Lenovo
Gibt ja einen Haufen Leute, die der Ansicht sind die Coronamaßnahmen würden gegen das Grundgesetz verstoßen. Gibt auch Richter die in das Horn stoßen (s. Fall in Weimar). Ich habe mir vor einer Weile selbst die Frage gestellt welche Maßnahmen gerechtfertigt wären und welche nicht. Da blieb schon so nicht viel über. Und selbst das was blieb wird ja durch viele Juristen angezweifelt und in genug Fällen durch Gerichte gekippt. Was würden wir eigentlich machen wenn wir in diesem Land einen Ebola-Outbreak hätten Welche Maßnahmen würdet ihr dann als Gerechtfertigt ansehen? Welche davon wären eurer Meinung nachjuristisch überhaupt möglich?
Du vergleichst jetzt nicht ernsthaft Ebola mit Corona??
Ich finde, hier tun einiges so als wäre es Ebola, von daher liegt der Vergleich eigentlich nicht fern
Ich vergleiche durchaus die Maßnahmen, werde aber definitiv nicht so dumm sein diese beiden Krankheiten gleichzusetzen. Ich frage mich dennoch nach den Maßnahmen. Insbesondere auf der tatsache basierend, das einige der Gerichtsurteile nicht in Bezug auf eine Unverhältnismäßigkeit sondern auf eine gänzliche Unzulässigkeit der Maßnahme begründet waren.
Ich glaube wenn wir wirklich einen Ebolaausbruch hätten, würden die Leute freiwillig zu Hause bleiben. Die Leute würden freiwillig vermumt rumlaufen und Abstand halten. Da bräuchte es keine endlosen Regeln und Verordnungen.
Ich habe zwar die Hoffnung, dass das wirklich viele machen werden, galube aber kaum, dass alle mitziehen.
Naja, es geht ja oft einfach darum, ob die Verhältnismäßigkeit stimmt. Bzw. Einschränkungen dieser Art darf es nur geben, wenn es kein milderes Mittel gibt. Und darüber lässt sich trefflich streiten. Schulen geschlossen - wäre das mildere Mittel nicht der Wechselunterricht zB? Stationärer Handel geschlossen - wäre ein funktionierendes Hygienekonzept nicht das mildere Mittel? Du kannst das Ganze auch grundsätzlicher betrachten: ist es verhältnismäßig zum Schutz einer gut zu definierenden Risikogruppe ALLE mit den gleichen Einschränkungen zu belegen und gleichzeitig des Schutz genau der Risikogruppe nicht wirklich zu gewährleisten? (zb durch Tests in Pflegeheimen, Einkaufszeiten für Risikogruppe etc). Juristisch Möglich ist sicher sehr viel - sofern du es hieb -u. stichfest argumentierst. Aktuell werden Beschlüsse ja hauptsächlich gekippt, weil die Argumentation in sich nicht korrekt war. Es gibt aber einige Stimmen, die von einer Klagewelle ausgehen durch Unternehmen, die durch die Maßnahmen pleite gegangen sind. Es gibt auch nicht wenige Juristen die das generelle Vorgehen der Regierung als verfassungswidrig sehen - schon alleine deswegen, weil das Parlament regelmäßig erst hinterher informiert wird.
Unsere Regierenden haben ja versucht, den Menschen Eigenverantwortung zu übertragen und lange auf Hygienekonzepte und Empfehlungen gesetzt. Das Problem ist doch aber, dass viele die Lücken im Regelwerk suchen, die Regeln sehr großzügig auslegen oder offen dagegen verstoßen. Wenn sich im Sommer und vorallem im Spätherbst alle an die Empfehlungen und bestehenden Maßnahmen gehalten hätten, hätten wir die weiteren Einschränkungen, die du als unverhältnismäßig empfindest, vielleicht gar nicht benötigt. Aber Eigenverantwortung klappt ja offensichtlich nicht bei allen. Silvia
Wo hab ich denn etwas von Eigenverantwortung als bessere/einzig verhältnismäßige Maßnahme geschrieben? Ich schrieb etwas von Wechselunterricht zB
Du schriebst zumindest etwas von funktionierenden Hygienekonzepten. Ich habe im Sommer/Herbst mehr als ein Restaurant gesehen, in dem die Regeln nicht eingehalten wurden (ja, manchmal bin ich auch geblieben und habe mich mitschuldig gemacht). Tische standen eng an eng, wurden nicht vorschriftsmäßig gereinigt, zu viele Leute auf zu wenig Fläche, zu viele Leute zusammen an einem Tisch, die lt. Regeln nicht hätten zusammensitzen dürfen, Wirt setzt sich noch zum Schwätzchen mit dazu usw. In der Schule ist das Maskentragen lt. meinen Lehrerfreundinnen ein ewiger Kampf mit Schülern und Eltern. Es gibt reihenweise Eltern, die ihren Kindern das Maskentragen verbieten usw. usf. Von den diversen privaten Treffen, die auch jetzt immer noch stattfinden mal ganz zu schweigen. Fröhliches Reisen ins Ausland, was zur Verbreitung der Mutationen beiträgt usw. Eigenverantwortung klappt nicht, der Staat muss maximale Regeln mit entsprechenden Sanktionen erlassen, um wenigstens eine minimale Wirkung zu erzielen. Silvia
Aber genau das hatte man doch im November versucht, oder? Da hatte man sich auf allen Ebenen für die mildere Variante entschieden. Es hat nur nicht viel gebracht und deshalb musste die nächst höhere Stufe her und dann wieder die nächst höhere usw. Von einem richtigen Lockdown sind wir ja aber immer noch ein ganzes Stück entfernt. Die Frage ist doch eher, ob es nicht besser gewesen wäre, das ganze genau andersrum zu machen. Das hätte meiner Meinung nach diese ewige Hängepartie deutlich verkürzt. Ich finde übrigens nicht, dass die Risikogruppe so gut abzugrenzen ist, wenn man alle mit Vorerkrankungen mit dazu zählt. Damit hätte man die Wirtschaft genauso lahm gelegt. Die Betroffenen hätten sich ja dann (eigenständig?) isolieren müssen - also auch nicht mehr arbeiten können. Aus Angst vor Nachteilen (finanzielle Einbußen bis hin zum Verlust des Arbeitsplatzes) wären sie dann aber wahrscheinlich trotzdem arbeiten gegangen => hohe Fallzahlen und ausgelastete Intensivstationen. Ich sehe wirklich nicht, wie das an der jetzigen Situation irgendwas geändert hätte.
Umgekehrt kann ich sagen: überall, wo wir essen waren, gab es ein Konzept und dieses wurde auch eingehalten. Ebenso in unserem Sportverein. In der Schule trägt unser Kind seit Monaten ganztätig Maske, ebenso wie jetzt in der Betreuung. Ich kenne niemanden, der privat große Treffen veranstaltet hat/gefeiert hat - höchstens sehe ich bei uns die Renter-"Gang" ;-) tratschend vor dem Bäcker. Und nun? Und von Eigenverantwortung alleine habe ich doch gar nicht gesprochen. Aber das ist halt wie immer: es gibt nur schwarz oder weiß - der Staat reglementiert alles oder lässt es einfach laufen, man ist dafür oder dagegen. Wenn wirklich jeder Post/Kommentar nur noch darauf reduziert wird, bin ich raus.
Jaja, es gibt nur schließen oder laufen lassen... gähn...
das mit den Hygienekonzepten in Restaurants o.ä. kann ich bestätigen. War in Bayern auch so, die einen top die anderen flop. Aber z.B. in meiner nächstgelegenen Stadt: Polizei fährt im 10 Minuten-Takt durch die Fußgängerzone, hält aber nicht einmal an um zu kontrollieren ob die Daten ordentlich erfasst werden. Ich habe mit mehreren Wirten gesprochen, bei keinem wurde je die Daten kontrolliert. Oder überfüllte Supermärkte, weil die Wägen nicht begrenzt werden und die Nutzung verpflichtend ist - keiner scheint kontrolliert worden zu sein, denn es läuft immer noch so. Die Liste kann beliebig fortgesetzt werden. Es hätte und könnte also kontrolliert werden, aber die Polizei zeigt nur Präsenz. Im Gegenzug wehe wenn drei Menschen um 21.05 Uhr unterwegs sind. Drakonische Strafen drohen, weil Ausgangssperre ist und nur 2 Hausstände erlaubt sind.
Ich dachte, du bist an Argumenten und Diskussionen interessiert?
Scheint doch nicht der Fall zu sein 
Du wirfst anderen vor, dass sie deine Meinung nicht anhören oder gelten lassen, du tust aber genau das gleiche.
Wenn wir hier Ebola hätten, bräuchten wir keine Verordnungen! Dann würde jeder selbst sehen was geschieht und wie sehr die Kacke am dampfen ist. Aber bei Covid braucht es fast immer erst ein positives Testergebnis um zu wissen dass man überhaupt "krank" ist. Diese Pandemie ist eine Pandemie, die einzig auf präsentierte "Zahlen" basiert und sich flächendeckend kaum (!) tatsächlich im Gesundheitswesen bemerkbar macht. Der Vergleich von Covid und Ebola ist mMn absolut bescheuert, passt aber wunderbar in die heutige Zeit Barbara