Mitglied inaktiv
Hallo zusammen, nachdem es hier ja in den letzten Wochen immer wieder hoch her ging mit den gegenseitigen Zerfleischungen und Zickereien wegen Impfung oder Nicht-Impfung möchte ich hier einen Petitionsantrag einstellen, der die Gründung eines Untersuchungsausschusses zur Prüfung der Pandemie-Politik des Bundes fordert. Die Idee ist aus einem Artikel von Sascha Lobo heraus entstanden, initiiert wurde die Petition durch Andreas Bergholz vom Volksverpetzer. Bevor jetzt die Leute, die eher dem Querdenken-Lager oder der "Basis" zugeneigt sind, aber explizit kein rechtsradikales und antisemitisches Gedankengut unterstützen wollen, "igitt, Volksverpetzer" oder "igitt, Sascha Lobo" schreien: Ihr seid auch aufgefordert, euch an der Petition zu beteiligen, um einen demokratischen Weg zu beschreiten, mögliche politische Fehler, die in der Pandemie-Politik passiert sind (Stichwort: Maskendeals, Stichwort: zu spät und zu wenig gelieferter Impfstoff, Stichwort: falsche Wahl von Lockdown-Termin, Stichwort: Versäumnisse in der Bildungspolitik) aufzudecken und die Verantwortlichen dafür zur Verantwortung zu ziehen. Hier der Link: https://www.change.org/p/es-reicht-wir-fordern-einen-untersuchungsausschuss-zur-coronapolitik-der-bundesregierung/sign?cs_tk=Aqq8ld5dPEJmNn_KSWEAAXicyyvNyQEABF8BvK50zTcIkJP5o33vnj3iT_I%3D&utm_campaign=6e75443e2ced4568b543a2807410f863&utm_content=initial_v0_4_0&utm_medium=email&utm_source=aa_sign_ask&utm_term=cs
grundsätzlich ein guter gedanke . nur wer wird sich in dieses wespennest der prüfung setzen ? und wie neutral wird die sache dann angegangen? ICH DENKE DAS GANZE IST INZWISCHEN ZU KOMPLEX UND VERSELBSTSTÄNDIGT ; ALS DASS DA NOCH IRGENDEIN REALTÄTSNAHER UMSTAND GEPRÜFT WERDEN KANN ::: SO JETZT SPINNT DIE RECHNER TATSTATUR KOMPLETT F::::K
Untersuchungsausschüsse sind in der Politik doch Standard, wenn politische Fragen von öffentlichem Interesse geklärt werden müssen. Sie sind nicht immer erfolgreich, wie man z. B. bei den Untersuchungsausschüssen zum Mautsystem von Andreas Scheuer oder zu der "Beraterfrage" bei Ursula von der Leyen sieht. Und das sind natürlich sehr langwierige und kleinteilige Prozesse, da rollen nicht sofort Köpfe. Spektakulär ist das also nicht. Aber das ist parlamentarische Demokratie sowieso selten. Es ist aber ein demokratischer Hebel, den man mit einer Petition in Gang bringen kann. Weil eine Erstürmung des Bundestags oder Demos vergleichsweise wenig bringen außer medialer Aufmerksamkeit und ggfs. Verhaftungen von radikalen Teilnehmern.
Ich habe unterschrieben. Leider gibt es bereits schlechte Nachrichten in Sachen "Untersuchungen zu Maskendeals": https://www.br.de/nachrichten/bayern/masken-deal-staatsanwaltschaft-muenchen-stellt-ermittlungen-ein,Shewynq Ich habe leider wenig Hoffnung, dass die Pandemie Politik politisch und juristisch aufgearbeitet wird. Es wird wohl alles unter den Teppich gekehrt. Es gibt zu wenig Kontrollorgane und zu viel Selbstbedienungsmentalität in der politischen Elite.
Finde den Gedanken sehr gut. Es sind einige Dinge richtig schief gelaufen und die sollten aufgearbeitet werden, vor allem vor dem Hintergrund, dass wir zukünftig besser vorbereitet sind... Nur werden wir ja vermutlich in einem Monat eine andere Regierung haben und die "Schuldigen" werden wohl teilweise gar nicht mehr im Amt sein und vermutlich dann auch keine Konsequenzen zu befürchten haben. Da stellt sich ja die Frage, ob das dann überhaupt noch jemanden interessiert in Berlin...
Bringen diese Peditionen überhaupt etwas?
Habe mal gelesen, dass es nur der eigenen Befriedigung, etwas getan gehaben nützt. 
Dein extra Verweis über Lobo und Volksverpetzer hat sich gelohnt 
In der Petition sind einige sehr gute Punkte aufgeführt, auch wenn ich wenig Hoffnung habe, habe ich unterzeichnet.
Sehr gute Idee. Unterschreibe ich und leite es auch gerne weiter. Danke!
Ich finde, dass dies eine gute Idee ist. Danke für die Info.