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Gericht kippt Verbot von Corona-Demo...

Gericht kippt Verbot von Corona-Demo...

Mitglied inaktiv

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...in Berlin. Was soll ich sagen. Ich finde das gut. Dann können die Teilnehmer nämlich nihct mehr von wg. "Aushöhlung der Demokratie" oder "Einschränkung der Rechte" faseln. Man mag von den Demos halten was man will. Aber: Meinungsfreiheit gilt in alle Richtungnen. Blöd für die Leute die - wegen der Entscheidung für Verbot - vorausgaloppierend den Untergang der Meinungsfreiheit/Demokratie/Menschenrechte/etc./usw. propagiert haben. Aber an Feindbildern mangelts nicht.sucht man sich auf die Schnelle halt was anderes.


Shanalou

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Ich finde es auch gut. Das nimmt ordentlich Wind aus den Segeln. Allerdings hoffe ich auf ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei Nichtbeachtung der Auflagen!


Ellert

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Antwort auf Beitrag von Shanalou

konsequentes Einschreiten der Polizei bei Nichtbeachtung der Auflagen! +++ genau das war ja wohl auch der Problempunkt werden Auflagen nicht eingehalten ist keine Möglichkeit gescheit einzugreiffen


Miamo

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Eine gute Entscheidung. Hoffentlich bleibt alles friedlich.


Berlin!

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Ich finde es auch gut. Das System funktioniert. Ich fand auch, dass die Genehmigung unter Auflagen das mildere Mittel gegenüber einem kompletten Verbot war, aber ich habe auch nicht alle Argumente in extenso geprüft. Solche Dinge, Verbot einer Demo und die gerichtliche Überprüfung, ist Jura-Stoff aus dem 4 Semester. Also nicht eben Jura am Hochreck. Ich freue michnicht, dass das braune Pack durch die Stadtzieht. Aber ich freue mich, dass das System so gut funktioniert. Viva la Demokratie!


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Wohnst Du direkt im Kern quasi und bist nah dran an der Demo?


Berlin!

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Nein. Wir wohnen nicht im Zentrum und können solchen Demos immer gut aus dem Weg gehen, wenn wir wollen. Warum?


Holzkohle

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man muss auch nicht im Zentrum wohnen - und bekommt auch in den anliegenden Bezirken alles mit :( Und sei es, weil man mit der Tram wegen Sperrungen und Verspätungen nicht mehr wegkommt...


Berlin!

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Antwort auf Beitrag von Holzkohle

Zum Glück isses hier im beschaulichen Steglitz echt ganz entspannt. Ich fahre wirklich selten nach Mitte, obschon ich in 30 Minuten dort sein kann, mit der Bahn. Das mag ich so: ich kann den Idioten und den Massen an Touristen gut aus dem Weg gehen. Aber klar, ich mag es dennoch nicht, dass dieses Pack durch die Stadt zieht.


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Antwort auf Beitrag von Holzkohle

Das ist bei Großdemos in der Innenstadt hier auch so, weil die Durchfahrt durch die Stadt dann gesperrt ist. Heißt hier, wenn sie nicht genug Zeit hatten, um die Anzeigetafeln vernünftig zu programmieren, einfach "Betriebsstörung" :-D


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Nur so... Ich mag Berlin ja total gern, im Stadtzentrum wohnen wär so für ne Zeit sicher auch mal spannend... Ausserdem wäre ein Bericht von Dir, Deine Eindrücke direkt auch interessant gewesen, wenn Du jetzt die Demo vom Balkon aus anschauen könntest. Ich hoffe, es bleibt friedlich.


Berlin!

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Mit kleinen Kindern wohnt es sich im direkten Zentrum nicht so toll, finde ich, Das ist natürlich Geschmacksache. Jeder Bezirk hat ja irgendwie sein eigenes Zentrum, deswegen ist Berlin auch so ein Dorf ;-) Ich halte mich von solchen Demos eher fern. Nicht von Demos im Allgemeinen, aber wenn es imVorfeld schon so brodelt....


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Antwort auf Beitrag von Berlin!

Ja, das würde ich wohl auch... Klang schon sehr aggressiv im Vorfeld...


AliceBrownful

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Es ist doch schön zu sehen, dass unser Rechtsstaat funktioniert. Trotzdem fühle ich mich echt unwohl dabei, dass so viele gewaltbereite, rechte Spinner durch die Stadt ziehen. Aber die wären ja sowieso gekommen, vielleicht lassen sie jetzt wenigstens ihre angedrohten Waffen zu Hause.


Einstein2.0

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Ja, gut so, vielleicht gibts jetzt doch keinen „Marsch auf Berlin“..., Sorry „Sturm auf Berlin“ Allerdings ist der zu befürchten, wenn die Auflagen nicht eingehalten werden und die Demo aufgelöst wird. Warten wir’s ab. Ist es eigentlich Zufall dass diese Demo immer so einen Nazitouch vom Namen her bekommt?


Berlin!

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Antwort auf Beitrag von Einstein2.0

***Ist es eigentlich Zufall dass diese Demo immer so einen Nazitouch vom Namen her bekommt?*** Genau so Zufall wie die neofaschistische Sprache der AfD


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Ich finde es gut, dass demonstriert werden darf. Bei Nichteinhaltung von Regeln, Gewalt etc. natürlich eingreifen von Polizei. Zur Not auch mit der Großraumdusche. Aber was ich nicht in ordnung finde ist, dass die Demonstranten hier pauschalisiert „Rechtes Pack“ genannt werden. Vielleicht sind dort auch „stinknormale“ Leute dabei, die die Schnauze voll haben? Oder die ihren Unmut kundgeben möchten? Nicht nur rechte oder „Leugner“ oder Verschwörungstheoretiker. DAS finde ich von hier nicht ok, noch weniger von den Medien, die die Teilnehmer als solche abstempeln.


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"Schnauze voll" von was genau? Was treibt jemanden "stinknormales" , der die Gefahr der Pandemie schon erkennt und kapiert momentan dazu, in eine Großstadt zu fahren, auf der AUCH rechtes Pack und AUCH Q-Anons und sonstige Spinner unterwegs sind?


Feuerschweifin

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Dieses Thema hatten wir hier schon öfter. Wer gemeinsam mit Holocaust-Leugnern und Reichskriegsflaggen schwenkenden Idioten durch die Straßen zieht, macht sich ihrer Sache gemein.


Caot

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... würdest Du also mich mit „stinknormal“ meinen? Dann muss ich Dir sagen; wer bei NPD‘lern oder Verschwörungstheoretikern oder Impfgegnern oder AfD‘lern mit läuft und so Teil dieser Gemeinschaft wird, muss sich nicht wundern, abgeurteilt zu werden. Wenn ich dagegen meine Interessen vertreten wollte, muss ich eine Demo anmelden und darauf achten, wer sich dazu gesellt. Und/oder mich eben distanzieren.


kati1976

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Dann informiere dich mal was da für welche mitlaufen wollen. Ich frage mich wo der hin denen angekündigte 2.Lockdown bleibt,der sollte doch heute sein


Miamo

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Es sind so viele Demos für morgen angesagt und vermutlich wirst du irgendwann gar nicht mehr erkennen oder besser vermuten können, wer welcher Gesinnung angehört, zumal es den meisten nicht auf die Stirn geschrieben steht oder wohin steckst du die Family mit Buggy und Regenbogenflagge? Deine Idee lässt sich nur umsetzen, wenn du im Dorf Hintertupfigen eine Demo anmeldest, die letztendlich niemandem interessiert und Null mediales Interesse erzeugt.


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Feuerschweifin

Wer genau leugnet denn den Holocaust und wenn ja, wie viele waren es, von der Gesamtmenge betrachtet? Die Reichsflaggenschwenker sind überzeugt, dass DE bis heute nicht souverän ist und wünschen sich einen Friedensvertrag und Souverinät. Man kann sie als Spinner bezeichnen, aber sicherlich nicht als rechtsradikal. Und auch die dürfen ihre Meinung sagen. Ein bisschen diffenzierter solltest du das schon betrachten und von den Inhalten der eigentlichen Hauptdemo scheinst du auch keine Ahnung zu haben.


Charlie+Lola

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tun sie aber nicht. Man muss nicht nach Berlin, man kann auch nach Darmstadt. oder sonst wo hin. Aber man nutzt den Wind von Rechts für sich. Wer sich nicht davon klar distanziert und sagt "die Scheiße mache ich nicht mit" und so tut als wäre er ja "nur ein Mensch und weder rechts noch links" lügt sich selber in die Tasche.


shinead

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Rechte kapern diese Demo schon die letzten 14 Tage offen. Unter anderem auch der Faschist Höcke, also der Landolf Ladig, der Bernd halt. Wer mit Faschisten läuft, macht sich mit ihnen gemein. Und ich kann auf der Webseite der Querdenken 711 nirgendwo eine Stellungnahme finden, die sich davon abgrenzt. Die ganzen Chaoten die zwischen Verbot und Urteil Berlin brennen sehen wollten, von denen hat man sich auch nicht abgegrenzt. Man kann nicht verhindern das sie mitlaufen. Aber man kann klar und deutlich gegen sie Stellung beziehen.


Feuerschweifin

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Ok, hier Beispiele: Viele QAnon-Mitglieder leugnen den Holocaust, ebenso wie viele NPDler. Vertreter beider Gruppen liefen fröhlich mit und riefen zur Teilnahme auf. Und auch unter denen von dir als max. harmlose Spinner dargestellten Reichsbürgern wird die Meinung vertreten, der Holocaust sei eine Erfindung der Juden. Reichsflaggen finde ich schon schlimm genug, ich schrieb aber von Reichskriegsflaggen. Kleiner aber wesentlicher Unterschied. Wenn man sich dann noch anschaut, unter welchem Motto die Demo lief und mal schaut, wo die Begrifflichkeiten herkommen, sollte man eigentlich keine Fragen mehr haben, wenn man NICHT braun ist.


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Feuerschweifin

Diese unterschiedlichen Gruppierungen vereint auf diesen Demos jedoch ein völlig anderes, gemeinsames Ziel. Und so lange dort niemand (oder nur ein Bruchteil) üble Parolen brüllt, ist der gemeinsame Weg das Ziel und nicht die jeweilige persönliche Ideologie, die ja mit dem Inhalt der Demo nichts zu tun hat. Und genau dieses war auf der letzten Demo zu sehen, dass Menschen völlig unterschiedlicher Ideologien friedlich zusammenstanden und ihre Unzufriedenheit kund taten. Außerdem gibt es unterschiedliche Treffpunkte, Bühnen und Schwerpunktthemen. Aber alle Teilnehmer in Sippenhaft zu nehmen, wird zwangsläufig irgendwann nicht mehr gutgehen, erst recht, wenn die Teilnehmerzahlen weiter steigen.


Mitglied inaktiv

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Was genau ist denn das gemeinsame Ziel?


Leena

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Antwort auf Beitrag von Feuerschweifin

Jemand, der Reichsbürger tatsächlich für "harmlose Spinner" hält, die doch nur friedlich ihre Meinung sagen wollen, der muss aber schon verdammt weit rechts stehen. Und verdammt wenig von einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung halten. Und auf beiden Augen blind sein. Und das erklärt dann so einiges...


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Antwort auf Beitrag von Miamo

Bitte lies Dir das durch https://www.welt.de/geschichte/article206647955/Rechtsextremismus-Zwei-Terroristen-erfanden-die-Reichsbuerger.html


Mitglied inaktiv

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die "Schnauze-voll"-Klientel öööööhhhm "tendiert" meist zu den Extremen. ICH möchte NICHT bei ner Demo laufen wo nur ZWEI Rechtsradikale oder QAnon-Spinner dabei sind! Man könnte ein eigenes "Demo-Label" aufziehne.


Berlin!

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Antwort auf Beitrag von Leena

Das hast Du richtige erkannt. Mich würde nicht wundern, wenn Miami mit den Reichsbürgern sympathisiert oder selbst eine ist. Natürlich nur eine Vermutung, resultierend aus meiner subjektiven Ansicht. Jedenfalls kann sie sich nicht zu unserer Verfassung bekennen. Etwas, womit ich als sog. Linke kein Problem habe, im Gegenteil. Ich finde unsere Verfassung sensationell gut.


Mitglied inaktiv

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Nur, weil es gerade so meinen Facebook-Account streifte: Nur mal für den Abgleich der aufgebrachten Debatte: Aus dem aktuellsten #Politbarometer KW35 zu den 'Corona-Maßnahmen': "Mit Blick auf die geltenden Corona-Maßnahmen sehen die meisten Deutschen momentan keinen Änderungsbedarf: 60% aller Befragten halten die aktuellen Maßnahmen für „so gerade richtig“. Nach Ansicht von 28% müssten die Maßnahmen „härter ausfallen“ und 10% halten sie für „übertrieben“. Zusammengefasst: 88% finden die Maßnahmen angemessen, oder wollen sogar härtere. Nur 10% empfinden sie als übertrieben. Diese 10% teilen sich anteilig wie folgt auf die AnhängerInnen dieser Parteien auf: CDU 4% SPD 4% Grüne 5% Linke 10% FDP 12% AfD 54% Now you know. Außerdem: "Wenn es um die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen geht, sollte es nach Meinung von 77% der Befragten stärkere Kontrollen geben, nur 21% halten das nicht für notwendig, darunter mit 50% weit überdurchschnittlich viele AfD-Anhänger." You're welcome. Und jetzt extrapolieren wir das mal auf die Corona-Demos...


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Leena

Meinst du mich? Wo habe ich etwas über Reichsbürger geschrieben?


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Berlin!

Man kann von dieser Demo halten was man will, aber es geht in einer Demokratie nicht, dass bei Demonstrationen mit zweierlei Maß gemessen wird. Höchst peinlich für SED Geisel, aber ein Hoch auf unsere Demokratie.


As

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Gerade hier zeigt sich doch, dass letztendlich nicht mit zweierlei Maß gemessen wird. Dank dieser Demokratie, von der du nix hältst.


Miamo

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Antwort auf Beitrag von As

Wie kommst du denn darauf? Nu machst du mich aber neugierig.


Leena

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Ich bezog mich auf den Kommentar von Feuerschweifin. Hast Du denn eine Meinung zu Reichsbürgern? Würdest Du mit Reichsburgern auf derselbem Demo mitmarschieren..?


Feuerschweifin

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Ähm, hier hast du von den Reichsbürgern geschrieben: "Die Reichsflaggenschwenker sind überzeugt, dass DE bis heute nicht souverän ist und wünschen sich einen Friedensvertrag und Souverinät. Man kann sie als Spinner bezeichnen, aber sicherlich nicht als rechtsradikal. Und auch die dürfen ihre Meinung sagen." Bist du jetzt total verwirrt, oder weißt du tatsächlich nicht, dass man diese Leute Reichsbürger nennt???


As

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Oh, da muss ich mich bei dir entschuldigen, hatte deinen letzten halben Satz überlesen.


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Feuerschweifin

Die wirklichen Reichsbürger stehen doch jeden Samstag in Berlin, und diese Gruppierung hat wenig mit denen zu tun, die Freitags vor den Botschaften demonstrieren.


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Leena

Leena, a) niemand marschiert, sondern die Menschen gehen! b) Um deine Neugier zu befriedigen, ich habe mit Reichsbürgern absolut gar nichts zu tun und kann mich mit diesen auch nicht identifizieren. Sollte ich mich jedoch für einer größere Demo interessieren, wo u. U. auch mit Anwesenheit von einigen Reichsbürgern zu rechnen ist, würde ich trotzdem hingehen, bzw teilnehmen, wenn das Motto und das Ziel zu meiner Einstellung passt.


Leena

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Antwort auf Beitrag von Miamo

Niemand marschiert, die Menschen gehen..? Oh, ich vergaß, dass in den sozialen Netzwerken zum "Gang durch Berlin" aufgerufen wurde, oder war es doch der "Sturm auf Berlin"..? Du hast mit Reichsbürgern nichts zu tun und kannst Dich nicht mit diesen identifizieren. Aber wenn Ihr zufällig gegen dasselbe seid, würdest Du mit ihnen "gehen", wenn es nur ein paar Reichsbürger bei einer großen Demo sind und es schließlich um ein großes gemeinsames Ziel geht. Okay, ich verstehe. Also "klare Kante gegen Rechts".


Leena

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Ich finde es eigentlich schade. Es ist ja nicht so, als ob in der Vergangenheit einmalig von den Veranstaltern die vorher mit der Polizei getroffenen Absprachen nicht eingehalten wurden und die geltenden Auflagen verletzt wurden und man jetzt berechtigte Gründe hätte zu hoffen, dass dieses Mal die maßgeblichen Auflagen und Abstandsregeln etc. eingehalten würden. Nein, die Regeln wurden doch offenbar vorsätzlich und bewusst ignoriert, man hat sich über bestehende Absprachen mit der Polizei einseitig hinweggesetzt - und trotzdem muss die Berliner Polizei es noch einmal darauf ankommen lassen. Okay, vielleicht hätten die Organisatoren bei einem Verbot mehr Leute aktivieren können, es wären tatsächlich 1,2 Mio. gekommen und hätten zum Marsch auf Berlin geblasen - vielleicht kann man es im Rahmen einer angemeldeten Demo eher beobachten und zeitnah eingreifen. Allein mir fehlt der Glaube...


Mitglied inaktiv

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bedeutet: auch "unangenehme" Meinungen auszuhalten. So lange die Leute friedlich demonstrieren dürfen siedas.so lange sie Masken tragen ist es ok. Aber letzteres wird NICHT der Fall sein. Auf alle Fälle KANN die Stimmung kippen wenn Maskenverweigerer rausgezogen werden. Ich finde es immer noch respektlos und Egozentrik pur ne Maske zu verweigern. Es ist egal ob es MICH stört. Es ist egal was ICH denke. Es ist egal ob ICH denke dass Masken überflüssig sind. Hier geht es nicht um "ich-ich-ich". Sondern um Respekt und Achtung vor anderen. das scheint bei manchen auch hier im Forum NICHT vorhanden zu sein.


Shanalou

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Genau. Und ich hoffe sehr, dass da dann auch durchgegriffen wird und zwar mit allem was nötig ist.


Berlin!

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Ich verstehe auch das Gewese um die Maskenpflicht nicht so ganz. Ich finde die auch nicht so geil, meine Brille beschlägt fortwährend und das nervt richtig, weil ich dann nichts mehr sehen kann. Aber das geht doch vorbei und man muß das Teil ja nicht 24/7 tragen, so what. Falschparker auf Fahrradwegen regen mich mehr auf. Und ja: man darf das alles anders sehen, man darf rechts sein und man darf dann immer noch demonstrieren. Eine Demokratie muß das aushalten und erlauben. Und was dann eben Rechte auch aushalten müssen sind andere, die ihre Ansichten kacke finden. Auch ein Ausdruck von Demokratie,. Gewalt oder Aufruf dazu hingegen ist nicht mehr zulässig.


Shanalou

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Müssen sie Maske tragen? Normalerweise reicht ja der Mindestabstand. Ich hab mir gerade mal die Homepage zu Gemüte geführt und bin ziemlich beeindruckt von der Professionalität. Die sind wirklich perfekt vorbereitet und scheinen ein Arsenal an Anwälten im Hintergrund zu haben. Nun ja dann schauen wir mal, wie es tatsächlich wird.


Mitglied inaktiv

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Antwort auf Beitrag von Shanalou

Der Verschwörer aller Verschwörer soll auch in Berlin auftreten. Da wurde mir auch mal ein Video im Missionierungsversuch zugeschickt. Schlimm. Aber ja, die Verschwörungsmythen um seinen Onkel und auch seinen Vater sowie intensiver Drogenkonsum (inkl. mehrfachem Verdacht auf) Paranoia haben ihn sicher geprägt. Alles proklamiert er. Vom Impfzwang mit Chip, über eine neue Weltordnung über natürlich Bill Gates als Bösewicht mit dem Ziel der Reduzierung der Überbevölkerung. Übrigens nicht erst seit Corona. Ein tolles Konstrukt. Hoffe, die Filmrechte seiner Phantasien sind schon bestmöglich verkauft.


Korya

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Danke!


As

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Ich finde es besonders bedauerlich für die Einsatzpolizisten, die da ihren Kopf hinhalten müssen. Eine Demokratie muss sowas aushalten, ich hatte geahnt, dass es so kommen wird. Für die Teilnehmer an DIESER Demo habe ich null Verständnis und bin direkt ein bisschen beruhigt, dass die meisten hier das auch so sehen. Die Gründe dafür stehen alle schon hier.


Sterntaler-2016

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Antwort auf Beitrag von As

Ganz genau eine Demokratie muss so etwas aushalten. Es kann Nicht sein das Demos, deren Inhalt der Politik nicht passen verboten werden... Zum Glück gibt es noch unabhängige Gerichte die das entscheiden. Demonstrieren is ein Grundrecht und eine Möglichkeit seine Meinung zu vetreten, das wir zum Glück haben. Kann schon sein das sich da rechte oder linke dazu gesellen und das für sich nutzen, aber sollen normale Leute deshalb nicht demonstrieren gehen? Man muss die Meinung der demonstrierenden morgen nicht teilen, aber es ist eben ihr recht und es ist gut das die demo statt findet! Und wenn die Auflagen nicht eingehalten werden, dann wird sie eben beendet... Ich teile auch viele Ansichten der Politik nicht, finde einige Maßnahmen nicht ganz so ok, bin deshalb aber auch kein corona Leugner oder radikaler! Und das finde ich so traurig zur Zeit- sobald man nicht der Meinung der Politik ist und deren Entscheidungen gut findet oder hinterfragt ist man ein Corona Leugner oder ähnliches...


As

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Antwort auf Beitrag von Sterntaler-2016

Ich teile auch nicht alle politischen Entscheidungen, aber niemandem in meinem Umfeld würde es einfallen, mich als Coronaleugner zu bezeichnen. Und auch nicht als "radikal". Wie kommst du darauf, dass das so sein könnte? Ich unterstelle allerdings "der Politik" auch nicht, dass sie mir vorsätzlich schaden will, eher, dass da manchmal etwas unbedacht oder auch politisch unklug agiert wird. Ich habe aber auch nicht die Erwartungshaltung, dass die Regierung per Verordnung Corona zum Verschwinden bringen kann. Und ich habe ein bisschen Verständnis für Wissenschaftler und Virologen, die genau wie wir noch nicht allzu viel über dieses Virus wissen. Über die " normalen" Menschen bei dieser Demo in B. brauchen wir nicht zu diskutieren.


Sille74

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... ständigen Rechtsprechung gewesen.