Kündigung der Kindergartenplätze meiner Kindern wegen Umzug

 Nicola Bader Frage an Nicola Bader Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

Frage: Kündigung der Kindergartenplätze meiner Kindern wegen Umzug

Hallo, mein Problem mit dem Kindergarten ist wir ziehen ende August 2012 um in eine andere Ortschaft, habe anfang Mai 2012 die erste kündigung schriftlich eingereicht fristgemäß zum 31.07.2012. Diese wurde uns von dem Kindergarten nicht benehmigt, sonderen erst zum 31.08.2012 bestättigt ohne Begründung. Habe dann mitte Mai die zweite Kündigung nochmals schriftlich eingereicht mit der Begründung wegen Umzug in eine andere Ortschaft. Diese wurde uns wieder nicht genehmigt mit der Begründung ich zittiere: " laut Kindertagesstätten-Ordnung 2011, § 11, eine fristgerechte Kündigung zum 31.07.2012 nicht möglich ist." (muss dazu sagen der Kindergarten hat im August die ersten drei Wochen zu und nur die letzte woche wieder auf, ich soll so zusagen einfach so 1 Monaten bezahlen obwohl meine Töchtern keinen einzigen Tag im August dies Einrichtung besuchen. Ich finde es eine Frechheit) Bei der anmeldung meiner Kinder in diesem kindergarten haben wir eine Kindertageseinrichtungsordnung von diese Einrichtung bekommen wo die Kündigungsfristen aufgelistet sind ich zittiere: Abmeldungen können in der Regel nur zum Ende eines Kindergarten- bzw. Schuljahres (31.08) vorgenommen werden. Verlässt das Kind die Einrichtung bereits zum 31.Juli, so sind die Zahlungen bis einschließlich 31.08. zu leisten. Eine Kündigung zum Ende des Kindergarten- bzw. Schuljahres muss bis spätestens 31.Mai schriftlich erfolgen. Bei Vorliegen besonderer Gründe (z.B. Wegzug aus dem Einzugsbereich der Einrichtung) ist im Einzelfall eine Abmeldung auch während des Jahres mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich. Unser Problem ist wir hatten von Anfang an probleme mit der Kindergartenkleiterin , einer der Gründe ist auch deswegen das wir um ziehen. Da die kathl. Kirche der Träger der Einrichtung ist wollte ich nochmals im Guten mit dem zuständigem Pfarrer ein Termin vereinbaren um es zuklären, warum es in unserem Fall nicht geht. Habe 2 Tage lang versucht tel. den Pfarrer zu erreichen wurde jedes mal von der Sekräterin gesagt bekommen, er ist außer Haus ich solle es morgen nochmal probieren. Heute habe ich dan von der Sekretärin gleich gesagt bekommen der Pfarrer sei für mich nicht zu sprechen wenn es um die Kündigung der Kindergartenplatzes sei, es wurde alles von der Erzeiherin schriftlich gesagt und es gibt nichts was ich daren ändern möchte. Ich war nur schockiert wie die Sekretärin mit mir am telefon (im überheblichem Ton) gesprochen hat und auch noch ganz frech sagt die Erzieherin hätte mich über diesen § 11 aufgeklärt (habe das erste mal überhaupt was von diesem § 11 in der Kündigung gesehen, wurde nie über diesen aufgeklärt). Diese sagte mir auch dan noch wenn ich im November o. Dezember gekündigt hätte wäre es ok gewesen, aber nicht im meinem Falle. Weil ja die Gehälter der Erzieherin und Pflegerin auch gezahlt werden müssen. Meine Frage wir wollten jetzt rechtlich vorgehen, hätten wir da Chancen oder nicht? Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen olga26

von olga26 am 26.06.2012, 14:31



Antwort auf: Kündigung der Kindergartenplätze meiner Kindern wegen Umzug

Hallo, bitte die Hinweise lesen und kurz und allgemein fragen. Liebe Grüße, NB

von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 27.06.2012



Antwort auf: Kündigung der Kindergartenplätze meiner Kindern wegen Umzug

Ich versteh das Problem nicht, laut Satzung haben Sie doch wegen Umzugs das Recht mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende wegen Wegzuges zu kundigen (wenn Sie denn aus dem "Einzugsbereich" wegziehen. Wenn Die dies Mitte Mai getan haben war das doch in jedem Fall fristgerecht und wäre auch noch fristgerecht, wenn Die fies bis spätestens 30.06. taeten.

von Lina_100 am 26.06.2012, 20:11



Antwort auf: Kündigung der Kindergartenplätze meiner Kindern wegen Umzug

Hallo Lina 100 ja ich habe alles fristgemäß erledigt sowie es in der KiTa -Ordnung die ich bekommen habe gemacht ( muss noch dazu sagen wir hatten sogar letztes Jahr juli 2011 extra ein Elternabend wo wir die KiTa-Ordnung eine 3/4 Stunde von der Kindergartenleiterin und einer Pflegerin vorgelesen bekommen habe und auch unterschreiben mussten wegen der Belährung ) Jetzt habe ich heute nochmals versucht diesen " § 11" zu finden. Habe mich sogar in einem anderen Kindergarten informieren lassen und siehe da es gab tatsächlich diesen KiTa-Ordnung Stand 2011, Nr. 11 und in diesem ist die außnahme wegen Umzug nicht mehr aufgelistet. Jetzt habe ich nochmals meiner KiTa-.Ordnungs heft angeschaut und dieser ist von dem Stand 2007. (unter diesem KiTa Heft habe ich aber letztes Jahr meine aufklärung gehabt von der Erzieherin, habe jetzt mehrer Mütter befragt die dabei waren damals und sie können es auch so bestättigen.) Jetzt ist meine Frage wär trägt die Schuld ich meine ich habe damals unter diesem KiTa.Ordnungsheft meine Vertrag unterschrieben? Ich wurde von der Erzeiherin von einem KiTa- Ordnung Stand 2007 belährt, ich meine Sie hat ja den fehler gemacht nicht ich woher sollte ich wissen das dieser veraltet ist. Ich habe mich nachdem gerichtet den ich letztes Jahr gekriegt habe wegen Kündigungsfristen. Wer trägt jetzt die Schuld,? muss eine Leiterin die Eltern etwa nicht informieren wenn sich was in der KiTa-Ordnung ändert.??? Ich wollte mich ja deswegen mit der Pfarrer treffen weil ich nicht verstand vorher sie diese Nr. 11 nahm, aber da bekam ich eine Antwort das er mit mir nichts zubereden hätte (muss dazu sagen die Leiterin und der Pfarrer sind eng befreundet). Und sowas benennt sich auch noch Familienstützpukt.

von olga26 am 26.06.2012, 23:17



Antwort auf: Kündigung der Kindergartenplätze meiner Kindern wegen Umzug

der durchschnittliche KIGA-Beitrag in vielen Kindergärten wird aus einer Rechnung, der alle 12 Monate zu Grunde liegen, festgemacht. Das heißt der eigentlich freie August wird mit einberechnet, daher kann man in so einem Fall nie - auch nicht bei Umzug - zum 31.07. kündigen! Sonst wären die Beiträge viel höher und Du hast das Jahr über schließlich davon profitiert! Bei uns ist das auch so, und es ist auch völlig Rechtens! Grüße, Silke

von silke_k am 27.06.2012, 13:49



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