https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234231086/Corona-Soeders-Wegsperren-der-Bayern-war-rechtswidrig.html?cid=socialmedia.twitter.shared.web
Antwort auf Beitrag von Kinderland
Haben das die Querdenker nicht schon immer gesagt?
Antwort auf Beitrag von Mia186
Nicht nur die.
Wie war das mit den Querdenkern? Wir leben in einer Diktatur? Aber das ist euch Beiden jetzt zu hoch
Antwort auf diesen Beitrag
Ihr erwartet aber auch echt viel 
Antwort auf Beitrag von Kinderland
Eine Massnahme war rechtswidrig. Was durch ein Gericht ausgeteilt wurde. Für mich ein gutes Zeichen, dass es solche Urteile gibt. Nicht nur in Bayern, es gibt mittlerweile etliche Urteile zu Maßnahmen. was will der/die/das Verfasser*in damit sagen?
Antwort auf Beitrag von Berlin!
Wollte ich auch gerade schreiben, genau DAS spricht doch FÜR den Rechtsstaat und GEGEN eine (eingebildete) Diktatur.
Antwort auf Beitrag von Kinderland
Ein Witz, dass es bis zu diesem Urteil über ein Jahr gedauert hat.
Antwort auf Beitrag von Mia186
Das meinst Du aber auch nur, wel Du ganz offensichtlich keine Ahnung vom Instanzenweg und den verfahrensarten hast. Aber ist okay, man kann sich auch einfach nur so aufregen und poltern.
Antwort auf Beitrag von Kinderland
Das ist sicher ein Zeichen dafür, dass wir hier in einer Diktatur leben. Niemand darf etwas gegen die Regierung oder gegen Maßnahmen der Regierung sagen. Alle Medien, Richter, Anwälte, Gerichte,... sind Gleichgeschaltet. Alle die es trotzdem wagen, werden mundtot gemacht und weggesperrt. Ach ne, das passiert in Deutschland ja gar nicht.
Antwort auf Beitrag von Kinderland
Lest ihr nur Überschriften oder habt ihr tatsächlich ein "Welt"-Abo?? Der Artikel ist hinter der Bezahlschranke.
Antwort auf Beitrag von Lavendel79
Das steht ja auch in anderen Zeitungen, da muss ich den Link gar nicht anklicken.
Antwort auf Beitrag von IngeA
Aber nicht so schön plakativ . "Wegsperren" vs zeitweise Ausgangsbeschränkung "rechtswidrig" vs "unverhältnismäßig" und damit unwirksam. Liegt aber vermutlich eher an mir, ich lese Rechtssprechungen lieber originalgetreu und nicht reisserisch aufbereitet. Deswegen hätte mich der Artikel interessiert, ob er den Titel inhaltlich auffängt ;-) Wobei ich es auch überzogen fand, wie streng es in Bayern zuging. Wobei die Zahlen und auch die tatsächliche Belastung in Bayern ja auch höher war, aber man hätte regionaler vorgehen können.
Antwort auf Beitrag von Lavendel79
Wenn eine Maßnahme unverhältnismäßig ist dann ist sie rechtswidrig. Staatliches Handeln muss für Rechtswirksamkeit verhältnismäßig sein.
Antwort auf Beitrag von Kinderland
Gab es bei uns hier am Landgericht auch reihenweise. Diejenigen die gegen Bußgeldbescheide Einspruch eingelegt haben wurden alle "frei" gesprochen und die Bescheide aufgehoben. Die, die bezahlt haben, hatten das Nachsehen. Allerdings alle aus dem 1. Lockdown.
Antwort auf Beitrag von ConMaCa
Aber wohl nicht am Landgericht.
