FrauKrause
habt Ihr schon gelesen? Und zwar sollen danach auch private Gebäude und Teile davon beschlagnahmt werden können. Dafür wird auch das Grundgesetz "in Teilen" außer Kraft gesetzt.... Darf nach deren Vorstellung aber nur tagsüber beschlagnahmt werden. Na dann gehts ja noch... Tjaja, wer grün wählt, ist selbst schuld.... Allerdings gehe ich davon aus, dass sie damit - vorerst - nicht durchkommen, auch wenn es ihnen gelingen SOLLTE, Linke und vor allem SPD mit ins Boot zu holen... Sagenhaft.... ich kann mir allerdings schon vorstellen, dass IRGENDWANN in diesem Winter, sollten keine anderweitigen Lösungen gefunden werden, das tatsächlich zum Tragen kommen könnte.... LG fk
Das steht doch so schon im Grundgesetz. Der grüne OB Palmer hat das nur herausgekramt. Alter Hut. Und weist du was, es ist auch richtig so.
Und spätestens dann gewinnt die AfD die Mehrheit an Wählern,wetten... Ich will mal sehen wenn irgendwo ins Gästezimmer zwei 23jährige Afghanen einquartiert werden,was da los ist. Leerstehende Gebaüde okay,aber Teile von bewohnten Gebäuden heißt für mich,wie ich es vor Wochen schon geschrieben habe,so viele Personen ,so viele qm,ihr müßt,oder ihr müßt nicht,damals wurde ich natürlich von der rosabrillenfraktion runter gemacht,aber heute sind wir nur noch einen Steinwurf davon entfernt. Für mich fällt diese Regelung so oder so raus,und da bin ich froh drum,denn ich möchte niemand fremdes in meiner Bude haben wenn ich nicht heim bin.
Das Problem ist, dass angesichts der großen Anzahl an Flüchtlingen gar keine andere Wahl bleibt. Dass die AFD immer mehr Zulauf bekommt, ist ja schon so und ja, das wird natürlich noch schlimmer. Schäuble spricht inzwischen von "Lawine "was die Flüchtlinge angeht (aktuell in Tagesschau online) Schweden führt wieder Grenzkontrollen ein, auch gerade in T.online gelesen, weil Schweden inzwischen überfordert ist und keinen anderen Weg als Grenzkontrollen sieht. Deutschland fährt ja derzeit auch massiv von Willkommenskultur zu "schnell wieder weg Politik " zurück. Merkel wird wohl nicht mehr gewählt, die Rechten werden zukünftig wohl mehr Macht haben, die AFD hat, glaube ich nach Umfragen über 9% Die Flüchtlinge sind da, stehen vor der Tür, müssen unterkommen. Ich glaube Bilder von erfrierenden Säuglingen in Zelten wären auch schlecht. Logische Konsequenz sind Beschlagnahmungen, die Menschen müssen unterkommen und wir haben viel zu viele aufgenommen, oder sieht das jemand anders? Es ging ja nicht anders, da sich andere EU Staaten darauf beschränkt haben, Zäune hochzuziehen. Jetzt sind die Guten die Deppen. Ein Trauerspiel ist das, da wird noch einiges auf uns zu kommen.....
" Die Innenministerium in Stockholm kündigte am Abend an, ab 12 Uhr für eine Dauer von zunächst zehn Tagen wieder Personenkontrollen einzuführen....Ygeman sagte, Migranten, die an der Grenze einträfen, müssten sich entscheiden, ob sie in Schweden Asyl beantragen oder umkehren. "
https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-145.html
Schweden hat es nicht besser verdient. Schade; war mal ein schönes Land. Vielleicht gibt es irgendwann eine Spaltung: Dunkelschweden (tributpflichtiges Protektorat) und Kalifat Südschweden. Aber wahrscheinlich bleibt bei zunehmendem Chaos, Verbrechen und No-Go-Areas.
Deppen sind Deppen, weil sie sich deppert verhalten. Und das ist nett ausgedrückt; bei Vorsatz müsste man von verbrecherisch reden. Saudi-Arabien weiß, was es tut. Und offensichtlich kommt kaum ein Flüchtling auf die Idee, dort die Grenze stürmen zu wollen.
Was ist denn das für ein Geschwurbel?
Wo ist denn die Quelle dazu? Ich kann nichts finden. Daher vermute ich mal wieder blinde Hetze, bis mir das Gegenteil bewiesen wurde. Die Beschlagnahme von Häusern ist schon heute (vollkommen Grundrechtskonform) möglich. Dabei geht es um leerstehende Immobilien. In Bremen unter hohen Hürden erlaubt. Sogar Entschädigung für die Eigentümer gibt es. Daher fände ich einen Antrag vollkommen unnötig.
http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/gruene-senat-soll-private-gebaeude-und-grundstuecke-beschlagnahmen Bevor Du andere so böse angreifst, mach Dir doch bitte selbst die Mühe zu googeln.
Shineas hetzt nie, sie ist nämlich eine von den guten hier 
Jaja, ich hab das Spiel schon verstanden. Die guten dürfen pöbeln.
Jana, du hast es kapiert:
Ja, die (selbsternannten) Guten dürfen auch verbal ausfällig werden (damit meine ich jetzt nicht shinead)... Pharisäertum deluxe.
Ich habe gegoogelt und es NiCHT gefunden. Steht auch in meinem Text. *augenroll* Was ich aber gefunden habe, war die Aussage, dass Bremen bereits beschlagnahmt und NRW ablehnt. Ganz ehrlich: bei leerstehendem Wohnraum - und davon gibt es in jeder Stadt genug - kann ich es verstehen. Es geht ja nicht, wie Maximum so schön schrieb, um das Gästezimmer, sondern um Leerstand, Nebengebäude, etc. Jetzt will/muss Berlin zu diese, Mittel greifen. So what? http://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/wohnungsbeschlagnahme-fuer-fluechtlinge-drei-zwei-eins-meins/12370586.html
Aha? Wo Hetze ich denn? Und wessen Zweitnick bist Du?
und verzweifeln hier beim Anblick von so viel Unmenschlichkeit. Und ja, dann wird auch mal gegen Schwachsinn, Dummheit, Hetze gepöpelt. Manche (egal von welchem Lager) machen es diplomatisch, andere sehr direkt.
Wenn jemand was schreibt was dir nicht passt ist das noch nicht automatisch ein Zweitnick. Oder muss man Angst haben dir was direkt zu schreiben? Also ich hab keine Angst vor dir.
Als Eigentümer würde ich mich doch sehr wundern, wenn da Behördenvertreter in meine Immobilie latschen um zu schauen, ob das als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen ist. Da sollen die Bürger ausbaden, was jahrelang an Wohnungsbau nicht stattgefunden hat. Ich kann verstehen, wenn das jemand nicht gut findet.
Hier wurde die Wahrheit geschrieben, keine Dummheit und kein Schwachsinn!
Aber extra für dich damit du nicht so viel googlen musst: http://www.rund-ums-baby.de/sparforum/beitrag.htm?id=268019&suche=jaj&seite=1 Ich bin schon seit 2008 hier aktiv. Meinst du allen Ernstes da habe ich mich schon vorsorglich angemeldet um dich 7 Jahre später unentdeckt ärgern zu können? Bei aller Liebe... man sollte sich selbst nicht derart wichtig nehmen!!!
Was heißt automatisch? Ich werde nur skeptisch, wenn mich jemand meiner Meinung nach ungerechtfertigt Angreift und dabei einem mir nicht wirklich bekannten Nick verwendet. Dies in Kombination mit der Tatsache, dass hier derzeit tatsächlich vermehrt Zweitnicks auftauchen, lässt mich diese Theorie ausbreiten. Angst muss keiner haben. Wovor auch? Aber die Begründung Deiner Behauptung würde mich jetzt doch interessieren.
Ich habe geschrieben das es nur noch einen Steinwurf entfernt ist,wo soll es da bereits Quellen geben ? Aber du bist dir sicher das es SO nicht kommt,ich und viele tausend andere sind sich dessen nicht sicher,wie auch wenn man sieht wie D überrollt wird
Ach, laufen die Dunkeldeutschen wieder zur Höchstform auf? Murmeltier, Murmeltier....
Ich kann auch verstehen, wenn das jemand nicht gut findet. Andererseits ist Leerstand eben auch nicht wirklich toll. Wenn eine Wohnung im 3-Familienhaus frei steht, ist das was anderes, als wenn ganze Gebäude ungenutzt verkommen. Es gibt entsprechende Beispiele in allen Städten. Sogar in München stehen große Mehrfamilienhäuser jahrelang leer, bis der Eigentümer entweder den richtigen Preis dafür bekommt, oder genügend Investoren für einen eigenen Neubau gefunden hat. So wird Wohnraum über Jahre hin vernichtet. Das muss m.E. tatsächlich nicht sein. Wenn wir generell und außerhalb von Flüchtlingskatastrophen den vorhandenen, privaten Wohnraum konsequent nutzen würden. Wäre der Bedarf an öffentlich (also durch uns) finanzierten oder subventionierten Wohnungen wesentlich geringer. Ich bin safe. Bei uns ist alles entweder vermietet oder selbst genutzt.
Ja, das stimmt, darauf gehe ich auch weiter unten ein. Bevor eine Quelle genannt wurde, habe ich die Wörter mit Fragezeichen versehen, was eine Frage, Zweifel Oder Unsicherheit impliziert.
Oh Mann, könnt ihr mal mit diesem Megagezicke aufhören? das ist albern.
Es geht hier nicht um Gut oder Böse. Es geht darum, dass Wohnungen beschlagnahmt werden. Meiner Meinung nach bei leerstehenden Wohnungen die richtige Entscheidung. Sollen die Leute erfrieren?
Dann kann man darüber diskutieren ob sich Deutschland übernommen hat oder nicht. Ich meine ja. Andere meinen Nein.
Kein Grund sich anzupampen. Das nervt.
Hier fühlen sich offensichtlich einige in der Opferrolle. Eine Runde Mitleid. 
Menschlichkeit ist für mich nicht unüberschaubare Massen hier rein strönmen zu lassen,und nicht wissen wie und wo sie untergebracht werden. Wir haben nur Glück das das Wetter frühlingshafte Temp.bietet ,sonst wäre das erste Dilemma mit erf.MMensch bereits da,aber wer hat eigendlich Schuld wenn es soweit kommt ? Menschlichkeit ist für mich auch nicht,sich grenzenlos auf freiwillige Helfer zu berufen.Für einen absehbaren Zeitraum okay,aber es wird ja nicht weniger Menschlichkeit ist für mich auch nicht,Menschen hier her zu locken,um sie dann wieder zurück zu schicken wo sie vor dem gänzlichen Aus stehen weil sie vorher ALLES aufgegeben haben.Wobei ich diese Menschen sowieso nicht verstehen kann,wenn ich mir an fünf Fingern abzählen kann das ich sowieso zurück muß Menschlichkeit ist für mich auch nicht,wenn ich die Arme aufreiße und sage kommt doch her ihr lieben,und dann zugucke wie sie im Mittelmeer absaufen Menschlichkeit ist für mich aber Menschen mit wirklichen Asylgrund aufzunehmen,diese ordentlich unterzubringen und zu versorgen wie Menschen,und zwar so,dass die eigene Bevölkerung das überschauen und VERSTEHEN kann. So wie es jetzt ist,fährt der Karren ungebremst an die Wand. Ich hoffe nur das man die Notbremse noch findet.
Mit deiner Beteiligung gleitet jede Diskussion sofort in Pöbelei ab. Was soll das eigentlich?
mit dem leerstehenden Wohnraum gebe ich dir uneingeschränkt Recht
Wurde nicht vorher schon gepöbelt? Ich denke ja! Dumm, gell?
Also ich finde vor deinem Beitrag keine Beleidigung aber sicher wirst du mir gleich eine zeigen. Ich bin gespannt. Übrigens find ich es besonders blöd, daß du immer Schlagworte nachplapperst. Kreativ bist du beim beleidigen nicht
Deine Antwort auf Shineads Frage war was?
Einstein-Mama, ich habe shinead unten geantwortet. Aber antworte du mal wieso du immer gleich ausfallend wirst und was diese Schlagworte sollen.
Sehe ich das richtig, dass dadurch jede freie Wohnung an Flüchtlinge zwabgsvermietet werden könnte? Ich muss doch als Vermieter selbst entscheiden dürfen, wer einzieht und wer nicht? 
Aber nach dem Vorschlag dürfte ja jede leerstehende Wohnung beschlagnahmt werden.
Das fände ich schon übergriffig, ehrlich gesagt.
Ich lese hier öfter mit schreibe aber eher wenig.
Im Leben wüßte ich nicht wer unter welchem Zweitznick schreibt. Ich sehe darin auch keinen Sinn denn es ist doch sowieso anonym.
Und ich finde die letzten Wochen ist der Umgang hier sehr schlecht geworden.
Aber eigentlich muss ich dir recht geben... wirklich ausfallend werden andere gute Menschen. Du nicht!
Bestes Beispiel ist Einstein-Mama. Dunkeldeutsche... gehts noch 
Nein,wenn der Notstand ausgerufen wird kann JEDE leerstehende Wohnung beschlagnahmt werden. Da hat der Vermieter NULL zu sagen,deswegen sind viele ganz schnell dabei wie ich das jetzt so erlebe,sie sehen jetzt schnell zu das sie auch für billig Geld vermieten,weil sie wissen was ihnen in ein paar Wochen blüht.
Ja, das siehst Du richtig. Diese Möglichkeit besteht aber schon seit langem und nennt sich "Beschlagnahmung von Wohnraum zur Vermeidung von Obdachlosigkeit". Gemäß Artikel 14.2 GG Verpflichtet Eigentum und ist zum Wohle der Allgemeinheit zu verwenden. Im 3. Absatz ist sogar die Zwangsenteignung geregelt. Die kommt aber meist nur bezüglich Straßenbau zum Einsatz. Die Eigentümer des betroffenen Leerstands wollen ja gar nicht entscheiden WER da einzieht. Sie möchten, dass niemand dort einzieht. Dieser Lehrstand ist aber nicht im Sinne der Allgemeinheit. Also kann beschlagnahmt werden, nachdem alle anderen Mittel nicht ausreichen.
in Wirklichkeit ist sie vieleicht noch dunkler als jeder andere hier,schreiben kann man viel...
der Notstand muss dazu nicht ausgerufen werden.
Hast du denn Wohnraum der beschlagnahmt werden könnte? Oder weshalb regst du dich so auf? Ich fühl mich nicht betroffen, du sicher auch nicht. Da es aber gegen Flüchtlinge geht, MUSS man natürlich auf der Welle mitreiten! Endlich was gefunden!
lange Weile...wie bei dir auch oder
Na klar ist das "uebergriffig", in Juristensprache ein Eingriff in das Eigentumsrecht. Dieser kann aber unter bestimmten Umstaenden gerechtfertigt sein.
Es steht im Gesetzbuch das Leerstand von Wohnraum verbotenen ist. Google das mal.
Falls du mich gemeint hast, Einstein-Mama:
Nein, ich habe nur eine Wohnung die wir aber noch nicht ganz abbezahlt haben. Also mir kann keiner in eine Wohnung Mieter reinsetzen noch mich aus meiner Wohnung rausklagen. Alles gut 
Aber wer hat dich zum Flüchtlings-Anwalt bestellt, daß du auf jeden Beitrag dazu anspringst?
Ich bin nicht persönlich betroffen aber darum ging es auch nicht sondern um dein pöbelndes Auftreten. Wolltest du mir nicht noch sagen wer vor dir in diesem Thread gepöbelt hat??? Ich finde nämlich keinen außer dir!
Im Gesetzbuch ... was fuer eine kindliche Vorstellung, wie suess ... Richtig ist, dass einige Bundeslaender Gesetze betr. leerstehenden Wohnraum haben. Darin ist möglicherweise auch die Beschlagnahme geregelt. Da aber eine Beschlagnahme eben wie erwaehnt ein einschneidender Eingriff ist, muessen die Voraussetzungen dafür in jedem Fall streng sein. Asstab ist Art. 14 GG.
Und wer hat dir befohlen dich angesprochen zu fühlen? Ich kann nichts dafür, wenn dir der Schuh so gut passt! Wer hat dich als Vertreter "des Volkes" bestellt? Hmm? Du fühlst dich gar nicht betroffen, musst aber trotzdem deinen Unmut verkünden? Warum?
Also, fuer Beschlagnahmen muss das Grundgesetz nicht außer Kraft gesetzt werden. Schon in Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG steht ja, dass das Eigentumsrecht Schranken unterliegt. Ausserdem sagt Abs. 2: Eigentum verpflichtet. Unter bestimmten Voraussetzungen sind also Eingriffe in das Eigentum wie z.B. Beschlagnahmen zulaessig, auch Wohnungsbeschlagnahmen (bisher war das bei drohender Obdachlosigkeit der Fall). Rechtsgrundlage ist hierfür das jeweilige Polizeigesetz, die Gefahrenabwehrklausel, in Ba-Wue z.B. §§ 1, 3 PolG. Ob dieser in der Tat recht gravierende Eingriff fuer die Unterbringung von Obdachlisen zulaessig ist, kann ich jetzt nicht sagen. Ich persoenlich würde es ehrlich gesagt begruessen, wenn ohne sachliche Gruende leersteheder Wohnraum sinnvoll genutzt würde. Im konkreten Fall weiss ich nicht, ob das ein geeignetes Objekt wäre (in mehrfacher Hinsicht), wenn man die Berichte liest. Da beschleicht mich das Gefuehl, dass die Gruenen hier mit den Fluechtlingen ihr politisches Sueppchen kochen ...
"Da beschleicht mich das Gefuehl, dass die Gruenen hier mit den Fluechtlingen ihr politisches Sueppchen kochen ..." Welche Partei macht denn das derzeit nicht? Mir entsteht derzeit der Eindruck, als wären alle politischen Entscheidung (Bundes- und Landesebene) darauf aus das Chaos rund um die Flüchtlinge NICHT zu beseitigen. Faktisch wäre der Antrag nämlich gar nicht nötig, weil man eigentlich schon die Möglichkeit hat.
Ja, die AFD ist natürlich so gar nicht auf das Flüchtlingsthema fixiert und kocht daraus auch gar kein Süppchen für den Wählerfang. Dass wir aber neben Flüchtlingen noch andere Baustellen haben, was die AFD bisher gleich Null thematisiert hat , wird gerne mal vergessen! Ebenso die CSU, keiner redet mehr von Stromtrassen, Maut, Bildungspolitik etc.
Hat das wer bestritten?
War das 45 nach dem Krieg nicht auch so? Wurden da Kriegsflüchtlinge/Vertriebene nicht zwangseingewiesen? Oder ist das was anderes, weil es damals "Deutsche" und keine ausländischen Flüchtlinge waren? Und wenn ja, was daran macht den Unterschied? Ein Mensch ist doch nicht besser oder schlechter wegen seiner Hautfarbe oder Sprache. Oder ist das in manchen Köpfen hier doch so drin???
Ja, nach '45 gab es auch Zwangseinweisungen. Allerdings eine Stufe härter. Da mussten die Bewohner tatsächlich zusammenrücken, um Wohnraum zu schaffen: http://www.nachkriegszeit.de/wohnen.htm In unserem Haus mussten die ehemaligen Eigentümer den 2. Stock für Flüchtlinge räumen. Damit war die Wohnfläche um 50% kleiner geworden und alle schliefen fortan in einem Schlafzimmer. Im Erdgeschoss wohnten schon drei Personen. Da wurde nicht mehr zugewiesen.
Ich nehme mal zu Deiner Ehrenrettung an, dass die Frage trotzdem rhetorisch gemeint ist. Aber ich glaube, es geht Dir nur darum diejenigen, die auf die offensichtliche Tatsache hinweisen, dass zwischen Menschen gleicher Nationalität oder des gleichen Kulturraums eine besondere Affinität besteht, der Unmenschlichkeit zu bezichtigen.
Ich nehme mal zu Deiner Ehrenrettung an, dass die Frage trotzdem rhetorisch gemeint ist. Aber ich glaube, es geht Dir nur darum diejenigen, die auf die offensichtliche Tatsache hinweisen, dass zwischen Menschen gleicher Nationalität oder des gleichen Kulturraums eine besondere Affinität besteht, der Unmenschlichkeit zu bezichtigen.
meine mutter ist mit ihrer tante zwangszugeteilt auf einem gut untergekommen, wann genau kann ich leider nicht mehr recherchieren. die tante hat dann dort gekocht und sich quasi das wohnrecht verdient.
Diese Frage meinst Du nicht ernst, hoffe ich ... Natürlich sind damals die Vertriebenen eingewiesen worden, sogar in nicht leerstehenden, also bewohnten, Wohnraum. Nicht gerade zur Freude der Betroffenen. Es gab natuerlich auch damals gegen die Vertriebenen Vorbehalte und Vorurteile und ja, es gab auch unter den damaligen Fluechtlingen A...geigen (bei meiner Oma und Mutter fehlte nach einer Einweisung die GESAMTE Bettwaesche), die dem Image der großen, ehrlichen Mehrheit enorm schadeten. Es war fuer alle Seiten damals ganz und gar nicht einfach, Deutsche hin oder her ... Die damalige tatsaechliche Situstion und Gesetzeslage ist doch in keiner Weise mit heute zu vergleichen. In der Nachkriegszeit unter solchen Umstaenden unter Besatzung/Militaerregierung hatten doch solche Dinge wie Eigentumsrecht, Rechtsschutz etc. nicht den Stellenwert wie zum Glueck heute!
;-)
Die Oma meines Mannes wohnt seit Jahren allein im alten 2 Familienhaus. Nun hat sie schon länger Angst, dass sie Flüchtlinge aufnehmen muss. Ich hab immer gesagt,dass das nicht passiert. Doch nun bin ich mir unsicher. Nicht falsch verstehen, wir haben nichts gegen Flüchtlinge. Die Oma ist 86 Jahre alt. Sie hat Angst, dass fremde Menschen einziehen. Hat vor Jahren sehr schlechte Erfahrungen gemacht mit Mietern. Ich gestehe, dass ich mich mit Gesetzen und geplanten Gesetzen nicht auskenne. Stehen solche Zwangsvermietungen zur Debatte?
Wenn es ueberhaupt mal zu Beschlagnahmen kommen wird, dann glaube ich nicht, dass die Wohnung Deiner Oma bevorzugt ins Visier der Behörden geraet ... Da gibt's andere Objekte ...
Ob das Thema ist/wird ist regional sehr unterschiedlich. Du musst also tatsächlich die örtlichen Gegebenheiten beachten.
Die Frage ist doch nicht, ob jemand denkt dass es sowieso nicht dazu kommt. Mir macht Sorge, wenn hier ernsthaft über einen Gesetzentwurf verhandelt wird, der eben dies möglich macht. Demnach wäre es möglich, leerstehehende private Gebäude und Gebäudeteile ohne Einwilligung des Eigentümers zu besichtigen und an Flüchtlinge zu vermieten. Also auch Einliegerwohnungen, Ferienhäuser etc. Bitte berichtigt mich, wenn ich das falsch verstanden habe.
Ja, einzelne Bundeslaender planen Gesetze, wonach leerstehender Wohnraum einfacher beschlagnahmt werden kann als wenn das Polizeigesetz zur Anwendung kommt. Ob das verfassungsrechtlich bedenklich ist, haengt von der konkreten Ausgestaltung ab. Eine Beschlagnahme erfolgt natürlich immer in gewisser Weise gegen den Willen des Eigentuemers. Sonst muesste man ja gar nicht beschlagnahmen, sondern koennte mit einem Vertrag arbeiten. Aber natürlich müssen die betroffenen Eigentuemer einen Bescheid bekommen, gegen den auch vorgegangen werden kann.