Berlin!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-extremismusforscher-fordert-haerteres-vorgehen-gegen-gewaltbereite-demonstrierende-a-9dcaa3d9-4c62-4577-8d8a-29452e505dde Immer mehr isolierbare Gruppen radikalisieren sich. Im Hintergrund gibt es rechtsextreme Strukturen. Speziell in Sachsen war die Polizei auf dem rechten Auge lange blind. Nun wird härteres Durchgreifen gefordert (und ja auch schon umgesetzt, wenn man den Medien glaubt). Auch eine Änderung von Bundesgesetzen wird gefordert, um gegen Hasspostings speziell bei Messenger-Diensten vorgehen zu können. Speziell lLetzteres ist eigentlich überfällig.
Das findest du richtig geil, nicht wahr? Was schweben dir persönlich denn für Strafen vor? Und noch mal, die Mechanismen sind die gleichen. Auch wenn du das permanent abstreitest.
Ja, du hast völlig recht, man wird sich ja wohl noch radikalisieren dürfen und Mordpläne schmieden und vor allem umsetzen! Das mit dem Kretschmer wird schon noch funktionieren, beruhig dich wieder!
Ich frage mich gerade, wer es nicht gut findet, wenn man gegen radikale, gewaltbereite Gruppen vorgeht. Aber bei manchen kommt es wohl darauf an, welche politische Richtung diese Gruppen vertreten.
Faeser hat scheinbar Teilnehmer von Corona-Protesten dazu aufgefordert, sich von Reichsbürgern und Rechtsextremen aktiv abzugrenzen. Dass ich es noch erleben darf, dass wir eine Innenministerin bekommen, die aktiv gegen die rechtsextreme Szene vorgeht...
Ich bina auch vorsichtig optimistisch. Sehr vorsichtig.
Mein Gedanke.
Wenn man das gut findet was die da gerade abziehen, muss man schon selbst ziemlich gestört sein. Ansonsten dürfte es doch gar kein Problem sein, wenn sich alle an geltendes Recht halten, wenn ein paar Einzelfälle dann entsprechend einen Schlag auf die Finger bekommen. Dem viel mehr gibt es hier in Deutschland ja sowieso kaum.
Und jetzt bin ich mal gespannt wer sich den Schuh anzieht
Echt? Welche Mechanismen? Unterbinden von Hassbotschaften und rechtsradikalen Strukturen? Hätte es diese Mechanismen immer schon gegeben, wären Millionen Menschen nicht ermordet worden. Gab es aber leider nicht.
Na ja, aufgefordert und geredet wird viel. Selbst Herr Seehofer hatte ab und an mal solche Anwandlungen, nur passiert ist leider nichts. Es bleibt abzuwarten, ob Frau Faeser die Zügel wirklich straffer anzieht. Silvia
Und man wird ja wohl auch mal immer das System stürzen wollen dürfen. Also bitte. Ganz im Ernst: Ich will, dass die endlich mal durchgreifen. Mit allem, was rechtlich möglich ist. Es geht hier nicht mehr um freie Meinungsäußerung, sondern um das bewusste Unterminieren der Demokratie. Die wollen den Umsturz, die fantasieren von Bürgerkrieg. Die freien Sachsen wollen einem eigenen sächsischen Staat. Auch wenn das manche in anderen Bundesländern ganz cool finden (dann wäre man ja das Problem los), ich will das nicht und ne ganze Menge anderer Leute auch nicht. Aber ich fühle mich selber nicht in der Lage, mich denen gegenüber zustellen. Dafür haben wir Polizei und das Rechtssystem.
Klar bleibt es abzuwarten. Ich kann mich bei Seehofer nicht mehr erinnern, dass er sich klar positioniert hat, ehrlich gesagt. Zuletzt hörte man von ihm deutlich moderatere Töne. Aber ansonsten hat er meiner Erinnerung nach sehr oft abgewiegelt und ausgesessen.
Ich wäre für Zwangsimpfen!
Nee, endlich die Impfmücken frei lassen. Dann haben wir es alle schnell hinter uns.
Also ich finds richtig geil, wenn was gegen gewaltbereite, rechtsradikale Querdenker-Gruppen strafrechtlich unternommen wird
Knast wäre Mal eine Idee
@ Miamo: Gehts noch? Das sind gewaltbereite Achtungslose, die da aufmarschieren und Presse und Polizei vermöbeln - natürlich muss man dagegen was tun - das ist die Sorte, die - um mal in Deiner Analogie zu bleiben - vor 88 Jahren die braunen Hemden trugen und in Rudeln mit ausgestrecktem Arm und brennender Fackel auf die Demokratie spuckten!
Es muss unbedingt gegen Telegram vorgegangen werden. So lange dort ungestraft Hass und Lüge verbreitet und zu Straftaten aufgerufen werden darf, werden wir die kranken Geister nicht wieder in die Flasche zurückbekommen. Silvia
Kann ich nur unterschreiben!
Das würde ich mir auch wünschen. Ich kenne zwar auch Leute, die Telegram zu friedlichen Zwecken als alternativen Messengerdienst nutzen, aber angesichts der aktuellen Entwicklungen wünsche ich mir ein Verbot.
Es ist doch nicht nur Telegram. Selbst wenn ein Hr. Söder auf seiner Seite einen schönen 3. Advent wünscht, geht es in den Kommentaren darunter ab. Wer sowas gut findet, ist in meinen Augen sehr krank.
Da hast Du recht. Telegramm sitzt in den VAE. sie reagieren gar nicht auf Anfragen oder sonstwas, was von der deutschen Justiz kommt.
Passt dann also!
Bei Dir ist es jetzt 3 Uhr in der Nacht. Senile Bettflucht? Oder lebst Du doch eher in Fantasie-Brasilien?
Hast vielleicht vergessen dass ich ein Baby habe. Da schläft man normalerweise noch nicht durch.
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