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Feaser verhindert Abschiebung

Feaser verhindert Abschiebung

Tonic2108

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https://www.focus.de/politik/deutschland/gefahr-bei-rueckfuhr-baden-wuerttemberg-fordert-abschiebung-nach-afghanistan-faeser-blockiert_id_180443766.html Tut mir leid, ich kann das einfach nicht verstehen. Wie kann einem das Wohl des deutschen Volkes so egal sein und die Belange von so einem Verbrecher über den Interessen von Deutschland stehen. Ist mir unbegreiflich.


Berlin!

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Stimmt, das kannst Du wohl wirklich nicht verstehen. Und es macht daher auch überhaupt keinen Sinn, Dir das zu erklären. Da fehlt bei dir wirklich zu viel.


Tonic2108

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Antwort auf Beitrag von Berlin!

Scheinbar bin ich nicht die einzige, die das nicht versteht und die solche Leute hier nicht haben will. Wahrscheinlich sind die alle wie ich zu dumm.


Pamo

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Viele kriegen wir aber trotzdem nicht weg: Diejenigen, die in D schwere Straftaten begehen, werden hier vor ein Gericht gestellt. Nicht abgeschoben. Vor einer Abschiebung müssen nämlich die Staatsanwaltschaften zustimmen, dass die Anklagen fallen gelassen werden. Abschiebungen gibt's dann mit einer gesäuberten Weste - falls Reisepapiere da sind, falls ihn in der Heimat nicht die Todesstrafe erwartet, falls das Land ihn zurück nimmt oder es sonstige Abschiebehemmnisse gibt, falls es einen Platz in der Abschiebehaft gibt, falls es einen Platz im Flieger gibt und der Pilot ihn dann auch mitnimmt. Der hat nämlich das letzte Wort.


Tonic2108

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Antwort auf Beitrag von Pamo

Mag ja alles sein, aber man sollte diese Zustände nicht hinnehmen sondern als Regierung ALLES tun, um solche Leute loszuwerden. Ich habe eher das Gefühl, man bemüht sich nicht mal.


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

"Wer will, findet Wege, wer nicht will, findet Gründe" Eins meiner Lieblingszitate :-)


Miamo

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Natürlich sind alle zu dumm, die speziell den afrikanischen Youth Bulge nicht im eigenen Land haben möchte. . Wobei es bei Nah/Fernost, Indien, Bangladesh, etc. pp kaum anders aussehen dürfte.


Pamo

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Da kann ich dir (leider) nicht zustimmen. Wir haben einen Rechtsstaat. Es liegen so viele Hürden vor einer Abschiebung, formaler und praktischer Natur, dass die Praxis mir zeigt, dass ein Erfolg ein seltenes Ereignis ist. Auch wenn die Behörde und die Mitarbeiter sehr bemüht sind. Die Ausländerbehörde kann auch nicht medial gewinnen: Schiebt sie ab, ist sie herzlos und unbegreiflich. Schiebt sie nicht ab, ist sie faul und unfähig.


like1101

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Geht mir auch so. Verstehe hier so vieles nicht mehr.


Shanalou

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Die Begründung steht doch im Artikel. Die Ministerin sieht die Begleitkräfte und Flugzeugbesatzungen gefährdet, da es keine sichere Garantien für Rückführungen gibt. Man sollte sich eher fragen, warum Vergewaltigungen generell so lasch bestraft werden, dass derjenige schon wieder frei rumläuft.


Jana287

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Antwort auf Beitrag von Shanalou

TurkishAirlines bietet sogar Linienflüge nach Kabul. Warum sollte dann eine Abschiebung gefährlich sein für das Begleitpersonal? Es ist einfach nicht gewollt.


cube

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Antwort auf Beitrag von Shanalou

Ganz einfach: wer meint, dass er gerne hier leben möchte, weil es zu Hause alles so schlimm ist, der sollte sich eben auch an die hier geltenden Gesetze halten. Wer das nicht will (und ich meine damit jetzt nicht den kleinen Ladendiebstahl oä), der muss eben in der Konsequenz auch damit leben, dass er wieder in ein Land zurück muss, dass ihn nicht so gut behandelt. Ist seine frei Entscheidung gewesen, wie er sich hier verhalten will. Ich bin mir sehr sicher: wäre klar, dass man bei Straftaten wie Vergewaltigung nicht nur ein "du du du - das darfst du aber nicht noch mal machen" zu hören bekommt, sondern das Recht auf Asyl verwirkt hat, würden gar nicht erst so viele hierher wollen oder sich eben 2 x überlegen, wie sie sich hier verhalten. Und das beziehe ich jetzt ausschließlich auf Menschen, die hier Straftaten begehen! Und nicht darauf, dass man eh am besten niemanden rein lässt.


Shanalou

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Antwort auf Beitrag von Jana287

Das ist halt die Begründung. Ob sie berechtigt ist, kann ich nicht beurteilen.


tonib

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Antwort auf Beitrag von cube

Nach der Genfer Flüchtlingskommission wäre eine solche Abschiebung zulässig. Es gab im Übrigen eine Reihe von Afghanen, die mit der Behauptung, sie seien bei den Taliban und deshalb verfolgt, Asyl in Deutschland bekommen haben (vor der Machtübernahme durch die Taliban). Werden die denn jetzt wieder zurückgeschickt? Ihr Verfolgungsgrund ist ja weggefallen.


Dots

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Antwort auf Beitrag von cube

Das Recht auf Asyl ist dann doch verwirkt. Solche Täter werden von den Behörden ausgewiesen. "Ausweisen" ist aber nicht dasselbe wie "Abschieben".


Musikerin

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Antwort auf Beitrag von Dots

Kein Wunder, dass kriminelle Asylbewerber unsere Gesetze lächerlich finden..... Egal wie man sich benimmt es passiert sowieso nichts und die nächste Vergewaltigung ist nur noch eine Frage der Zeit. Aber wehe, die Angehörigen der Opfer wehren sich, dann ist die Haftstrafe seltsamerweise viel höher......


Pamo

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Antwort auf Beitrag von Jana287

Abschiebungen werden nicht von allen Fluggesellschaften auf allen Strecken durchgeführt. Möglicherweise gibt es keine Abschiebeplätze auf dem von dir genannten Direktflug. Ich kann auch erklären, warum: Nicht jede Fluggesellschaft will in der letzten Reihe einen womöglich aggressiven Abschiebling sitzen haben, der von 2 Polizisten links und rechts eskortiert, während des Fluges schreit, spuckt, absichtlich in die Hosen und auf den Sitz uriniert und als krönenden Abschluss noch einen Krampfanfall vortäuscht und aus dem Mund schäumt. Zur Info: Ich habe Abschiebungen organisiert, daher sind diese Infos aus erster Hand.


Berlin!

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Antwort auf Beitrag von Musikerin

beeindruckend. Hast Du Diese Parolen bei der AfD abgeschaut? Die haut sowas ja auch am laufenden Band raus.... Man sollte der Forderung von Frau von Storch endlich nachkommen und unser Volk effektiv schützen. Jawoll.


Musikerin

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Antwort auf Beitrag von Berlin!

Ich hoffe, dass deine Kinder nie das erleben müssen,was den Mädchen in Illerkirchberg passiert ist. Nachdem Empathie für dich ein Fremdwort ist, verstehst du nichts. Ansonsten würdest du nicht solche sinnlosen Antworten posten. Glaub doch was du willst, aber wenn man nicht betroffen ist, lässt es sich immer leicht reden und du hast ja bekanntlich die Weisheit mit dem Löffel gefressen. Warum ignoriest du mich nicht wie du es selbst gesagt hast, anstatt hier sinnlose Behauptungen zu posten??


Berlin!

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Antwort auf Beitrag von Musikerin

Du bist betroffen? Oder Deine Kinder? BTW: Du könntest mich ja auch ignorieren. Willst Du aber nicht.


Musikerin

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Antwort auf Beitrag von Berlin!

Netter Versuch..... Du hast es dir vorgenommen mich zu ignorieren, nicht ich.


Hashty

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Antwort auf Beitrag von tonib

Ich glaube, da bringst du was durcheinander. Kein Afghane, der bei der Taliban ist, wird hier Asyl erlangen. Auch vor 5 Jahren nicht. Das, was du meinst, sind junge Männer, die die Taliban von deren Familien gefordert haben. Also Männer, die zur Taliban müssten, dies aber aus nachvollziehbaren Gründen nicht wollten. Denen blieben 3 Alternativen: 1. doch zur Taliban gehen, 2. Getötet zu werden, 3. Zu flüchten.


tonib

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Antwort auf Beitrag von Hashty

Nein, ich meinte Asylbewerber, die sich vor der Machtergreifung der Taliban als Ex-Taliban ausgaben, um nicht abgeschoben zu werden. https://www.welt.de/politik/deutschland/plus164050632/Taliban-Trick-von-Asylbewerbern-stellt-Justiz-vor-Dilemma.html https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/afghanistan-ex-taliban-asyl-deutschland


Pamo

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Antwort auf Beitrag von tonib

Es gab sogar Fälle, in denen Asylsuchende laut Passeintrag im Heimatland die Todesstrafe erwartet (habe ich selber gesehen). Wegen Mord. Das ist ein Abschiebehindernis.


Pamo

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Antwort auf Beitrag von Pamo

Das sind ganz sicher Einzelfälle und soll nicht alle über einen Kamm scheren. Die meisten Geflüchteten, Asylsuchenden sind so anständig wie du und ich. Die schlimmen Finger darunter beschädigen den Ruf aller.


tonib

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Antwort auf Beitrag von Pamo

Also die, die ich meine, sind ganz sicher Einzelfälle. Trotzdem ist ihr Asylgrund bzw. das Abschiebehemmnis heute weggefallen. Schutz vor Abschiebung bei Todesstrafe oder drohender Folter gilt absolut, also auch für Mörder. Das finde ich auch richtig so, auch wenn es im Einzelfall nicht schön ist. Die Frage ist natürlich, welche Anforderungen an dne Nachweis gestellt werden.


tonib

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Antwort auf Beitrag von tonib

wobei, naja, habe gerdae noch einmal nachgeschaut: es geht um tausende Fälle. Vielleicht ist das dann noch kein Einzelfall mehr.


Pamo

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Antwort auf Beitrag von tonib

Es gibt nicht wenige Fälle, die laut BAMF-Bescheid nur befristet unter Schutz gestellt wurden - aufgrund einer als befristet eingeschätzten politischen Situation. Deren Fälle sollten i.d.R. nach 2 Jahren überprüft werden. Du kannst dir vorstellen, dass dies aufgrund von Personalmangel ganz hinten auf der Prioritätenliste steht. Beim BAMF sehen die Bearbeitungszeiten ähnlich mies aus wie die Dichte der Erzieher*innen in den Kitas. Das Einzige, was halbwegs zu funktionieren scheint, ist die Verlängerung von Duldungen durch die Ausländerbehörden. Duldungen gibt es dann, wenn zwar keine Aufenthaltsgenehmigung vorliegt, aber an eine freiwillige Ausreise auch nicht zu denken ist. Einfach, weil sonst nichts geht (Ausweisung, Abschiebung, Überstellung, freiwillige Ausreise etc.). Wir sind längst komplett überrollt worden. Genauso lustig wird die Antragstellung beim Wohngeld, wo sich zum Jahreswechsel die Zahl der potenziell Berechtigten verdreifachen wird. Diese Sachgebiete hatten bei uns mit Hängen und Würgen eine Bearbeitungszeit von 2 Monaten geschafft. Es sind große Mengen Personal rekrutiert worden, aber die müssen ja auch noch geschult werden und zwar alle auf die neue Sachlage.


tonib

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Antwort auf Beitrag von Pamo

Ich beneide Euch da nicht.


Pamo

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Antwort auf Beitrag von tonib

Danke. Ich bin auch in einen unproblematischeren Bereich gewechselt, ganz ehrlich, ich hatte es satt - ähnlich wie Pflegende, Erziehende, Lehrende - immer nur den Mangel zu verwalten und letztlich nur Schrott anbieten zu können. Aber es nervt dann schon, wenn einem mangelnden Willen vorgeworfen wird. Ich habe dann den Eindruck, dass diese Kritiker nicht wissen, wie und von wem politische Entscheidungen getroffen werden und wie nachfolgend die Verwaltung diese Entscheidungen umsetzen soll oder muss. Da liegen Welten dazwischen, gerade in den Kommunen hast du ja Ehrenamtler, die erschreckend wenig Kenntnis vom entsprechenden Fach haben und die im Rat der Stadt sitzend Beschlüsse fällen wie Kinder, die hinter Süßigkeiten her laufen. Der Verwaltung muss dann versuchen, das umzusetzen.


Amore

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Antwort auf Beitrag von Tonic2108

Letztens meinte ein Flüchtling zu mir, dass er jeden Sommer für 4-6 Wochen in die Heimat fliegt. Auf die Frage, ob es nicht zu gefährlich sei, meinte er "Ich kenne niemanden, der nach Deutschland gekommen ist, weil es in der Heimat zu gefährlich war" Natürlich gibt es auch andere Fälle und seine 50-60 Bekannte sind nicht alle Geflüchtete. Naja... Was ist damit sagen wollte - ich persönlich wäre für eine konsequentere Abschiebungspolitik. Ein Beispiel, der mich damals besonders betroffen gemacht hat, da meine Großtante dort wohnt und mit der Oma des Mädchens befreundet war. Mehrmals polizeilich aufgefallen, wegen Vergewaltigung, schwerer sexueller Missbrauch von Kindern, Beleidigung der Polizeibeamten, Raub, Morddrohungen usw. Nach dem Mord, als er schon geahndet wurde, konnte er ganz locker in die Heimat zurückkehren. Es musste mindestens Mord sein, damit die Polizei überhaupt was macht. Dann soll mir jemand erzählen, dass alles genau richtig läuft und nur AFD-ler ständig unzufrieden sind. Denn jeder, der Kritik äußert, wird direkt als AFD-ler abgestempelt. https://www.fnp.de/hessen/mordfall-susanna-taeter-lebenslanger-haft-verurteilt-zr-11832818.html