cube
War wohl alles nicht so wirklich abgesprochen aber trotzdem schon mal an die Presse weiter gegeben. Und jetzt gibt´s erst mal Zoff. Kann ich verstehen. Zwischen "wir treffen uns am Montag und reden mal über die Vorschlagssammlung" und "wir haben da schon mal einen Beschluss vorbereitet - bitte hier unterschreiben" ist halt ein Unterschied. Vor allen Dingen, wenn er dann schon in der Presse steht. Unabhängig davon wie sinnvoll oder nicht scheint hier das Kanzleramt alleine entscheiden zu wollen, was dann von dem MPs nur noch umgesetzt werden soll. Sorgt darüber hinaus umso mehr dafür, dass die Maßnahmen bei der Bevölkerung als wirr, undurchdacht, als Hin-und-Her etc gesehen werden. Ich finde, sowas darf nicht passieren. Das stärkt nicht gerade das Vertrauen.
Da gebe ich dir uneingeschränkt Recht! Das schadet nur der Kooperationsbereitschaft, ansonsten bring dieses hin und her nichts. Ich hatte auch schon Angst dass sie wirklich die Klassen teilen, wäre hier völlig unsinnig.
Meinen gewählten Volksvertreter kann ich eh nicht fragen, er vertritt mich in der Sache ja gar nicht... Ich halte mich am Posting von Lauch fest, noch ein Impfstoff. Irgendwo her muss ich ja Optimismus her bekommen.
Das Problem ist, dass derzeit die realen Entscheidungen durch die Landesregierungen und nicht durch die Bundesregierung getroffen werden. Die Bundesregierung ist bestrebt einheitliche Maßnahmen zu generieren, damit die Bevölkerung es nachvollziehen kann. Die Landesregierungen wollen ihr eigenes Ding fahren, was von „hart“ (Bayern) bis „völlig unfähig“ (Berlin) geht.
... wird der MP entsprechend bearbeitet, dass er dann doch alles brav mit macht (siehe Ramelow). Trini
Das Problem ist doch eher, dass das Kanzleramt alleine entscheiden will bzw. sein Ansinnen, eine gemeinschaftlichen Weg zu gehen, falsch anpackt. Indem es einfach über die Köpfe hinweg Beschlüsse verfasst. Und wenn ich nicht ganz falsch liege, ist das doch in unserem Lande genau so NICHT vorgesehen - das Kanzelramt entscheidet eben nicht alleine darüber, was in den BL´s gefälligst gemacht werden soll.
Nö, entscheiden tun es formal die LandesREGIERUNGEN. Würde man den Kasperhaufen aber nicht versuchen straff zu führen, würde jeder was gänzlich anderes machen (z.B.Berlin nix...). Wir haben derzeit in allen BL ähnlich lauftende Bestimmung. Die Unterschiede sind einem Großteuil der Bevölkerung schon nicht nahezubringen (man versteht das Konzept des Förderalismus ja nicht). Wie glaubst du würde das VOLK auf 16 total unterschiedliche Maßnahmen reagieren? Im Übrigen gäbe es durchaus eine Möglichkeit das bundesseitig alles entscheiden zu lassen. Diese täte aber die Ländern richtig weh und wäre eine deutliche Eskalation.
Du stehst nicht wirklich auf Demokratie, oder?
Ich bin nicht hg, aber ich gebe ihm recht. Ich mag Demokratie, aber gerade die und der Förderalismus führen in diesem Fall zu vielen der Probleme, die hier im Forum ständig kritisiert werden. ( " Jeder macht was er will, Hilfe, wir haben keinen Durchblick mehr, was wo gilt...)
Da mag ich dir Recht geben. Dass jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kocht, ja sogar jeder Landkreis, ist verwirrend und nicht gut für das Verständnis aus der Bevölkerung. Dennoch sollten Entscheidungen nicht getroffen und dann nur noch zum Absegnen vorgelegt werden. Darum geht es hier ja. Dass die Regierung etwas um Alleingang entscheidet und alle anderen Volksvertreter nur noch unterschreiben sollen. Ich wäre für bundesweite, einheitliche Maßnahmen. Aber bitte in der Diskussion entstanden. Und das heißt für mich, auch immer wieder aufs neue viele, verschiedene Fachleute anzuhören, bevor ich als Physikerin, Bankkaufmann oder sonst was über epidemiologische Maßnahmen solchen Ausmaßes entscheide.
owt
Wenn ich mir Bayern ansehe, habe ich den Eindruck, das sich hart und unfähig nicht ausschließen. LG Inge
Ich mag Demokratie. Aber das aktuell ist einfach nur Chaos, mit Null Plan. Das kann es nicht wirklich sein. Feste Regeln, welche automatisch bei bestimmten Werten in Kraft treten und fertig. Aber nicht dieses jeder kocht sein eigenes Süppchen.
Mir geht es ähnlich. Vor allem: Durch das, was teilweise als "demokratischer Prozess" verbrämt wird, wird die Verantwortung für Entscheidungen nur immer weiter nach unten durchgereicht. Und dann steht jeder da und entscheidet irgendwie nach Gutdünken. Das kann es m. E. auch nicht sein.
Akionismus wird durch Umfragen belohnt. das ist es was zählt. Oder gab's was Wichtigeres?
Ich habe eine Zusammenfassung davon gelesen und wenn das wirklich so kommt, muss ich jedem Querdenker rechtgeben. Hier die Zusammenfassung (ohne der Gewähr der inhaltlichen Korrektheit) Zusammenfassung des neuen Gesetzes: Deshalb ist das neue Infektionsschutzgesetz so schlimm: 1. Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b) 2. Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel (Bus, Zug, Flugzeug, Schiff) sowie Flughäfen, Bahnhöfe etc. sind angehalten, Krankheits"verdächtige" und Ansteckungs"verdächtige" sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f) 3. Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat. (§36 Abs. 8) 4. Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a) 5. Das RKI wird beauftragt, die Bürger*innen virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (Sie nennen es "Surveillance", das ist nur das schickere englische Wort für Überwachung.) Der Name ist zwar anonymisiert, aber anhand der anderen verpflichtend zu übermittelnden Daten können Algoritmen locker die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5) 6. An gleich mehreren Stellen geben unsere demokratisch gewählten Repräsentanten die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: "Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen..." 7. Der völlig nichtssagende Wert von "50 Fällen auf 100.000" wird hier zementiert, und es werden eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dann (bereits zu dessen "Verhinderung"!) eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen, und natürlich Masken- und Abstandspflicht. (§28a Abs. 1 und 2) 8. Das Gesetz sagt unumwunden, dass die Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden sollen: "Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7) Hier alle Änderungen: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
Was konkret daran findest du schlimm und weshalb?
Wo hast du das denn her?
Steht doch da. Sofern das Schreiben echt ist, kommt es direkt vom Bundestag.
Na, da bin ich mal gespannt. Also das mit der Bundeswehr glaub ich schonmal nicht. Lohnt sich nicht zu diskutieren, bevor da was offiziell ist.
Lohnt sich nicht zu diskutieren, wie wahr!
Das ist eine Zusammenfassung, die von Was-weiß-ich-woher stammt, auf jeden Fall nicht aus dem Bundestag. Das verlinkte pdf kann sich ja jede selbst durchlesen und sich so ihr Urteil bilden. Schon allein der Punkt mit der "Surveillance" ist grober Unfug. "Surveillance" bedeutet in der Epidemiologie, dass Gesundheitsdaten gesammelt, analysiert und bewertet werden, das passiert ständig und hat nichts mit "Überwachungsstaat" zu tun, wie hier suggeriert wird. Die Dame von der Surveillance-Abteilung des RKI saß bei einem der letzten Pressebriefings des RKI mit Lothar Wiehler mit dabei und hat die Grafiken erklärt (Kurve der Neuinfektionen, Bettenbelegung).
Dass die nicht aus dem Bundestag stammt ist mir auch klar, deshalb frage ich! Leider wird das nicht beantwortet!
Die hast Du ja nicht erstellt? Woher hast Du Sie?
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/Drittes_Bevoelkerungsschutzgesetz.pdf Also nichts ausgedacht oder au dubioser Quelle
Dein 8. Punkt wird m.E. schon dadurch ausgehebelt, dass es sich bei den aufgezählten Einschränkungen um Dinge handelt die ausschließlich zur Bekämpfung des SARS-COV-2 eingeführt werden. Ergo sind sie nicht dauerhaft eingeschränkt, sondern nur so lange es sich um eine epidemische Lage handelt. Im 7. Punkt sagst Du, dass es sich bei dem 7 Tage Inzidenz-Wert um einen nichtssagenden Wert handelt. Der Wert wurde festgelegt, da bis zu diesem Wert die Gesundheitsämter die Kontaktverfolgung noch gewährleisten können. Darüber eben nicht mehr. Zu Punkt 6: Bei der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes waren sich die demokratisch gewählten Repräsentanten einig, die "Macht" an die Bundesländer abzutreten. Das Gesetz ist demokratisch legitimiert. Vielleicht gibt es jetzt eine Reform, weil man gemerkt hat, dass das keine so gute Idee war. Die Regelung besteht aber schon heute und ist demokratisch legitimiert. Die Angst, die Du bezüglich Deines Punkt 5 äusserst kann ich nach dem Lesen nicht nachvollziehen. Es geht darum, dass festgehalten wird, dass Krankheitserreger untersucht werden, dass Proben weitere Informationen mitgeliefert wird (entweder der Erreger oder die Symptome benannt werden) und dass bei der Impfung, die ja zuerst für medizinisches Personal und Risikogruppen durchgeführt wird, die entsprechenden statistischen Informationen weitergereicht werden. Ja, damit wird man im Nachgang wahrscheinlich auch noch die Nebenwirkungen der Impfung untersuchen. Wer das datenschutzrechtliche Problem umgehen will, dass ggf. bestehen könnte, der sollte seine Konten bei Facebook und am besten auch hier direkt löschen und auf eine Impfung verzichten. Entweder haben ich oder Du die Änderungen des §54a falsch verstanden. Entgegen dem, was Du in Punkt 4 aufführst, kümmert sich die Bundeswehr um ihre Einhaltung der Maßnahmen bei ihren eigenen Leuten, ihren Angestellten, den Mitglieder des auswärtigen Amts im Auslandseinsatz und ausländische Soldaten. Ich habe da nix gelesen, dass sie die Einhaltung bei der zivilen Bevölkerung überwachen sollen. In Deinem 3. Punkt bemängelst du nicht ernsthaft die Überwachung einer angeordneten Quarantäne, oder? Und das wir bei der Einreise ein negatives Testergebnis oder eine Impfbescheinigung auch akzeptieren, finde ich vollkommen in Ordnung. Auch, dass die Lufthansa, ein Flixbusunternehmer oder der Zugchef der Bahn eine während der Reise erkrankte Person meldet, ist ehrlich gesagt kein Unterschied zur aktuellen Lage. Zumindest bei der Lufthansa. Immerhin müssten ja Mitreise auch gewarnt werden (Dein Punkt 2). Zur angeblichen Impfpflicht (Dein Punkt 1): Personen um die es geht sind in §36 Absatz 8 Satz 1 genannt: ->Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen oder eingereist sind und bei denen die Möglichkeit besteht, dass sie einem erhöhten Infektionsrisiko für die Krankheit ausgesetzt waren, die zur Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt hat, insbesondere, weil sie sich in einem entsprechenden Risikogebiet aufgehalten haben, Diese können gem §36 Abs. 10 Nr. 1b dem Transportunternehmen, den Behörden oder dem Grenzer eine Impfdokumentation vorlegen, um eben befördert zu werden. Sie können aber auch gem. §36 Abs. 10 Nr. 1c) eine Bescheinigung über einen negativen Test vorlegen, oder ein ärztliches Zeugnis Da geht es aber rein um den grenzüberschreitenden Verkehr. Und nicht um eine Impfpflicht. Wer hat denn Deine genannten Punkte veröffentlicht? Ehrlich gesagt kann ich mir nicht vorstellen, dass Du das Dokument gelesen hast, und auf solche kruden Ideen gekommen bist.
Da ich gerade auf dem Sprung bin, lese ich später noch mal in Ruhe nach. Natürlich kann und werde ich nicht ausschießen, dass ich irrtümlicherweise fake news geteilt habe. Mittlerweile hoffe ich es fast schon, denn diese Zusammenfassung macht mir wirklich angst. Der Verfasser ist Dr. Ruediger Dahlke.
Kommt vom Telegramkanal von Rüdiger Dahlke.
Du solltest Dich nicht auf Telegramkanälen von Schwurblern rumtreiben.
Man findet den Text so (oder fast gleich) auf dem Twitter-Kanal von "Geisteslicht". https://twitter.com/geisteslicht/status/1328234065489780737 Vielleicht ist das auch die Quelle von Miamo ....
von einem umstrittenen Krankheitsdeuter? Jesus! Bitte!
Kommt von Rüdiger Dahlke. Der Großvater aller Schwurbler.
Mann Cube! Es geht doch nicht um die PDF Vorlage, sondern um die äußerst unseriöse Interpretation und die bewusst falsche Verbreitung von News.
Ich bin echt schockiert wie viele das hier glauben dass das "vom Bundestag" kommt. Also nicht das PDF das als "Quelle" dient, sondern die äußerst unseriöse Interpretation und das Geschwurbel als "Zusammenfassung". Bald kann man hier echt alles einstellen und niemand merkt was.
Deswegen ja die richtige, offizielle Vorlage - in der ich dazu nichts gefunden habe bzgl. "Impfpflicht" oder so.
Das kommt vom Telegramkanal von Rüdiger Dahlke.
Doch, hat sie ja unten direkt zugegeben. Hat er auf seinem Telegram-Kanal veröffentlicht und es geistert schon durch die sozialen Medien.
Für Deine Mühe, Shinead.
Leider stimmt das. Habe den konkreten Beschlussvorschlag des Bundestags gelesen. Da stehen einem die Haare zu Berge.
Blödsinn, natürlich stimmt das nicht. Hat Shinead unten auch gut erklärt
Wie dem auch sei..Trotzdem sollte wir alle die Änderungen genaustens im Auge behalten und auch beachten, in wie weit alles ausgedehnt werden kann. Miamo hat das bestimmt nicht böswillig geteilt.
Nicht böswillig, aber gedankenlos.
Du hast die Beschlussvorlage nicht gelesen. Oder zeig‘ mir doch mal, wo das mit der Impfpflicht genau steht. Und das die Bundeswehr die Maßnahmen umsetzt.
Böswillig oder nicht, solche Kackfakes verpesten das gesellschaftliche Klima. Ich unterstelle zumindest Absicht.
Den Teil meinte ich nicht. Sondern den mit den Enschränkungen der Grundrechte. Das steht da wortwörtlich drin und ist meiner Meinung nach ein Unding. Aber nett, dass du mir gleich eine Lüge unterstellst. Der Ton hier in diesem Forum lässt zu wünschen übrig und ist einfach schade. Ich finde es wichtig, nicht alles hinzunehmen, was die Regierung treibt. Kritisch hinterfragen ist für mich wichtig. Und nein, ich bin kein Leugner, Querdenker oder sonst was. Ich denke nur gern selbst.
Eine verordnete Quarantäne ist eine Grundrechtseinschränkung. Auch Reiseeinschränkungen sind es. Das Infektionsschutzgesetz ist auch ohne Änderung voller Möglichkeiten die Grundrechte einzuschränken. Du hast geschrieben, Du hättest die Beschlussvorlage gelesen. Nicht nur einen Abschnitt davon. Und ich hatte Recht. Die Beschlussvorlage hast Du eben nicht gelesen.
Das kannst du jetzt interpretieren und auslegen wie du magst. Wenn du recht haben willst, dann bitte. Dann hast du eben recht. Das ist mir die Diskussion nicht wert. Bin damit raus.
Tatsächlich danke! So isses, das Leben in der eigenen Blase....
Dazu passt doch diese Petition ganz gut. https://www.openpetition.de/petition/statistik/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage#petition-main Damit eben nicht die Regierung alleine Entscheidungen treffen kann, sondern das Parlament ebenfalls ein Mitspracherecht hat. Auch in solchen Situationen wie jetzt...
Das Parlament hat das Infektionsschutzgesetz, dass die Verantwortung der Länder vorsieht im demokratischen Prozess in Kraft gesetzt.
Ich sehe die Diskussionen ob Bund oder Länder unendlich in die Länge gezogen klar wäre es besser die Parkamente würden mitreden aber dann wäre nach Weihnachten immer noch nichts entschieden Situationen wie diese sind irgendwie nicht bedacht worden dagmar
geschafft. Vor kurzem war dieser bei 109. Daher wäre es gut, wenn es regional unterschieden werden kann, und nicht, wie es vorgeschlagen wird, überall gleich.
und ich verstehe es nicht nebenan die Landeshautstadt hat die Hälfte und da leben die Leute eng zusammen. Wir haben keinen "Herd" es ist einfach quer verteilt dagmar
...wie mein Kassenbon. Mir wird da zu sehr aufgebauscht. Also von der Presse, da jeder der erste sein will. Und dann, wie hier im Thread mit Hobby-Politikwissenschaftlern sich herumzuschlagen oder denen noch Nährboden zu bieten ist schlicht und ergreifend ermüdend. Somit möchte ich nicht mehr dazu beitragen.
