In Anlehnung an das Posting unten

und C nicht mehr soviel Aufmerksamkeit geschenkt wird, oder man die Schrauben doppelt anziehen wird. Fast alles dicht, HO und HS und überall FFP2.

Aha?

übertragen. Südkorea, Japan, die machen das so viel besser als wir. Schon vor Covid. Man muss nichts dicht machen, das Zauberwort heißt Maske.

Ich habe die Asiaten schon immer bewundert, denn dort tragen Personen mit Erkältungssymptomen freiwillig Maske und schützen somit andere.

Ich habe die Asiaten schon immer bewundert, denn dort tragen Personen mit Erkältungssymptomen freiwillig Maske und schützen somit andere.

... werden zumindest meine "Asthma-Werte" unwahrscheinlich schlecht. Auf den Masken-Verpackungen aufgedruckt steht ja auch: "nicht bei Asthma verwenden" (hahaha) Gut, nun habe auch ich als Asthmatiker keine Wahl und ich stelle die Sinnhaftigkeit ja auch überhaupt nicht in Frage. Dennoch macht es mir gesundheitliche Probleme. Ich habe aber einen Beruf, bei dem ich quasi den ganzen Tag Maske trage bei Maskenpflicht. Ja, ich freue mich über Lockerungen, AUCH wenn ich gleichzeitig weiß, dass sie eigentlich unvernünftig sind und auch irgendwie gefährlich. Ich leide selber immer noch unter schweren nach Covid Symptomen (Long Covid?). Und nein, ich bin nicht unintelligent. Ich verstehe wissenschaftliche Zusammenhänge.

schrieb ich ja, einige scheinen es nun so langsam auch zu bemerken, daß mindestens die Kommunikation irgendwie anders sein könnte... Sorry, aber wer im SOMMER eine "inzidenzUNabhängige Maskenpflicht" für den HERBSTavisiert, der muß sich schon gefallen lassen, Panikmache vorgeworfen zu bekommen.. Da wundert sich manch einer, wieso manches nicht mehr ernstgenommen wird...

Wer avisiert eine inzidentunabhängige Maskenpflicht? Es wird nach der Verabschiedung des IfSG nur eine Maskenpflicht für den Fernverkehr und Flugverkehr geben? Weitere Maskenpflichten werden doch nicht beschlossen? Oder hast du mehr Kenntnisse?

Wo ich das vor Wochen gelesen oder gehört habe, weiß ich heute nicht mehr, aber es war der dt. Gesundheitsminister. Was wirklich passiert, ist in allen Bereichen jenseits aller Realität und oft auch Wahrscheinlichkeit. Auch in einem der hier zitierten Vorhaben fängt Satz mit „WENN … beschließt, dann…“ an. Die fürmich negative Kommunikation fängt eben DA schonan.

Der Gesetzentwurf sieht (außer den beiden Bereichen + Gesundheitsbereich) keine Maskenpflicht vor.

Aber irgendwie sprichst immer nur du von deutscher Panikmache. Die Mehrheit hier scheint das gar nicht so zu empfinden. Wir hatten einen wunderbaren, lockeren Frühling und Sommer 2022 und ein paar wenige Überlegungen zum Herbst / Winter gibt es, mehr nicht. Liebe Grüße, Gold-Locke

Aber eine feststehende Maskenpflicht ab Oktober gibt es doch lediglich im öffentlichen Fern- und Flugverkehr (Sinnhaftigkeit sei mal dahingestellt, aber das ist jetzt doch kein soooo großes Drama) und in Kliniken und Pflegeheimen (m.E. sinnvoll). Alles andere ist Ländersache und kann nach der epidemiologischen (und sicher auch politischen) Situation entschieden werden. Das alles ist für mich kein Grund, hysterisch zu werden ob der ach so furchtbaren Maßnahmen ... Ich werde im Oktober nochmals verreisen und freue mich schon sehr drauf. Dass ich da jetzt eine Maske im Flieger aufsetzen soll, tut der Freude keinen Abbruch, auch wenn es ein bisschen lästig ist (wie manches andere bei der An- und Rückreise auch). Ich verstdhe das Theater überhaupt nicht ... und dass Ansteckungen, auch anderer Art, durch das Masketragen verhindert werden, dürfte ja mittlerweile (außer bei hartgesottenen Querdenkern) anerkannt sein. Soll mir recht sein, wenn ich nicht mit mords Erkältung nach Hause komme ...

Ich kann ihm nie folgen, sein Unterkiefer (angulus mandibulae( hab extra lang gegooglt)) fasziniert mich zu sehr. Sind das Miniimplantate?

Danke, Sille74 - seh ich ganz genauso.

Entweder ist das deutsche Coronavirus ein grundlegend anderes, als in den Nachbarländern oder der H. Karl lebt seine Angststörung frei und ungehemmt in seinem Amt aus.

Warum hat denn Frankreich einen Stufenplan für die Schulen erlassen, der Maskenpflicht und weitere restriktive Maßnahmen vorsieht, wenn im Herbst die Zahlen wieder steigen?

Leider bin ich tags mit anderen Dingen beschäftigt, als Fernsehgucken. Den französischen Stufenplan kenne ich nicht, werde mich aber darüber mal schlau machen. Außerdem haben hier die Länder ebenfalls Möglichkeiten Maßnahmen zu ergreifen, sollten die Zahlen steigen (Was immer das heißen mag)

https://www.education.gouv.fr/annee-scolaire-2022-2023-protocole-sanitaire-342184

"Nun aber hat Macron beschlossen, Corona für beendet zu erklären. Es gibt zwar immer noch die Empfehlung, in Büros und Schulgebäuden zu lüften, aber sonst lebt es sich heute in Frankreich so wie vor der Pandemie. Tatsächlich hat sich die Stimmung auch unter den Wissenschaftlern gewandelt..." #https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-08/frankreich-corona-regeln-maskenpflicht-lockerungen

https://www.education.gouv.fr/annee-scolaire-2022-2023-protocole-sanitaire-342184

Was ist denn an dem Satz "Trotzdem brauchen wir für den Notfall Werkzeuge" falsch? Ich finde das ziemlich vernünftig ... und Panik verursacht das alles bei mir auch nicht und och kenne auch niemanden, der panisch ist. Die einzigen, bei denen och nsatzweise Panik/Hysterie feststellen kann (hält sich aber auch in Grenzen), sond diejenigen, die sich jetzt schon wegen z.T. nicht einmal zur Debatte stehender pöser Maßnahmen und ein bisschen Masketragen ins Hemd machen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/video240733277/Infektionsschutzgesetz-FFP2-Maskenpflicht-damit-steht-Deutschland-weltweit-alleine-da.html

Was soll ich mit einem Interview des Durchseuchungs-Befürworters Schmidt-Chanasit? Mein Link geht zur offiziellen Homepage des Bildungsministeriums Frankreich. Dies sind die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen in Frankreich. Frankreich hat damit deutlich strengere Bestimmungen in Sachen Maßnahmen an Schulen als Deutschland.

was soll ich damit???

Lesen! Notfalls gibt es doch online Übersetzungen. Beschwere dich bei der frz. Regierung, dass sie nichts auf Deutsch schreibt.

frankreich interessiert mich genauso wenig wie die erlauchte forengemeinde dänemark oder schweden. oder kroatien. also immer wenn passt. meistens passt es nicht. ich las auch nur bei twitter auf deutsch, dass macron nichts macht. den wahrheitsgehalt habe ich nicht überprüft. für mich ist spanien interessanter, die juckt c aktuell null und gar nicht. beneidenswert.

Oder den Regierungschefs anderer Länder sind die Toten egal. Das ist nämlich mein Eindruck. Lieber die Alten und Vorerkrankten sterben lassen, als Wähler verschrecken. Ich verstehe auch nicht, warum die Leute reihenweise auf die Straße rennen, weil sie ein Stückchen Stoff im Gesicht tragen sollen, das ganz schlimm ist, weil... weil... Weil es halt total schlimm ist! Wegen unserer maroden Renten- und Gesundheitssysteme setzt dagegen keiner einen Fuß vor die Tür. Da hungert und friert man ja nur oder leidet monatelang an Schmerzen oder stirbt früher... Abgesehen davon hat keiner von uns hat eine Glaskugel und kann vorhersehen, wie sich der Herbst und Winter entwickelt. Es kann durchaus eine problematischere Variante auftauchen, die sich ohne Maßnahmen rasend schnell verbreitet. Dass es keine Herdenimmunität gibt, wissen wir ja mittlerweile.

Wieso wird dann hier die Behauptung aufgestellt, dass die anderen europäischen Länder auf Maßnahmen verzichten und Deutschland sich daran orientieren soll?

das musst du mich nicht fragen, ich habe hier schon lange aufgegeben. die arme ursel versucht es halt immer wieder....

Zugegeben, ich hab es nicht gelesen. Magst du nicht die weiteren Maßnahmen kurz schreiben? Letzten Winter hatte Frankreich jedoch außer teils Masken gar keine Maßnahmen in Schulen. Da halte ich es für unrealistisch, dass nächsten Winter welche kommen, wieso auch?

Wo habe ich geschrieben: "völlig unproblematisch"??? Ich glaube, die dt. panimache beflügelt auch das Schwarz-weiß´denken. Wenn man nicht jetzt schon für den Herbst/Winter Maskenpflicht avisiert, egal wie Zahlen und sonstwas ist, dann ist behauptet man in Deinen Augen also, die Lage sei für alle unproblematisch?n Kein Wunder, wenn auch Herr Lauterbach Studien anders deutet als andere --- das ist ja nun eine äußerst weither geholte Interpretation dessen ,was ich oben schrieb. Lies doch noch mal ein bißchen besser und genauer und ohne Deine panikmachende Interpretation, vielleicht kommst Du ja selber drauf. Daß die meisten kein Dänisch können, ist genau der Punkt, deshalb können die meisten eben leider die unterschiedliche Kommunikation zur oftmals sogar gleichen Sachlage nicht vergleichen. Bei einer inzidenzunabhängigen Maskenpflicht hierzulande käme nicht nur ich mir mehr als veralbert vor... so unterschiedlich kann Kommunikation, Interpretation und Sicht auf die Dinge sein.

Ich meine die Frage ernst, ich verstehe nicht, was Du damit meinst. Und was meinst Du damit, dass Lauterbach Studien anders deutet? Es gibt vom RKI, CDC Empfehlungen zum Infektionsschutz. Vieles davon wird in Deutschland nicht flächendeckend umgesetzt, aus politischen Gründen. Nicht weil es nicht sinnvoll wäre. Du schreibst, 'und da lediglich bei den Älteren verstärkt Erkrankungen aufträten,' Wird das so in Dänemaek kommuniziert? Falls ja, wiedeehole ich mich, aber dann käme ich mir veralbert vor. Auch Jüngere können schwer erkranken (LongCovid/Postcovidsydrom/postvirale Fatigue). Es gibt viele experimentelle Therapien (Blutwäsche, Blutverdünner, allgemeine Hinweise wie Pacing etc.) aber bishee nichts Bahnbrechendes. Jetzt mal völlig davon ab, dass gesunde Leute in meinem Alter teilweise 4 Wochen damit flach liegen und dann immer moch Herzstolpern haben, aber das fällt ja alles unter mild.

Frag Herrn Buschmann, der hat es auch ohne dänischkenntnisse kapiert. Für mich ist am traurigsten, daß viele schon panischer als Herr Lauterbach sind. Und sich manchmal gleichzeitig wundern, daß es in Rußland Menschen gibt, die putins Version vom Krieg glauben. Schon interessant, wie verschieden wir Menschen sind!

ich kenne keinen EINZIGEN.. außer vielleicht meine nicht geimpfte Schwiegermutter, die wirklich nirgends mehr hingeht. Aber sie ist 82, da zähle ich sie nicht. Alle anderen, auch solche Leute die Anfangs wirklich riesen Respekt vor C19 hatten, leben jetzt normal. Weiß ja nicht welche PANIKER du persönlich kennst. Oder was du unter Panik verstehst.

Ich bin ganz bei dir...lg

Trag doch deine FFP2 Maske rund um die Uhr und lass andere Leute in Ruhe. Kannst ja weitestgehend zu Hause bleiben…

Das wurde hier wieder und wieder erklärt, aber da diese Betrachtungsweise (gerade auch in Zusammenhang mit dem allfälligen Lauterbachbashing) hier so schön viel Applaus erzeugt, wird es eben reproduziert Ich halte Ursel sonst für einen wirklich klugen, reflektierten Kopf, aber hier hat sie sich in etwas verbissen, das ich nicht nachvollziehen kann. Und auch nicht will.

Ich finde dieses Bashing besonders extrem, wenn zuvor erklärt wird, dass es sich ja schließlich nicht um Bashing handelt. Zum ersten Mal habe ich gelesen, wie jemand Lauterbach und Gläubige der Kriegsversion Putins in einem Atemzug nennt.

Aber ursel sagt doch daa Wir panisch sind. Sie muss es doch wissen. Ich sage zwar auch nie panische Menschen. Aber ich lebe auch nur in Deutschland. Würde ich in Dänemark leben, würde ich die Panik in Deutschland bestimmt sehen. Ich merke nicht mal etwas von Einschränkungen. Aber das ich die nicht sehe, bilde ich mir bestimmt auch nur ein.

Das wird es sein. Vielleicht sind es es eher manche Dänen die beim Hören deutscher Nachrichten panisch werden. Aber als Deutsche kann ich das natürlich nicht beurteilen.

Über Corona wird hier so gut wie nicht mehr geredet.

Wenn man die Impfquote Dänemark/Deutschland vergleicht, schneidet Deutschland nicht lala ab. Dänemark: Erstimpfungen Impfquote 82,3%, Impfquote vollständig 81,7 %, Booster: 62,4 % Deutschland: Erstimpfungen Impfquote 77,6%, Impfquote vollständig 76,0 %, Booster: 70,4 % Zumindest die sogenannte Booster Impfung scheint die Dänen nicht sehr überzeugt zu haben. Und ein besonnener Gesundheitsminister, der nicht von Talkshow zu Talkshow, zu Twitter und sonstwohin pilgert, wäre mir ebenfalls lieber und würde durchaus seriöser wirken.

Na ja, aber dann ist ja die Grundimmunisierung eben schon höher in Dänemark (laut corona-in-zahlen.de und dem RKI gaben in D übrigens auch nur 62% eine Boosterimpfung). Und bei den 62% kommt es m.E. sehr darauf an, welche Bevölkerungsgruppen den haben, wichtig sind da ja im Bedonderen die Ü60er. Da kenne ich jetzt fie Zahlen nicht so genau, aber da hieß es immer, in D sind da noch zu viele ungeimpft und Dänemark war da immer eines der Musterländer. Meinetwegen könnte Lauterbach auch etwas weniger durch die Gegend twittern und in weniger in Talkshows hocken (wobei das schon nachgelassen hat, seit er Gesundheitsminister ist, finde ich), grundsätzlich finde ich persönlich es ganz allgemein aber schon besonnen, wenn sich auch auf die bad and worst cases vorbereitet wird. Zu denken "wird schon gut gehen" halte ich persönlich für fahrlässig.

Die Zahlen zeigen, dass sich die Impfquoten im Vergleich zu den skandinavischen Ländern eben nicht eklatant unterscheiden. Wie sich das bei den Ü60 jährigen verhält, gucke ich morgen mal. Gerne darf sich Lauterbach mit worst case Szenarien beschäftigen, aber dann doch bitte im Hintergrund, so dass er, sollte es dann tatsächlich dazu kommen, kompetent und zügig handeln kann. Mit seinen bestellten Impfdosen lag er auch schon völlig daneben, wie viele Millionen Euro waren das? Von einem Minister erwarte ich jedenfalls definitiv mehr.

Wie soll sich Lauterbach im Hintergrund damit beschäftigen, wenn er ein Gesetz benötigt, um zu handeln? Und Gesetze werden nunmal öffentlich in drei Lesungen diskutiert und auch von den Medien in allen Einzelheiten durchleuchtet. Durch dieses Gesetz besteht ja dann die Möglichkeit zügig zu handeln, falls die unerwünschte Situation eintritt.

Also ich finde, es ist schon ein merklicher Unterschied. In absoluten Zahlen macht das in D doch einige Milliönchen aus, die, insbesondere wenn Lücken beim Impfschutz der vulnerablen Gruppe besstehen, schon etwas ausmachen können z.B. hins. Belastung der Krankenhäuser. Ich hoffe, es bleibt vei so vergöeicjsweise hadmlosen Varianten wie der jetzigen Omikron. Wie dem auch sei, Däne,ark scheint ja aufs verstärkte Impfen, zumindest der vulnerablen Bevölkerungssgeuppen zu setzen. Ob das mit den Impfdosen nun eine Fehlleostung war, kann ich nicht beurteilen. Als wir eher wenog hatten (damals noch unter Spahn) war's ja auch nicht recht und einige hier haben schwer am Rad gedreht, weil sie nicht auf der Stelle dran waren oder zu einem etwas weiter entfernten Impfzentrum mussten (was ich jetzt kein so riesen Problem finde für einigermaßen gesunde, junge Menschen wie die Userinnen hier im Großen und Ganzen, wenn die Impfung sooo dringend gewollt wird). Was erwartest Du denn von einem Gesundheitsminister? Ich persönlich erwarte schon, dass auf mögliche Gesundheitsgefahren reagiert wird, auch wenn sich vielleicht/hoffentlich nicht das schlimmstmögliche Szenario verwirklicht. Was jetzt sinnvolle Vorkehrungen wären, das wage ich nicht, zu beurteilen. Ich bin ja keine Virologin/Epidemiologin

Hier sagt man Bliblablub

Meine 14jaehrige Tochter hat wochenlang nichts schmecken können, ich war auch ganz schön flach gelegen. Wenn ich es mir aussuchen könnte, hätte ich den Mist am liebsten gar nicht mehr. Und auf Norovirus und Grippe kann ich auch verzichten. Meistens schützen sich Menschen vor Ansteckung, bei Corona sind irgendwie alle ganz verrückt danach sich anzustecken, anders kann ich es mir nicht erklären, dass am Flughafen in einer Menge, in der fast die Hälfte gehustet hat, alle auf Tuchfühlung gegangen sind. Vor Abflug! Da waren sicher einige im Urlaub krank.

Es gibt zwei Probleme: die mangelnde Kommuninikation und der IQ der Bürger in D. Der Bürger bekommt von der Politik (mit Ausnahme von 2 Personen) mitgeteilt, dass Omikron harmlos sei. Dann befürworten 2 Wissenschaftler wie Schmidt-Chanasit und Stöhr die Durchseuchung der Bevölkerung und die Verbände machen Stimmung gegen Maßnahmen. Der Durchschnittsbürger versteht die wissenschaftliche Zusammenhänge nicht und will sie nach 2 Jahren Pandemie auch nicht mehr verstehen. Er will alles verdrängen und den Zustand vor Corona wieder herstellen.

Das würde ich unterschreiben, die Leute sind einfach krisenmüde, weshalb mich die nun anstehende Krise mit ihren Preiserhöhungen perspektivisch ziemlich beklommen macht. Ich hätte es vor ein paar Jahren nicht für möglich gehalten, dass der Lack der Zivilisation so dünn ist. Aber gut, warten wir's ab. Der Konflikt Buschmann-Lauterbach wird in den Gazetten übrigens gern so interpretiert, dass sich Buschmann "endlich durchsetzt" gegen diese "Panikmache". Was Unfug ist, Berlin hat das schön erklärt. Es ist einfach ein Abwägen zwischen einem Gesundheitsvorsorge-Optimum und juristischer Machbarkeit.

Zitat: "Es ist einfach ein Abwägen zwischen einem Gesundheitsvorsorge-Optimum und juristischer Machbarkeit." Nein, ist es leider nicht. Es ist ein Kampf der Ideologien. Buschmann vertritt den Freiheitsbegriff und will nur dann verschärfte Maßnahmen anordnen, "wenn die Hölle sich auftut" und Lauterbach hat den Schutz der Bevölkerung im Sinn. Die jetzige Lösung ist ein Kompromiss. Dies hat aber nichts mit der rechtlichen Machbarkeit zu tun.

Okay, was die rechtliche Machbarkeit angeht, gebe ich zu, zu wenig Ahnung zu haben und habe Buschmann diesbezüglich vielleicht zu positiv beurteilt, danke. Ich hatte mir Lauterbachs politisches "Einknicken" so (v)erklärt. Weil ich grundsätzlich sinnvoll finde, was er schreibt, im Gegensatz zu vielen anderen hier. So klingt es jetzt eher nach politischem Armdrücken, bei dem sich mal wieder die FDP durchsetzt.

So sehe ich das auch, Grauzone. Wobei die „Freiheit“ in Ideologie und Verständnis der FDP scheinbar bedeutet, das Recht zu haben, andere Menschen nach Belieben zu gefährden. Freiheit, so wie ich sie verstehe, kann man nur durch Rücksichtnahme und Verantwortungsbewusstsein erlangen.

wenn du einen studierten Juristen und erfolgreichen Medienunternehmer “primitiv“ nennst.

Wann wurden in Deutschland Demonstrationen eingedämmt? Während der Corona-Pandemie? Bestimmt nicht. Wenn der Veranstalter und die Teilnehmer der Demo sich an Recht und Gesetz gehalten haben, wurde keine Demo verboten oder aufgelöst.

So ne Demo mit 10 Mann an Höchstmenge hat schon was , zumindest zu Corona Zeiten war das Standard.

Du meinst die Kontaktbeschränkungen. Aber nicht bei einer Demo. Dies muss vorher bei der Versammlungsbehörde angemeldet worden sein, ein Veranstalter benannt sein, Hygienekonzepte, Sicherheitskonzepte erstellt usw. Alles was das VersammG vorschreibt. Diese sahen keine Grenzen vor.

Doch, in Sachsen z.Bsp. gab es die Höchstgrenze von 10 Personen für Versammlungen.

Bist du aus Sachsen? Das war, meine ich, ein ganz kurzer Zeitabschnitt Ende letzten Jahres, wo die patriotischen Spaziergänger immer wieder gegen die geltenden Corona-Auflagen verstoßen haben.

Kann ich mir nicht vorstellen für Versammlungen im Sinne von Demonstrationen (im Freien), möglicherweise im Einzelfall ... Wo soll denn das festgelegt (gewesen) sein. Der sächsischen Coronaschutzverordnung, auch nicht den früheren Versionen, kann man das jedenfalls nicht entnehmen.

... Versammlung abgehalten, geschweige denn angemeldet und unter die Grundsätze der sog. Spontan Versammlung fallen diese Spaziergänge halt auch nicht, so dass für die die Regeln privater Zusammenkünfte gegolten haben. Und DA gab es ja mal diese Beschränkung auf 10 Personen o.ä. Aber wie gesagt: das waren bewusst KEINE Versammlungen.

Doch doch, das stand so in der Corona Schutzverordnung vom 13.12.2021.... Seite 7

s.u.

Danke. Das halte ich tatsächlich für hart an der Grenze zur Rechts- bzw. Verfassungswidrigkeit, insbesondere für Versammlungen im Freien. Immerhin gibt es mit den Ausnahmen einen gewissen Spielraum mit im Einzelfall gerichtlicher Überprüfbarkeit. Eine Demo im Freien mit Masken und Abstand an geeigneter Räumlichkeit hätte m.E. auch bei dieser Regelung mit mehr Personen möglich sein müssen. Wenn allerdings schon im Vorfeld mindestens angedeutet wird, dass man weder Masken tragen will ich Abstand halten noch an die Örtlichkeit halten will, wird's halt nix mit der Ausnahmegenehmigung...

Rudel-Spazierengeherei geschuldet wie Dota schon schrieb, m.E. unnötigerweise und der (pseudomäßigen) Einfachheit halber. Wie gesagt: jedwede derartige Regelung muss verfassungskonform ausgelegt werden und ich bin sicher, dass angemeldete Versammlungen im Freien mit ernsthaftem Hygienekonzept auch mit mehr Personen hätten genehmigt werden müssen.

Meine Antwort bezog sich vor allem auf Grauzones Behauptung: Wann wurden in Deutschland Demonstrationen eingedämmt? Während der Corona-Pandemie? Bestimmt nicht. Und ja, Demos wurden zumindest in Sachsen eingedämmt. Und da ist es auch egal, warum die eingedämmt wurden. Selbst wenn es wegen den Spaziergängern war, die Versammlungsfreiheit wurde eingeschränkt, Punkt. Ich war bei einer angemeldeten Versammlung dabei die nichts mit Corona zu tun hatte. Ja sie wurde genehmigt, aber nach 5 Min wieder aufgelöst, aus keinerlei ersichtlichem Grund, da sich wirklich jeder an Abstand gehalten hatte. Das waren ca. 150 Personen und es gab reihenweise Anzeigen wegen Teilnahme an einer Versammlung trotz Verbot. Der Richter vorm Amtsgericht hat nur noch mit dem Kopf geschüttelt und ausnahmslos jeden Widerspruch abgesegnet, weil nichts mehr verhältnismäßig war und unsere Behörden sich selber nicht mehr einig waren, was denn nun genehmigt wurde und was nicht. Zum Glück gab es einige die dieses Theater gefilmt hatten. Und wie gesagt es handelte sich um eine Veranstaltung die rein gar nix mit Corona zu tun hatte und an der auch keinerlei, wie ihr immer so schön betont "Querdenker" anwesend waren.

Naja, in Sachsen gab es für 2 Monaten diese Regelung. Sachsen war/ist in Sachen Corona ohnehin etwas spezieller als die übrigen Bundesländer.

Ergänzend: dass der Ursprungsbeitrag von knödelchen (auf den sich hier einige beziehen) inhaltlicher Müll ist, sollte allen klar sein.

Über so etwas entscheidet das Verwaltungsgericht. So etwas trägt nicht gerade zur Glaubwürdigkeit bei... Aber egal... Wenn das Gericht den Klagen stattgegeben hat, zeigt das doch, dasS der Rechtsstaat funktioniert, die Mechanismen greifen. Ist doch toll! Auch das Versammlungsrecht (Art. 8 GG) ist nicht, wie im übrigen kein Grundrecht, schrankenlos. Es kann durch Gesetz eingeschränkt werden. Dieses Gesetz muss aber natürlich verfassungsgemäß sein bzw. verfassungskonform auslegbar sein. Es ist gerichtlich überprüfbar, genau wie Einzel Entscheidungen auch überprüfbar sind. DAS ist Rechtsstaat nicht, dass man alles immer in jeder Situation darf. Dass die Verordnung nicht nur für Corona-Demos gelten darf, sondern allgemeingültig sein muss, ist doch selbstverständlich im Rechtsstaat...

Das Amtsgericht ist bei Bußgeldverfahren (Ordnungswidrigkeitenverfahren) dann zuständig, wenn die zuständige Behörde einen Bußgeldbescheid erlassen hat und der Betroffene Einspruch erhoben hat. Dann gibt die StA die Sache an das zuständige Amtsgericht. Das Amtsgericht darf den Bescheid prüfen, aber nicht die Wirksamkeit/Rechtmäßigkeit der CoronaSchutzverordnung überprüfen.

Ich hatte ConMaCa eher so verstanden, dass die Rechtmäßigkeit der Auflösung der Demo an sich überprüft wurde und das würde eben in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts fallen. Aber stimmt, in Zusammenhang mit "Anzeigen" geht es wahrscheinlich um Bußgeldverfahren und dann passt es mit dem Amtsgericht. Ansonsten: soweit ich weiß, haben Gericht durchaus zumindest eine Überprüfungskompetenz, ob eine Rechtsgrundlage, die entscheidungserheblich ist, auch rechtmäßig ist. Wenn es sich um ein formelle Gesetz handelt, besteht keine Verwerfungskompezenz, die Frage muss dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden, wenn das Gericht das Gesetz für rechts- bzw. verfassungswidrig hält. Geht es um eine Rechtsnorm, die im Rang unter einem Gesetz steht, kann jedes Gericht diese in dem Sinn "verwerfen", dass es sie im konkreten Verfahren nicht anwendet (und dann hat ggf. der Bußgeldbescheid oder der Verwaltungsakt keine Rechtsgrundlage). Natürlich kann das Gericht die Norm nicht einfach allgemein aufheben...

Ja, der Einzelrichter am Amtsgericht kann die Normen aus der Corona Verordnung nicht anwenden und muss in seinem Beschluss/Urteil dies auch begründen. Der Richter hat dann aber ein anderes Problem, da das OVG Bautzen regelmäßig die geltenden Verordnungen für rechtmäßig erachtet hat. Aber rein theoretisch ist dies möglich.

Ich bin beruflich stark eingespannt und hab nicht so viel Zeit wie du in Foren rumzulungern Standing Ovations bekommt diese Type, der von uns nur fordert und "den Russen was auf die Fresse" geben will, jedenfalls nicht von mir. Du findest das nicht primitiv? Sehr aufschlussreich Petra!