Jana287
Nachdem die Linke kürzlich in Brüssel mit rechtsaussen gestimmt hat ( Es ging in der Abstimmung um Mercosur ), gab es diese Woche auch im Thüringer Landtag eine Abstimmung von Linke mit AFD ( mit der Höcke AfD! ). Glaubt ihr, dass die Brandmauer dieses Jahr flächendeckend fällt? Ich kann mir nicht vorstellen, mit welcher Begründung man nun von einzelnen Parteien fordern könnte, weiterhin daran festzuhalten. Für mich ist es auch der Inbegriff von Demokratie, dass bei gleichem Ziel zusammen abgestimmt wird. Es sollte um die Sache gehen, um Inhalte, nicht darum wer zustimmt. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird es wohl auf Landesebene bald ganz normal sein, auch mit der AFD Mehrheiten zu beschaffen. Aber im Bundestag? Wie seht Ihr das?
Dem Grunde nach, wenn wir eine normalen geschichtlichen Hintergrund hätten, sehe ich das wie Du: der Sache gilt die Sbstimmung. Aber - wir haben keinen normalen geschichtlichen Hintergrund, sondern einen furchtbaren. Und aus diesem Verständnis heraus kann ich nur hoffen, dass die Brandmauer hält, auch wenn ich das Wort unpassend finde. Ich hab neulich wieder eine Doku gesehen und die Parallelen erschreckten mich doch deutlich. Ich kann mir aber schon vorstellen, dass sowohl von links aber auch von rechts bröckelt. Das das dann salonfähig wird und Fahrt aufnimmt.
Ich verstehe, was du meinst. Und im Prinzip nennst du selbst den entscheidenden Punkt: es ist ein GESCHICHTLICHER Hintergrund. Etwas, das sich niemals wiederholen darf. Nie wieder. Unter gar keinen Umständen. Und dennoch müssen wir im Hier und Jetzt leben und für uns und auch für die Zukunft unserer Kinder an der Demokratie festhalten. Ohne irgendwelche Brandmauern, die völlig kontraproduktiv sind.
Richtig, wir müssen an der Demokratie festhalten. Wie soll das aber mit einer antidemokratischen Partei funktionieren? Die Brandmauer muss stehen, so gut, wie es irgendwie geht. Alles andere ist Demokratie gefährdend.
Das Posting ist ein schönes Beispiel, wie Manipulation à la A"D funktioniert. Es wird Verständnis mit Caots Posting geheuchelt und sich solidarisiert, aber über den Kern von Caots Argumentation wird hinweggegangen. Caot hat sich ja nicht über den geschichtlichen Hintergrund besorgt geäußert (an dem sich nichts mehr ändern lässt), sondern über die Parallelen, die heute erkennbar sind. Nun ist Caot selbst rhetorisch geschult genug, um diese Manipulation zu erkennen - andere fallen aber vielleicht auf das herein, was diese A*D-affine Userin schreibt.
"Und dennoch müssen wir im Hier und Jetzt leben und für uns und auch für die Zukunft unserer Kinder an der Demokratie festhalten. " Ich sehe durchaus, dass auf Gemeindeebene sicherlich ein gemäßigter Politiker der AfD etwas für die Gemeinde erwirken möchte. Aber er steht für mich, für eine Partei die Gruppierungen toleriert, die ich ganz klar nicht toleriere, mit denen ich nichts zu tun haben möchte und es mich gruselt wenn ich sie sehe. Ich kann da nicht drüber hinweg schauen oder es negieren. Und ich kann nicht mit meinem Gewissen vereinbaren hier der Parteivertretung, egal wie sinnvoll der Vorschlag in der Sache ist, meine Stimme zu geben. Ich fühle mich auch von den anderen Parteien im Moment nicht gut vertreten. Aber deswegen nun eine AfD zu wählen liegt mir ganz weit fern.
Nein, ich glaube nicht daran, dass die "Brandmauer" gegenüber der A*D fällt. Ich würde mir für Sachsen-Anhalt allerdings wünschen, dass sie das gegenüber der Linkspartei tut (und ich denke auch, dass innerhalb der CDU bereits bereits laut darüber nachgedacht wird, weil kein CDU-Politiker ernsthaft mit Ulrich Siegmund und Co. koalieren wollen kann). Auf Bundesebene wird die Brandmauer gegenüber der A*D sowieso nicht fallen, weil Friedrich Merz ganz sicher nicht als zweiter Brüning in die Geschichte eingehen will, und er weiß, dass diese Gefahr besteht. Friedrich Merz ist wirklich nicht mein Kanzer, weil ich seine libertäre Wirtschaftspolitik fatal und vollkommen falsch finde, und ein beliebter Kanzler mit Charisma ist er auch nicht. Aber ich halte ihn für ziemlich klug und für einen guten Taktiker, der ein konservatives bis rechtlibertäres Wählerpublikum rhetorisch gut abholen kann. Das hat er neulich bei einer Rede vor der IHK Halle-Dessau unter Beweis gestellt. Alle haben auf diese Rede eingetreten, weil er darin angedeutet hat, dass falls es wieder zu Frieden kommen sollte, man auch wieder mit Russland umgehen müsse (viele haben darin einen "Verrat" der Ukraine gesehen), aber für mich hat er da ziemlich genau den Wohlfühlsound getroffen, mit dem man A*D-affine Wähler in Sachsen-Anhalt auch als CDU abholen kann. Was die Mercosur-Abstimmung angeht: Das war ein ziemlich typisches Beispiel für das toxische Abstimmverhalten der A*D. Die Rechtsaußen-Fraktionen hatten nämlich einen eigenen Prüfantrag wegen Mercosur zur Abstimmung gebracht, der wenig Aussicht darauf hatte, im Plenum durchzukommen. Also haben sich die deutschen Abgeordneten von der A*D mit an die andere Abstimmung drangehängt - das war ja eine namentliche Abstimmung, man wusste also ungefähr, wer wie stimmen würde. Das lief ziemlich ähnlich wie seinerzeit bei der Kemmerich-Wahl. Und genau dieses Verhalten ist - abgesehen davon, dass die A*D eine gesichert rechtsextreme Partei ist - ein überdeutliches Zeichen dafür, dass diese Partei nicht demokratie- und koalitionsfähig ist. Denn sie missbraucht demokratische Prozesse, um andere Parteien vorzuführen. Das ist das Gegenteil von Demokratie, das ist böswillige Manipulation und Zerstörung, um sich selbst als besonders raffiniert hinzustellen.
Ich bin da zwiegespalten. Dass gemeinsame Abstimmungen demokratisch sind, wie du sagst, ist einerseits eine pragmatische Einstellung, die ich gut finde. Andererseits ist die AfD selbst tendenziell antidemokratisch, so dass man hier nicht von einem gemeinsamen Demokratie-Verständnis ausgehen kann. Natürlich setzt die AfD genau darauf: Dass ein Verschleiß-Effekt eintritt und sie immer salonfähiger werden. Und ich denke, das wird auch gelingen. Die Zeit arbeitet für sie. Irgendwann wird man auch auf Bundesebene erste kleine Kompromisse machen, die dann immer größer und alltäglicher werden (nicht nur was Abstimmungen angeht). Erste Versuchsballons dazu gab es ja bereits. Es ist ähnlich wie mit dem Umgang der Presse mit der AfD: Zuerst wurde sie ignoriert, man lud sie nicht in Talkrunden und zu Interviews ein, und wenn doch, schnitt man ihnen das Wort ab oder ignorierte sie möglichst. Heute ist dies längst nicht mehr oder nicht mehr so stark, Interviews, auch Einzel-Interviews, sind ganz normal geworden. Natürlich muss man sagen, dass es einerseits richtig ist, eine Partei, die einen hohen Prozentsatz der Wählerstimmen bekommt, so fair zu behandeln wie jede andere Partei auch. Andererseits ist es so, dass eine Partei mit vielen Hass-Inhalten zwar sehr gern von demokratischen Strukturen und demokratischer Fairness profitiert, selbst aber dabei ganz andere Interessen verfolgt, die durchaus NICHT demokratisch sind. Man darf gespannt sein, ob unsere Demokratie diese Partei auf lange Sicht aushält, ohne Schaden zu nehmen. LG
"Es ist ähnlich wie mit dem Umgang der Presse mit der AfD: Zuerst wurde sie ignoriert, man lud sie nicht in Talkrunden und zu Interviews ein, und wenn doch, schnitt man ihnen das Wort ab oder ignorierte sie möglichst. Heute ist dies längst nicht mehr oder nicht mehr so stark, Interviews, auch Einzel-Interviews, sind ganz normal geworden." Falls du damit auf ÖRR-Talkrunden anspielst: Die wissen selbst um das Dilemma und bekommen jedes Mal, wenn Herr Chrupalla, Frau Weidel oder Herr Frohmaier auf irgendeiner Talkshow sitzt, wütende Zuschauerreaktionen, dass sie keine Vertreter gesichert rechtsextremer Parteien zum Talk einladen sollen, weil nicht nur die Gefahr besteht, ihre Positionen zu normalisieren, sondern auch, weil die einschlägigen Hetzportale solche Sendungen nutzen, um Teile herauszuschneiden und die dann in verfälschter Form in den entprechenden Filterblasen kursieren. Andererseits ist der ÖRR gemäß Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet, Vertreter von Parteien mit einer gewissen demokratischen Relevanz auch in ihren Sendungen abzubilden. In diesem Zwiespalt stecken die Redaktionen. Da ist auch mit Live-Faktenchecks, wie sie teilweise versucht werden, auch nichts geholfen, weil die entweder von den Informationskanälen, über die sich A*D-Fans informieren, sowieso herausgeschnitten oder verfälscht werden -gerade in dieser Szene wird unglaublich viel Fake-Continent verbreitet, auch mit manipulierten Videos per Deepfake. Und gleichzeitig wird lauthals von Cancel Culture herumgeheult. Ich bin mir übrigens inzwischen recht sicher, dass ein A*D-Verbotsantrag gestellt werden und auch die CDU/CSU mitziehen wird - nur nicht mehr jetzt vor den Wahlen. Es deutet eigentlich alles darauf hin. Womit natürlich - ich schreib's nur noch mal sicherheitshalber - nicht beabsichtigt wird, Wählern ihre "Meinung zu verbieten" oder ihnen die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung zu nehmen, sondern einzig und allein die Verfassungsfeindlichkeit der Partei selbst im Fokus steht. Es kann nun mal kein demokratische Angebot für verfassungfeindliche Ziele geben.
Kommt drauf an, wie stark die A*D letztendlich ist. Je stärker, desto schwieriger die Brandmauer. Immerhin haben die Grünen in BaWü die A*D in den Umfragen überholt. Zumindest etwas Hoffnung bleibt.
Ja, glaube auch, dass die Brandmauer den Zustand einer Sandburg bei kommender Flut hat. Bäumt sich ggf noch etwas auf, aber das Ergebnis ist klar. Die Sandburg ist bei Flut weg, die Brandmauer nach den nächsten Landtagswahlen. Vermute ich. Aus unterschiedlichen Gründen. Diverse Wahlen, wo das Motto "alle gegen AfD " war, konnten zwar einen AfD Kandidaten verhindern. Nur- man hätte es ahnen können- wenn der kleinste gemeinsame Nenner "nur nicht AfD" ist, ist klar, dass der gewählte KAndidat von allen außer AfD sein Profil nicht schärfen kann, seine Versprechen nicht umsetzen kann- scheitert an seinen zuvor gemachten Wahlversprechen. Und das enttäuscht die Wählerschaft. Klassische Pyrrhussiege. Nur dagegen sein und sonst nix reißen- macht man einmal. Vielleicht zweimal. Dann ist es vorbei. Auch : die AfD wird oft mit ihren extremsten Mitgliedern gleichgesetzt. Im Ruhrgebiet aber sind ganz viele AFDler frühere Sozialdemokraten. Viele immer noch, nur die SPD ist ja nicht mehr sozialdemokratisch... Und die sind zur AfD- mein Lieblingsbeispiel immer Guido Reil. Und das verstehen immer weniger, wieso man gute Leute, die die eigenen Politikziele vertreten, nicht wählen soll. Und die Abstimmung der Grünen gegen Mercosur hat es ja ganz deutlich gezeigt- bei gemeinsamen Politikzielen stimmen auch die Grünen mit der extremen Rechten (und Linken). Was ich- wie Du- nachvollziehbar und auch richtig finde. Wenn man sich als Anti-Wirtschafts-und Wohlstandpartei profilieren will -warum nicht. Ich hatte lange auch nicht gewußt, welche identischen Politikziele Grüne und Rechtsextreme verfolgen- aber hier war eins. Dass das eher Ausnahme ist, da bin ich mir sicher, konservative PArteien haben grüßere Schnittmengen. Aber es geht ums Prinzip- und das laute Rufen von "mit der und der Partei abstimmen" geht gar nicht, wenn mans bei erster lohnender Gelegenheit selber tut, wird aufhören. Da sieht man einfach zu deutlich die Doppelmoral. Und ja, das fand vielleicht nicht jeder Grüne gut- aber sie haben es jedenfalls gemacht. Von daher- das Argument ist stumpf geworden. Benedikte
Spannend - vor zehn Jahren wäre ich nie im Leben darauf gekommen, dass Benedikte und Stella irgendwann bei einer gewissen Zustimmung zur A*D rauskommen. Hätte ich darauf eine Wette abgeschlossen, ich hätte sie verloren. 😇
stella? welche stella?
Das ist ein Versuchsballon von mir, wissen tue ich es natürlich nicht. Ich hatte gestern, als ich Sunshines Posting las, eine spontane Assoziation an Stella, die Viertelvorzwölfte, die ganz zu Anfang der Corona-Zeit empört abdampfte und nie wieder unter ihrem vorherigen Nick auftauchte. Ich glaube, es war die Kombi aus Intelligenz, aber in biestig, ein bisschen Verschwörungsgläubigkeit und Herumreiten auf der Verantwortung für unsere Kinder. Das brachte in mir einiges Stella-Typische von früher zum Klingen.
ich glaube nicht, dass stella hier noch am werken ist, leider. würde mich sehr interessieren, was sie heute zu sagen hätte.
Im Osten vielleicht, in BaWü nicht. Da zeichnet sich eine starke Koalition aus Schwarz Grün ab. Dass die Grünen mit den Rechtsextremen gegen Mercosur gestimmt haben, kann ich, aufgrund der aktuellen Lage, nicht im Ansatz verstehen. Das entspricht auch nicht der Politik der Grünen z.B. in BaWü. Aber du hast schon recht, es wird sich manchmal nicht vermeiden lassen.
Das hat vor allem die Bundesgrünen in ziemliche Erklärungnöte gebracht, weil die vorher signalisiert hatten, dass Mercosur "steht". Manchmal weiß bei den Grünen offenbar die Linke nicht, was die Rechte tut. Immerhin haben sich die EU-Grünen danach sofort entschuldigt, sind durch die Presselandschaft getingelt und haben auf Abgeordnetenwatch auch sehr zeitnah auf die Bürgerbefragungen reagiert. Aber, wie gesagt: Das war auch ein Manöver der A*D, die haben absichtlich nicht für "ihren" Antrag mitabgestimmt, sondern für den anderen. Über die Motive bei der A*D kann man ja immer nur spekulieren, die sind ähnlich transparent und ehrlich unterwegs wie Trump & Co. Aber es riecht schon sehr nach Kalkül, ausgerechnet mit Linken und Grünen zusammen abzustimmen. Warum die das wiederum auf EU-Ebene dann nicht "geblickt" haben wollen, dass die A*D mit ihnen abstimmen würde, verstehe ich als Wählerin aber auch nicht. Sooo groß ist das EU-Parlament nun nicht, dass man das im Vorfeld nicht mitbekäme. Und deutsche Abgeordnete sind da ja auch ziemlich stark repräsentiert, man hätte also ahnen können, was passieren würde. Letztendlich war das vielleicht auch Führungsversagen von Brantner/Banaszak.
"Den Osten" gibt es so ja auch nicht. Die politischen Konstellationen sind da durchaus unterschiedlich. In Sachsen-Anhalt zerlegt sich die A*D gerade z. B. selbst wegen Vetternwirtschaftsvorwürfen - das kommt gar nicht gut an bei Wählern, die sich von der A'D versprochen haben, dass sie eben nicht der gleiche korrupte Sumpf ist wie vermeintlich die "Altparteien". Abgesehen davon, dass Ulrich Siegmund seinem Vater einen mit knapp 8000 Euro monatlich dotierten Posten in einem Bundestag verschafft hat (was er darf, aber es sieht eben nicht besonders gut aus), gehört er aber auf jeden Fall zum Kreis der rechtsextremen Hardliner der A*D, die den Holocaust relativieren (in deren Sprech heißt das dann "nicht Stellung beziehen wollen), NS-Gedenkkultur und das Grundrecht auf Asyl abschaffen wollen - letzteres auch wohl wissend, dass das ein bundes- und kein landestypisches Thema ist. Und in Brandenburg marschiert die A*D längst nicht so durch wie man sich wohl erhofft hatte, da haben zuletzt SPD und Grüne Zuwächse verzeichnet.
Sorry BundestagSBÜRO sollte das heißen, wieder mal schneller formuliert, als die Finger geschrieben haben.
Dass ich sie nicht vermissen würde, falls sie wirklich weg wäre, muss ich wahrscheinlich nicht schreiben, oder? Selten eine Userin hier gelesen, die permanent so von sich selbst eingenommen war, dass sie andere Userinnen nur als Prellbock gebraucht hat - oder als Fangemeinde, aber auch das konnte schnell kippen.
soweit ich mich erinnere hat sie immer ihre individuelle meinung kundgetan, ganz ohne fans. ich war mit ihr selten einer meinung, zb war sie total gegen einrichtungen für kinder und auch gegen lehranstalten. sie hat sich auch lustig gemacht über erwerbstätige mütter, dabei hat sie nie etwas übers ich preisgegeben, aber immer getan als wär rothschild ihr ärmester vetter. vll war das auch so. anfangs in der unsäglichen covidzeit war sie noch voll bei der angstherde, irgendwann kippte das und genau deswegen würde mich sehr interessieren, was sie heute sagt/denkt.
Dass es da in der Covidzeit Überlappungen gegeben haben könnte, glaube ich auch, aber die ist doch irgendwie auch rum, oder? Einen Untersuchungsausschuss hat es ja inzwischen auch gegeben, ich weiß nicht, was da jetzt noch kommen soll an Aufarbeitung, aber es ist natürlich auch nicht mein Thema. Ein für mich interessanter Aspekt ist, dass die verpönte "Spritze" inzwischen so weiterentwickelt wurde, dass sie gegen extrem gefährliche Krebsarten hilft - zum Beispiel gegen das Pankreaskarzinom, an dem Ichx4s Mutter vor einigen Jahren gestorben ist. Ich denke schon, dass Stella - falls das denn alles echt war, was sie hier von sich gegeben hat, das weiß man ja immer nicht so genau bei den Leuten, die sich ansonsten sehr bedeckt halten - eher zur privilegierten oberen Mittelschicht gehörte, sonst hätte sie sich ihre Einstellung zu Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen ja auch gar nicht leisten können. Ich erinnere mich auch dunkel, dass es da nicht so ganz preisgünstige Reise- und Veranstaltungsvorlieben gab. Aber vielleicht gab es da auch einen Bruch in der Erwerbsbiografie ihres Angetrauten, so was hinterlässt natürlich auch tiefe persönliche Einschnitte, wenn der Lebensstandard und erarbeitete Status kippt.
ich bin ja ein totaler fan des nichtvergessens, aber in dem fall interessiert mich die meinung nicht über die vergangenheit, die habe ich ja mitbekommen, sondern die der gegenwart zu all den aktuellen themen. mich würds freuen, von stella zu lesen. (von einer "hilfe" gegen bauchspeicheldrüsenkrebs kann leider nicht die rede sein, grad gestern traf ich eine betroffene...)
Ohne mich mit dir streiten zu wollen, aber das möchte ich ungern hier in einem Forum stehen lassen, in dem medizinische Ratschläge erteilt werden: Die individualisierte mRNA-Impfung ist noch in der (inzwischen klinischen) Erprobungsphase, die von dir getroffene Betroffene kann also noch gar nicht (es sei denn, sie wäre Teil einer Studie, was ich bei Skepsis am mRNA-Impfstoff eher ausschließe) behandelt werden. Ich würde dich also bitten, solche Behauptungen löschen zu lassen, das gehört hier einfach nicht hin, weil es keine Meinungsäußerung, sondern Geraune ist.
ich werde ganz sicher nichts löschen lassen! meld mich doch, wenn es dir spaß macht....ich bin sehr gespannt.
Ich gehöre hier nicht zur Löschtruppe. Was ich bisher habe löschen lassen, war Holocaust-Verharmlosung und unverhohlener Rassismus, so wichtig ist mir deine Äußerung nicht. Ich habe dir nur nahegelegt, es selbst löschen zu lassen, weil dieses Forum - wie gesagt - medizinische Ratschläge erteilt und öffentlich per Google und via Instagram leicht zu finden ist. Du musst mit deiner eigenen Verantwortung klarkommen, wenn sich aufgrund von solchen "Erfahrungsberichten" jemand nicht einer vielleicht lebensrettenden Behandlung unterzieht, weil er dich sonst gerne liest. Was ihr (du und deine Bekannte) selbst für eure Gesundheit entscheidet, ist euer Privatvergnügen. Und - falls du mir das unterstellen wolltest - ich respektiere diese Enscheidung und deine Meinung (oder die deiner Bekannten) zum Thema ausdrücklich, es gehört nur nicht in diesen Rahmen.
und warum ist es richtig, wenn DU schreibst, es gibt hilfe, wenn das noch gar nicht erwiesen ist???? das ist doch mindestens genau so fehl am platz or? es könnte ja jemand, der DICH gerne liest zu hoffen anfangen, wo es u.u. keine hoffnung gibt. es ist auch nicht meine entscheidung oder meine meinung, sondern die info der behandelnden ärzte an eine betroffene patientin. das mag für dich geraune sein. und das darf ich äußern, zumal DU damit angefangen hast.
"und das darf ich äußern, zumal DU damit angefangen hast." Du DARFST hier alle äußern, es ist auch nicht an mir, das zu entscheiden. Und dass ich das überhaupt erwähnt habe, war dir gegenüber ein Fehler, das gebe ich gerne zu. Es gehört auch schon lange nicht mehr zum Thread, lass es uns also dabei belassen.
Beruhigend zu wissen, dass du nicht darüber entscheidest, wer hier etwas sagen darf – diese Sorge hatte vermutlich auch niemand. Und bemerkenswert, wie elegant man ein Thema für beendet erklärt, nachdem man es selbst noch einmal ausführlich reanimiert hat. Aber selbstverständlich: Lassen wir es dabei.“
Ich hätte dich auch rhetorisch zerlegen können, deine Aussage war nämlich widersprüchlich. Das habe ich dir und mir erspart, aber trotzdem musst du noch mal giftig hinterherbellen. Vielleicht passen Stella und du inzwischen doch gut zusammen. Schön fände ich es ja, wenn du mal wieder zu deinem früheren Seelenfrieden zurückfinden könntest, aber dafür musst du halt selbst etwas tun. Und jetzt bin ich endgültig raus aus diesem Thread und wünsche dir ein schönes weiteres Leben.
Spannend, dass du mir Widersprüchlichkeit vorwirfst und deinen Abschied gleichzeitig mit mehreren persönlichen Spitzen versiehst. Wenn du wirklich raus bist, reicht eigentlich ein Satz. Ich wünsche dir ebenfalls alles Gute.
Vielen Dank für die vielen Gedanken dazu. Nachdem ich nun auch nochmal darüber nachgedacht habe, bleibe ich dabei. Für mich ist die Brandmauer absolut undemokratisch. In einer Demokratie gilt das Mehrheitsprinzip, durch Mehrheiten werden Entscheidungen getroffen und die gelten dann für alle. Nirgendwo ist vorgesehen, dass in einer Demokratie bestimmte Stimmen nicht berücksichtigt / ausgeschlossen werden, dass bestimmte Volksvertreter im Parlament an der Arbeit gehindert werden, oder dass einzelne Stimmen weniger wert sind. Wenn jetzt durch eine Brandmauer Mehrheiten künstlich verhindert werden, dann wiederspricht das dem Grundgedanken - es sei denn, in UnsererDemokratie gilt das Mehrheitsprinzip nicht mehr. Wenn die A plötzlich B vorschreibt, Ihr dürft nicht mit C abstimmen, obwohl es gemeinsame Positionen gibt, dann ist das für mich Verhinderung demokratischer Prozesse. Links und Grün können jedenfalls auf die Einhaltung der Brandmauer nicht mehr pochen, ohne sich lächerlich zu machen. Und die Realitäten werden gemeinsame Abstimmungen bald erzwingen, mindestens auf Länderebe.
"Links und Grün können jedenfalls auf die Einhaltung der Brandmauer nicht mehr pochen" Na ja, die "Brandmauer", die eigentlich Unvereinbarkeitsbeschluss heißt, ist eine Erfindung der CDU und richtet sich nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen die Partei "Die Linke". Es ist ein bisschen wie mit dem Klimaschutz oder der Einhaltung der Schuldenbremse: die CDU stellt Regeln auf, an die sie sich dann hinterher selbst nicht hält (Friedrich Merz hat die Abstimmung mit der A*D im letzten Januar ja bewusst einkalkuliert). Aber dann dreht sie mit einem lauten "Ätschibätsch, ihr macht's ja auch" den Spieß um, wenn es bei Parteien am anderen Ende des politischen Spektrums zu Zufallsmehrheiten oder Manipulationen von Abstimmungergebnissen kommt. Fair und demokratisch ist das für mich irgendwie nicht.
