Volksverhetzung

Nein. https://www.bka.de/DE/KontaktAufnehmen/HinweisGeben/MeldestelleHetzeImInternet/meldestelle_node.html

Dann mach halt....nur warum kündigte du es an?

Damit der/ die Verfasser/ in Bescheid weiß.

Mal ehrlich und das nicht um das bashing hier aufrecht zu erhalten, du hast ein großes Problem. Das könnte einem fast leidtun, denn das kommt nicht von ungefähr

Nein, hat sie nicht. Die hat Recht! Wer hier irgendwelche Probleme hat, ist ja wohl klar.

Eins muss man euch lassen, ihr beide steht füreinander ein, egal welche verbalen Missgriffe, knapp am guten Stil vorbei, ihr hier hinlegt. Macht mal ruhig weiter was ihr nicht lassen könnt.....

Wäreich der/die Verfasserin würde ich mir ja netzt ins Höschen machen ... Die Aussage mag zwar nicht besonders differenziert sein und eine gewisse Islamophobie erkennen lassen, aber wenn DAS unterVolksvernetzung subsumkert würde, könnten wir die Meinungsfreiheit einsargen. Gleoches gilt im übrigen auch für die unmöglichen Aussagen z.B. von der deutschen Hijabträgerin hier aus dem Forum...

Kam der Spruch von Dir?

Nein

Du kannst das ja albern finden, aber islamophobe Äußerungen im Netz (ohne dein relativierendes "gewisse") sind Hassrede, weil gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ob dieser spezielle Fall strafrechtlich relevant ist oder den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, läge dann im Ermessen des Richters, der das beurteilt. Da hat es schon verschiedene Einstufungen/Auslegungen gegeben.

“Die Aussage mag zwar nicht besonders differenziert sein und eine gewisse Islamophobie erkennen“ Wenn durch indirekte Äußerungen eine gewisse Islamophobie durchscheint, ist das was anderes, als wenn durch direkte Aussagen eine immense Islamophie klar erkennbar ist.

germanhijabi bleibt aber, genau wie die rechten hetzer, immer haarschaf an dem dran, was gerade noch problemlos als meinungsfreiheit durchgeht. das ist mir schon oft aufgefallen, als wäre es orchestriert, fast nach anleitung. ich verorte ja beide in St Petersburg, zum aufwiegeln, damit hier unruhe entsteht. scheint zu wirken.

*haarscharf mäh.

Ich würde mal behaupten, es gibt im Netz weitaus schlimmere islamophobe Äußerungen als diese, daher der Zusatz. Ansonsten: ja, es ist Auslegungssache; es gibt aber natürlich auch Kriterien und Regeln, die dabei beachtet werden müssen. Die Meinungsfreiheit ist eines der zentralen, eigentlich sogar DAS zentrale Grundrecht der Verfassung und einer Demokratie. Volksverhetzung ist ein Gesetz, das in die Meinungsfreiheit eingreift. Das ist möglich (steht so in Art. 5 GG),ein solches Gesetzmuss aber schon eng gefasst sein (was der § 130 StGB ist) und muss immer "im Lichte der Meinungsfreiheit" wie der Verfassungsrechtler und ggf. auch der Strafrechtler so schön sagt, ausgelegt werden, also auch eng. Da hat man sich in der Vergangenheit zwar m.E. oft zu sehr hinter der Meinungafreiheit zurückgezogen. Mittlerweile gibt es neuere Urteile des Bundesverfassungsgerichts, die da etwas korrigieren. Dennoch lehne ich mich so weit aus dem Fenster, dass die im AP zitierte Aussage nicht als Volksverhetzung gewertet werden dürfte (und wenn es doch gemacht würde, fände ich persönlich dies bedenklich).

Ja, mag sein (wobei ich die oben zitierte Aussage noch nicht einmal als besonders "haarscharf" einschätzen würde bei Betrachtung der bisherigen, auch aktuellen Rechtsprechung). Aber deswegen kann/darf ja nicht die Meinungsfreiheit eingeengt werden. Abgesehen davon, dass es ganz allgemein nocht wünschenswert wäre: damit würde man diesen Leuten - in dem Fall noch mehr jenen aus der extrem rechten Ecke - nur in die Karten spielen.

Das ist eine islamophobe (und dumme, weil verallgemeinernde) Aussage, aber keine Volksverhetzung. Mit dem Zusatz "von zu vielen" hier lebenden... wäre sie schon wieder richtig. Erinnert mich ein bisschen an die Linken-Politikerin, die gegen Merz Strafanzeige wg. Volksverhetzung für seine Zahnarzt-Äußerung gestellt hat. So ist sie auch mal wieder in der Zeitung.

"Das ist eine islamophobe (und dumme, weil verallgemeinernde) Aussage, aber keine Volksverhetzung." Sehe ich auch so (s. meine verschiedentlichen Posts). Eine Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund dieses Satzes und insbesondere eine Bestätigung durch höhere Gerichte würde ich sogar geradezu für bedenklich halten. Eigentlich dürfte es m.E. schon gar nicht zur Anklage kommen. Bin mkr da aber inzwischen nicht mehr so sicher, wie so ein Verfahren ausginge

Nein hat sie nicht. Sie hat völlig recht.

Nein hat sie nicht. Sie hat völlig recht.

Warum geht sie dann nicht sofort los und zeigt das an?

Ich glaube, über die Hamas und ihren Anhängern sind wir hier alle einer Meinung. Ich kann gar nicht in Worte fassen, wie meine Gefühle diesen Ungeheuern gegenüber sind. Aber hier gehts ja wohl um was anderes.

Um was denn? Um das wie gerade in Brüssel passiert ist? ....ja klar, man weißnix genaues

Danke Benedikte, mir macht das auch Angst. Vor Allem das dröhnende Schweigen. Wo sind die Muslime, die nun Frieden und Verständigung einfordern? Wo sind die Demonstrationen, dass die Geiseln freigelassen werden? Nein, es fliegen weiterhin Raketen aus Gaza Richtung Israel - und die Palästinenser inszenieren sich als Opfer Israels...

“Nur weil Du mal was von Volksverhetzung gehört hast und den Paragraphen kopierst, muss keine vorliegen.“ Das ist Auslegungssache.

Das genau ist es- der Eindruck, dass die muslimische Community kein größeres Problem damit hat. Ein Fussballspieler von Bayern mit"unglücklichem" post( so wie zitiert, hat er gejubelt), die feiernden Palästinenser mit welchem Pass auch immer und mir gehen die in Stücke geschlagenen Babys nicht aus dem Sinn. Wie kann ein Mensch sowas tun? Ich fang jede Spinne in der Wohnung und setze sie nach draußen, ofgixielle Lesart wegen der Ökologie, faktisch schlag ich nur Stechmücken tot. Aber alleine die Beschreibungenachen mich fertig. Die Vorstellung, eins meiner Kinder wäre ermordet worden und mir in mehreren Teilen zurückbringen- ich hätte mich umgebracht. Vor allem- mit so Leuten kann man doch keine Verhandlungslösungen zustande bringen? Denen würd ich nix glauben. Und dass von deutschem Boden sowas bejubelt wird, Abschlachten jüdischer Babys, Kleinkinder, Festivalbesucher..unglaublich. Und wie Du sagst- dass es da keine lauten Stimmen der muslimischen community gibt. Man hat den Eindruck, dass die ganz einverstanden sind, irgendwo zumindest. Und aus der Angst der Bevölkerung eine Volksverhetzung machen zu wollen...lächerlich. Genaues subsumieren hätte geholfen. N8.

Du bist doch krank - hast vollkommen den Realitätsbezug verloren. Benedikte hat sowas von recht. Einfach nur widerlich hier die Täter zu Opfern zu machen. Und noch was: ich hoffe sehr, wir wehren uns gegen jeden Moslem hier im Land, der diese Taten feiert oder auch nur dazu schweigt.

Ist jetzt jeder Moslem ein Täter?? Die Moslems die ich kenne sind zutiefst betroffen, sie finden die Taten der Hammas verabscheuenswert... sie trauern aber auch um die Palästinser, die jetzt sterben. Es wurde hier in der Moschee für alle verstorbenen und für Frieden gebetet. Diese ganzen Verallgemeinerungen finde ich zum Teil beängstigend und führen zu immer mehr Spaltung.

So ganz ist es ja nicht, dass sich die muslimische Community nicht äußert. https://www.kirche-und-leben.de/artikel/gewalt-in-nahost-deutsche-islamverbaende-rufen-zu-besonnenheit-auf Das trifft jetzt zumindest auf Deutschland zu. In vielen muslimischen Ländern ist das aber nicht so. Für die ist Antisemitismus völlig normal, bzw. propalästinensisch zu sein. Trotzdem kann man nicht alle über einen Kamm scheren. Es gibt nicht nur schwarz und weiß. Wobei du natürlich recht hast, dass viel zu wenige Muslime sich von Terrororganisationen, wie der Hamas, distanzieren.

Palästina ist nicht die Hamas, genauso, wie Juden nicht der Staat Israel sind. Seid froh, dass ihr fröhlich hetzen könnt.

Wow, was für eine Aufklärung. Danke dafür.

Gern.

Was für ein Vergleich. Aber anderen Hetze vorwerfen

Die Islamisten sind dort am erfolgreichsten, wo Ausgrenzungserfahrungen und frustgeleitete Perspektivenlosigkeit besonders ausgeprägt sind und sich Parallelgesellschaften gebildet haben. Wer nicht bereit ist, zwischen legitimer (notwendiger) Islamkritik und Muslimfeindlichkeit zu unterscheiden, spielt den Extremisten in die Hände. Wer über drei Millionen Mitbürger pauschal und undifferenziert als bedrohlich bezeichnet, lässt das Herz von Salafisten und Co höher schlagen.

Kannst du nicht lesen? ICH habe geschrieben „Und noch was: ich hoffe sehr, wir wehren uns gegen JEDEN Moslem hier im Land, der diese Taten feiert oder auch nur dazu schweigt. Sind das pauschal alle? Im Ausgangssatz ist die Aussage verallgemeinert - da gebe ich dir recht. Dennoch sehe ich viele (zu viele) hier, die wenig bis nichts sagen oder gar feiern und ja, das halte ich für gefährlich

Ja, und schon sind wieder die anderen schuld. Die haben sich einfach nicht genug angestrengt, nicht gut die Regeln erklärt... Ich bin es so leid. Wo sind denn die Hassdemos von Chinesen, Indern, Latinos? Wo die Gruppenvergewaltigungen? Die Terroranschläge? Kann es vielleicht doch sein, dass die Religion, insbesondere deren Auslegung wenn es um Ungläubige geht, eine große Rolle spielt? Vielleicht in Verbindung mit Gewalterfahrungen und Sozialisierung in patriarchalischen Strukturen???

Zum Thema „denen glauben“ - man schaue nach Afghanistan- was haben die Taliban alles versprochen… Aber elenden Ungläubigen gegenüber darf man ja lügen. Und was die Shoa-artigen Gräueltaten der Hamas angeht, fehlen mir die Worte für soviel Unmenschlichkeit und absoluter Bösartigkeit. Und DAS zu beklatschen, zu rechtfertigen oder zu relativieren, ist gefährlich. Vorgestern wieder 1000 in Neukölln - ekelhaft! Und es gibt einen mehr oder weniger offenen Antisemitismus in der muslimischen Bevölkerung - nicht bei allen, natürlich nicht, aber er ist vorhanden! Und man muss ihn angehen und dafür muss man ihn benennen.

“Sozialisierung in patriarchalischen Strukturen?“ Das ist ein Problem, dass es zu bekämpfen gilt. Aber ganz bestimmt nicht durch jene, die sich obiges ebenfalls zurückwünschen.

alles in einen Topf zu werfen? Man bzw. frau kann als Forumsteilnehmer*in in der aktuellen Situation sehr wohl eindeutig und vorbehaltlos Solidarität mit Israel bekunden, die Hamas und ihren Terror generell und insbesondere die Gräuel im in Zusammenhang mit diesem Überfall verurteilen und die solidarisierenden Kundgebungen mit ihr abscheulich finden, aber trotzdem nicht alle in Deutschland lebenden Muslime auf ein pauschaules Feindbild reduzieren, wie es der oben zitierte Satz tut! Ich verstehe die Versuche der Relativierung hier nicht, der Satz ist Hassrede. Er stand bis gerade eben auch noch unten in dem "Kommentar"-Strang, evtl. ist die Redaktion noch nicht am Schreibtisch, denn die Verfasserin wird ihn meiner Einschätzung nach selbst löschen lassen.

wo waren denn die Demos der Christen gegen die NSU? Gab es nicht? Moment... weil du meinst, es ging um Terroristen und was bitteschön, hat ein Christ schon gemeinsam mit einem TERRORISTEN?! na, die chrtistliche Prägung! DA muss man sich doch ABGRENZEN von christlichen Terroristen.... merkste was?! Maca hat absolut recht, sie hätte es nur einfach TUN sollen statt mit ihrem Posting wieder dieses elende Hin- und Her zu starten. Die Redaktion sollte hier VIEL HÄUFIGER von ihrem Hausrecht gebrauch machen. Das ist ein Mamasforum, hier sind Schwangere unterwegs, Menschen, die BEWUSST Berichterstattung auf Bildzeitungsniveau (wie oben en detail von Benedikte und von mir gemeldet) vermeiden möchten. Man kann sowas aber auch stehen lassen, sich dann aber nicht wundern, wenn hier nur noch alles nach brauner Kacke stinkt und kein normaler Austausch mehr möglich ist.

sollte das natürlich heißen.

Das macht die Redaktion eh (fürs Protokoll, ich hab noch nie was gemeldet, obwohl ich etliche Screenshots hätte, keine Sorge). Wer da gelöscht wurde und mit neuen Nicks wieder da ist, ist Dir schon klar und warum.

“Maca hat absolut recht, sie hätte es nur einfach TUN sollen“ Ob die Schwelle zur Volksverhetzung schon erreicht ist, ist fraglich, wenn auch, da Auslegungssache, nicht ausgeschlossen. Es ist aber kurz davor eindeutig zu werden, und ich würde gerne verhindern, dass hier im nächsten Schritt offen zur Gewalt aufgerufen wird.

Spannender Bogen. Die Großkundgebungen, wo die NSU Morde gefeiert wurden, sind an mir vorbeigegangen. Wo haben die nochmal stattgefunden?

die waren ja so feige und haben sich selbst nicht zu erkennen gegeben. merkste selber, ne?! in der eigenen szene aber (paulchen videos...) wurden sie durchaus gefeiert. jahrelang war von döner morden die rede, organisierte kriminalität im milieu... dabei war es braune kacke. aber es musste ja kriminelle energie aus den eigenen reihen sein, weil nicht sein durfte, was offensichtlich war...

... - und wenn hier jemand "Volksverhetzung" und Schlimmeres betreibt, sind es die, die solche Massaker feiern, bejubeln und zu weiteren aufhetzen!!!

Das ist allerdings in vielen Fällen Volksverhetzung, und ich hoffe, es wird auch verfolgt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Femizid_in_Lateinamerika

"Die Islamisten sind dort am erfolgreichsten, wo Ausgrenzungserfahrungen und frustgeleitete Perspektivenlosigkeit besonders ausgeprägt sind und sich Parallelgesellschaften gebildet haben." Nachweise?

Bitte….was für ein Vergleich. Wäre mir neu, dass der NSU seine Verbrechen im Namen des Christentums begangen hat. Oder hat da einer „Gott ist groß“ geschrien, als er Menschen abgeknallt hat? Der fundamentale Islamismus und der Umgang mit Ungläubigen ist das Problem. Das muss man nicht mit irgendwas gleichsetzen oder relativieren.

Du vergleichst das echt? Unfassbar.

> aber es musste ja kriminelle energie aus den eigenen reihen sein, weil nicht sein durfte, was offensichtlich war... Es musste nicht; aber die Polizei ist zunächst davon ausgegangen, weil das für sie der alltägliche Fall ist. Ein Arzt denkt bei gängigen Symptomen eben auch erst an häufige Erkrankungen und bohrt erst nach, wenn er damit zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis kommt. Immerhin HAT die Polizei die Täter gefasst; was ihr, Dank Datenschutz, nicht leichtgemacht wurde. Mit gelöschten Telefondaten kann man so schlecht terroristische Netzwerke aufdecken, und bei einem rein deutschen Terrornetz können auch die Amerikaner nicht aushelfen (die hier wer weiß wieviele islamistische Anschläge verhindert haben).

Was bitte ist an Lunas Aussage Hetze?

> Die Islamisten sind dort am erfolgreichsten, wo Ausgrenzungserfahrungen und frustgeleitete Perspektivenlosigkeit besonders ausgeprägt sind und sich Parallelgesellschaften gebildet haben. Wie schön, wenn immer jemand anders an der eigenen Perspektivlosigkeit Schuld hat. Warum schneiden denn Kinder chinesischer, koreanischer oder vietnamesischer Migranten in den USA schulisch überdurchschnittlich gut ab? Erleben die keine Ausgrenzung? Du schreibst weiter unten: > "https://www.spiegel.de/panorama/justiz/illinois-mann-toetet-sechsjaehrigen-aus-hass-auf-muslime-a-52499917-35e2-44f6-870e-236b9f7e5461 In so einer Gesellschaft möchte ich halt auch nicht leben." Tja - das hier ist unsere Gesellschaft: https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-angreifer-ersticht-lehrer-in-franzoesischer-schule-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231013-99-552468 https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bruessel-schuesse-102.html https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-hunderte-menschen-versammeln-sich-fuer-pro-palaestina-demo-am-potsdamer-platz-100.html Du glaubst, dass das keine Konsequenzen, kein Misstrauen, keine Ablehnung zur Folge hat? Verständnis hast Du allenfalls bei Migranten, die als Folge von Ausgrenzung zur ´leichten Beute` (willenlos?) von Islamisten werden? Und dann brabbelst Du immer noch davon, dass Du ja auch keine Terroristen hier haben möchtest - wo Du genau die chaotische Zuwanderung befürwortet hast, die dafür gesorgt hat, dass niemand mehr irgendetwas kontrollieren kann? Wahnsinn. Die ´Antifaschisten` sorgen für massenhafte Zuwanderung von Antisemiten; Schweden sind neben der ausufernden Gewalt zu Hause weltweit als Ziel markiert, weil einer ihrer Schutzbedürftigen sich in Schweden an seiner Herkunftsreligion abarbeitet; in staatlichen französischen Schulen werden sicher KEINE Mohammed-Karikaturen mehr besprochen, was dem letzten Opfer aber auch nichts genützt hat. Kannst Du Dir vorstellen, dass französische Lehrer andere Probleme haben als noch das letzte Migrantenkind dort abzuholen, wo es steht und dabei die eigenen Privilegien zu reflektieren?! Die sind wahrscheinlich eher damit beschäftigt, ihren Schülern nicht den Rücken zuzuwenden und Selbstverteidigungstrategien zu planen (kein Pfefferspray dabei - ich werde es NIE verstehen). Du lebst in einem jeder menschlichen Realität entrückten Wolkenkuckucksheim; die Zukunft werden ´rivers of blood` sein. Schönen Dank auch

Wenn es mal soweit sein sollte…. um dich tut es mir nicht leid.

Das ist lieb und ganz im Sinne meines Glaubens Der besagt ja, dass jeder Moslem (ausser er hat 3 bestimmte Taten begangen) irgendwann (kann auch nach einer bestimmten Zeit in der Hölle sein) ins Paradies eingeht. Leid tun uns Tote deswegen nur bedingt, denn sie sind ja bei Allah.

Was nicht ist, kann ja noch werden. Zeigt ruhig weiter euer wahres Gesicht.

Ich bin gläubige Christin und kann mir bei deinen Ausführungen nur an den Kopf fassen. Aber eigentlich bringt deine Aussage es auf den Punkt: Wir Christen hier in Deutschland stehen in der Tradition der Aufklärung und befürworten einen säkularen Staat. Trennen da. Diese Denke wenden viele auf den Islam an, verkennen aber, dass der heutige Islam nicht so denkt. (Früher in den Anfängen war das mal anders und der Islam äußerst fortschrittlich, auch im Gegensatz zu den Christen!) Wir dürfen nicht mit unserer Denke versuchen zu verstehen. Damit kommt man zu keinem adäquaten Schluss. Das ist das Problem. Das ist der Grund der Verblendung. Und es hat nichts mit Islamophobie zu tun, im Gegenteil. Es ist der Versuch des Verstehens aufgrund seiner eigenen Strukturen. Nicht aufgrund unseren, die wir fälschlicherweise unterstellen. < - Dies halte ich für eigentlich islamophob. Es wird ihm nicht gerecht, weil er nicht gesehen wird. UND NEIN, DAMIT WILL ICH NICHT SAGEN, DASS JEDER MOSLEM "KACKE" IST. Natürlich nicht!

Dem stimme ich zu. Wir denken uns in die ganze Welt mit unseren Köpfen rein. Das ist nicht nur falsch, sondern bisweilen sogar ziemlich arrogant. Und das meine ich jetzt abseits des jüngsten Terroranschlags.

Das ist keine Blockwartmentalität, das nennt sich Zivilcourage. Dazu gehören auch gefühlte "Kleinigkeiten" wie Hassrede zu identifizieren, sich dagegen zu positionieren und zu erwägen, solche Äußerungen zu melden. Das, was Hassrede macht (eine schleichende Verschiebung von hasserfüllten, demokratiefeindlichen Positionen in die Mitte der Gesellschaft), kann man hier sehr gut beobachten. Es wird nämlich fleißig relativiert und die Gegenrede angegriffen.

Danke Dots!!

Gut dann hätte man aber einiges zu melden. Lunas Post ist indiskutabel (natürlich kein Thema bislang) Vielleicht erklärt ihr jemand was sie da schreibt und sie lässt es löschen.

Und angesichts der Umstände in Israel und der EU (Anschläge, verbotene Demos mit Gewaltaufrufen ohne Ende, Freudenkundgebungen) ausgerechnet mit dem Begriff der „Islamophobie“ (in dem Wissen wer ihn geprägt hat) daher zu kommen ist auch ein starkes Stück. Aber bitte.

Weil sie "Palästina" schreibt, obwohl es kein offiziell anerkannter Staat ist? Das ist falsch, aber keine Hassrede.

Das ist alles was Dir auffällt? „Palästina ist nicht die Hamas, genauso, wie Juden nicht der Staat Israel sind.“

Deine Meinung - Meine Meinung und beide nicht kompatibel. Wenn jemand meint, von den hier lebenden Moslems ginge eine Gefahr aus, dann ist das bestenfalls ein subjektiver, persönlicher Eindruck oder auch eine Verallgemeinerung. Aber VolksVERHETZUNG? Ich lach micht tot!! Wahrscheinlich seid "ihr" auch zutiefst davon überzeugt, dass die, für die ihr euch hier einsetzt und stark macht, im umgekehrten Fall das Gleiche für euch tun würdet

Der oben zitierte Satz (den ich hier nicht noch mal wiederholen möchte) ist eindeutig islamophob, weil pauschal auf alle in Deutschland lebenden Muslime bezogen, deren einziges gemeinsames Merkmal der Glaube ist. Was meinst du mit dem Satz "in dem Wissen wer ihn geprägt hat"? Wikipedia verweist mich auf den Soziologen Chris Allen, weißt du da mehr/anderes?

Doch, jetzt verstanden.

Es war natürlich Ayatollah Khomeini und schon etliche Male Thema hier.

Ich finde allerdings, dass man aufpassen muss, in seinem Eifer, (vermeintliche) "Hassrede" (meines Wissen kein Begriff im deutschen Recht) zu identifizieren und anzuprangern nicht übers Ziel hinausschießt und selbst zur Verschiebung "demokratiefeindlicher Positionen in dieMitte der Gesellschaft" beiträgt

Warum sollte sie es löschen lassen??? Weil sie "Palästina" statt "Palästinenser" geschrieben hat??? Palästinenser sind nicht alle gleich Hamas und der Staat Israel ist nicht gleichzusetzen mit alle Juden 100% indiskutabel, da gebe ich dir recht

Auch wenn Hassrede in D kein juristischer Begriff sein mag, hat er doch eine Definition, unter die der fragliche Satz fällt (weil er gruppenbezogen menschenfeindlich ist). Ob der Satz strafbar im Sinne von Volksverhetzung ist, werden wir hier nicht klären können. Und somit auch nicht, ob er "gerade noch so unter die Meinungsfreiheit fällt" und deshalb zu tolerieren ist oder ob sich der*die Poster*in strafbar gemacht hat. Ich bin mir wie du nicht sicher, wie in so einem Fall entschieden werden würde, bewerte die Aussage aber persönlich anders und weniger harmlos als du. Das gilt aber explizit für diesen Fall und nicht generell für die Meinungsfreiheit in diesem Forum. Zu der stehe ich genau wie du, kein Grund also, mir demokratiefeindliche Positionen zu unterstellen.

man macht sich leider heute begrifflichkeiten so zurecht , wie es ins eigene bild passt und die dazu neugewonnen worterfindungen geben den rest. wenn also jemand etwas sagt, was nicht ins gängige mainstream narrativ passt oder was ihr hasst, ist es eben hassrede und schon hat man den anderen schön in der defensive, denn wer wil schon so betitelt werden heute. leider sind diese begrifflichkeiten stark abgenutzt, sie wirken nicht mehr so wie vielleicht noch vor einem dreiviertel jahr. und niemand von denen die gern so betitelt werden ist braun, rechts, auslnderfeindlich, böse, menschenverachtend, hassredner, nazi. man sollte eher mal über die menschen und deren menschenbild nachdenken , die solche wörter gern für andere verwenden und im gleichen atemzug mit anzeige drohen

Lies dir deine eigene Aussage doch noch mal durch ("Kommentar"-Thread, 15.10.2023, 21.27 Uhr) und google die Definition "Hassrede", ist leicht zu finden. Ich habe übrigens nicht dich als HassrednerIN bezeichnet, sondern deinen Satz als Hassrede. Das ist ein Unterschied. Und es ist auch keine Bedrohung oder kein Versuch, dich mundtot zu machen, wenn ich das hier schreibe.

mein satz ist keine hassrede , sondern einfach eine realistische darstellung der ist-situation die viele als bedrohlich empfinden . so was möchte man verbieten? das ist dann wohl schon recht bedenklich

Ich unterstelle ja nicht ganz allgemein und für alles und jedes, dass Du demokratiefeindlich wärest. Ich bin im Gegenteil davon überzeugt, dass Dir Demokratie wichtig ist. Dennoch finde ich in dem Punkt des schnellen Einteilens von (Meinungs)Äußerungen in "Hassrede" (nach der Definition, die ich gefunden habe: "sprachliche Ausdrucksweisen von Hass mit dem Ziel der Herabsetzung und Verunglimpfung bestimmter Personen oder Personengruppen." halte ich übrigens das Vorliegen hier auch schon für fraglich ...) schon, dassman eben aufpassen muss. Die Meinungsfreiheitbeinhaltet halt nunmal, dass auch (subjektiv)schwer erträgliche Meinungsäußerungen auszuhalten sind und eben nicht sofort strafrechtliche oder auch zivilrechtliche Relevanz haben. Dagegen zu argumentieren steht einem ja frei.

Es ist eine Meinungsäußerung, die keine strafrechtliche Relevanzhaben dürfte ... -

das ist mir klar aber warum ist es verpönt vor einer religion angst zu haben , die die werte die wir leben eben ander auslegen . diese religion darf den mord an juden feiern und ich darf keine angst davor haben und dies äußern ?

Wow, Du solidarisierst Dich mit Dir selber..? Beeindruckend, dass Du immer noch Deiner eigenen Meinung von gestern Abend bist.

na ich habe es nicht geschrieben im original

"Eins weiss ich aber, dass eine immense Gefahr von den hier lebenden Moslems ausgeht. Und nie , in den letzten tagen habe ich solch einen aggressiven bullshit wie deinen gelesen" Wenn Du in Deinen Postings zitieren willst, ohne eine eigene Meinung zu äußern, solltest Du das entsprechend kennzeichnen.

Danke Leena, ich wunderte mich auch schon, auch schon bei der Antwort auf Ichx4.

stimmt, da bin ich jetzt schon fast stolz....man sollte sich wirklich den eigenen genauen wortlaut einprägen , nicht nur was man sagen wollte. 1: 0 für dich. aber wenigstens bin ich mir treu

aber nicht von allen.

Natürlich nicht. Die große Mehrzahl der hier lebenden Moslems möchte wahrscheinlich auch nur in Ruhe leben. Aber es reicht ja schon, wenn 20 % gewaltbereit sind. Mir fehlt da leider die klare Distanzierung der friedlichen Mehrheit von der gewaltbereiten Minderheit. Wo waren die Solidaritätsbekundungen seitens der Moslems mit den abgeschlachteten Kindern in Israel? Wo die klaren Statements der muslimischen Verbände? Ja, es gab ein oder zwei kleinere, die sich entsetzt geäußert haben, aber von den großen, einflussreichen habe ich nichts gehört. Stattdessen Blabla und die unsäglichen Szenen in Berlin.

Tja, und so wird aus einer anekdotischen Evidenz eine verallgemeinernde Tatsachenbehauptung. Ich finde es ja allein schon fragwürdig, in Deutschland lebende Moslems als eine homogene Gruppe zu betrachten. Sozio-ökonomische Faktoren, Herkunft, Ethnie, Sprache, Zeitpunkt der Einwanderung werden völlig ausgeblendet. Ein syrischer Akademiker hat wahrscheinlich mehr mit einem christlichen syrischen Akademiker oder seinem urdeutschen Nachbarn gemeinsam als mit einem muslimischem Afghanen oder Marokkaner aus einer abgelegenen Region. Aber wenn muslimische Arschlöcher den Hamas-Terrorismus bejubeln, hängt er trotzdem voll mit drin und soll sich bitte von Leuten abgrenzen, mit denen er nix am Hut hat.

Nein, es ist nur ein Beispiel dafür, dass man den Leuten nicht hinter die Stirn schauen kann.

Genau das war auch mein Eindruck: ja, die Äußerung verallgemeinert unzulässig. Aber echt jetzt, diese Äußerung ist ein Problem und nicht die Morde, die Jubelrufe zu den Morden, die weiteren Morde und die Angst der Bevölkerung?

Ich kann es mir nur als Abwehrmechanismus erklären. Das positive Wunschbild der unbegrenzten millionenfachen Migration von Muslimen nach Europa zeigt sich immer mehr gescheitert. Die Probleme, für die jeder, der sie ansprach, geächtet und als Rechts beschimpft wurde, sind nun leider noch schneller und noch massiver da als befürchtet. Da hilft wahrscheinlich nur noch Verdrängung und Projektion à la „Volksverhetzung“, um den Bruch zwischen eigenem Traum und Realität zu verkraften.