Frage im Expertenforum Recht an Nicola Bader:

Umsetzung nach ausgesprochenem BV

Frage: Umsetzung nach ausgesprochenem BV

Nera

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Hallo Ihr Lieben, ich bins wieder mit meinen fiktiven Fragen. Kann mir jemand sagen wie häufig oben genanntes denn ist? Hat jemand Erfahrungen damit? Stell mir das ziemlich schwierig vor. Wenn zum Beispiel (ja da ist es wieder): Eine Monteurin im Schreinereibetrieb bekommt 1800 Netto. Diese wird schwanger und kann ihrem Job als Monteurin nicht mehr nachkommen logischerweise (lange Fahrtwege, schwere Montagearbeiten, Belastungen durch Kunden, blabla). So, nun kann man sie ja umsetzen, auch ohne entsprechende Qualifikationen, jedoch nur ohne finanzielle Einbußen für die AN. Wie darf ich mir das vorstellen? Die Empfangsdame im selben Betrieb bekommt 1500 Netto, aber erstens ist der Platz ja schon besetzt und zweitens hat die Monteurin ja keine Ahnung was sie da tut und muss dann noch vom AG überbezahlt werden oder wie läuft das? Sie bekommt also ein BV. Während des BVs kündigt die Empfangsdame, der Platz wäre nun zwar frei aber immer noch oben genanntes Problem bzgl. Bezahlung und Qualifikation. Einem kleinen Unternehmen kann das doch sehr großen Schaden zufügen, wenn man nen halbes Jahr lang jemanden überbezahlen muss der nicht weiß was er tut. Also wie oft kommt den sowas jetzt tatsächlich vor? Auch lese ich immer wieder, 'Die KK prüft das'. Wie darf ich mir das denn vorstellen? Die kommt jetzt in den Betrieb, schaut sich um, und sagt dann zum AG, die Frau Monteurin arbeitet ab morgen am Arbeitsplatz xy oder was? Ich hab schon mitbekommen das BV anscheinend ein großes rotes Tuch ist, mich würde trotzdem mal interessieren wie das so läuft und ob da jemand Erfahrungen damit hat. In diesem Zusammenhang kommt dann auch meine Frage an die Frau Bader (gerne auch an andere natürlich). Und zwar geht es um den Nachweis über die (private) Kinderbetreuung, weil 'die KK prüft das ja'. Wie darf ich mir sowas vorstellen? Ich denke wenn die KK das verlangt wird wohl kaum ein Handzettel von der Nachbarin ausreichen auf dem steht 'ich mach das'. Wäre es von daher angebracht, schon vorab, wie bei einer KiTa ja auch, einen Betreuungvertrag aufzusetzen in dem Zeitraum der Betreuung, Hol-und Bringzeiten und evtl. eine Fahrkostenübernahme geregelt sind? Auch wenn es sich bei den Betreuungspersonen z. B. um die Großeltern handelt? Und auch wenn der Vertrag dann gar nicht zustande kommt? Auch hier wäre ich über Erfahrungen bzgl. eines Nachweises für die KK sehr erfreut. Schön mal vielen Dank im voraus. Sonnige Grüße Nera


Nicola Bader, Rechtsanwältin

Nicola Bader, Rechtsanwältin

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Hallo, Der AG ist angehalten, die AN umzusetzen. Und es findet sich in jedem Büro Arbeit, die auch eine (in dem Bereiuch) ungelernte Kraft machen kann. Sie muss ja keine komplexen Rechnungen erstellen, aber Anschreiben erstellen, Kopien machen, Telefonate entgegennehmen etc. machen bei uns die Azubis ab dem ersten Tag. Und in jeder Firma ist irgendwo eine Ecke, die gerne neu organisiert/ sortiert wird. Ich bin da voll bei den KKs, die sich dagegen wehren, wenn Schwangere grundlos vollen Lohn von den Krankenkassen erhalten. Das heißt nicht, dass es nicht auch Fälle des berechtigten BVs gibt. Schade, wenn man darüber diskutieren will, wie eine Krankenkasse Gesetze überprüft. Das hat ein Geschmäckle. NB


KielSprotte

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Ich glaube nicht, dass Frau Bader deine lange fiktive Frage liest bzw. beantwortet. Sie bittet immer wieder um kurze und allgemeine Fragen.


cube

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BV ist kein rotes Tuch. Zu dem wird es nur, wenn hier Fragen gestellt werden, die klar darauf abzielen, sich ein BV irgendwie aussprechen lassen zu wollen, weil keine Lust arbeiten zu gehen ;-) Oder das viele meinen, dass ihnen ja jetzt der Fahrtweg, die Kollegen oder sonst etas nicht mehr zuzumuten wäre. Denn in der weiteren Folge führen diese Frauen mit dazu, dass AG´s ungerne Mütter einstellen oder Frauen, die möglicherweise schnell schwanger werden könnten und dann direkt mit dem vom FA unberechtigterweise ausgestellten BV wedeln. Richtig ist, dass der AG eine Gefährdungsbeurteilung macht und dann entscheiden muss, ob er ein generelles BV aussprechen muss oder nur ein Teil-BV. Hat er jetzt eine Ersatztätigkeit, die aber nur 4 statt 8 Std täglich umfasst, kann er ja auch ein Teil-BV aussprechen. Die MA arbeitet dann zB 4 Std lang der Empfangsdame zu, bezahlt vom AG, die übrigen 4 Std sind BV und werden von der KK bezahlt. Bezahlt wird immer gemäß Hauptvertrag - als für die Std Zuarbeit am Empfang bekommt die MA 4 Std ihres normalen Lohnes bezahlt. Klar machen es sich AG´s genau aus diesen Gründen dann einfach und sagen, sie hätten halt gar keine Ersatztätigkeit. Dann zahlt halt die Kasse komplett. Du solltest aber eines im Kopf haben: es gibt nicht so irre viele Jobs, in denen man sofort eigentlich gar nicht mehr arbeiten darf. Lange Fahrtwege sind zB gar kein Grund für ein BV. Belastungen durch Kunden auch nicht - das gehört zum Job auch ohne Schwangerschaft. Das ist aber genau die Krux wie oben schon gesagt - zu viele meinen nach wie vor, das sie als Schwangere jetzt plötzlich keine 30 Minutenmehr im Auto sitzen können, keine nervigen Kunden mehr bedienen können usw - alles Stress für´s Kind.


Nera

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Ich rede ja schon von einem vom AG ausgestellten BV. Und ich denke so wenige Berufe sind es gar nicht. Ich arbeite im Handwerk und habe ab der 12. SSW ein BV bekommen. Ich habe meinen ET im November und rückwirkend muss ich sagen das ich meinen Job vllt noch einen Monat länger hätte machen können, aber des wärs dann auch gewesen. Nix mehr heben, tragen oder montieren können, weil sich ja auch der Betrieb nicht damit belasten möchte wenn was passiert, führt in der Branche Handwerk denke ich zwangsläufig zum BV durch den AG. Und es ist heutzutage nicht mehr ungewöhnlich das Frauen in den sogenannten 'Männerberufen' arbeiten. Deswegen denke ich das es mehr Berufe sind wie du wohl annimmst. Zumal ein Handwerksbetrieb zum größten Teil eben aus dem Bereich Handwerk, und eben nicht Büro besteht. Da wirds dann auch mit ner Umsetzung schwierig. Deswegen interessiert mich das, wie häufig sowas den nun wirklich vorkommt. Sonnige Grüße Nera


luvi

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Hallo, Ich kenne viele, due im sozialen Bereich arbeiten und sofort vom AG ein BV erhalten haben. Umgesetzt wurde keiner. Es war auch vorher schon klar, dass die Frauen sicher ein BV erhalten werden. Auch die Gesetzesänderung hat nichts daran geändert. Ich kenne auch niemanden bei dem die Krankenkasse das BV angezweifelt hat. Nachweis von Kinderbetreuung wzrde auch nie gefordert. Warum Anmeldung in der Kita? Bei uns ist es üblich, dass Kinder auch von Familienmitgliedern betreut werden. Ich kenne auch einige Lehrer mit BV, und Frauen, die das BV vom Arzt bekommen haben. LG luvi


Mitglied inaktiv

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Ich kann dir nur ein beispiel aus der fliegerei nennen, da gibt es sofort ein bv und die airline muss dich auf den boden setzen, wo du eigtl nur physisch anwesend sein musst, da ist es ja in der tat so, dass man keinen plan hat von check in, ticketing oder verwaltung. Ich hatte easy going, musste 2x/woche nur anwesend sein. Sowas gibt's. Grad in conronösen zeiten mit kurzarbeit sicher öfter als normal...


WonderWoman

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die frage ist schon falsch, denn eine umsetzung wird normalerweise nicht NACH dem bv gemacht sondern STATT. deswegen gibt es auch keine statistik darüber, denn sowas muss keinem gemeldet werden, das findet betriebsintern statt. der ag kann auch einen job für die schwangere erfinden. zb weil die ablage seit 10 jahren nur noch ein chaos ist und jetzt endlich mal jemand nichts besser zu tun hat. oder umstrukturieren. bei der firma die unsere küche gemacht hat werden schwangere zum aufmessen und angebotemachen eingesetzt. was sinnvoll und machbar ist hängt ja ganz stark vom job und der firma ab. ich bin mir sicher dass es reicht, wenn die grosseltern im falle einer prüfung schriftlich bestätigen dass sie die betreuung für x h pro woche übernehmen würden. was ich dringend raten würde: wenn die kk oder der md dich einbeordern sollten sage auf keinen fall ab mit der begründung dass du dein kind betreuen musst und bringe das kind auch nicht mit. sonst glaubt dir das mit der kinderbetreuung keiner mehr. für einen ag, vor allem im kleineren betrieb, ist es sicher einfacher ein bv auszusprechen. umstrukturieren, aufgaben neu verteilen, sich gedanken machen ist halt schwer. da bleibt man lieber in seinem eingefahrenen trott und schickt die schwangere nach hause wo sie nicht stört und nichts kostet. das problem ist nur dass den spass irgendjemand bezahlen muss.


Nera

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Ich hab halt jetzt schon öfter mal gelesen, daß ein BV jederzeit aufgehoben werden kann. Da man das BV ja bekommt weil man die Arbeit nicht ausführen kann, muss es ja dann eine andere Arbeit sein...also Umsetzung nach BV. Und ja das muss jemand bezahlen, aber das macht ja die KK und die Beiträge dafür bezahlt ja schließlich jeder selbst. Sonnige Grüße Nera


romankowitz

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Hier kommt es ab und an mal zu Verwechslungen. Der Arbeitnehmer zahlt in der Regel nur die Hälfte der Krankenkassenbeiträge.Die andere Hälfte kommt noch zusätzlich zum Bruttogehalt oben drauf, welches de Arbeitgeber bezahlt. Auch die Umlage zahlt der Arbeitgeber, damit er überhaupt was zurückbekommt jeden Monat.


Felica

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Ich habe damals mit dem zuständigen Gewerbeamt gesprochen wegen BV, Antwort dort, jemand wie eine Tiefseetaucherin kann wirklich sicher sein ein BV zu bekommen, alle anderen nicht. Die allerwenigsten Berufe erfüllen klar ein sicheres BV. Bei allen anderen wird oft Schindluder betrieben, die bei einer genaueren Kontrolle kaum standhalten würden. Und das war die Aussage der Mitarbeiterin des Gewerbeamtes, die sowas ja prüft.


Mitglied inaktiv

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Tiefseetaucherin:-))))) Fliegendes personal, cockpit und kabine darf in d nicht fliegen. Gewerbeamt?


Nera

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Jup, und da ist es wieder...dieses 'würden'. Ich sags mal so, aus meinem Freundes- und Familienkreis, sowie in der Arbeit ist es noch nie vorgekommen, das ein BV in Frage gestellt wurde von der KK oder gar vom Gewerbeamt. Auch hab ich noch von niemandem gehört das er umgesetzt wurde. Deswegen frage ich ja, ob das alles nur 'hätte, könnte, würde' blabla ist oder ob wirklich mal jemand eine solche Erfahrung gemacht hat. Zum Beispiel das die KK ein BV in Frage gestellt hat und das überprüft hat...und vor allem wie? Mitte letzten Jahres sind bei uns im Betrieb mehrere Frauen im Bereich Produktion schwanger geworden und waren dann relativ schnell weg, zunächst dachte ich aber das liegt an Corona. Erst als ich selbst schwanger geworden bin hab ich erfahren, daß es bei uns in der Produktion so üblich ist, weil wir eine Gefährdung für Mutter und Kind nicht ausschließen können und ein Umsetzen aufgrund der verhältnismäßig geringen Bürotätigkeiten, die bei uns teilweise eh schon doppelt besetzt sind, einfach kaum möglich ist. Sonnige Grüße Nera


MamaausM

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In unserer Firma werden Schwangere aus der Produktion (Keramikherstellung Fließband) eigentlich immer umgesetzt in die Endkontrolle. Und das ohne das dort tätige dann in die Produktion müssen oder gekündigt werden. Einzig im letzten Jahr gab es wegen der Abstandsregeln BV wegen Corona. Das mit dem Umsetzen wurde eigentlich eingeführt, als mit BVs schindluder betrieben wurde. Beispielsweise wurde eine vorzeitige Beendigung der ez angestrengt und ermöglicht und dann auf ein BV gehofft.


misses-cat

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Aber meine Schwägerin überprüft BV s sie arbeitet bei einer sehr großen deutschen Krankenkasse


Felica

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Mal die Gegenfrage an dich, was würdest du machen wenn man dir jetzt schreiben würde, alles kein Problem und mach das mal so wie du planst und dann gehörst du zu denen wo es überprüft wird und die KK sagt, so geht das nicht? ist es dir lieber angelogen zu werden? Dann hättest du das so sagen sollen. Mach doch einfach so wie du meinst und hoffe das alles glatt geht. Klappt es, sei froh, klappt es nicht, weißt du das eben der Rat zur Vorsicht nicht so falsch war. Ich mag lieber ehrliche Antworten und bin für alle Eventualitäten, welche man planen kann, vorbereitet. Dann muss man sich später auch nicht rechtfertigen oder selbst belügen. Sondern kann ehrlich sagen, ich hätte jederzeit gekonnt, lag nicht in meiner Hand. Wenn du es wirklich sicher haben willst, dann rufe bei der KK an oder noch besser, schreibe sie an, erzähle haargenau was du planst und lasse dir schriftlich geben das das so rechtlich tragbar ist. Dann musst du nicht auf ein könnte und wenn/aber warten.


vb123

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In unserer Stadt: Privater Träger Krippe setzt U3-Erzieherinnen standardmäßig ins Büro um. Konzepte schreiben, Telefondienst, Schichtplanung… Jeweils für 1-3 Tage/ Woche. Städtischer Träger Krippe setzt U3-Erzieherinnen bei Kapazitäten ins Jugendamt um. Platzanmeldungen, Planungsaufgaben, Telefondienst etc. Je nach Krankenstand im Jugendamt auch mal kurzfristig wochenweise in Vollzeit. Mein früherer Arbeitgeber: Umsetzen auf Tagschicht und an anderen Platz in Produktion (Qualitätskontrolle oä) oder 1-2 Tage/ Woche Hilfsarbeiten im Büro (z.B. Teilenummern in Datenbank eintragen).


marieseptember

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Ich wurde nach 2 Monaten im BV angerufen und dann für 6 Wochen für eine Sonder-Schreibtisch-Aufgabe eingesetzt.


Nera

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Nur weil mich etwas interessiert und ich mich frühzeitig über etwas informiere, heißt das noch lange nicht, daß ich etwas unehrliches mache oder vorhabe bei dem ich mich rechtfertigen oder selbst belügen müsste. Du kennst ja meinen 'Plan', und so wie Leben spielt kommts eh anders. Ich habe mich nun dementsprechend informiert und mir schon was zurecht gelegt, was genau das beschreibt was du sagst, nämlich 'ich hätte jederzeit gekonnt' und bin auf alles vorbereitet, soweit man es eben planen kann. Nach Erfahrungen von anderen zu Fragen ist aber doch kein Verbrechen. Ich kanns mir halt in manchen Berufen einfach nicht vorstellen und da frag ich halt. Ich bedanke mich an dieser Stelle auch für die vielen Rückmeldungen. Sonnige Grüße Nera


Feuerschweifin

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Nera, komm, gibs zu, du liebst es einfach, hier im Forum die BV-Polizei zu provozieren. Das ist der totale Trigger, jemand erwähnt den Begriff BV und schon versammelt sich hier der gesamte Polizei-Trupp.


Nera

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Naja, ein bisschen amüsant find ichs schon wie hier manche gleich an die Decke gehen wegen dem Begriff BV...zugegeben. Aber da ich einfach noch keine Erfahrung in dem Bereich habe, hat meine deteilierte Nachfrage tatsächlich nichts mit Provokation zu tun. Ich bin jemand der die Dinge nicht gern aus der Hand gibt, und je mehr man weiß und sich informiert, desto besser kann man sich auf sämtliche eintretende Eventualitäten vorbereiten. Bisschen schade finde ichs das man dann so Sachen wie 'Schmarotzer, Sozialbetrug, Unehrlichkeit und Selbst belügen' lesen muss, denn eine werdene Mutter kann sowas schon verunsichern, aber so ist es eben in nem Forum. Da muss man durch, und ich persönlich steh da drüber. Auch empfinde ich es nicht als falsch sich ausführlich zu informieren um sich auch. langfristig Gedanken über seine Zukunft, die des Kindes und der gesamten Lebenssituation zu machen, immer mit der Möglichkeit das was anders laufen kann im Hinterkopf. Und nicht im Nachhinein, am besten sofort, ne Lösung für aufgetaucht Probleme finden. Wenn das dann von manchen negativ aufgefasst wird is das iwie nicht mein Problem. Sonnige Grüße Nera


Felica

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Dein nachbohren unterstellt anderen aber auch Lüge. Der Eingangsthread war ok, die ein oder andere Spitze danach nicht mehr. Da darfst du dich nicht wundern wenn Gegenwind kommt. Und nein, Äußerungen wie Schmarotzer und Betrüger finde ich auch Mist in dem Zusammenhang. Wobei es manche wirklich übertreiben mit dem ausreizen der Möglichkeiten.


Nera

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Wie darf ich den das verstehen 'mein nachbohren unterstellt anderen auch Lüge'? Das versteh ich wirklich nicht. Hab ja nur nach Erfahrungen gefragt. Ich entschuldige mich nicht dafür daß ich es eben ganz genau wissen will. Und ich hab mir alles nochmal durchgelesen, Spitzen hab ich wirklich nicht verteilt. Ich muss mir aber auch nicht alles gefallen lassen. Andererseits interessiert mich aber auch wo du es raus liest, dass man mir bitte alles schön reden soll, ich mich selbst belüge und im Nachhinein rechtfertigen müsste...das sind alles Dinge die du dir so hingedreht hast (Felicia). Ich fragte wie schon erwähnt nach Erfahrungsberichten mehr nicht. Den, für mich, optimalen Weg zu finden, mit dem ich auch langfristig arbeiten kann, ist wie ich schon sagte kein Verbrechen. Lieber so als später dumm aus der Wäsche gucken, find ich. Sich beschweren, weil der KiGa drei Wochen zu hat und man nur zwei Urlaub bekommen hat und man JETZT ne Lösung braucht, oder nach zwei Jahren feststellen, daß man nur ein Jahr Elterngeld bekommen hat und was man JETZT machen soll...das find ich ehrlich gesagt schlimmer, da manche Dinge davon auch zu Lasten des Kindes gehen können wenns blöd läuft. Und nur zur Info...ich gehöre nicht zu denjenigen, die sofort zum Arzt gerannt sind und sich ungerechtfertigterweise ein 'individuelles BV' haben ausstellen lassen. Ich Gegenteil, ich war über das BV vom AG sogar sehr überrascht, zwar froh, weils mir nicht allzu gut ging, aber dennoch überrascht. In diesem Sinne Sonnige Grüße Nera


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