Auch hier---

der bericht suggeriert eine gewisse Schicht an betroffenen Familien, gerade was Tests verweigern oder nicht an Regeln halten etrifft gerade in den Schichten wäre Bildung der Kinder so wichtig. Aber was will man denn ändern, gerade wenn Kleine schon beigebracht bekommen dass Regeln nicht wichtig sind.... Und schon hat man das Klischee wieder - und die bösen ... sind schuld dass Schulen schliessen müssen neben den Infektionen auch noch den sozialen Unfrieden

…. es ist ja nicht das erste Mal. Ich gebe zu, mich ärgert es, dass Viele unter solchen unnötigen Aktionen Einzelner leiden müssen.

Gemeinsam an einer Shisha zu nuckeln ist aber auch....................................zu...................................... dämlich! Trini PS: Meine super vernetzten Söhne berichteten, dass in einigen Moscheen die ganze Zeit über Normalbetrieb geherrscht haben soll.

sonst sind es wieder die bösen Muslime

Und in vielen freikirchlichen Gemeinden auch. Und? Was willst Du damit sagen?

In Bremerhaven hat man der Pfingstgemeinde ein plausibles Hygienekonzept bescheinigt. Auch da handelte es ich um Großfamilien.......................... Und, bei Tausenden an Badeseen MUSS es keine Interaktion geben. Je nach Kameraperspektive können Abstände täuschen. Wir waren letztes Jahr ein Wochenende am Strand in Warnemünde. Es WAR brechend voll, aber 2 m von Decke zu Decke waren da immer noch. Trini

Hier geht es aber auch um den hochgradig ausgeprägten Unwillen mit zu arbeiten. Bei deinen Beispielen musste man nicht mit Polizei und Richterlichen Beschluss anrücken, weil die betroffenen auf die Anordnungen scheissen. Die Familien, die das aktuelle Problem auslösen, brauchen das aber immer noch, weil sie keinen Bock haben die regeln einzuhalten.

ich möchte nicht wissen was in den arabischen/türkischen Großfamilien hier in Berlin so abgeht das will auch keine Polizei prüfen.... Aber wenn ich hier so manchmal mitlese kommt es mir vor als dass das auch quer durch Normalofamilien geht dass man sich nicht an Regeln hält daheim kann jeder machen was er will ( klar, da macht das Virus einen Unterschied ob im Cafe oder daheim) manche einer findet es gerade cool Regeln zu brechen aber dann der Aufstand wenn der Kindergarten zumacht weil es Fälle gab man biegt sich die Realität so hin wie sie einem gerade so passt.

ich bin so allgemein, eher beeindruckt, dass sich von über 80 Mio in Deutschland doch so viele an die Regeln halten bzw. ihr Bestes geben. LG

Das Einhalten der Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen wird für die meisten durch die Lockerungen noch unwirklicher, nicht nur für "Klischeegruppen". Man sieht das an vielen kleinen Details, aber eben auch an größeren Events wie mit diesem "Boot-Rave" auf der Spree. Natürlich drängen alle danach, die Dinge zu eröffnen und wieder möglich zu machen, die ihnen (privat oder wirtschaftlich) wichtig sind. Dadurch gerät die Situation aber natürlich auch schneller wieder aus dem Ruder. Manches kann ich auch nicht nachvollziehen: Hier öffnet ein großes Multiplex-Kino wieder, wo man zwar Abstände einhalten, aber nur in der Lobby und den Fluren Mundschutz tragen muss, im Kinosaal selbst nicht. Das ist in meinen Augen einfach Schwachsinn. In Berlin ist übrigens, das habe ich gestern Abend noch gelesen, der R-Wert auf 1,95 gestiegen, jeder Infizierte steckt also fast zwei weitere an. Die Zahl der im Krankenhaus oder auf Intensivstationen behandelten ist aber weiterhin niedrig.

Ja, der R Wert steigt gewaltig und bei vielen Öffnungen wie bei Eurem Kino fasst man sich einfach nur an den Kopf. "Die Zahl der im Krankenhaus oder auf Intensivstationen behandelten ist aber weiterhin niedrig." NOCH ? Kann keiner wirklich sagen wie es werden wird Öffnungen ja bitte, aber bei einigen Dingen würde ich mir vorgeschriebene Einschränkungen weiter wünschen, gerade dass der Abstand innen eingehalten wird und der Mundschutz halt auch getragen, so doof ich das persönlich auch finde.

Es lebe das Klischee und das Vorurteil, vor allem bezüglich der sog. Clans. Davon mal ganz ab: In Berlin ist ein teil der Cornaverordnung, nämlich die betreffend die Abstandsregeln für unwirksam erklärt worden. Ebenso die Bußgelder, die wegen Verstößen gegen die Coronaregeln in Berlin verhängt wurden. Alles verfassungswidrig. Ich halte mich an regeln, jeder von uns tut das. Aber scheinbar denkt nicht jeder nach, viele befolgen blind und gehorsam alles, wo "Gesetz" oder "Verordnung" drüber steht. Das mache ich zB nicht. Ich denke nach und überlege, was Sinn und Zweck von Regeln ist. Und ja, wenn etwas verfassungswidrig ist, dann macht das für mich einen Unterschied. Und bevor jemand Synkopen bekommt: Natürlich sind Gesetze und Verordnungen nicht zur Disposition des Einzelnen gedacht. Geschwindigkeitsregeln zB mögen an gewissen Stellen unlogisch sein, ein Verstoß wird aber trotzdem geahndet. Damit muß man dann eben leben, wenn man dagegen verstößt.

Wegen dieser Sache mit der Corona-Verordnung hast du mir gar nicht mehr geantwortet. Dass die Abstandsregeln für unwirksam erklärt wurden, habe ich zum Beispiel nicht aus dem Urteil ersehen können. Wäre nett, wenn du mich da mal aufklären könntest. Und das gilt dann lokal für Berlin als Land? Wie kommt es dann, dass die Raver Ärger bekommen haben, weil sie das Abstandsgebot nicht eingehalten haben?

und wirst das Land retten weil Du der Nachdenker bist und wir die dumme Gefolgschaft. Für mich machen Abstandsregeln sehr viel Sinn gerade mit Nachdenken machen die Sinn über Gedanken übertragen sich keine Viren, über Nähe schon

Das gilt nicht mir, oder?

dagmar

....wann und wo hattest Du gefragt? Ist mir entgangen. Sorry. Hier eine ganz gute Zusammenfassung des Urteils. Auf den ersten Blick richtig: https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/05/berlin-landesverfassungsgericht-stoppt-bussgelder-abstandsregeln.html Und hier die Pressemitteilung des VerfG Bln mit Link zum Beschluss selbst: https://www.berlin.de/gerichte/sonstige-gerichte/verfassungsgerichtshof/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.937789.php Das Gericht moniert, dass die Regelungen zum Mindestabstand nicht bestimmt genug sind.Damit sind sie ungültig. Und denklogisch sind dann auch die Bußgelder, die wegen verstoß gegen den Mindestabstand verhängt wurden, auch nicht rechtens und die entsprechenden Bußgeldvorschriften außer Kraft. Ja, das gilt nur für das (Bundes-)Land Berlin. Denn das ist alles nach wie vor Ländersache, man kann nur im jeweiligen Land gegen die Regelungen vorgehen, die aufgrund der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz der Länder erlassen wurden. Ich weiß nicht genau, welche Raver Du meinst und was Du mit "Ärger bekommen" meinst. Aber ganz grundsätzlich ist ja nur ein kleiner teil der Verordnung außer Kraft. Beantwortet das Deine Frage? Oder hab ich am Thema vorbei geschrieben?

Und, haben wir uns wieder beruhigt? es geht mir hier um VERFASSUNGSWIDRIGE Vorschriften. Die von einem Gericht sogar als solche außer Kraft gesetzt wurden. Was Du machst oder nicht, ist doch ohnehin Dir überlassen und in Brandenburg gelten doch ganz andere Regeln. Und woher genau wißt Du eigentlich, an was ich mich halte und an was nicht? Gedankenübertragung?

Ja, die Artikel hattest du schon eingestellt, ich habe mir tatsächlich die Urteilsbegründung auch angetan (aber nicht alles verstanden, für mich lief das nur auf "Uneindeutigkeit" und damit für "den rechtstreuen Bürger nicht abzuschätzen" hinaus). Ich meinte die Leute, die in Booten auf der Spree für die Clubszene demonstriert haben und wo die Demo aus dem Ruder lief: https://www.rnd.de/panorama/riesige-party-statt-demo-in-berlin-veranstalter-entschuldigen-sich-fur-demo-rave-vor-klinik-LFMN6ABTAFFPNL5ILJICLNHS2A.html (wahllos ergoogelter Artikel, ich hatte am Dienstag in der FR davon gelesen).

nicht an der Tatsache an sich dass der Abstand sehr wohl vorgeschrieben werden kann nur eben eindeutig. Der Sinn eines Abstandes ist ja nicht angezweifelt, nur eben wie es denn formuliert bzw geregelt ist. Wäre das alles anders gewesen wäre auch das Bussgeld zulässig. Und sowas wie die Schlauchbootparty an sich unabhängig von den Abstandsformulierungen in Berlin sollte egal was vorgeschrieben ist auf dem Papier einleuchten dass man es nicht übertreiben muss - genau das ist es dochw as wir kritisieren es würden die menschen nicht an Gebote halten - sie scheinen Verbote zu brauchen. Wir alle wären froh wenn Leute sich freiwillig an Regeln halten würden aber würden sie es tun ? Ich gebe es auch zu den Mundschutz zum Einkaufen ziehe ich auf weil ich es muss allerdings bin ich der Oberabstandshalter...

Damit hast Du die Entscheidung doch ziemlich gut verstanden Genau das ist es: wenn man es als durchschnittlicher Bürger nicht kapiert oder verstehen kann, dann ist die Norm nicht bestimmt genug. Und damit dann schlussendlich nicht verfassungsgemäß. Das mit den Ravern habe ich gar nicht mitbekommen. Aber wenn ich es richtigverstehe, ging es nicht nur um die Abstände sondern auch um zu laute Musik. Vor einer Klinik, nämlich das Krankenhaus am Urban. Und letzteres würde schon reichen, um eine Versammlung aufzulösen, vermute ich. Aber wie gesagt: nur Mutmaßungen, denn ich weiß ja auch nicht, was da war. Natürlich kann man auch gegen eine polizeiliche Anordnung im Moment, in dem sie ausgesprochen wird, wenig machen. Hinterher kann man das gerichtlich überprüfen, hilft Dir nur in dem Moment nicht.

Berlin!, die Begründung ist doch aber keinesfalls die Unwirksamkeit oder Sinnlosigkeit der Abstandsregelungen. Das hast du doch sicher auch so verstanden. Ich verstehe deine Logik nicht, wenn du jetzt diese Maßnahmen nicht befolgst (oder wenn du akzeptierst, dass andere diese Maßnahmen nicht befolgen), weil sie verfassungsrechtlich evt. nicht ganz wasserdicht sind, ABER doch unbestritten Sinn machen. Das wird ja im Urteil nicht angezweifelt. Ich habe den Eindruck, es geht dir hier eher ums Prinzip. Da hast du dich beim Nachdenken wohl etwas verrannt. Vernünftig und logisch erscheint mir das jedenfalls nicht.

ebeso wie man den Verursachern keine Maximalbehandlung verweigern wird oder die Kosten bei Krankheit aufzwängen kann... Vorsatz, Dummheit, Leichtsinn dagmar

Natürlich nicht.....oh man. Was hätte man denn davon, jemanden in die Insolvenz zu stürzen? So ein Unsinn.