Nancy Fäser

Ja leider..... Das kann und will ich nicht verstehen...... Wo der Vergewaltiger von Illerkirchberg rumläuft weiss keiner und dieser Abschaum lacht sich ins und Fäustchen.... Und bevor jemand wieder meint, mich belehren zu müssen: jemand, egal welche Nationalität, der einen anderen Menschen Leid im unermässlichen Ausmaß zufügt, ist und bleibt Abschaum. Punkt.

Davon gehe ich jetzt mal nicht aus. Wenn man die aktuellen Werte so anschaut sind die Grünen eher Rückläufig und werden demnächst von der AfD überholt, wenn sie weiter so toll performen. Totgelacht hab ich mich ja als sie als geeignete „Kanzlerinnenkandidatin“ die Ricarda Lang ins Spiel gebracht haben. Hab ich irgendwo gelesen. In so einem Fall brauchen wir uns definitiv keine Sorgen machen. Unser nächster Kanzler wird von der CDU sein, da bin ich relativ sicher.

Danke für den Lacher! Die meinen es aber nicht ernst, oder?

Naja, in den Augen der Grünen bringt sie definitiv einige Qualifikationen mit.von daher meinen die das schon ernst. Abgebrochene oder nicht vorhandene Ausbildung, nicht hetero, dafür irgendwas aus dem lgbtqia+ Spektrum, kein Mann, relativ jung, aus sozial schwierigen Verhältnissen stammend, gerne Migrationsgeschichte (sie jetzt glaube ich nicht, ist aber immer ein gutes Qualifikationsmerkmal)

Ja, aber dann wird grün schwarz regieren, wenn man sich die Umfragewerte so anschaut, dann ist die SPD deutlich hinter der CDU.... Wäre mir alles egal, solange die Linke nicht mitregiert. Man sieht ja inzwischen sehr deutlich, wo deren Sympathien liegen: nämlich jenseits der russischen Grenze...

und die liegen gensu dort weil sie den frieden favorisieren und kriegstreiberei ablehnen . ich war nie links aber finde mich gerade dort bei vielen dingen wieder. grün schwarz? welche träume hast du denn?

Das wäre im Bund so gekommen, wenn Laschet nicht im Ahrtal so gelacht hätte. Nur deshalb haben Scholz und die SPD noch Stimmen bekommen... Und ja, ich denke, das könnte gut werden... Besser als RRG auf jeden Fall..

ich persönlich emfpinde dass wenn irgendwo grün mitmischt , dies als katastrophe vorbestimmt ist....aber da kann man ja unterschiedlicher meinung sein :)

Na klar, da hat ja jeder andere Meinungen... solange alles im demokratischen Rahmen bleibt... Für mich sind AfD und Linke nicht wählbar. Dazwischen muss man halt abwägen...

Na, ja, - nicht alleine. Wer war das nochmal, die 2015 alle unkontrolliert reingelassen hat?

Es geht ja um die jetzige Situation. Das gut Vorbereitete wird nun zur Eskalation gebracht

Wohin noch mal schiebt man Staatenlose ab? Leider steht dazu im Kommentar nichts.

So viele Staatenlose gibt’s ja nicht. Wie kann ein Staatenloser eigentlich hier überhaupt einreisen ohne Pass? Liegt es vielleicht daran, dass grundsätzlich jeder hier reinkommt ohne einen Identitätsnachweis? Wenn sie gefährlich sind und nicht abgeschoben werden können, gehören sie in Sicherungsverwahrung. Übrigens, bei diesem Vergewaltiger aus Illerkirchberg, der ja jetzt wieder auf freiem Fuß ist, wäre eine Abschiebung rechtlich durchaus möglich, ist aber politisch offensichtlich nicht gewollt. Da werden dann halt Gründe vorgeschoben, weshalb es nicht geht.

Von irgendwoher muss er ja gekommen sein und wieso kann er überhaupt ohne Papiere hier rein kommen?

Abschiebegewahrsam. Es gibt keinen Grund, dass jemand ohne Aufenthaltsrecht sich in einem fremden Land ungehindert frei bewegen darf. Das würde auch die Bereitschaft zur Kooperation erhöhen. Aber es wird nicht passieren - alles läuft weiter wie gehabt.

Die steckt man so lange auf eigene Kosten in den Knast, bis sie sich erinnern, woher sie kommen. Retoure selbstverständlich auch auf eigene Kosten.

Euer Ernst? Staatenlos bedeutet nicht, dass er keine Papiere hat oder keinen Pass. Sondern das Deutschland sein Herkunftsland nicht als Staat anerkennt.

Ein Staatenloser ist gemäß dem Staatenlosenübereinkommen der Vereinten Nationen vom 28. September 1954 „eine Person, die kein Staat auf Grund seiner Gesetzgebung als seinen Angehörigen betrachtet.“ Wikipedia hilft…

Wikipedia hätte dir auch gesagt, dass Deutschland Palastina NICHT als Staat anerkennt und der mutmaßliche Täter daher als Staatenlos hier bei uns gilt! Wikipedia ist aber nicht das Maß aller Dinge: Was ist ein Staatenloser Palästinenser? Sie sind Staatenlose i.S. von Art. 1 Abs. 1 StaatenlÜbk, da sie kein Staat aufgrund seines Rechts als Staatsangehörige ansieht. Hierbei ist für Palästinenser, die keine andere Staatsangehörigkeit besitzen, geklärt, dass diese Staatenlose i.S. dieser Vorschrift sind (BVerwG, Beschluss vom 25. asyl.net Trotzdem besitzen sie einen Pass, mit dem sie selbstverständlich auch Reisen können.

https://www.unhcr.org/dach/at/services/faq/faq-staatenlose Ich definiere es nach dieser Interpretation eher so wie Tonic.

Nochmal: es geht hier um den staatenlosen Palästinenser. Der hier und in noch ein paar weiteren Ländern als Staatenlos gilt, weil Deutschland und beispielsweise Österreich Palästina nicht als Staat anerkennen(Zitat Wikipedia:"Die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Österreich und die Schweiz erkennen Palästina nicht als Staat an, pflegen jedoch diplomatische Beziehungen zu den Vertretern der Palästinensischen Autonomiegebiete."). Deshalb hat er aber sehr wohl noch einen Pass, nach Spanien darf er beispielsweise einreisen, dort gilt er auch nicht als Staatenlos. Ihm hat vermutlich der Staat Palastina seine Angehörigkeit nicht entzogen. Ihr meint etwas völlig anderes, nämlich die staatenlosen Menschen, welche von ihrem Staat die Angehörigkeit entzogen bekommen haben.

Aber die, denen die Angehörigkeit entzogen wurde, sind doch ebenso staatenlos, wie die deren Heimatstaat im Zielland nicht als solcher anerkannt wird, genauso, wie die, die irgendwo auf der Reise ihre Papiere verloren, weggeworfen oder schlichtweg nie besessen haben und in Folge ihre wahre Herkunft verschleiern? Deine Palästinenser sind also nur ein Teil, auf die „staatenlos“ nach deiner Definition zutrifft. Reisen können sie mit ihren Papieren aber trotzdem und jeder weiß damit, wo sie herkommen, was man nun nicht bei jedem behaupten kann. Nicht mal das wahre Alter unbegleiteter „Minderjähriger“ ist immer zweifelsfrei.

der spruch der stunde wird irgendwann sein " das konnte doch keiner ahnen"