Verständnisfrage: MPK, Länder, Städte, Medien

Ich versuche es dir kurz und verständlich zu erklären: 1. Das Gremien MPK+Bundesregierung gibt es nicht. 2. Es ist eine aus zweckmäßig gegründetes Gremium. 3. Dieses Gremium hat keine Befugnisse. 4. Es dient nur dazu, Absprachen zu treffen, die unverbindlich sind. 5. Die Länder haben die Gesetzgebungskompetenz und selbst die Entscheidungen treffen. 6. Die Medien halten dies als Rahmen fest. Aber jeder weiß: jedes Bundesland kocht sein eigenes Süppchen. 7. Warum dauert es so lange? Zuerst muss das Corona Kabinett des Landes tagen und Beschlüsse fassen. Diese Beschlüssen müssen dann in Gesetzesform gebracht werden und unter den Ministerien abgestimmt werden. Dann muss diese Änderung offiziell verkündet werden. Dann darf die Änderung erst am übernächsten Tag in Kraft treten. 8. Städte können von den Landesregelungen nicht abweichen; nur Einzelfälle können anders gestaltet werden (wegen der Besonderheiten des Einzelfalls). Zusammenfassend: man sollte sich nur die PK des Ministerpräsidenten anschauen und die eigene Verordnung lesen. 9. In manchen Bereichen hat der Bund die Gesetzgebungskompetenz: TestVO und SchAusnahmV. Da muss man auf der Seite des Bundes-Ministeriums für Gesundheit nachschauen.

Ohne darauf einzugehen wie es in DE läuft, da habe ich zu wenig Ahnung, wer wann wie was wo und warum beschliesst! Aber, ich bekomme das auch hier mit bei vielen Menschen, vielen ist gar nicht bewusst, wo genau man die „richtigen“ Infos betreffend der Massnahmen herholen muss!! Es kommt dann öfters, „ja aber in der Zeitung hab ich gelesen….“ Mag schon sein, dass irgendwas in der Zeitung publiziert wurde, meistens ja auch das richtige, irgendwie, aber ganz oft steht dann eben dort so was wie „es laufen Gespräche darüber, dass man x/y machen/beschliessen wird…“ das heisst für mich so viel wie gar nix! Will ich wissen welche Aktuellen Massnahmen zZ gelten, schaue ich (CH) zuerst auf der Bundesseite, dann gehe ich noch auf die Kantonsseite…. Der Bund gibt vor, der Kanton kann strengere Regeln haben, muss aber nicht… (ganz am Schluss könnte ich noch bei meiner Gemeinde schauen, die halten sich aber quasi zu 99% an den Kanton, ausser es sind grössere Städte) Finde ich im Kanton keine Infos, halte ich mich an die Info des Bundes… nicht nur aktuell, was Corona betrifft, ganz allgemein auch sonst wenn ich auf Nummer sicher gehen will schaue ich auf der Bundesseite nach… (Wir hatten mal einen „Fall“ in der Familie, Einfuhr von Lebensmitteln aus DE in die CH, es hat eine Busse gegeben, weil zu viel und nicht verzollt… Passiert weil: „man hätte in der Zeitung xy gelesen dass….“)

So ergeht es mir auch. Bayern macht ja auch eigene Gesetze. Ich mußte heute aktuell erst nachlesen, was wäre, wenn mein Sohn sich infiziert hat bei einem Arbeitskollegen, wie das dann ist bei uns mit K1 oder Quarantäne ect. So geht es aber nicht nur mir, so gehts vielen im Moment.

Danke für die ausführliche Auflistung und Eure Antworten. Ich finde es wirklich schwer den Überblick zu behalten. War ja auch als meiner positiv war. Landesregierung : Geboosterte müssen nicht in Quarantäne als K1, es sei denn der Infizierte hat Omikron. Aussage Labor: das bestimmen wir nicht mehr, nur noch 10% gehen zur Sequenzierung, Ergebnis in etwa 2 Wochen. Wenn die Probe des Sohnes denn überhaupt dabei sei. Coronahotline des Bundes: Ne, Geboosterte müssen gar nicht in Quarantäne. Hotline des Landes: Definitiv 14 Tage müssen Geboosterte in Quarantäne. Das mit Landesrecht habe ich danach begriffen. Aber unten stand nun was von Stadtrecht