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Geschrieben von JoVi66 am 13.11.2005, 19:13 Uhr

Parlamentarische Staatssekretäre unterschreiben lila! :-)

Musste gerade lachen um mich anschließend ordentlich zu ärgern.
Ich habe gar nicht gewusst, dass dei Stelle des "parlamentarischen Staatssekretärs" nicht in Linie liegt, d.h. Deren Schreibtische bleiben bei anliegenden Entscheidungen jedweder Art leer und haben eigentlich nur die Aufgabe, vor zu kur zgekommene Politikern zu stehen!
Ein Parlamentarischer Staatssekretär (pSt) ist quasi ein übergangener Politiker, dem man eben schnell noch einen Posten mit klangvollem Titel (pSt) , 2 Büros, 2 Sekretärinnen, Dienstwagen der gehobenen Klasse inkl. Chauffeur) zur Verfügung stellt und falls der im möglicherweise gewogene verbeamtete Staatssekretär ihm in der Entscheidungslinie ein Formular zukommen lässt, lila unterschreiben darf. Wow! Übrigens gibt es in der Regel pro Regierung etwa 20-30 pSt´s mit einem Gehalt von 13 500 € macht allein für die pSt 15 Mio/Legislaturperiode und natürlich die Kosten für den Fahrer und die Sekretärinnen nochmal dazu also ungefähr 30 Mio €/Leg.Per.. Eben mal so verjubelt, das sie den anderen, die Minister werden durften nicht "grollen". Quasi 13500€ fürs Nichtstun. Wieso nehemn sie nicht einfach wahlweise 20-30 Arbeitslose und geben denen den Posten?20-30 arbeitslose Fahrer werden dann die Chauffeure und 40-60 jetzt arbeitslose Sekretärinnen hätten auch noch mal 4 Jahre nen Job. Vielleicht per Losverfahren wie die Greencard, also die "Lilacard" für Deutsche?
Gruß Johanna

 
5 Antworten:

ich unterschreibe mit Blut :-)

Antwort von Schwoba-Papa am 13.11.2005, 19:26 Uhr

Parlamentarische Staatssekretäre

Der Parlamentarische Staatssekretär ist kein Beamter, sondern hat lediglich ein "Amt". In der Bundesrepublik Deutschland wurde dieses Amt durch Gesetz vom 6. April 1967 eingeführt und es gibt sie spätestens seit 1969 in allen Bundesministerien. In einigen Ministerien, so z. B. im Auswärtigen Amt oder im Finanzministerium, gibt es seit 1972 sogar zwei parlamentarische Staatssekretäre. Im "Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre" vom 24. Juli 1974 (1) wurde bestimmt, dass der parlamentarische Staatssekretär Abgeordneter des Bundestages sein muss (Ausnahme beim Bundeskanzler) und das Mitglied der Bundesregierung, also den Minister, dem er beigegeben ist, bei der Erfüllung seiner Regierungsaufgaben zu unterstützen hat. Er steht zum Staat in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis, das weitgehend dem der Bundesminister angeglichen ist. Er erhält Amtsbezüge, hat Anspruch auf Versorgung und darf nicht ein anderes besoldetes Amt, Gewerbe oder einen (anderen) Beruf ausüben. Wohl aber behält er ggf. sein Bundestagsmandat. Der Parlamentarische Staatssekretär kann den Bundesminister bei Erklärungen vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten. Der parlamentarische Staatssekretär kann jederzeit entlassen werden oder seine Entlassung verlangen.
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Einvernehmen mit dem zuständigen Bundesminister kann der Bundespräsident einem Parlamentarischen Staatssekretär für die Dauer seines Amtsverhältnisses oder für die Wahrnehmung einer bestimmten Aufgabe das Recht verleihen, die Bezeichnung Staatsminister zu führen. Im Hinblick auf die internationalen Gepflogenheiten wurde hiervon beim Bundeskanzleramt und beim Auswärtigen Amt Gebrauch gemacht. In den anderen Ministerien heißen sie "parlamentarische Staatssekretäre".
Die parlamentarischen Staatssekretäre sind im Gegensatz zu den beamteten Staatssekretären in Baden-Württemberg keine Regierungsmitglieder. Der Ministerrat kann jedoch dem Parlamentarischen Staatssekretär Sitz und Stimme im Ministerrat (Bezeichnung für das Kabinett in Baden-Württemberg) verleihen.
Die ursprüngliche Vorstellung, dass sich talentierte Bundestagsabgeordnete als parlamentarische Staatssekretäre für ein künftiges Ministeramt profilieren könnten, erfüllt sich in der Praxis zumeist nicht.

Wie sang schon Mark Knopfler :

Money for nothing and the chicks for free !

Also los Johanna bewerben, da ist unter der Madame Ursula von der Leyen geborene Albrecht sicher noch ein Pöstchen frei ! Und urologische Vorkenntnisse schaden nie !

Grüßle

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apropos "urologische Vorkenntnisse"

Antwort von k74 am 13.11.2005, 19:36 Uhr

die werden bei den ganzen alten Herren vielleicht sogar von Nöten sein.
(Gehört nicht unbedingst zum Thema, ich weiß)
Katy

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Re:

Antwort von JoVi66 am 13.11.2005, 21:49 Uhr

du schwoba, das wäre mir echt zu langweilig, fürs Nichtstun ( nichts gegen die Kohle) irgendwo rumzusitzen. Da kann ich gleich zu Hause rumsitzen und nichts tun. Was sollte ich dann mit meinen zwei Sekretärinnen machen ? Skat spielen? Oder "Watten zu dritt"?. Nen´ Chauffeur brauch ich nicht, fahre gerne selber und schönes Auto hab ich schon.
Sollte man jemals etwas von mir hören, dann bestimmt nicht als pSt mit lila Stift, dann schon lieber als radikale Frauenrechtlerin in einer verstaubten Partei die nach Frischblut förmlich lechzt!
Weißt, die Junge Union setzt kurzerhand die alten Knacker ab, den ersten Gefallen in dieser Richtung hat uns der Schleicher Stoibi schon getan, und dann sehen wir mal was nachkommt. Da mein Papa nicht Ministerpräsi war wie Uschi´s, tu ich mich halt ein bisserl schwerer, aber bitte vergleich mich nicht mit der "glücklichen siebenfachen Mutter und den bösen Wölfen".
Gut sie hat auch ursprünglich als Ärztin gearbeitet aber in die Politik einzusteigen war eher ein familiäres Muss ( siehe Hohlmeier Monika).
Moralisch bin ich ein etwas anderes Kaliber und Politik müsste meiner Meinung nach sowieso nur ehrenamtlich gemacht werden dürfen, wie es schon Plato forderte. Dann erkennt man wer´s aus Profilsucht macht und wer aus Passion oder Überzeugung. Allerdings gäb es ein Dilemma für die wenig Betuchten mit großen Ideen und Ambitionen. Da könnte man einen "Politikerspendenfond" gründen, oder lassen wir dass du kennst meine Einstellung zur Gewerkschaft und deren 90%iger pol. Orientierung :-) .
Aber den, der diese "grandiose Idee mit den pSt hatte würde ich gerne urologisch untersuchen. Bisher bin ich der Überzeugung, das Politiker auf basisnaher Ebene noch die echten Idealisten sind, egal welche Partei sie vertreten. Je höher sie steigen desto korrupter und unmoralischer werden sie (allesamt).

Ich merke schon, mein Hang zu schwafeln ist wieder mal mit mir durchgebrochen
Gruß Johanna.

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Re: und grün der Minister

Antwort von Benedikte am 14.11.2005, 4:48 Uhr

Und als ich seinerzeit als junge Regierungsrätin zr Anstellung mal nicht mich schwarz und blau unterschrieben habe, sindern mit grün, weil da gerade so ein fineliner rumlag, bin ich zitiert worden zum Abteilungleiter. Und habe mir einen Vortrag über die GGO ( gemeinsame Geschäftsordnung oberster Bundesbehörden, sprich Ministerien) anhören dürfen unter besonderem Hinweis auf die FArbenlehre. Wem grün, braun, rot vorbehalten ist- kleine Lichter nie anders als schwatz oder blau. Merken. Sonst idt Edeka ( Ende der KArriere).

benedikte

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Re: und grün der Minister

Antwort von JoVi66 am 14.11.2005, 13:35 Uhr

Wusste gar nicht, dass es so ein Gezumsel um die Farbe gibt, habs auch gestern mit erstaunen gelesen :-)))))
und du bestätigst es auch noch. Als ich werds mir merken( na gut ich bin nicht verbeamtet aber das könnte man firmenintern auch durchsetzen) am besten unterschreib ich also mit schwarz, dann kann sich niemand auf den Schlips getreten fühlen. Das MOtto wäre demnach: Hände weg von grün ( en Stiften :-))!
Gruß Johanna

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