Hashty
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-neonazis-remigration-100.html
raus zum aufregen.
Guckst du 3 weiter unten bei AFD von Alhambra. Da ist auch der Artikel von correctiv verlinkt. Ich find es fast putzig, dass diese Verschwörungseulen selber an einer Verschwörung arbeiten. Eigentlich sagt das alles.
Ah ok. Sorry, das hatte ich nicht gesehen
Da hast du dir jetzt die Fingerchen wund geschrieben für nix . Ich wusste gar nicht dass es das gleiche von unten ist, denn spätesten bei correctiv habe ich aufgehört zu lesen..
Geht so, man muss nicht wirklich schreiben, es gibt auch so was wie copy paste
Dann gib doch bitte die Quelle sauber an, wenn Du Texte kopierst.
Bravo, unbedingt einer auch von dt Regierungsseite finanzierten Rechercheblattform blind vertrauen und ohne Quelle, Anführungszeichen reinkopieren und ja nicht eine andere Seite zu Wort kommen lassen. Die NZZ berichtet weitaus differenzierter und hat weniger Interesse als Correctiv. https://www.nzz.ch/international/bericht-afd-politiker-arbeiten-mit-rechtsextremisten-an-massenabschiebungen-ld.1773665
"von dt. Regierungsseite finanzierten Rechercheblattform" Davon, dass das zum hundertsten Mal hier wiederholt wird, wird es nicht richtiger, s. vor allem den Punkt im Wikipediaeintrag "Gesellschafter und Finanzierung": https://de.wikipedia.org/wiki/Correctiv. Da kannst du sehen, wer da alles spendet. Ziemlich breit gefächert, die Großspender, aber alles Spender, die an einer faktenbasierten statt Fakenews-Berichterstattung interessiert sind.
Genau, man muss nur einmal nach den Geldgebern von Correctiv googeln, spätestens dann sollte der gesunde Menschenverstand einem sagen, wessen Lied sie singen.
Wenn Du mich schon zitierst, dann bitte korrekt. „unbedingt einer AUCH von dt Regierungsseite finanzierten Rechercheblattform blind vertrauen „ Bundeskasse Halle z Bsp ist keine Bundesbehörde?
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/bund-foerdert-projekte-zur-strukturellen-staerkung-des-journalismus-foerderung-von-zehn-projekten-mit-rund-2-3-millionen-euro-2069936

Ja? Was bringt Google dir denn da für Resultate? Das würde ich gerne wissen. Ich habe hier schon des langen und des breiten darüber geschrieben, dass Google-Resultate personalisiert sind. Wenn du vorwiegend bei der Jungen Freiheit, AchGut, Tichy und so weiter liest, ist die Auswahl dementsprechend.
dann ist mir bei dir nun einiges klar...googl nicht so viel
Die Bundeskasse Halle ist EIN Standort der Bundeskasse. Ich habe jetzt tatsächlich mal in den Quartalsberichten von Correctiv nachgesehen, das ist übrigens alles vollkommen transparent und öffentlich einsehbar aufgelistet (im Gegensatz übrigens zu den Spendenflüssen bei den Rechtsradikalen), da wird die Bundeskasse Halle im vierten Quartalsbericht 2022 erwähnt. Und da wird in diesem Quartalsbericht ein Projekt "Faktencheck" erwähnt, in dem die Rede davon ist, dass sich "prorussische Narrative" in Zusammmenhang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine sowie "Falschbehauptungen über die Corona-Impfungen" hartnäckig halten. Ich weiß natürlich nicht, wohin die etwas über 100.000 Euro von der Bundeskasse Halle bei Correctiv geflossen sind, aber: Meinst du nicht, es könnte eventuell auch im Interesse aller in einer Demokratie lebenden Bürger sein, solche Faktenchecks deshalb finanziell zu unterstützen, weil prorussische und impfverleumderische Fakenews eine Bedrohung für die Demokratie darstellen? Weil sie nämlich genau die Narrative verbreiten, die auch Userinnen wie Miamo oder mauspm suggerieren, sie würden einer "Verschwörung durch die deutsche Regierung, weiterverbreitet vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk" unterliegen, obwohl genau der umgekehrte Sachverhalt den Tatsachen entspricht? Und russische Propaganda versucht, unsere Demokratie zu unterhöhlen?
Ja und? Bitte bleibt bei dem was sich geschrieben habe: Correctiv wird mitfinanziert und ist keineswegs unabhängig. Im Übrigen gehen mir die Doppelstandards hier im Forum und definitiv auch bei Dir, Hasthy, etc. auf die Nerven: Auch die Klimaaktivisten sind teilweise radikal unterwandert, antisemitisch und befürworten einen Systemwechsel (Extinction Rebellion, Familie Thunberg, etc/Abschaffung des Kapitalismus/und das wäre noch nie irgendwo gut ausgegangen). Das Anprangern von Sellner & Co käme bedeutend glaubwürdiger rüber, wenn es dazu auch Stellungnahmen Eurerseits gegeben hätte. Einer großen Menge von Menschen reicht es mittlerweile und das wird entsprechend bei diversen Wahlen, auch der Europawahl zum Ausdruck kommen. Und weil jahrelang gegen jeden, der auch nur irgendwie oppositionell unterwegs war Nazikeulen geschwungen wurden, sind die Wähler auch entsprechend abgebrüht und werden durchaus extrem wählen: Siehe Italien, Schweden, Niederlande.
Rechte treffen sich bevorzugt mit Rechten und Linke mit Linken. Was ist daran so verwerflich? Dass die AfD für die Rückführung illegal eingereister und krimineller Ausländer eintritt, ist nun wirklich nichts Neues und steht genauso im Parteiprogramm, für jedermann nachlesbar. Immerhin nennen 44% das Thema Migration als das wichtigste politische Problem. Und Sellner will die Bedingungen für Migranten so absenken, dass sie von selbst gehen. Und mit diesem Gedanken dürfte er eine breite Mehrheit hinter sich wissen kann.
Er will auch Deutsche ausweisen. Das ist bisher so nicht möglich.
Nun ja, man kann sich ja denken welche Deutschen da gemeint sind.
Damit waren z.B. kriminelle Clanfamilien gemeint, von welchen ein großer Teil die doppelte Staatsbürgerschaft inne hat. Nancy Faeser schlug schon vor, Clankriminellen den deutschen Pass zu entziehen. Und erst im Oktober forderte Olaf Scholz Abschiebungen "im großen Stil".
und plötzlich ist......stille.....wie schön!
leeren worte, hauptsache man hat sich mal geäußert. seit oktober sind diese pläne aber wieder eingeschlafen. und so wird das auch mit den versprechungen, die aufgrund des bauernstreiks gemacht werden .
... Du meinst Leibwächter von Terroristen oder somalische Piraten ?
"Und Sellner will die Bedingungen für Migranten so absenken, dass sie von selbst gehen." Und genau das ist verfassungsfeindlich, aus diversen Gründen. Deshalb steht die AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und sollte nicht demokratisch gewählt werden dürfen.
Die "Abschiebungen im großen Stil" sind eine Worthülse, um das Wahlvolk zu befrieden. Es kann faktisch nur ein Bruchteil der Menschen abgeschoben werden, dessen Abschiebung AfD und Co. fordern. Umgekehrt ist die Bundesregierung bisher nicht mal annähernd ihrer Zusicherung nachgekommen, die bedrohten Afghanen aus dem Land zu holen und hier aufzunehmen. Aus Angst vor dem Druck von rechts.
Es sind mittlerweile mehr als 4000 Ortskräfte mit Ihren Familien eingereist. Wie viele Übersetzer sollen wir denn dort gehabt haben ?? https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-978878
Warum ist das verfassungsfeindlich? Ich bin auch dafür, dass wir unsere Zuwendungen für Asylsuchende auf einen europäischen Durchschnitt absenken, gern auch einen gemeinsamen festgelegten einheitlichen europäischen Betrag, dann kommen vielleicht nicht mehr alle zu uns.
Ich weiß nicht, ob das nur Übersetzer waren. Ich weiß nur, dass es 9000 Ortskräften und ihren Familien zugesichert wurde, zumindest laut der ursprünglichen Zusagen.
Aber sag mal ehrlich, kommst Du da nicht selber ins grübeln? 9000 Ortskräfte plus Familien ( und da bin ich sogar bei Dir, die sollten kommen dürfen ) Ukrainer ohne Obergrenze Illegal Einreisende, die an den Grenzen nicht zurückgewiesen werden plus ein paar tausend, die tatsächlich legal über Kontingente kommen Die SPD hat auf dem letzten Parteitag beschlossen, es soll Familiennachzug für subsidiäre Flüchtlinge geben, das beträfe zB etwa 300.000 Syrer, wenn ich richtig informiert bin.... Alles das in Summe ist doch wirklich nicht zu stemmen.
Wo steht denn in der Verfassung geschrieben, dass illegale und kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden dürfen oder die Bedingungen nicht abgesenkt werden dürfen?
Wenn es doch nur um eine Kürzung der Zuwendungen ginge. Und selbst da kann man sich fragen, wie viel es z. B. bringt, nur Sachleistungen zu übernehmen. In Schweden und Dänemark funktioniert das nicht so toll, wenn man mal genauer hinsieht. Und ist nur auf den ersten Blick "billiger" für die Gesellschaft.
Ich kann es nicht mehr hören, dass Migranten unter Missachtung der Drittstaatenregelung immer noch illegal nach Deutschland kommen und dass dieser rechtswidrige Zustand als ganz selbstverständlich und unabhänderlich wahrgenommen wird. Natürlich sind Scholzs Worte reine Worthülsen und Hütchenspieler-Tricks. Die Zahlen der bedrohten Afghanen halte ich persönlich für völlig unrealistisch.
Die Art der Zuwanderung, die wir jetzt haben, ist jedenfalls finanziell eine Katastrophe. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/demografie-studie-einwanderung-loest-finanzierungsprobleme-des-sozialstaats-nicht/100005544.html Wir MÜSSEN verhindern, dass weiterhin Armutsmigration so in dieser Form weiterhin stattfindet.
Das steht da natürlich nicht drin. Wer hier einen Asylantrag stellt und in der Zwischenzeit (oder auch in der Wartezeit davor oder auch während einer Duldung) strafffällig wird, der verwirkt sein Recht auf Asyl, das wird ihm aberkannt. Auch sein Bleiberecht. Das ist aber nicht dasselbe wie eine "Abschiebung". Denn die ist ein Riesenaufwand, der Zeit, Geld, personelle Ressourcen, Verhandlungen mit dem Herkunftsland erfordert. Das unterschlagen die Krakeeler von rechts gerne mal. Und dann gibt es für die Abschiebung erhebliche Hindernisse: Es kann zum Beispiel nicht in Kriegsgebiete abgeschoben werden und auch nicht abgeschoben werden, wenn der Person Gefahr an Leib und Leben droht. Und abgesehen davon nehmen viele Länder Strafffällige auch nicht wieder auf, oder nur gegen "Deals", die auch wieder Geld kosten. Am Ende ist nur noch ein Bruchteil von Menschen übrig, der überhaupt realistisch abgeschoben werden kann.
Genau. Juden waren damals auch „solche“ Deutsche. Ebenso Schwule, Kommunisten, Menschen mit Behinderung uvm Ihr seid echt so blind, das macht mich sprachlos. Oder ihr seid, sorry, doch einfach nur rotzeblöd
Die Zahlen der bedrohten Afghanen halte ich persönlich für völlig unrealistisch. Du hast ja auch den vollen Durchblick!
Nur weil für dich differenziertes Denken schwierig ist, musst du das ja nicht auf andere projizieren.
Genau, Scholz und seine Ampel verarscht das Volk und wundert sich über die Umfrageergebnisse.
Was genau hat Sellner mit der AFD zu tun? Funktionär? Parteimitglied?
Martin Sellner war Hauptredner bei dem Geheimtreffen in Potsdam (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sellner-remigration-treffen-potsdam-correctiv-100.html). Dass er enge Kontakte zur AfD hat, ist eigentlich schon länger bekannt, der Typ ist in der rechtsextremen Szene extrem gut vernetzt und mit einer Amerikanerin aus der Alt-Right-Bewegung verheiratet. Er ist in den sozialen Medien schon so oft auffällig geworden und hat gegen so viele Posting-Regeln verstoßen, dass ihn inzwischen alle von Twitter über Facebook und Insta bis YouTube dauerhaft gesperrt haben, er kann nur noch auf Telegram (und vielleicht auf TikTok?) posten. Der Mann ist das Paradebeispiel eines White Supremacist in europäisch und hoch gebildet. Und extrem gefährlich.
Das mag ja sein, aber er hat keine Funktion bei der AFD. Nur weil einige Parteimitglieder mit ihm Kontakt haben, kann man doch kein Verbot fordern.
In heutiger Zeit ist es eher ratsam denen zuzuhören, die irgendwo in den mainstream Medien gesperrt worden sind. ZUHöREN!!!! und dann entscheiden was man wie für sich werten und mitnehmen kann.
Was heißt "verarscht"? Er macht Zusicherungen, die ihm abgepresst werden, die aber ins Leere laufen werden. Bei der Ampel genauso wie unter jeder anderen demokratisch gesinnten Partei.
> "Nancy Faeser schlug schon vor, Clankriminellen den deutschen Pass zu entziehen. Und erst im Oktober forderte Olaf Scholz Abschiebungen "im großen Stil"." Ja, aber da weiß jeder, dass sie nur reden und nicht handeln. Deshalb ist das okay.
Hast du dir mal im Detail durchgelesen, wer da alles dabei war und was genau die gemacht haben? Mach das ruhig mal, das ist ziemlich erschreckend.
Die "Mainstream"-Medien, mauspm, sind eine Erfindung der Springer-Presse, der es um die Konkurrenz um Anteile am Fernsehkuchen, sprich: um Geld, ging. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist unabhängig von der Bundesregierung und keine "Hofberichterstattung", wie gerne behauptet wird. Sellner wurde aber auch nicht in den "Mainstream-Medien" gesperrt, sondern auf Facebook, Instagram, Twitter und YouTube. Wegen wiederholt geposteter Hassrede und Fakenews. Und zwar nicht nur mal verwarnt und für ein paar Wochen gesperrt, damit er sich besinnt und irgendwann wieder posten kann, sondern DAUERHAFT gesperrt. Es will dir niemand verbieten, ihm zuzuhören, ich befürchte aber sehr, dass so jemand so schlau ist, dass er dich problemlos verarschen kann, ohne dass du es merkst. Tut mir leid, dass ich dir absprechen muss, dass du das "für dich werten" und daraus etwas mitnehmen kannst. Das kannst du nicht, weil du sonst nämlich auch nicht genau genug zuhörst und nachliest (oder zuhören oder nachlesen willst). Solche Leute wollen Leute wie dich für dumm verkaufen. Und die kämpfen ihren Kampf nicht für den kleinen Mittelstand. Die kämpfen für Großinvestoren. Die verachten alles, was dümmer ist als sie, weiblicher ist als sie, weniger weiß ist als sie. Sie verachten Humanismus, sie verachten Schwäche. Das sind selbsternannte Herrenmenschen. Hinter diesen Leuten sollte man sich nicht einreihen wollen.
Na ja, "nur reden und nicht handeln" wäre ja auch wieder falsch. Als ich schrieb, die Aussage von Olaf Scholz sei eine "Worthülse" meinte ich damit nicht, dass er lügt. De facto gibt es aber in unserem Rechtsstaat nicht so viel Spielraum, wie das Rechtsaußen gerne behauptet. Die Alternative wäre die komplette Abschaffung des Rechtsstaats, das kann ja keiner wollen. Deshalb muss das kleinteiliger formuliert, rechtlich wasserdicht gemacht und durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden. Das dauert einfach. Ich glaube schon auch, dass die Bundesregierung froh wäre, wenn sie "im großen Stil abschieben" könnte. Aber das geht eben nur, wenn andererseits keine anderen gesetzlichen Hürden dem entgegenstehen oder wenn man mit dem (Wieder-)Aufnahmeland handelseinig wird. Es glaubt hoffentlich keiner, dass das keine (Steuer-)Gelder kostet. Was die Politik tut (übrigens nicht erst die Ampel, das hat auch die GroKo schon getan, sogar unter einem CSU-Innenminister wie Seehofer), ist einen Mittelweg zu gehen zwischen erstens Deals mit Ländern, denen man im Prinzip nicht über den Weg trauen kann oder die junge, potenziell instabile Demokratien sind (so wie Ruanda) und die man mit sehr viel Geld und Zugeständnissen kooperationsbereit stimmen muss (Geld, von dem man von vornherein weiß, dass es größtenteils nicht da landen könnte, wo es hinsollte, sondern in den Taschen von korrupten Funktionären oder wichtigen Mittelsleuten, also braucht man wieder aufwändige Kontrollen vor Ort), zweitens der Rückführung von Menschen unter Zuhilfenahme von viel Geld in ihre Herkunftsländer, damit sie sich dort eine Zukunft aufbauen können, und drittens die Aufnahme hier unter Zuhilfenahme von viel Geld, Unterbringung, Betreuung und Personal, um sie in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren. Man kann sich natürlich dafür aussprechen, dass man lieber mehr Menschen aus dem Land draußen halten möchte, statt sie hier zu integrieren, aber dass das dann "billiger" oder "einfacher" wird oder uns das nicht irgendwann politisch auch um die Ohren fliegt, dafür gibt es eben keine Garantien. Ganz abgesehen von der Frage, dass wir einfach Arbeitskräfte dringend brauchen, auch ungelernte. Das wird bei den ganzen Abschiebedebatten gerne vergessen.
oh gott dots, du absolutierst deine sichtweisen und meinst alle anderen wären opfer von bauernfängern, weil sie nicht selber 1 und 1 zusammenzählen können . nur kmmt bei mir 2 raus, so ganz pragmatisch , bei anderen ! 3 !, so ganz wie man sich halt gerade fühlt
Erst mal mein Beileid an den Armen. Zweitens kann man Gesetze anpassen bzw geltendes Recht anwenden, ganz demokratisch.
Was du nicht verstehst und nicht verstehen willst: Das sind nicht MEINE Sichtweisen. Ich drösele hier nur ganz geduldig auf, was andere recherchiert haben. Man könnte sich auch fragen, warum du dich hier so energisch dagegen wehrst, die meisten halten dich ja eher für naiv. Aber wer weiß?
naiv? Das hast Du jetzt aber sehr nett bezeichnet. ich hab gestern eine andere Bezeichnung verwendet
Was auch passieren wird. Das wird aber nicht den Umfang haben, die sich manche hier wünschen. Weil das erst mal noch durchs Parlament durch muss.
Ich habe eine einfache Frage: Ich will diese Migration nicht. Ich.will.sie.einfach.nicht. mehr. Und das nicht erst seit gestern. Ich wollte und will keine Syrer hier auf Dauer aufnehmen (sofern keine politisch Verfolgten wie Christen), keine Afghanen, keine Iraker und den perspektivlosen, schlecht gebildeten Männerüberschuss aus halb Afrika, sowie aus den Maghreburlaubsländern. Keine Leute aus Moldau, Georgien und sowieso schon gar keine glühenden Antisemiten aus Gaza. Aber nahezu die gesamte deutsche Politik und die europäische Politik hat einfach beschlossen, mich jeden Tag seit acht Jahren mit ihren Beschlüssen zu ignorieren, und das Gegenteil von dem zu tun, was ich will. Und das egal, ob ich CDU oder Grüne wähle. Frage: Was kann ich nun wählen, wenn ich einfach will, dass dem endlich ein Ende gesetzt wird, die AfD aus Nazis und Faschisten besteht und die ich nicht wählen darf, weil ich dann auch eine Antidemokratin bin. Wen soll ich also wählen?
Ja und? Du meinst das mindert mein Selbstbewusstsein und ich gehe in Selbstkritik? Na gut, dir zuliebe mache ich das......vielleicht mal urgendwann. Inzwischen wähle ich aber was ich denke was das beste wäre
Es geht nicht darum, dass du die AfD nicht wählen "darfst". Und auch nicht darum, dass die deutsche und europäische Politik dich "ignoriert". Aber dein Wunsch ist nicht zu realisieren, denn illegale Migration findet immer und überall statt. Es ist ja auch eigentlich nicht so, dass du gar keine Migration willst, sondern du willst es dir aussuchen können, wer kommt. Du willst vor allem, wenn ich das richtig lese, keine ungebildeten, aber körperlich kräftigen Männer aus anderen Kulturkreisen, denen du eine höhere Gewaltaffinität und mehr Frauenfeindlichkeit zuordnest. Man kann aber logischerweise nicht auswählen, wer hier leben darf und wer lieber gehen soll, nur anhand des Geschlechts, des Alters, der Religionszugehörigkeit oder der Hautfarbe auswählen. Das ist nun mal Diskriminierung und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz. Deshalb werden ja objektive, nicht diskriminierende Gesetze definiert. So lange wir in einem demokratischen Rechtsstaat leben, wird das auch so bleiben.
> De facto gibt es aber in unserem Rechtsstaat nicht so viel Spielraum,...
Dann gehört das Recht geändert. Oder auch nicht, mir egal - Polen hat einen Zaun nach Belarus gebaut, Finnland Richtung Russland, Ägypten lässt keine Maus unkontrolliert ins Land (ungeachtet eines gerade stattfindenden Massakers), Pakistan packt seit Jahrzehnten ansässige Afghanen zu Tausenden in Busse und transportiert sie zur Grenze, Australien hat die Bootsfahrten mit Hilfe geschlossener Unterbringung auf einer Insel beendet (übernimmt aber Einwanderer nach einem Punktesystem) - (nicht) nur Deutschland knüpft eifrig an seinem eigenen Strick, weil es dafür irgendwelche Gesetze und Verträge gibt. Wir können nicht mal an der Grenze zu Österreich die Einreise verweigern?! Oder besser ´konnten` - der Drops ist ja gelutscht. Im Jahr 2015 hätte man illegal Eingereiste in geschlossenen Lagern unterbringen müssen, mit Internet-Zugang und monatlichem Deutschtest - entweder sie organisieren von dort ihre Weiterreise oder schaffen C1 und können raus, zu einem Vorstellungsgespräch. Keine Mätzchen mit Kursen und ganz viel TLC - Motivation ist alles Wetten, dass wir bei unter 10.000 Illegalen pro Jahr wären?
Und nein, keine Gelder für die Rückkehr - was denn noch?!
> "Man kann sich natürlich dafür aussprechen, dass man lieber mehr Menschen aus dem Land draußen halten möchte, statt sie hier zu integrieren, aber dass das dann "billiger" oder "einfacher" wird oder uns das nicht irgendwann politisch auch um die Ohren fliegt"
Im Gegensatz dazu, wie es gelaufen ist?
Welche Gesetze? Es werden doch gar keine mehr angewandt? Jeder darf kommen! Migration kennt bei unseren deutschen demokratischen Parteien nur eine Richtung und endet meist in Bürgergeld und doppelter Staatsbürgerschaft
So.ein.Quatsch. Also Dots, Du enttäuscht mich. Natürlich darf ein Staat entscheiden, wer einreist, und wer bleiben darf. Und natürlich kann man NICHT in jedes Land dieser Welt illegal einreisen. Und es ist auch keine Diskriminierung, wenn man Kriterien festlegt, welche Einwanderung man will, und welche nicht. Das hat auch nichts mit Demokratie zu tun, wie kommst Du nur darauf? Und ja, ich sehe das wie Miamo. Ich will keine Armutsmigration mehr.
Was du da schreibst, ist Quatsch, sowohl der erste als auch der zweite Absatz.
Ich habe nicht gesagt, dass man illegal einreisen DARF (sonst wäre es nicht illegal), sondern dass illegale Einreise passiert. Auch in Ländern die die Zuwanderung strikt beschränken, warum wohl hätte Trump eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen lassen wollen? Und natürlich sind hier Kriterien festgelegt, welche Art von Einwanderung man will. Das heißt aber nicht, dass man das so gut steuern könnte. Und es ist auch kein "völliger Kontrollverlust" und das Ende der Sicherheit eines Staates, wenn Menschen illegal einreisen.
Ich weiß jetzt nicht genau, auf was für einen Beitrag du dich beziehst, aber falls du mir antwortest: Dass es dir an Selbstbewusstsein nicht mangelt, daran zweifle ich nicht. Ein bisschen Selbstkritik schadet keinem, aber dazu zwingen kann man auch keinen, das muss schon von selber kommen. Und, zum 100. Mal: Du darfst wählen, was du wählen möchtest, im Rahmen des Parteienangebots, das dann zum Wahlzeitpunkt zur Verfügung steht. Ich fände es nur gut, wenn die AfD nicht mehr auf dem Wahlzettel stünde, wenn im September in Sachsen gewählt wird. Wobei ich die Werteunion nicht wirklich besser finde, denn die hat die gleichen seltsamen Beziehungen im Hintergrund. Aber eine absolute Mehrheit wird sie wohl nicht gleich bei der ersten Wahl bekommen, das würde mir dann Hoffnung machen.
Nein, nicht generell. Aber wenn über Jahre tausende illegale Einreisen stattfinden, und die Regierung nichts tut, und auch noch sagt, man könne die Grenzen nicht schützen, DANN kann man das zu Recht als völligen Kontrollverlust bezeichnen. Ein Risiko ist es allemal, wie wir nun wissen sind ja Straftäter und Terroristen eingereist.
Natürlich, es sind AUCH Straftäter und Terroristen eingereist. Was übrigens weniger an der Art der Einreise lag/liegt (einige davon sind ja auch ganz normal eingereist, nicht als blinde Passagiere auf der Zugtoilette oder so) als daran, dass der Datenaustausch zwischen den Behörden so umständlich und langwierig ist. Bis da etwas ankommt, sind Gefährder oft längst über alle Berge oder untergetaucht. Was nicht heißt, dass dann danach nichts passiert (natürlich wird nach diesen Leuten gefahndet), aber das kann auch nicht immer gravierende Straftaten oder Attentate komplett verhindern. Das kann man letztendlich, ganz konsequent, nur in einem Überwachungsstaat erreichen, der die Menschen im Land jederzeit und überall durchleuchten kann. Übrigens, das mit der "illegalen Einreise" stimmt auch nicht immer: Man kann natürlich auch mit einem Schengen-Visum ins Land einreisen und nachweisen, dass man krankenversichert ist und selbst für Verpflegung und Wohnung aufkommen kann, oder man lässt sich einladen und bestätigen, dass man untergebracht/verpflegt ist. Das ist vollkommen legal, und zwar schon deutlich länger als seit 2015. Es ist mit einem Schengen-Visum auch möglich, einen Asylantrag zu stellen. Und noch mal: Das heißt nicht, dass die Regierung "nichts getan" hätte. Sie verliert auch nicht die Kontrolle, wenn dann innerhalb dieses Systems Menschen untertauchen. Kein System ist lückenlos, wer absolute Sicherheit will, bekommt die nur gegen lückenlose Überwachung und Durchleuchtung, also einen Orwellschen Terrorstaat. Und selbst da wissen wir aus dem Buch, dass es Untergrundbewegungen gab. Problematisch unter den "Untertauchern" sind aber auch nur die, die strafffällig werden oder sich politisch radikalisieren. Wenn hier jemand illegal lebt, wohnt und arbeitet (oder sich von jemand anders versorgen lässt), fällt er erstens nicht dem Staat "zur Last", und zweitens wird er aus Angst vor Entdeckung auch ein möglichst unaufffälliges Leben führen. Ich will damit nicht sagen, dass ich das gut finde (vor allem ist die Gefahr, dass solche Menschen verelenden oder in sklavenähnlichen Beziehungs- oder Beschäftigungsverhältnissen landen, hoch), aber es gibt in sehr vielen Ländern eine eigene Schattenwirtschaft mit Schwarzarbeit, die auf diese Weise funktioniert. Und die z. B. Aufgaben wie Kinderbetreuung oder Putzdienste übernimmt, deren tatsächliche Kosten niemand bezahlen möchte.
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