Bundeshaushalt 2029

Dir ist aber schon klar, dass z. B. das Deutsche Rote Kreuz auch eine NGO ist, oder die Diakonie? Du willst der Welthungerhilfe und Brot für die Welt die Gelder streichen und Kinder verhungern lassen, während du selbst wohlgenährt auf der Couch sitzt? Die AfD hat es geschafft, Fahrradwege in Peru in die Schlagzeilen zu bringen, aber das ist doch ein Nebenskriegsschauplatz. Natürlich sind nicht alle Projekte und Organisationen gleich sinnvoll, aber im Großen und Ganzen geht das Geld in nützliche Projekte, von denen auch Deutschland profitiert. Sei es durch ein funktionierendes DRK oder dadurch, dass deutsche Unternehmen dadurch Aufträge aus dem Ausland bekommen. Und ein bisschen Mensch sollten wir doch alle bleiben, oder? Seriöse Schätzungen gehen übrigens davon aus, dass Deutschland pro Jahr zwischen 4 bis 7 Mrd. an NGOs zahlt. Das ist, gemessen am Bundeshalt, ein Tropfen auf den heißen Stein. Vetternwirtschaft ist eigentlich ein Thema in der AfD und weniger bei den etablierten Parteien. Bei der AfD sind ja in den letzten Monaten einige Fälle hochgekocht, wo Abgeordnete Personen aus dem Verwandten- und Bekanntenkreis hochdotierte Jobs ohne echte Gegenleistung zugeschoben haben. Und wenn du nach USA schaust und siehst, was Trump so treibt, dann weiß man, wo mit der AfD die Reise hingeht. Die Zahl der Abgeordneten ist durch unser Wahlsystem vorgegeben, die kannst du nicht einfach nach Belieben streichen.

Ich hatte gar nicht gefragt, wie Du meine Vorschläge findest, sondern was DU machen würdest. Im Übrigen hast doch DU die Rekordschulden beklatscht. Nun kommt es so, wie befürchtet, die Schulden gehen in Konsum und weniger in Investition.    Was sind denn Deine Gedanken dazu? Bitte nicht noch einmal auf die geistige Leistung andere verlinken.

Meine Gedanken zum Thema habe ich hier schon sehr oft und sehr ausführlich dargelegt. Ich kann deine Frage, wo ich einsparen würde, wenn ich es zu entscheiden hätte, nicht sinnvoll beantworten, weil ich schon die Grundannahme falsch finde, es müsse "gespart" werden. Ich habe die Sendung nicht gesehen, aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Frau Grimm grundsätzlich das Aufnehmen von Sondervermögen kritisiert, sondern eher, wie dieses Geld ausgegeben wird, und dass es so, wie die Mittel aktuell verwendet werden, keine positiven Impulse für die Wirtschaft gibt, sondern dass das Geld einfach nur verfrühstückt wird. Da gibt es in der Regierung Merz ganz erhebliche Defizite, was unter anderem daran liegt, dass die CDU "die Wirtschaft" als einen statischen Block begreift, der sich vermeintlich von allein regelt, wenn man ihm nur möglichst geringe Einschränkungen bereitet. Das ist aber eiin veraltetes Wirtschaftskonzept aus Zeiten, als wir günstig Energie importieren konnten, unsere Auto- und Maschinenproduktion noch das Alleinstellungsmerkmal der besonders hohen Qualität hatte und uns deshalb Absatzmärkte in der ganzen Welt sicher waren. Heue muss Wirtschaft anders gedacht werden, vor allem weg von dem Modell, dass große Konzerne alle Gewinne privatisieren, Verluste aber dafür sozialisieren dürfen. Das mit dem aufgeblähten Sozialstaat ist übrigens auch ein Märchen, das zwar auch Herr Lanz selbst immer wieder aufgreift und vertritt, aber davon wird es nicht richtiger. Unsere sozialen Ausgaben in Deutschland liegen inflationsbereinigt ungefähr auf dem Niveau der 2010er Jahre. Die einzigen Bereiche, die wirklich angegangen werden müssen, sind die Rente und die Pflege, für ersteres werden ja gerade Konzepte erarbeitet, die der Bundesregierung vorgelegt werden sollen. So, jetzt werde ich mich aber meinem Schönheitsschlaf widmen, ich schaue morgen wieder rein.

"Nun kommt es so, wie befürchtet, die Schulden gehen in Konsum und weniger in Investition." Das ist in der Tat ein Problem, aber aus komplett anderen Gründen, als du sie benennst. Und weil du dich auf Veronika Grimm beziehst (oder hast du nur ein bisschen Namedropping betreiben wollen, weil Grimm vom Focus und vom Merkur als generelle Kriikerin der Aufnahme der Sondervermögen geframet wird?), habe ich auf ihre Positionen im Detail verlinkt. Tu also bitte nicht so, als würde ich versuchen, mich hier mit fremden Federn zu schmücken. Ich glaube auch nicht, dass ich eine Userin, der man ernsthaft vorwerfen kann, sie würde hier in den Diskussionen zu wenig "eigene geistige Leistung" erbringen. Das hättest du vielleicht gerne, weil man mich so leichter ignorieren könnte. Um also noch mal auf Veronika Grimm zurückzukommen: Sie befürwortet das Sondervermögen für Verteidigung eindeutig, hat aber kritisiert, dass man den Vorgängerregierung genau solche finanziellen Mittel verweigert hat und nach der Wahl plötzlich so getan hat, als hätte sich die Lage völlig akut verschärft, um eine Wahlkampflüge zu legitimieren. Da hat sie Recht. Außerdem hat sie kritisiert, dass das große Sondervermögen, das sich die Bundesregierung in Bezug auf Klimaschutz, Investitionsprogramme etc. genehmigt hat, mit den Haushaltsvorgaben der EU kollidiert, die Deutschland maßgeblich mit vorgegeben hat. Das heißt nicht automatisch, dass sie das Sondervermögen an sich falsch fand oder dass sie die Fiskalpolitik auf EU-Ebene in der aktuellen Situation richtig findet. Sie hat lediglich kritiisiert, dasss Deutschland sich damit Sonderrechte gegenüber anderen EU-Ländern genehmigt hat, und zwar im Hauruck-Verfahren mit dem alten Parlament, um sich unkompliziert eine Zweidrittelmehrheit zu sichern, statt nach Antreten des neuen Bundestags langwierig mit den neuen Verantwortlichen Im Parlament und mit der EU zu verhandeln. So. Das sind erst mal ihre Kritikpunkte. In den Darstellungen in Talkshows wie bei Lanz kommen diese Differenzierungen dann häufig zu kurz, weil Lanz darauf abzielt, zu skandalisieren. Wie gesagt, ich habe diese Sendung nicht gesehen - und habe angesichts der Gästeliste auch nicht vor, das nachzuholen - aber dass Grimm prognostiziert, dass der Haushalt für 2029 nicht ausreichen wird, ist erst mal nur ein Befund und eine Handlungsempfehlung an die Bundesregierung. Das ist noch in in Stein gemeißelt und heißt auch nicht "Oh Gott, oh Gott, das Geld wird uns ausgehen, Deutschland geht pleite". Es bedeutet nur, dass vernünftige Strategien nötig sind, damit sich diese Prognose verbessert. Von den von dir vorgeschlagenen Ideen möchte ich noch mal drei herausgreifen: A. Die Einsparungen im sozialen Bereich: Du bist da ziemlich hartnäckig, auch wenn man dir nackte Zahlen vorlegt. Es STIMMT einfach nicht, dass die Kosten für Bürgergeld-/Grundsicherungsbezieher oder Aufstocker so absurd hoch sind und den Bundeshaushalt so belasten. Und es stimmt auch nicht, dass die Ausgaben in den letzten Jahren so exorbitant gestiegen wären, inflationsbereinigt liegen wir da auf einem Niveau wie in den Nullerjahren, meine ich. Auch im Vergleich zu anderen Ländern mit ähnlichem politischen und sozialen Status liegt Deutschland da eher im Mittelfeld bei den Ausgaben. B. Die NGOs, an denen du dich festgefressen hast, weil NGO für dich gleich "Omas gegen Rechts", "Amadeu-Antonio-Stiftung", "Volksverpetzer" und "Seawach" sind, also lauter aus deiner Sicht "linke" Organisaionen. Auch da lohnt sich ein Blick auf die Relationen. Denn auch der CDU-Wirtschaftsrat ist eine NGO, auch R21, der Thinktank um Kristina Schröder und Gitta Connemann, ist eine NGO. Und die werden mit deutlich mehr Mitteln direkt oder indirekt staatlich gefördert, als ab und zu einen mit 60.000 Euro dotierten Preis für "Demokratieförderung" zu bekommen. C. Die Streichung der Entwicklungshilfe, die du vorschlägst. Entwicklungshilfe ist direkte Investition in unsere diplomatischen Beziehungen. Wenn wir als reiche westliche Industrienation mit Ländern im globalen Süden in Verhandlung treten wollen, dann können wir schlech mit leeren Händen kommen und sagen: Wir hätten aber gerne, dass ihr lieber unsere Autos kauft statt die aus China. Weil China eine Diktatur ist und die Uyguren in Konzentrationslagern hält, deshalb sollte man lieber nicht dort kaufen. Was meinst du wohl, wie man in afrikanischen Ländern, wo China massiv in Infrastruktur investiert und neue Industriezweige aus dem Boden gestampft hat, darauf reagieren wird? Die Antwort kennst du wahrscheinlich selber.

Man könnte glauben, Du hast es Dir zur Aufgabe gemacht, hier die Schreiber wegzudiskutieren, damit dieses Forum endlich endgültig tot ist. Ich wollte hier im Forum mit einer bunten Menge an Frauen diskutieren, wo sie Stellschrauben zum Sparen sehen und bin konfrontiert mit einer Oberlehrerin, die nicht zur Sache schreibt, sondern nur gegen meine Gedanken schießt. Natürlich nicht ohne raushängen zu lassen, dass ich mich einfach an den falschen Stellen informiere.  Meine Frage war nicht, wie findest Du meine Vorschläge, sondern, was sind Deine Sparideen, sofern Du entscheiden könntest. Ich habe verstanden, Du findest wir brauchen nicht sparen. Das ist okay. Was Deine Argumente angeht ,die sind blumig und ausladend geschrieben, aber deswegen noch lange nicht richtig. Ich DARF anderer Meinung sein. Und ja ich finde, NGOs sollen sich durch Spenden oder Mitgliedsbeiträge finanzieren - aber nicht durch staatliche Gelder. Und dass wir mit Entwicklungshilfe die Afrikaner dazu animieren müssen, deutsche Autos zu kaufen, sry. Das ist Schwachsinn. Das ist, als würde der Dönermann Geld an Passanten austeilen, damit sie einen Döner kaufen. Nochmal die Einladung an alle: wenn Du Entscheider wärst, wo siehst Du Sparpotenzial ? Wer soll einen Beitrag leisten, wer vielleicht eher nicht?

Nein, ich diskutiere weder dich noch andere weg, ich bin nur vielleicht unverblümter im Ausreden von sinnlosen Argumenten als Benedikte, die dir inhaltlich ähnliche Erklärungen, weshalb dies und das keine gute Idee ist, mit einem Zuckerkügelchen oder verständnisvollen Kopfstreicheln verabreicht, damit es besser rutscht. Mir ist es aber auch ganz recht, wenn sie das übernimmt und geschickter macht als ich, dann spare ich mir viel Zeit mit sinnlosen Diskussionen, wo mein Gegenüber nicht verstehen WILL, was ich geschrieben habe, sondern sich an meinem Auftreten stört.

Ach ja, für mich hängt Deutschland übrigens in extrem vielen Bereichen so 20-50 Jahren hinter anderen Ländern. Kohl und Merkel haben es erfolgreich geschafft das Volk extrem zu verblöden - den Preis dafür zahlen wir nun aktuell und werden bereits von Ländern wie China, Taiwan oder Japan so was von überholt. gerade in bezug auf Zukunftsweisenden Technologien. Die sind uns deutlich überlegen - in vielen Dingen. China hängt noch wegen Menschenrechte als böses Bild über uns - technologisch sind die uns aber deutlich voraus. Die brauchen auch keinerlei Entwicklungshilfe mehr von solch "ZweiterWelt-Länder" wie Deutschland. Wenn geht es da eher um einen Austausch.

Gerade bei sinnlosen OPs oder KH-Aufenthalten vollste Zustimmung. Ich habe den "Spaß" gerade hinter mir. Schleudertrauma als Folge eines Auffahrunfalles - ich komplett unschuldig. Zum KH brauche ich per Auto je nach Verkehrslage 5-15 min. Also absolut überschaubar. Obwohl da von der Therapie eh kaum was läuft, außer Schmerztabletten, Ruhe einhalten, Physio und ansonsten heißt es eben abwarten, sollte ich irgendwann ins CT. Da die aber immer ausgebucht sind, wollte man mich stationär aufnehmen, damit ich, wenn eines frei ist, schnell rein kann. Ich hätte also unter Umständen tagelang ein KH-Bett blockiert, nur um ins CT zu kommen. Alternative war dann sich selbst zu entlassen und gar kein CT. 3 Wochen später hat man dann doch mal ein MRT machen lassen - weil immer noch - oh Wunder - Kopfschmerzen und Bewegungseinschränkungen. So vergeudet mal eben Geld und verursacht unnötig hohe Kosten für die Krankenkassen.  Rest passt auch - nur beim EG stimme ich dir nicht zu. Ich kenne mehrere Väter die das durchaus genutzt haben. Und zwar nicht nur die Väter-Monate. Das sind aber auch die Familien, wo eben nicht nur Mami alles macht. Sondern die wo sich Erziehung, Haushalt usw wirklich gleichwertig geteilt wird. Da macht auch der Vater Kinderkrank oder reduziert auf TZ - wie eben auch die Mutter. Aber die Regel ist das wirklich nicht. Die allermeisten Frauen schreien zwar nach Gleichberechtigung - dort wo es ihnen passt - aber wirklich leben tun sie es nicht. 

Schon allein das CT und das MRT sind Geldverschwendung, nur mal so am Rande. Bei einem Schleudertrauma ist es völlig normal 3 Wochen Schmerzen zu haben. Hat sich nach deinem MRT irgendwas an der Behandlung geändert? Würde mich wundern. Genauso bei Rückenschmerzen. Mit einer vernünftigen funktionellen Diagnostik kann man sich das meiste Röntgen, MRT, etc. schenken. Nur sind die wenigsten Ärzte dazu in der Lage funktionell zu untersuchen. An der Therapie ändert sich so gut wie nie etwas, vor allem wenn eine OP von vorne herein ausgeschlossen wird. Steht eine OP im Raum ist es was anderes.

"Außerdem wäre ich für Änderungen beim Vergaberecht für öffentliche Aufträge. Wenn man nicht immer den alten, billigen Rest kaufen müsste, wäre meines Erachtens langfristig anderes wirtschaftlicher und effektiver." Dafür wäre ich auch, auch im Hinblick auf Ausschreibungen für Dienst- und Handwerksleistungen. Das käme automatisch auch dem lokalen/regionalen Mittelstand zugute, der sich dann nicht gegenseitig unterbieten müsste oder (bei Dienstleistungen) den Zuschlag nicht bekommt, weil der Mibewerber in irgendeinem Land sitzt, wo keine Mehrwertsteuer anfällt bzw. die öffentlichen Auftraggeber nicht direkt belastet, sondern nur über das Reverse-Charge-Verfahren anfällt.

Bei den Ausschreibungen gehe ich sogar einen Schritt weiter. Kleine Betriebe welche gar nicht in der Lage sind Aufträge zeitnah zu erledigen, dürften nicht mitmachen. Einfache Kiste. Und Fixpreise, mit festen Enddatum usw. Jeder Architekt/Ingeneur weiß ganz genau wieviel Material er in etwa brauchen wird für ein bestimmtes Bauvorhaben, wie viel Zeit usw. Da dann noch einen entsprechenden Puffer drauf und das hat dann so zu klappen. Ausnahme es kommt im Laufe des Bauvorhaben noch zu absoluten Sonderfällen die so absolut nicht vorhersehrbar waren. Aber sowas wie 1 Jahr pro hundert Meter Straße mit Kanalerneuerung - absolutes Unding.  Noch besser, alles was Straßen, Brücken usw betrifft wieder in öffentliche Hände, sprich Straßenbauamt. Und die müssen dann selbst ran und machen. Keine Ausschreibung mehr an private Firmen. 

Ich bin zwar nicht in der Baubranche, aber mein bescheidener Einblick in die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (bei mir ja nur Beschilderungen für Gemälde oder Ausstellungstexte für Museen oder Gedenkstätten) sagt mir, dass die Zuständigen Ämter einen ganz guten Überblick darüber haben, wer welche Leistung zeitgerecht erbringen kann und mit wem es sich angenehm zusammenarbeit. Die haben nur einen sehr strengen Preisdeckel, sonst sagt der Haushaltsausschuss im Gemeinderat "Nö". In der Baubranche finde ich z. B. Fixpreise schwierig (es sei denn, man setzt sie von vornherein sehr/zu hoch an), weil Materialpreise schwanken, es Lieferengpässe oder -verzögerungen geben kann oder Witterungsbedingungen mit hineinspielen. Und jede Verzögerung bindet wieder Personal, weil z. B. Verkehrsbehinderungen länger bestehen bleiben, man also länger Absperrungen, Beschilderung, mobile Ampeln etc. mieten muss...

Ich war einige Jahre in der Baubranche tätig - in der Planung. Und nein, das geht echt auf keine Kuhhaut dort. Da werden hochsensible Bauprojekte zur ungünstigesten Jahreszeit geplant, gleichzeitig sind Ausweichstrecken noch gar nicht wieder frei. Das Chaos ist dann vorprogrammiert. Davon ab haben wir mehr als einmal während eines Bauvorkommens mit der Ausschreibung des nächsten Teilabschnitts gestartet - dann gab es halt entsprechende Pausen dazwischen und unnötige Verzögerungen. 

Da stimme ich nicht unbedingt zu. Das Vergaberecht bei öffentlichen Ausschreibungen wurde ja mal geändert um den Wettbewerb anzukurbeln und Vetternwirtschaft einzudämmen und die Kosten zu senken. 

Vetternwirtschaft hebelst du dadurch aber nicht unbedingt aus. Denn wenn der Draht einer Firma zu dem Auftragsvergebenden besonders gut ist, fließen auch schon mal vorab unter der Hand relevante Informationen - gerade in kleineren Gemeinden kennt man sich ja und besucht gemeinsame Events, kennt die Gattin oder hat die Kinder im gleichen Fußball- oder Tennisverein. Und gerade Firmen, die lange "dick im Geschäft" waren, haben oft die entsprechende Größe, um besonders günstig zu arbeiten. Generell ist es ein Problem, dass vor allem nach dem Preis und nicht nach der Qualität entschieden wird. Natürlich soll das die überschuldeten Kommunen entlasten, aber da beißt sich die Katze auch in den Schwanz. Für billiges Geld gibt's halt oft auch nur Billig-Pfusch, der hinterher teuer nachgebessert werden muss.

Wer sind denn Superreiche? Und was macht man, wenn die dann ihr Geld nehmen und ins Ausland gehen? Ich persönlich könnte mir eher eine Luxussteuer vorstellen. Also eine Zusatzsteuer für den Kauf von Luxusartikeln, zB Luxusautos oberhalb einer bestimmten Kaufsumme. ( Gibt's schon in Kanada, Italien, China ).

"Wer sind denn Superreiche?" Dieter Schwarz (Lidl & Kaufland) Susanne Klatten & Stefan Quandt (BMW AG) Reinhold Würth & Familie Familie Albrecht (Aldi) Hasso Plattner (SAP) Familie Otto (Otto Group) Das sind jetzt nur ein paar Beispiele, die mir spontan einfallen, die sind milliardenschwer (ich habe es nicht überpruft, aber ich denke, alle auch im zweistelligen Milliardenbereich) Die Zahl der Menschen, die über 100 Millionen Euro Vermögen haben, liegt bei um die 4000 in Deutschland, habe ich letztens gelesen. Die sind auch nicht unbedingt "böse", aber deren kontuinuierlich wachsende Einnahmen am Kapitalmarkt sind eine ungehobene Einkommensquelle für den Staat. Die beliebte Behauptung, dass die dann ALLE ins Ausland abwandern würden, ist Käse. Da müssten sie nämlich größtenteils Vermögenssteuer zahlen. Und hier Wegzugsteuer. Entlastet würden dabei sogar die, die "nur" drei oder vier Millionen Vermögen z. B. in Form von Immobilien in München, Frankfurt oder Berlin hätten. Das sind nämlich zwar Vermögende, aber ganz bestimmt keine Hochvermögenden oder "Superreichen".

Dann gehen die halt ins Ausland - was solls? Es ist absehbar das auch das Ausland die (irgendwann) zur Kasse bittet. Davon ab, so viele Länder wo es sich bequem leben lässt gibt es dann doch nicht. Jedes Land hat so seine Vor- und Nachteile. Wenn Steuern zahlen auch an den Wohnort gebunden ist - egal ob Erst- Zweit oder sonstein Wohnsitz, wird es für den ein oder anderen schnell ungemütlich. dann ist nichts mehr mit im Ausland wohnen, hier Politiker sein und Gelder kassieren. Und das ganze mittels Zweitwohnsitz tarnen. 

Ich sag's mal so: Der einzige, von dem ich gehört  habe, dass er Deutschland verlassen wollte, wenn eine Vermögenssteuer erhoben wird, war Dieter Bohlen. Ich denke, dessen Wegzug kann Deutschland gerade noch so verkraften. ;-)

Damit triffst aber nicht die Superreichen, sondern ganz direkt die deutsche Wirtschaft, weil die Marken Audi, BMW und Mercedes davon betroffen wären. Das kann den Italienern, Kanadiern und Chinesen egal sein. Aber für die schwer angeschlagene deutsche Automobilindustrie wäre das ein Supergau. 

Wer ein Auto > 100.000 Euro kauft, der ist nicht auf Schnäppchenjagd. Und dem ist es egal, ob das Auto 150.000 oder 160.000 Euro kostet, vermute ich. Kann man gerne auf Sportboote, Privatjets und Luxusuhren ausweiten.

Ich sage es als Kunde mal so, würde ich einen Neuwagen kaufen. wäre das zu 100% keine deutsche Marke. Einfach weil viel zu weit wegn von meinen Wünschen als Kunde. Davon ab, gerade gesehen was von einem Smart übrig bleibt, wenn der mal einen realtiv kleinen Unfall hat - da will ich nicht wissen wie es aussieht wenn das mal heftiger ist. So als Beispiel. Auch mein Ford hat da nicht soooo super bei abgeschnitten. Zumal die Reperatur unverhältnismäßig teuer ist. Eine neue Heckstoßstange und Kofferraumklappe neu - da kann man schon fast einen neuen gebrauchten Wagen für kaufen. Im Gegenzug bekommst du aber nicht mal annähernd den Wert von der Versicherung ersetzt. Weil gebrauchte Wagen nichts mehr wert sind. Der Wertverlust ist dan Leasing und Co zu extrem. Für mich ist die deutsche Autoindustrie da selbst dran schuld