bieten zu können. So viel zu meinem "Reichtum". Zu dem Mieter: Der ehemalige Eigentümer hatte 4 Monate (!) versucht die Wohnung zu verkaufen und wollte an einen Investor verkaufen. Aber diese waren alle abgeschreckt angesichts des ungepflegten Zustandes der Wohnung (sehr dreckig) und des Verhaltens des Mieters. Mehrfach hat er Terminen zur Wohnungsbesichtigung zugestimmt und hat dann einfach die Tür nicht aufgemacht. Irgendwann hatte der ehemalige Eigentümer genug und hat gesagt, an den ersten, der die Wohnung haben will, verkaufe ich, Hauptsache die Wohnung ist endlich mal verkauft. Von den zwei persönlichen Begegnungen, die ich mit dem Mieter hatte, kann ich bestätigen, dass er ein unangenehmes Auftreten hat. Er ist Mitte 40. Kann ich etwas dafür, dass er keine Ausbildung oder Arbeit anstrebt, um seine finanzielle Situation zu verbessern? Von Krankheiten hat er nie etwas gesagt. Kann ich etwas dafür, dass er einen unangenehmen Charakter hat und daher sicherlich bei neuen Vermietern keine offenen Türen einrennt? So viel zu seinem "Mitspracherecht". Er hatte sicherlich bei meiner Entscheidung kein Mitspracherecht, aber hätte er sich anders verhalten, wäre die ganze Sache vielleicht mit anderen Interessenten anders ausgegangen. Wir alle haben unsere Päckchen zu tragen. Ich hätte auch genug Gründe das Handtuch zu werfen und mich gehen zu lassen. Aber von einem erwachsenen Menschen wie ihm erwarte ich schon, dass er sich an einem bestimmten Punkt Hilfe sucht, wenn er alleine nicht mehr klar kommt. Wenn er das nicht tut, finde ich nicht, dass ich dann dafür verantwortlich bin und darunter leiden muss. Oder mein Sohn. Danke euch für euren Zuspruch zu dem "moralischen Aspekt". Ja, es nun mal so, so wie es keine "bezahlbaren Traummietwohnungen im bevorzugten Stadtteil" wie Sand am Meer gibt, gibt es auch keine "bezahlbaren unvermieteten Traumeigentumswohnungen im bevorzugten Stadtteil". Ich würde es unmoralisch finden älteren Menschen zu kündigen oder kranken, behinderten. Aber einem gesunden Mann in den Vierzigern? Er hat keine Familie in der Stadt, keine Arbeit. Keine Frau, keine Kinder. Er lebt seit gerade mal 8 Jahren in der Stadt. Er scheint keine triftigen Gründe zu haben, die ihn in diesem Stadtteil, ja sogar in der Stadt an sich halten. Er hatte 6 Monate Zeit etwas anderes zu finden. Er hat nie irgendwelche Gründe im Widerspruch vorgetragen. Tut mir Leid, falls das "überheblich" klingt. Aber ich muss auch an meine kleine Familie denken. Wer wird das tun, wenn nicht ich?!
Cpt_Elli
Niemand sollte sich rechtfertigen müssen, wenn er eine vermietete Wohnung kauft und dann Eigenbedarf anmeldet. Hier und in anderen bayrischen Kommunen ist es per Satzung verboten, Wohnungen leerstehen zu lassen. Wenn man nur unvermietete Wohnungen kaufen dürfte, wäre man auf Neubauprojekte angewiesen und da ist Eigentum meist unbezahlbar. Ich glaube vielen Mieter*innen ist nicht mehr klar, dass die Wohnung nicht ihnen gehört und sie dort kein lebenslanges Wohnrecht genießen. Das macht es übrigens Wohnungssuchenden umso schwerer, etwas zu finden, denn Vermieter prüfen lieber 3x wen sie da einziehen lassen - denn Mieter wird man nur mit viel Aufwand und oft finanziellem Invest los. Ohne die ganzen Klein-Investoren mit wenigen Wohnungen als Vermieter*innen gäbe es übrigens nur noch Vonovia & Co. Denn die Länder und Kommunen haben ihren Immobilienbestand schon vor Jahren fast vollständig veräußert. Und nicht zuletzt: Als Eigentümer trägt man alle Risiken. Wenn etwas kaputt geht, ruft man als Mieter beim Vermieter an. Als Eigentümer zahlt und organisiert man die Reparatur selbst. Bei Eigentumswohnungen ist auch noch die WEG zu berücksichtigen. Für Gemeinschaftseigentum müssen alle zahlen und alleine die WEG-Sitzungen lassen mich von meiner Zeit als Mieterin schwärmen.
Cpt_Elli
Niemand sollte sich rechtfertigen müssen, wenn er eine vermietete Wohnung kauft und dann Eigenbedarf anmeldet. Hier und in anderen bayrischen Kommunen ist es per Satzung verboten, Wohnungen leerstehen zu lassen. Wenn man nur unvermietete Wohnungen kaufen dürfte, wäre man auf Neubauprojekte angewiesen und da ist Eigentum meist unbezahlbar. Ich glaube vielen Mieter*innen ist nicht mehr klar, dass die Wohnung nicht ihnen gehört und sie dort kein lebenslanges Wohnrecht genießen. Das macht es übrigens Wohnungssuchenden umso schwerer, etwas zu finden, denn Vermieter prüfen lieber 3x wen sie da einziehen lassen - denn Mieter wird man nur mit viel Aufwand und oft finanziellem Invest los. Ohne die ganzen Klein-Investoren mit wenigen Wohnungen als Vermieter*innen gäbe es übrigens nur noch Vonovia & Co. Denn die Länder und Kommunen haben ihren Immobilienbestand schon vor Jahren fast vollständig veräußert. Und nicht zuletzt: Als Eigentümer trägt man alle Risiken. Wenn etwas kaputt geht, ruft man als Mieter beim Vermieter an. Als Eigentümer zahlt und organisiert man die Reparatur selbst. Bei Eigentumswohnungen ist auch noch die WEG zu berücksichtigen. Für Gemeinschaftseigentum müssen alle zahlen und alleine die WEG-Sitzungen lassen mich von meiner Zeit als Mieterin schwärmen.
Summer80
Liebe Nadja, lass dich bitte nicht von solchen Kommentaren hier runterziehen! Du hast absolut nichts falsch gemacht - auch moralisch nicht! Die Wohnung stand öffentlich zum Verkauf und der Mieter hätte sie ja kaufen können. Wenn er die finanziellen Mittel nicht hat, ist es für ihn blöd gelaufen. Aber dem Vermieter somit dann auch noch das Recht absprechen zu wollen, ob er sein eigenes Hab und Gut verkaufen darf oder nicht, finde ich dreist. Da bildet wieder das Vorurteil vom "im Geld schwimmenden Schnösel-Vermieter" mit rein, der den armen Mieter aus Geldgier vor die Tür setzen will. Vielleicht ist der ehemalige Vermieter in Geldnot und muss die Wohnung verkaufen um andere finanzielle Löcher zu stopfen? Ich finde den "Moralpost" oben mehr als unangemessen und befremdlich. Ich drücke dir die Daumen, dass du das mit dem Jugendamt gut gelöst bekommst und alles seine Wege geht.
nadja26
Ja, der Verkäufer war tatsächlich in finanzieller Not! Seine Frau ist an Demenz erkrankt und er musste die Wohnung verkaufen, um die Kosten fürs Heim zu zahlen. Von daher passte es ihm nicht, dass es unzählige Interessenten gab, viele Besichtigungen und alle schlussendlich abgesprungen sind aufgrund des groben Verhaltens des Mieters und der verdreckten Wohnung. Wer will so einen Mieter als Investor? Ärger ist da vorprogrammiert.. Ich glaube auch dass die die Mieter stark schützenden Gesetze mittlerweile schuld daran sind, dass Vermieter sehr genau schauen, wen sie in die Wohnung lassen. Denn wenn es nicht passt, hat man als Vermieter sehr starke Mühe, jemanden wieder zu kündigen. Selbst ich mit starkem Eigeninteresse an der Wohnung muss nun ein Gerichtsverfahren durchlaufen, Dauer: unbekannt. Dabei bin ich aktuell noch schwanger und weiß überhaupt nicht wie unser Leben nach Geburt aussehen soll. Soll ich selbst im Wochenbett meinen Großem jeden 50 km zum Kindergarten und 50 km zurück fahren und in der Zwischenzeit mit Neugeborenem als Wöchnerin stundenlang im Auto sitzen und darauf warten meinen Sohn wieder aus dem Kindergarten abholen zu können? Das bereitet mir echt Sorgen.
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