Petra28
Meine Meinung dazu: I couldn't care less...
Ich habe gerade die Rede von Scholz gehört - ehrlich gesagt, mit einem ziemlich breiten Grinsen. Ich fand Scholz klasse! Ich glaube, er ist echt sauer auf Lindner. :)
Sehr cool, ihn rauszuwerfen und so Lindners geplante Show für morgen platzen zu lassen. "Scholz kam nach BILD-Informationen der FDP zuvor: Die hatte geplant, heute Abend den Koalitions-Ausschuss im Kanzleramt zu verlassen, morgen den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu kündigen und ihre Minister abzuziehen. Alles war vorbereitet." (Quelle: https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/medienbericht-scholz-entlaesst-lindner-672bc4edd7f5755b6b3c1920) Lindner geht mir mit seiner blasierten Art seit Beginn der Koalition, besonders aber in den letzten Monaten, auf die Nerven. Und so eine Arroganz als Kopf einer Splitterpartei.... Das Interview vor einer Woche mit Feldenkirchen im Spitzengespräch Podcast ist vielsagend, Lindner hat in seinem Elfenbeinturm den Schuss nicht gehört. Alle bekloppt. Ich habe für heute genug Nachrichten.
Lindner fand ich mit Abstand den Unfähigsten in der ganzen Koalition. Er hat alles verhindert, was nur ging. China und die USA subventionieren massiv ihre Industrie und der Lindner hockt auf f seiner Schuldenbremse. Deutschland braucht Investitionen und zwar massiv. Klar, man sollte auch einsparen, aber lieber Schulden, als komplett raus zu sein. Ich hoffe sehr, dass die FDP von der Bildfläche verschwindet. Scholz hat das sehr gut gemacht, ihn raus zu schmeißen.
Ja, seine geliebte Schuldenbremse. Widerspricht allem, was man im ersten Semester VWL lernt, bei der anhaltende schlechten Lage. Da muss der Staat laut Lehrbuch vorangehen und Geld ausgeben. Aber da hat er vermutlich in der Vorlesung seinen ersten Porsche konfiguriert und nicht aufgepasst. 😉
Die Entscheidung mag richtig sein aber die Vertrauensfrage muss viel schneller her. Ich sehe uns schon wieder bis Sommer mit vorläufiger Haushaltsführung dastehen wenn nicht noch länger. die FDP ist raus aus dem nächsten Bundestag- was hat er denn von seinen Machtspielen?
Ich find's weniger nett. Die einen wegen der Schuldenbremse, andere wegen anderen Dingen. Ich beschäftige mich mit dem EEG und bin permanent im Kopfschüttelnodus. Ich finde es daher schräg hier nun zu wissen, wo genau denn nun das Problem liegt und die Lösung der Lösungen aussehen könnte. Ich resümiere mal. Seit der Ampel beschäftige ich mich von meiner Arbeitszeit um ein Vielfaches mit Bürokratie, sinnlosen Vorgaben und dem Gefühl in der Sache nicht weiter zu kommen. Ich bin nicht glücklich über das Aus. Ich sehe uns schon vor gescheiterten Regierungsbildungen, ähnlich wie in Sachsen mit weiterhin Stillstand und Handlungsunfähigkeit in einem noch viel schlimmeren Maße.
Käse. Groko. Und dann wird durchregiert unter Merz. Mark my words.
Ich frage mich in wieweit die Schuldenbremse einer neuen Regierung mehr Spielraum bietet denn die ist nun mal im Grundgesetz festgeschrieben. Verfassungsrechtlich würde mich das wirklich interessieren denn sonst müsste man ja nun erst mal wieder das Grundgesetz ändern und dann den neuen Haushalt beschliessen, sollen wir 2025 ohne Haushaltsgesetz haben ? Das nun alles noch mehr rauszuzögern mit einer so späten Vertrauensfrage - das genau lähmt gewaltig, viel schlimmer als es der Kompromisshaushalt gemacht hätte Wann sollen dann denn Neuwahlen kommen ?
Das wird vermutlich rot schwarz grün werden - aber bis wann steht dann alles?
Sowas kommt von sowas. Wir werden es überleben.
Scholz muss JETZT die Vertrauensfrage stellen - DIESES Jahr - nicht erst im Januar. Diese Regierung darf keinerlei Gesetze mehr verabschieden, keinen Haushalt und muss sofort gegen eine Regierung ersetzt werden, welche schnellstmöglich die Schandtaten Habecks, Baerbocks und auch von Scholz rückabwickelt.
Und das wäre wer? Die CDU, die uns einen Großteil des Schlamassels eingebrockt hat?
Wenn Merz ran will, wird er wohl die lächerliche Brandmauer einreißen müssen.
Wie soll das den gehen? Sofort geht halt nicht. Es braucht Neuwahlen und das muss eben organisiert werden. Meine Güte.
Wer soll auch jetzt einen Haushalt verabschieden ohne Mehrheiten ? Aber je länger man alles rauzszieht desto länger werden wir ohne Haushalt dastehen, wie lange, bis Herbst ? Für mich gehört die Vertrauensfrage auch sofort gestellt
Erzähl mal ein bisschen was zu den Schandtaten, mir fallen spontan keine ein. Es wird immer laut getönt, ja. Bei Standleitung der FDP zur Bild keine Überraschung. Aber die Ampel hat bisher sehr viel gebacken bekommen, ohne laut zu tönen. Will nur keine(r) sehen.
Glaub mir, das führt zu nichts, hier und speziell mit dir. Genau wie auch du mir nicht erzählen brauchst, was die Ampel deiner Meinung nach alles still und leise gebacken bekommen hat. Wir sind politisch so weit auseinander, wie man nur auseinander sein kann.
Also das interessiert mich ja, was hat denn Deiner Meinung nach die Ampel so toll gebacken bekommen? Ein grünes Wirtschaftswunder, Freigabe vom Kiffen, das Selbstbestimmungsgesetz? Die Lösung der Migrationsfrage? Verkehrswende? Wenn ich drüber nachdenke, haben die gar nichts gebacken bekommen - umso besser, dass jetzt endlich Ende ist.
Und das heißt wir sollten nicht versuchen, den Standpunkt des anderen einzunehmen? Ok. Kann man so machen.
Ah, du liest also auch nur die Bild Titel? Hier, was besseres: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/regierungsmonitor Unten, wo die lila Blöcke losgehen, alphabetisch geordnet.
Schroeder hat es nicht so mit demokratischen Werten, möchte keine Brandmauer, setzt Unwahrheiten in die Welt (faselt was von Schandtaten) und wenn man widerspricht, wird er/sie/es so ein kleiner Drohbär. Halt typisch für einen .....
Klar ginge das "sofort". Da setze ich eine Sitzung an, abstimmen-fertig. Der Kanzler will das aber nicht. Das ist sein gutes Recht und davon macht er Gebrauch. Nur das Unvermeidbare steht ja vor der Tür. Er hat keine Mehrheiten. Die CDU will nicht. Insofern drängt sich der Gedanke des hinauszögerns auf. Aber schaun'n wir mal. Bekanntlich kommt es erstens anders als man zweitens denkt. 😉
Das war kein Widersprechen, sondern der Hinweise auf völlig sinnbefreite Unterstellungen. Mal ehrlich, was hat ein Tal der Tränen mit gutheißen von Überschwemmungen in Valencia zu tun? Hm? Oder die Behauptung, ich hätte einen kranken Fetisch, weil ich angeblich Umweltkatastropen geil finde. Oder das Gemunkel, ich wäre bei der US Wahl wegen K. Harris Hautfarbe für Trump gewesen. Solche Unterstellungen sind mehr als abstrus und außerdem völlig unakzeptabel! Von dir habe ich übrigens noch nie eine Meinungsäußerung gelesen. Bist du nur hier, um rumzuätzen? Denn eigentlich ist der Ton hier recht freundlich oder zumindest sachlich/neutral und lediglich deine und HappyHippos Beiträge fallen da völlig aus der Reihe. Aber vielleicht seid ihr auch ein und dieselbe Person. Der Schreibtstil ist ja sehr identisch.
Am besten meldest du so etwas gleich bei der redaktion! das sind nur stänkernicks die sich irgendwas aus den fingern saugen um zu provozieren und stimmung zu machen.
Du laberst wirres Zeug! Bitte was?
@Petra: Wenn dich Tagespolitik so gar nicht interessiert, wieso eröffnest du dann einen Thread darüber?
Mein Posting ist im Zusammenhang mit dem Ergebnis der US-Wahl zu verstehen.
Zu den Gründen kann ich nicht viel sagen, ich beschäftige mich nicht wahnsinnig mit deutscher Innenpolitik. Aber der Zeitpunkt ist taktisch extrem ungünstig. Jetzt, wo es um Strafzölle für die deutsche Autoindustrie geht, wo sich die USA europatechnisch vermutlich deutlich zurückziehen ist es extrem ungeschickt, wenn sich einer der Big Player in der EU quasi handlungsunfähig macht. Zumindest müsste Scholz die Vertrauensfrage jetzt, und nicht erst im Jänner stellen. Sonst geht u.U. viel Zeit verloren, die die EU aber dringend braucht um sich auf die eigenen Füße zu stellen.
Mir stellt sich immer nur eine Frage: Warum wacht der Kanzler ( nach 3 Jahren ) auf und will noch alle Gesetze bis Dez. durchbekommen ? Wo war er vorher ? Was hat er gemacht ? Und der Habeck tut mir echt leid. Jetzt wirft er noch seinen Hut in den Ring... hat er denn keine Familie, die ihm mal den Kopf zurecht rückt und ihn darauf hinweist, dass dieser Schuss nur nach hinten los gehen kann ? Obwohl ich den Robert, menschlich gesehen, echt ganz sympathisch finde. Aber als Kanzler ? Nein...keine Chance ... vielleicht vertue ich mich aber auch hier gewaltig. Nur eines weiß ich... diese Regierung hat nichts, aber auch nichts gebracht. Außer Unfrieden in der Bevölkerung und Streit habe ich nichts Gutes in Erinnerung.... (Migration, Wirtschaft, Cannabis.... etc. ) Und von der Schlafmütze Scholz will ich gar nicht erst reden....