Anne D.
Liebe Frau Bader,
wir würden gerne unseren KiTa-Vertrag zum 30.06. hin kündigen (privater Träger), wir können eine drei monatige Frist einhalten, im Vertrag wiederum sind nun Juni und Juli als Kündigunsmonate gesperrt. Ist das rechtens bzw. wie kann die Kündigung zum 30.06. ohne Weiterzahlung erfolgen? Besten Dank vorab
Hallo, hierzu hat der BGH entschieden. Er hält das für zulässig. Wenn Sie das Aktenzeichen möchten, würde ich es raus suchen. Liebe Grüße NB
cube
Halte ich für unzulässig - kann es aber nicht mit Bestimmtheit sagen. Entweder gelten 3 Monate oder eben nicht - aber sich aussuchen, dass diese in den Monaten x und y nicht gelten, eher nein. Abgesehen davon macht das gar keinen Sinn. Bei einer Kündigung im März kann der Platz dann passend zum 1.8. (Beginn des neuen Kita-Jahres) ja wieder neu vergeben werden. Ansonsten würde der Platz ja erst im bereits laufenden Jahr wieder frei - wenn alle Anmeldungen und Wartelisten eigentlich schon abgearbeitet sind. Deswegen würde ich das auch eher so verstehen, dass man Kündigungen IM Monat Juni & Juli nicht annimmt (idR auch die Ferienmonate) , da man eben den Platz dann nicht zum 1.8. wieder neu besetzen kann.
85kathali
Wenn ihr den Vertrag so unterschrieben habt... Juni und Juli sind wahrscheinlich ausgeschlossen, weil die Kita in dieser Zeit einige Zeit Ferien hat und manche Eltern auf die Idee kommen werden, den Vertrag so zu kündigen,damit sie in den Ferien nicht zahlen müssen. Bei uns ist das auch ausgeschlossen, allerdings nur für das Vorschuljahr. Habt ihr denn einen Grund wie Umzug,der einen Härtefall rechtfertigen würde? Oder habt ihr nur einfach keine Lust mehr auf die Kita?
cube
Das hieße ja, nach den Ferien müsste auf wundersame Weise wieder ein Platz frei sein. Das bezweifle ich. Und wenn Kind eh nach den Ferien in die Schule geht, ist der letzte Kita-Tag eh der letzte Zahltag (bzw. Monat). Wir mussten jedenfalls nicht die Sommerferien komplett noch Beitrag zahlen, obwohl Kind eben danach in die Schule ging.
85kathali
Natürlich kündigt niemand vor den Ferien und kommt nach den Ferien mit neuem Vertrag wieder in dieselbe Kita. Aber es kommt ja oft genug vor, dass gewechselt wird, zB von Kindertagespflege zu Kita oder von einer Einrichtung für Kinder im U3 Bereich zu einer Einrichtung im Ü3 Bereich oder auch einfach, weil Eltern gerne eine andere Kita möchten. Und meist bekommt man den neuen Platz dann zu Beginn des Kita Jahres, also je nach Bundesland zum 1.8 oder 1.9. Wenn man also ein Monat vor Ende des Kitajahres kündigt, weil die Einrichtung in dieser Zeit Ferien hat, den Platz in der neuen Einrichtung zum Start des Kitajahres hat, dann spart man sich 1 Monat Beitrag. Da die Threaderstellerin schreibt Juni und Juli sei ausgeschlossen, beginnt in ihrem Bundesland das Kitajahr wahrscheinlich zum 1.8. Folglich wäre es so, dass wenn sie zum 30.06 kündigt und die Einrichtung nun zB im Juli drei Wochen geschlossen hat, niemand zum 1.7 den Platz neu belegen würde sondern eben erst zum 1.8. Also wäre der Platz für einen Monat nicht belegt, die Kosten laufen ja aber weiter. @cube: in welchem Bundesland wohnst du denn? Und welcher war der letzte Monat, in dem ihr Kitabeitrag gezahlt habt in welchem Kalenderjahr?
cube
NRW. War vor 3 Jahren. Wann da die Ferien anfingen weiß ich gerade nicht mehr, aber der letzte Tag vor den Ferien war auch ohne Kündigung automatisch der letzte Tag und eben auch der letzte Monat in dem wir Essengeld zahlen mussten (das letzte Jahr ist in NRW ja eh beitragsfrei).
85kathali
@Cube: Dann habt ihr bis einschließlich Juli bezahlt, da endet das Kindergartenjahr in NRW. Die Schulferien gingen 2018 fast bis Ende August und natürlich habt ihr im August nicht mehr bezahlt, das war ja dann ein neues Kindergartenjahr :-)
Anne D.
@Nicole Bader Vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung, gerne würde ich auf Ihr Angebot mir das Aktenzeichen zu nennen zurückkomen :-), es würde uns sehr weiterhelfen. Dass die Kündigungsfrist sich somit auf 5 Monaten ausdehnt spielt keine Rolle?! Herzliche Grüße
Mitglied inaktiv
Hallo du musst das als neuen Post machen. Frau Bader liest keine Nachträge später :-)
Mitglied inaktiv
Hallo du musst das als neuen Post machen. Frau Bader liest keine Nachträge später :-)
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