Alison
Weil ich ja vor einigen Wochen hier belächelt wurde und die große Mehrheit das völlig richtig fand, die Lage sich ja aber inzwischen wieder geändert hat. Ich hab das heute gelesen in der Zeitung: Mit Eilanträgen haben sich viele Betroffene vor Gericht durchgesetzt. Allerdings gelten die Beschlüsse nur für die Kläger, die Gerichte haben die Verordnung selbst nicht außer Kraft gesetzt. Es gibt deshalb inzwischen eine regelrechte Klagewelle. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass die Bundesregierung selbst über den Genesenenstatus entscheiden müsse. Die Frage, bei welchen Personen von einer Immunisierung auszugehen sei, dürfe nicht auf das RKI als Bundesoberbehörde übertragen werden. Dies überschreite die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung. Gerichte in Halle, Hamburg, Osnabrück, Frankfurt und Ansbach haben ähnlich entschieden. Die Länder haben Minister Lauterbach wegen der kurzfristigen Entscheidung des ihm unterstehenden RKI heftig kritisiert. Er selbst sprach zunächst von einer Kommunikationspanne, die sich nicht wiederholen dürfe. Doch darauf wollten sich die Länder wohl nicht mehr verlassen. Auf der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen sie, dem RKI die Befugnis wieder zu entziehen, über den Geimpften- und Genesenenstatus allein zu entscheiden. Aber hier war man ja der Meinung, das ist schon alles richtig so.
Das ist meiner Meinung nach eine Frage des Blickwinkels - für Dich (ich nehme an als Betroffene?) scheint die gesetzliche Vorgabe im Vordergrund zu stehen. Ich als Betroffene würde mich eher mit der medizinisch-wissenschaftlichen Seite beschäftigen und mich fragen, ob die Entscheidung evidenzbasiert ist, d.h. wie lange und wie gut ich nun vor einer erneuten Infektion geschützt bin. Und diese Frage ist aktuell recht gut untersucht und für den Moment auch gut geklärt. Aber - it´s up to you.
Nein, ich bin nicht Betroffen. Ich bin doppelt geimpft. Und meine Kinder benötigen den Genesenenstatus auch nicht um irgendwo rein zu kommen. Es ging lediglich um die Tatsache an sich und die desaströse Kommunikation in Sachen Corona.
1. Es gibt auch Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, die keine Bedenken gesehen haben und die Regelung für zulässig erachtet haben. 2. Die inhaltliche Kritik an der Änderung wurde durch 2 neue Studien zu diesem Thema widerlegt. Deshalb hat das RKI neue Regeln, differenziert nach geimpft/ungeimpft aufgestellt (3.2.2022). 3. Das BMG plant auch eine Änderung der SchAusnahmV. Danach wird wieder der Verordnungsgeber die Dauer des Genesenenstatus festlegen. Aber nicht weil einzelne VG dies so sehen, sondern weil das BVerfG die doppelte dynamische Verweisung bei der einrichtngsbezogenen Impfpflicht für verfassungsrechtlich bedenklich hält. Dies zwingt den Verordnungsgeber zu einer Änderung der bisherigen Vorgehensweise. 4. Das ein VG keine Bundesverordnung aufheben darf, ist doch jedem klar.
Nein, fand ich nicht in Ordnung, vor allem dass es über Nacht geschah. Dafür hätte man mindestens einen Pressekonfernz machen und es groß in den Medien ankündigen müssen - vor allem mit einer Vorlaufzeit. Mit J&J war es doch dasselbe, man galt über Nacht nicht mehr als geimpft. Vergleich: In Österreich war es schon im November angekündigt, dass man ab Januar nicht mehr als vollständig geimpft gilt. Wenigstens eine Vorwarnzeit. Auch hier hätte es eine Frist geben müssen. Ich verstehe den Ärger, auch wenn es mich nicht betroffen hat.
Das freut mich, dass Du den Entscheidungen der Gerichte so viel Vertrauen entgegenbringst und ihnen zubilligst , richtig entschieden zu haben. Bitte auch bei anderen bisherigen und zukünftigen Gesetzen bzw Entscheidungen daran denken, wieviel Wert du dieser hier gegeben hast. M.E. gibt es solche und solche Entscheidungen, dieses hier war für den "Gesellschaftsfrieden" ok und ggf notwendig, wenn auch nicht dem wissenschaftlichen Stand entsprechend . Gerade mild Omikron-Genesene ohne Impfung dürften von den Studuen her niemals 6 Monate "unantastbar" sein. Aber egal das interessiert in drei Monaten niemanden mehr und bis Herbst/Winter sind auch die 6 Monate aus der Omikron-Welle abgelaufen. Eine Regelung , die keinem Weh tut aber den Frieden wahrt. Wie schön!