Polizeigewerkschaft erstattet Strafanzeige gegen die TAZ wegen Volksverhetzung

Ja wirklich. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit....finde ich auch widerlich. Über Böhmermann habt ihr sicher alle gelacht und Beifall gekutscht, das war okay. Aber wenn jemand etwas sagt, was nicht ins Weltbild passt....dann ist Meinungsfreiheit doof. Und wer sich schämt, hier zu leben: Gute Reise. Du darfst gehen, wohin Du willst, wann Du willst. Übrigens gerade weil Du in einer Demokratie wie unserer lebst, für die Du Dich so schämst.

Berlin, mit deiner Argumentation würden aber auch Afd-Äußerungen á la “in Anatolien entsorgen” von der Meinungs- / Pressefreiheit gedeckt. Und man könnte dann ebenso wie du jetzt sagen “wenn es dir nicht passt, kannst du ja das Land verlassen.” ... Ich finde, ein Mindestmaß an respektvollem Umgang muss dann schon von allen gefordert werden und nicht nur von denen, die einem nicht in den Kram passen. Und alles, was einem in den Kram passt, aber unter der Gürtellinie ist, als Satire zu betiteln, die andere angeblich nur nicht erkennen, finde ich zu einfach - ein bequemes Totschlagargument ... Ich finde den Artikel jedenfalls auch absolut unmöglich.

Warum sollen die gehen, die sich schämen oder entsetzt sind, wie sich das Land entwickelt hat? Sollten nicht eher all die Hetzer gehen wie z. B. oben genanntes "Es", oder die, die blöken "Deutschland verrecke"? Schlimm, dass du die Diffamierung einer ganzen Berufsgruppe als Meinungsfreiheit betitelts. Genau, passt halt in dein Meinungsbild...Andersherum wäre es übelste Hetze. Aber die Polizei darf ja eh keine Menschen mir optischen Migrationshintergrund in Berlin mehr kontrollieren, ansonsten haben sie gleich eine Anzeige wegen Rassismus am Hacken. Hach, ich bin so gespannt, wie es im rot-rot-grünen shithole Berlin so weitergeht

Auch die AfD ist eine Partei, die demokratisch legitimiert ist. So lange, bis sie verboten wird. Auch deren Mitglieder dürfen Dinge sagen und denken, meinen und verbreiten, die ich völlig neben der Spur finde. Nett gesagt. Meinungsfreiheit heißt nicht: MEINE Meinung zählt. Da gibt es ziemlich klar umrissene Regeln und Schranken. Ob und inwieweit nun solche Äußerungen, wie im AP einseitig zitiert, von Art. 5 GG geschützt ist oder nicht, entscheidet letztlich ein Gericht. Schämt man sich dafür, dass es so und nicht anders ist, steht es jedem frei, zu gehen, wohin auch immer. Auch das ergibt sich aus der Verfassung, auf der jedes staatliche Handeln basiert und gemessen wird. Meine Ansichten von Respekt und nettem Umgang haben nicht unbedingt etwas damit zu tun. es gibt Dinge, die von Art 5 gedeckt sind, die ich niemals tun würde.

Es gibt in Berlin Gebiete, da darf JEDER grundlos kontrolliert werden. Das sind besonders kriminalitätsbelastete Gebiete. In einigen davon leben viele Menschen mit sog. "Mogrationshintergrund". https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/fakten-hintergruende/artikel.597950.php Wenn schon Polemik, dann bitte etwas klüger. Optischer Migrationshintergrund....selten so einen Mist gelesen. Und Rassismus per se ist keine Straftat. Ebenso wie Dummheit.

„Aber wenn jemand etwas sagt, was nicht ins Weltbild passt....dann ist Meinungsfreiheit doof.„ Das sagt gerade die Richtige! ...„Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“.... Man stelle sich nur mal vor, jemand würde genau das über Juden oder Flüchtlinge sagen... Und sich dann auf Meinungsfreiheit berufen. Auch d‘accord Berlinerin?

Wie vorhersehbar, dass gerade für dich, die Hetze und Diffamierung einer ganzen Berufsgruppe unter Meinungsfreiheit fällt.

Was hat denn jetzt die Afd mit meinen Ursprungsbeitrag zu tun

§ 130 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB). Der Volksverhetzung macht sich demnach strafbar, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert (Nr. 1) oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet (Nr. 2).

Na ja, wie sich "das Land entwickelt hat": Ich finde den Artikel und die Ausdrucksweise auch daneben und fände es in Ordnung, wenn Hengameh (oder die Redaktion, die diese Kolumne durchgewinkt hat) dafür einen Rüffel oder evtl. eine Geldstrafe kassieren, aber daraus gleich eine allgemeine Sittenverrohung des gesamten Landes und der Presselandschaft abzuleiten, ist doch dezent übertreiben, findest du nicht?

Rassismus ist nicht gleich Volksverhetzung. Nicht jeder Rassist ist ein Straftäter nach 130. Und Dummheit ist nach wie vor nicht strafbar.

Erst lesen, dann schreiben. Im besten Fall, wenn möglich, auch noch nachdenken. Ich sagte: ob das unter Art. 5 fällt ioder doch unter § 130 StGB entscheidet ein Gericht. Nicht ich, nicht Du.

Könnte, würde, wenn.... So war es ja nunmal nicht. Auch für Dich wiederhole ich es nochmal: es ist völlig egal, wie ich irgendwas finde. Ob das nun unter Art. 5 fällt oder unter § 130 StGB fällt, entscheiden wir nicht. Sondern ein Gericht. Wenn jemand so etwas schreibt und sich dann auf Art. 5 beruft, dann kommt er (oder sie, oder es) damit vielleicht nicht durch. Aber es ist sein/ihr Recht.

Nichts anderes habe ich geschrieben. Du fingst mit Meinungsfreiheit an, nicht ich :-)

Dieser Beitrag von Zwielicht: ***Berlin, mit deiner Argumentation würden aber auch Afd-Äußerungen á la “in Anatolien entsorgen” von der Meinungs- / Pressefreiheit gedeckt. *** ging meinem Betrag voraus. Darauf habe ich geantwortet.

Ganz genau. Weil für mich naheliegend. Aber hey, Grundrechte braucht scheinbar nicht jede(r)(s).

Nein, kann aber durchaus so gewertet werden. Wie zB der Mensch, der wegen der beleidigenden Worte "du Affe ... zurück zu IS" entsprechend verurteilt wurde. Wenn es öfter angezeigt würde - ob als Beleidgung oder eben Rassismus ... Ich glaube, viele machen das eben nicht, weil die denken, die hätten damit eh keine Chance.

Ja, da gebe ich dir Recht. Eine Anzeige erstatten kann jeder und sie muß auch aufgenommen werden. Die Polizei als aufnehmende Behörde hat da keine Disposition. Aber solche Dinge werden leider oft als Bagatelle behandelt und ausgeteilt. Wenn nicht eingestellt wird, was häufiger der Fall sein dürfte. Aber wenn sich die Polizei so verhält, wie neulich bei einer jungen Deutschen, die zufällig eine dunkle Hautfarbe hatte, dann wundert es mich nicht, dass sich einige gar nicht trauen, etwas anzuzeigen. Quelle: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20200612_1930/rassistische-vorfall-rossmann.html

Mal eine ziemlich blöde Frage: Welches Pronomen verwendet man denn dann? Immerhin scheint die Person ja eine weibliche Biologie zu haben.

Die meisten mogeln sich drumherum, indem sie den Vor- oder Nachnamen verwenden. Ich hätte jetzt spontan aber auch "sie" geschrieben, ich habe schon öfter Artikel von Hengameh in der taz gelesen, hauptsächlich zum Thema Diskriminierung von Dicken und Queer-Personen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Nichtbinäre_Geschlechtsidentität#Personenbezogene_Anrede_und_Pronomen Ich persönlich versuche, es zu vermeiden.

Aha! Das geht mir definitiv zu weit. Vor allem bei Menschen mit einer eindeutigen Biologie.

Wenn du über jemanden mit einer nichtbinären Identität (die ja nix mit der Biologie zu tun hat) schreiben willst oder mit ihr im Rahmen einer öffentlichen Behörde zu tun hast, bleibt dir halt nichts übrig, als auf Sprachalternativen (oder eben auf Name oder Vorname) zurückzugreifen. Ich finde nicht, dass diese Maßstäbe auch im Rahmen dieses Forums gelten müssen, der ja eher ein halbprivater Meinungsaustausch ist, aber man muss sich dann eben auch gefallen lassen, wenn einem Leute mit anderer Sensibilität/Blickwinkel das vorwerfen. Wieso man aber die Genderidentität eines/r JournalistIn durch den Kakao ziehen muss, um einen Anstoß erregenden Artikel dieser Person zu kritisieren, erschließt sich mir nicht. Das eine hat mit dem anderen ja null zu tun. Außer dass man diese Person zusätzlich persönlich herabwürdigen will.

Yaghoobifarah scheint grundsätzlich als Frau geboren worden zu sein und erweckt auf Fotos auch einen (halbwegs) weiblichen Eindruck. Für mich gibt es daher keinen Grund, nicht "sie" zu sagen. Das sind Probleme. Aber vlt. ist an der Stelle ES tatsächlich angebracht. Wenn ich mir diese ganzen Ausprägungen in der nichtbinären Spähre anschaue, die es da gibt, lange ich mir eh nur an den Kopf.

Und wenn sich jemand selbst als Einhorn fühlt, muss ich das dann auch ernst nehmen und ihn entsprechend (wie auch immer) ansprechen? ;-)

Privat kannst du eine ganze Menge finden oder dich auch darüber lustig machen, auch wenn du damit bei manchen Leuten aneckst. Im Job, vor allem in der Öffentlichkeitsarbeit oder z. B. in einer Behörde, sind dir da gesetzliche Grenzen gesteckt.

Ja dann ganz ernste Frage... Wie gehst du mit einem um, der sich für ein Einhorn hält und der vielleicht seine ganz eigene Bezeichnung für sich kreiert hat. Ich meine, ich halte heutzutage diesbezüglich nix mehr für unmöglich. Und ja, jemand, der körperlich komplett eine Frau ist, so rein biologisch, ist für mich eine Frau und kein ES oder X oder was auch immer es da "Lustiges" gibt.

Blueberry, ich will mich nicht auf diese populistische Ebene begeben. Ich habe Kollegen, die genauso denken wie du und mit "Genderfirlefanz" nix am Hut haben. Ich arbeite nicht in einer Behörde, aber ich erstelle manchmal Texte für Behörden oder für die Öffentlichkeit, und ich übersetze an einem Popkulturmagazin mit, in dem manchmal Porträts von Menschen (teilweise Künstler, aber nicht nur) gezeigt werden, die alle möglichen sexuellen Vorlieben haben oder sexuellen oder Genderidentitäten für sich reklamieren. Wie ich damit umgehe, wenn ich solche Texte übersetze? Mit Toleranz und Respekt. Indem ich nicht bewerte, was diese Leute tun oder denken und es nicht durch den Kakao ziehe, weil es mir in meiner Funktion als Übersetzerin nicht zusteht. Weil ich da eine Zielgruppe habe, die verschiedene Sensibilitäten hat. Und meine persönliche Meinung ganz einfach nicht zählt. Privat fühle ich mich zur bunten, queeren Community übrigens eher hingezogen als zu einer, die sich selbst darüber erhebt, obwohl sie draußen steht.

Im angehängten Bild ist rein biologisch links der Vater und rechts die werdende Mutter - würdest ernsthaft die Person links als Mann bezeichnen und rechts als Frau?

Nun, bei dem Beispiel liegt ja dann wohl (in beiden Fällen) eine Transsexualität vor, oder? Sprich, die "Mutter" war vermutlich auch mal eine Frau, denn sonst wäre ja eine Schwangerschaft nicht möglich. Ich kenne diese Leute nicht, würde aber vermuten (!) dass die "Mutter" sich inzwischen selbst eher als Mann sieht. Damit hab ich sowas von NULL Probleme und es ist für mich ein Unterschied zu Menschen, die irgendwie gendermäßig zu "es" tendieren.

Natürlich ist meine Wortwahl provokant :-) Aber für dich scheint ja dieser Artikel lediglich geschmacklos zu sein, und ob hart an der Grenze, bzw. die Entscheidung ob hier eine Volksverhetzung einer ganzen Berufsgruppe vorliegt, überlässt du lieber einer richterlichen Entscheidung. Unfassbar! Denk ich an Deutschland, bin ich um den Schlaf gebracht.

Oder lies mal bei Heine nach. Und ja, ich überlasse das den Gerichten. Das ist so üblich in einem Rechtsstaat.

Was soll man denn sonst tun, als diese Entscheidung einem Gericht zu überlassen? Selbstjustiz, mit Forken und Fackeln auf zum Tribunal? Versuch doch nicht krampfhaft (und äußerst ungeschickt), es so zu drehen, als würde hier jemand der Meinung der Autorin des streitgegenständlichen Artikels sein. Aber Schlafmangel wäre immerhin eine Erklärung für solche Ergüsse....

Netter Versuch der Provokation. Aber das geht doch besser.... Da fehlen die dämlichen rechten Ergüsse neben dem gespielten Sexismus. Schlecht geschlafen?

haben? Setzt du "Muttis" mit "dumm und flach" gleich? Interessant.

Nein, denn ich bin je selbst eine.

Ich provoziere gern, das hast Du gut erkannt. Das war aber hier nicht die Intension. Deiner Aussage nach zu urteilen, hast Du schlecht geschlafen.

satire ? sicherlich nicht, denn satire ist eine bissige, schlau um ecken denkende und trotzdem zum schief schmunzeln und nachdenken angedachte methode . obiger text ist ein ganz simpler schlachtaufruf an gleichgesinnte

“ denn satire ist eine bissige, schlau um ecken denkende und trotzdem zum schief schmunzeln und nachdenken angedachte methode“ Es gibt außerhalb der individuellen Filterblasen einen Raum der Auseinandersetzung, der einem nicht passen muß, ihm ein nicht genehmes Ettikett zu verweigern könnte von Ignoranz zeugen.

du hast recht, ich ignoriere, was mir nicht gefällt. das ist besser, als jemanden mit wut im bauch von meinen vorstellungen zu überzeugen

“du hast recht, ich ignoriere, was mir nicht gefällt. das ist besser, als jemanden mit wut im bauch von meinen vorstellungen zu überzeugen“ Menschen wie Hengameh Yaghoobifarah gehören zu der Personengruppe innerhalb unserer Gesellschaft, die wie keine andere, extrem exponiert , Vorurteilen, Anfeindungen, Rassismus u.a. ausgesetzt sind. Aus der Warte einer von Geburt an priveligierten Weissen, mit sexueller Normausrichtung, mag obige Wut, mangels eigener Erfahrungen, nicht nachvollziebar sein. Ihr mit völligem Unverständnis zu begegnen, zeigt, wie sehr die verschiedenen Lebenswelten voneinander entfernt sind und wie wenig die Priveligierten bereit sind ihre Komfortzone zu hinterfragen.

"Menschen wie Hengameh Yaghoobifarah gehören zu der Personengruppe innerhalb unserer Gesellschaft, die wie keine andere, extrem exponiert , Vorurteilen, Anfeindungen, Rassismus u.a. ausgesetzt sind." Aber genau dann, sollte man doch denken, dass derjenige es besser wissen sollte und nicht polemisch zur Gewalt gegen Gruppen aufruft, die einem nicht gefallen. Man kann sich nicht hinstellen und für sich reklamieren, dass man diskriminiert wird, wenn man selbst das gleiche tut. Das ist völlig unglaubwürdig. HY hatte vielleicht eine Motivation und Gründe für diese Wut, die zu diesem Machwerk geführt haben, aber es gibt bei der TAZ ja wohl noch eine Redaktion, die da hätte eingreifen müssen, denn hier wurden eindeutig Grenzen überschritten. Wie groß wäre wohl der shitstorm gewesen, wenn jemand geschrieben hätte, Schwule oder Ausländer müssten auf die Müllkippe??? Da ist das dann nicht okay, aber wenn man das über die Polizei sagt schon? Das ist absurd.

Diese völlig unterschiedlichen Lebenswelten sind in der Tat eklatant. Und ich frage mich, was ein Mensch, der so viel Hass in sich trägt, hier in diesem Land bewerkstelligen möchte. Dort wo es herkommt, hätte es nicht ansatzweise die Möglichkeit, sich zu entfalten und auch nur annähernd ihres Lebensstils auszuleben. Ekelhaft!

So ekelhaft finde ich Kiel jetzt auch nicht...

Vermutlich verstehst du mich absichtlich falsch. Es geht nicht um den aktuellen Aufenthaltsort wie z B. Kiel, sondern um einen Menschen ohne Wurzeln. Der sich offensichtlich in Deutschland nicht wohl fühlt, aber auch in dem Land seiner Vorfahren nicht leben kann.

Mega. Sehr gut dargestellt, ich danke Dir.

H.Y.ist geboren in Kiel. Ihre Eltern, wenigsten Ire Mutter, werden hier wohl gelebt haben. Oh man, Seltens i einen verkrampften Versuch gelesen, "geh dahin, wo Du herkommst" zu verschlimmbessern. Irgendwie süß.

Ich sprach vom Geburtsort. :-) Es gibt im Übrigen sehr viele Menschen ohne Wurzeln. Und gerade in Deutschland sind Menschen schon seit Jahrhunderten hin- und durchgezogen. Da passt es doch.

Genau, vielleicht täte benanntes ES gut daran, sich mit Deutschland, seiner Kultur und Geschichte zu beschäftigen. Sollte es dann immer noch so unglücklich sein und sich missverstanden fühlen, wird es sicherlich definitiv nicht gezwungen, hier weiterhin leben zu müssen.

Ganz aktuelles Beispiel: Eine junge Deutsche, dunkelhäutig. ruft die Polizei, weil sie in einem Laden rassistisch beleidigt worden ist. Sie will Anzeige erstatten. Die Polizisten weigern sich, machen sich über die junge Frau lustig. Neben vielen Quellen: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/06/rassismus-vorwurf-rossmann-mitarbeiterin-schwarze-kundin-berlin.html Die Polizei hat ein gewaltiges Rassismus-Problem. Nicht erst seit gestern. Also vermute ich mal, Hengameh Yaghoobifarah ruft nicht die Polizei. Ich kann es ihr nicht verübeln.

Du wärst also dafür die Polizei komplett abzuschaffen? Wer soll denn dann deren Aufgaben übernehmen? Eine von deinen Interessengruppen gebildete Gruppe, die dann was macht? Gegen andersdenkende vorgehen? Es gibt bei der Polizei schwarze Schafe, die Rassistisch sind, die Kinderpornos verbreiten usw usw. Das ist nicht neu, das weiß jeder. Aber das ist doch nicht allgemeingültig und betrifft doch nur einen Teil der Polizisten. Gegen die muss mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Aber wo kämen wir denn hin, wenn hier jeder zu Haß und Aufruhr aufruft? Das löst das Problem doch auch gar nciht, das verhärtet nur die Fronten. Ich halte das für völlig kontraproduktiv.

Verwechselt du da nicht USA und DE?

Und Du gehst ernsthaft davon aus, dass jemand, der so einen Text hat, trotzdem noch so viel Grundvertrauen in die Polizei hätte, dass er glaubte, er würde geholfen werden..? Ich hätte da leichte Zweifel... (Wobei ich durchaus noch ein gewisses Grundvertrauen in die Polizei in Deutschland habe, wenn auch nicht grenzenlos. Den Ausgangstext in der TAZ finde ich übrigens ausdrücklich nicht gut, inhaltlich nicht und auch nicht gut zu lesen. Ich stimme ihm also nicht zu - möchte ich nur vorsorglich betonen.)

Wie kommst Du auf die Absurdität, dass ich "dafür bin, die Polizei komplett abzuschaffen"? Aus was schließt Du das, wo und wann habe ich dass den gesagt oder zu verstehen gegeben? So ein Unsinn.....ich habe genau das Gegenteil gesagt. Und wer weiter meint, es seien einzelne schwarze Schafe.....nun ja. Freut mich fast, denn dann hattet ihr nich nie mit der Polizei zu tun. Nun, ich schon beruflich, im Bekanntenkreis. Natürlich sind es nicht alle.....wann und wo soll ich das jetzt wieder gesagt haben? Es sind aber viele. Sehr viele, es ist in einigen Bereichen ein rassistischer Grundtenor, der echt ekelhaft ist.