Jana287
Habt Ihr das gehört? Ungarn verzichtet auf Registrierung und lässt die Flüchtlinge weiterreisen.
Ich vermute dass die mit der großen Anzahl der Flüchtlinge schlicht überfordert sind.Wie will man diese alle kontrollieren? Und wo sollen sie schlafen, was sollen sie essen...... Also lässt man sie weiter reisen.Der Ansturm ist einfach riesig.
Das denke ich auch. Die können auch nicht zaubern, wie sollen sie das denn machen? LG Inge
Owt
Vorhin hörte ich, dass Österreich Züge gestoppt hat, die völlig überfüllt waren. Genaueres weiß ich aber nicht...
...die sind alle froh wenn dort keiner aussteigt...die winken die gerne durch...alle ab nach Deutschland...hier freuen sich die Mitbürger alle auf sie und ich bin nur mal gespannt was unsere Politiker machen wollen wenn es schneit und friert...ne alte Turnhalle warm kriegen ist nicht einfach...ich denke es kommt der Tag wo alle leerstehenden Wohnungen einfach zwangsenteignet werden und die Eigentümer müssen aber für volle Heizöltanks sorgen...warten me ma ab...
die sollten jetzt dann gleich in wien ankommen. bin mal gespannt wie es da weiter geht :-(
Enteignet wird keiner. Eine Beschlagnahmung ist denkbar. Für die Nutzung werden Eigentümer entschädigt bzw erhalten Miete oder ähnliches, je nach Vertrag. Hier von Zwangsenteignungen zu sprechen ist völliger Quatsch.
Wolke, Deine Ausfuehrungen regen ja immer wieder meine Phantasie an. Aber jetzt erklaer doch mal, was ein `´Beschlagnahmevertrag`` ist. Ich meine, zur Beschlagnahme kommt es doch eben genau deswegen weil es eben nicht zu einem Vertrag gekommen ist . Vertrag hat ja doch stark konsensuale Elemente, uebereinstimmende Willenserklaerungen und so, oder? Und bei einer beschlagnahme setzt der Staerkere doch sein recht durch, der Staat beschlagnahmt und diktiert den Preis. Und natuerlich nicht gerade viel, sonst haette der andere ja vermutlich zugestimmt. aber jedenfalls, erlaeutere doch mal , was ein vertrag iVm einer beschlagnahme ist. Meine Phantasie reicht da nicht aus. Benedikte
Ich spreche nicht von" Bescvhlagnahmeverträgen", so ein Quatsch. Vielleicht hab ich mich doof ausgedrückt, mag sein. Ich rege mich grad so auf, dass alles durcheinander gequirlt wird... Einmal wird ein Vertragsangebot gemacht. Stimmt er (Eigentüer)zu, gibt es einen "normalen" Vertrag. Wenn der Eigentümer nicht zustimmt, KANN es zur Beschlagnahmung kommen, wobei das sooo einfach gar nicht vonstatten geht. Wie das zukünftig aussehen wird, wird sich zeigen. Wenn es dazu kommt, hat der Eigentümer Anspruch auf Nutzungsentschädigung.
also, Du hast ganz eindeutig von vertrag in Zusammenhang mit einer beschlagnahme gesprochen und egnau das scheidet dann aus. ansonsten halte ich die beschlagnahme fuer danz dicht bei der Enteignung, ihr fehlt im wesentlichen die dauerhafte Komponente. bei einer beschlagnahme kriegst Du das beschlagnahmte Teil irgendwann vermutlich mal zurueck, in welchem Zustand auch immer, bei Enteignung ist es weg. Ich persoenlich kenne eine ganze Rehe Enteignungsfaelle. Immer dann, wenn bspw. neue Autobahnen gebaut werden sollen. Fuer soooo schweirig halte ich das auch nicht wenn ausreichend grosses ieffentliches Interesse besteht. umal ja schon ein Gruener oeffentlich angedroht hat, Haeuser zu beschlagnahmen nach dem Motto `` sind die Eigentuemer nicht willig, so brauche ich gewalt``- Was ihr zurueckhaelt, ist der Zorn des Waehlers. Vor allem aber/inzwischen gehen wir von einer Million Fluechtlinge aus. Die wollen alle in die grossen Staedte des westens und Berlins, in die Ballungsgebiete. Ein Grossteil wird auch dahin und dort bleiben, dort, wo jetzt schon arme, Alleinerzieehende, Studenten keinen ausreichenden bezahlbaren Wohnraum finden. Neu bauen dauert, geht auch in vielen Staedten wie bspw Koeln nicht mehr weil es keine Freibauflaechen mehr gibt. Wioe willst Du die unterbringen? Die koennen ja auch nicht ewig in Erstaufnahmelagern verbleiben. Ganz ehrlich, ch sehe da Wahnsinnsprobleme kommen und glaube, dass Zwangsbewirtschaftungsmassnahmen quasi unausweichlich sind.
Für meine missglückte Ausdrucksweise entschuldige ich mich. Klargestellt habe ich es bereits. Kannst es nicht gutsein lassen? Autobahnen und Wohnraum. Toller Vergleich. Beschlagnahmung funktioniert nicht so einfach. Auch nicht weil es ein Politiker der Grünen ins Gespräch gebracht hat.
Und was hätten sie deiner Meinung nach tun sollen? Ungarn ist Schengengrenze, nicht Ö!
Nein, natürlich funktioniert Beschlagnahme nicht "so einfach". Schliesslich stellt sie einen nicht ganz unerheblichen Eingriff in das Eigentumsrecht dar. Juristische Neuland ist aber eine Beschlagnahme, auch von Wohnraum, keineswegs. Das kommt immer mal wieder vor zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit. Es gibt dafür gesetzliche Regelungen und auch Rechtsprechung dazu. Rein juristisch gesehen kann man Wohnraum und Autobahnen im Zusammenhang mit einer Enteignung hierfuer schon vergleichen; die gesetzlichen Grundlagen sind naemlich die selben. Nur wird man zur Bereitstellung von Wohnraum eben eher nicht enteignen müssen; da wird normalerweise eine (voruebergehende) Beschlagnahme ausreichen.
Das mit dem juristischen Neuland war nur eine Zickerei Benediktes mir gegenüber, weil sie der Meinung ist, dass ich keine Ahnung habe. Dass die Beschlagnahme Wohnraums nix komplett neues und bereits vorgekommen ist, ist mir vollkommen klar. Die Hürden dafür liegen nur sehr hoch, so dass sie relativ selten Anwendung findet. "Nur wird man zur Bereitstellung von Wohnraum eben eher nicht enteignen müssen; da wird normalerweise eine (voruebergehende) Beschlagnahme ausreichen." Eben!
wolke, bitte, Du schreibst ``Eine Beschlagnahmung ist denkbar. Für die Nutzung werden Eigentümer entschädigt bzw erhalten Miete oder ähnliches, je nach Vertrag.`` und das BEWEIST doch ganz klar, dass Du den himmelweiten Unterschied zwischen einem zivilrechtlichen Vertrag und einer oeffentlich-rechtlichen BeschlagNAHME (Beschlagnahmung ist auch alleine Deine Wortschoepfung) nicht kennst. Genausowenig wie den Unterschied zwischen Miete und Entschaedigung. Ganz ehrlich- Du hast keine Ahnung und deshalb tappst Du da in jeden fettnapf. Und/ macht ja nichts, geht vielen so, man kann ja nicht immer alles wissen und Sachkunde ja auch durch forsches und meinungsstarkes Auftreten ueberspielen. Aber jedenfalls, ich bleibe dabei, Du hast keine Ahnung.Das ist keine Zickerei, sondern klare Erkenntnis. Benedikte
Na ja, im Grunde ist aber doch schon klar, was Wolke meint, auch wenn sie (ja, definitiv!) die falschen Termini erwischt... man kann es auseinanderdröseln, klar. Aber die "Grund-These", dass hier niemand jetzt fürchten muss, sein Häuschen "einfach so" weggenommen zu bekommen und dann ohne alles dazustehen, das stimmt ja schon... das ist blöde Meinungsmache aus ein paar rechten Ecken, und da entgegenzutreten und zu sagen, dass es inhaltlicher Käse ist, finde ich wichtiger, als die richtigen Begriffe zu erwischen! Ich leide auch nur bedingt, wenn Journalisten freudig "Freibetrag" und "Freigrenze" in ihren Beiträgen als Synonyme verwenden, und das sind dann teilweise noch Journalisten, die regelmäßig über solche Themen schreiben... seufz. Als Arzt würde man ja auch nicht erwarten, dass die Patienten die lateinischen Fachbegriffe benutzen, da ist man doch sicherlich schon froh, wenn sie ungefähr verstehen, worum es geht, oder? ;-) Lieber die falschen Begriffe, aber inhaltlich ist erkennbar das Richtige gemeint, da würde ich jetzt nicht so streng sein. :-)
Leena ich halte das Thema Asyl fuer unglaublich heikel und denke, dass man sich da, gerade weil es so aufgeheizt ist, um inhaltliche Korrektheit bemuehen muss. Und wer in dieser Situation so willkuerlich mit begriffen wie Enteignung und Beschlagnahmungsvertrag und so um sich wirft wo man genau eins sieht, naemlich das diejenige keine Ahnung hat, wie oeffentliche Verwaltung funktioniert, sorry, das macht mich aggressiv. Jemand, der Begriffe nicht kennt, soll sie eben nicht verwenden.Oder sich vorher schlau machen. Aber einfach mal locker danebengreifen nach dem Motto, Hauptsache mal wieder kernig was von sich gegeben,. Bin da ausnahmsweise mal nicht Deiner meinung. Kommt seltem vor, aber hier doch. Gruss Benedikte
Sehe ich auch so. Da purzelt bei Wolke zwar schon so einiges durcheinander, aber von den Grundueberlegungen/vom "Rechtsempfinden" her liegt sie doch wirklich nicht so falsch, nämlich, dass - es ziemlich sicher zu keinen Enteignungen kommen wird, sondern bestenfalls zu Beschlagnahmen - auch Beschlagnahmen nur unter recht strengen rechtlichen Voraussetzungen möglich sind, so dass ja nun keine massenhaften Beschlagnahmen zu befuerchten sein werden - dass die Eigentuemer in diesen Faellen, wie sie zur Debatte stehen, Anspruch auf Entschaedigung haben
Quatsch. Du glaubst doch nicht ernsthaft dass Wohnungseigentümer gezwungen werden die Heizkosten für Flüchtlinge zu übernehmen. Das ist kompletter Schwachsinn und Stimmungsmache. Soweit ich informiert bin soll jetzt massiv sozialer Wohnungsbau stattfinden.Außerdem ist es o.k.wenn leerstehende Häuser nicht mehr leer stehen und es wird auch niemand enteignet. Wie kommst Du darauf?
wegen der enteignung: ich meine in einem Interview gehört zu haben das es ein Vorschlag eines Politikers war.
Boris Palmer hat gesagt, bereit zu sein, auch Haeuder fuer Fluechtlinge zu beschlagnahmen. Wenn sie leerstuenden und er den Eindruck habe, damit solle spekuliert werden. Von daher- Enteignung habe ich nicht gehoert, beschlagnahme ja. Allerdings hat der gruene Ministerpraesident Kretschmann den Vorschlag gemacht, Fleuchtlinge verstaerkt in den Osten zu verbringen und dafuer Geld angeboten. Sprich, wenn BaWu seine Fluchtlinge so elegant expoertiert, dann stellt sich die Frage der Beschlagnahmen nicht. Benedikte
statt mal andere EU Mitglieder (z.B. Polen, Lettland, Estland etc.) dazu zu zwingen auch sich mal zu beteiligen. Die wollten doch so auch zur EU gehören. Da soll man auch Konsequenzen dafür tragen.
Niemals käme hier die Politik damit durch, Menschen zu enteignen um Flüchtlinge unterzubringen. Das ist für mich so abwägig, dass ich darüber gar nicht nachdenke.Wir sind ja hier ein Rechtsstaat, man darf die Bürger nicht einfach enteignen. Da würde es einen Aufstand geben.
Aber: wohin wollen die Politiker alle unterbringen? Es wird bald Herbst, danach kommt der Winter. So schnell was bauen wird doch kein Mensch schaffen. Warten wir mal ab.
Wie kommt man nur auf den Stuß mit Enteignung?!? Ein wenig Rechtskenntnis darf man erwarten und dann spricht man nicht von solchem Unsinn, der jeglicher Grundlage entbehrt.
...wir werden sehen...ein paar Wochen und es wird kalt...die Leute in Zelten liegen lassen ??? Und wegen der anderen Länder der EU...wenn die nach Polen oder Ungarn wollten wären sie jetzt dort...aber nein Germany...ja warum wohl ? Das spricht sich rum in der Welt....ich kenne Ungarn,ich kenne Deutschland...glaubt ihr ich würde freiwillig als hilfsbedürftiger nach Ungarn gehen ???? Und nein,ich mache keine Stimmung,ich verfolge das am rande und kann teiweise nur fragen wie naiv viele sind. Alle denken nur an jetzt und hier...spielt das Szenario mal drei Monate weiter...wenn keiner mehr weiß wohin mit frierenden Menschen und als kommen neue dazu....unsere Regieung ist in Wirklichkeit schon mit den paar Obdachlosen überfordert wie man es sich in den Großstädten immer vor Augen halten kann. Und ihr werdet sehen was mit leerstehenden Wohnungen passiert...völlig legitim wie ich finde...Ich kenne hier einen Vermieter der hat alleine hier in der Straße 4 leerstehende Wohnungen...aber H4 Leute nimmt er nicht...ich lache mich kaputt wenn de Bürjermeister klingelt und sacht schluss jetzt...Du nimmst Flüchtlinge da rein...bestimmt vermietet er die Wohnungen jetzt doch noch schnelle für kleines Geld...schade kann nicht mehr mitschreiben...muß in den Nachtdienst was fürs allgemeine Wohl tun...
na gut dann eben Beschlagnahmung und nicht Enteignung...ist sooo viel Unterschied nach drei Jahren auch nicht...
Selbstverständlich ist das ein Unterschied. Ein gewaltiger sogar. Oder ist deine Mietwohnung dein Eigentum? Oder der Mietwagen im Urlaub? Wohl kaum. Und wenn es so kommt, dass Beschlagnahmungen stattfinden, dann ist das eben so. Wenn Wohnraum leersteht und anderswo Menschen in Zelten erfrieren, dann ist es nur recht und billig so vorzugehen. Das Argument mit den Obdachlosen kann man nicht so stehen lassen. In Deutschland MUSSTE niemand erfrieren.
Gestern stand in einer Hamburger Zeitung, dass 539 Betten fuer das Winternotquatier für Obdachlose fehlen......Da muss man ja schwarz sehen, wenn Hamburg das nicht mal hinbekommen sollte. LG maxikid
Okay, vielleicht hätte ich schreiben sollen, BISHER musste keiner erfrieren. Letztlich ist es aber doch egal, ob es ein Flüchtlingsbett oder ein Hinz&KunzBett ist, das fehlt. Es ist und bleibt das Bett eines MENSCHEN.
Dein Mietwohnungs- bzw. Mietautoargument verstehe ich jetzt nicht ... Natürlich ist der Mieter nicht der Eigentuemer ... Aber einen Eigentuemer gibt es da ja auch, den Vermieter. Nur, eine vermietete Wohnung mit tatsaechlich Mietern drin, wird man eher nicht beschlagnahmen. Einen ganz so himmelweiten Unterschied zwischen Beschlagnahme und Enteignung sehe ich nicht; beide stellen einen recht erheblichen Eingriff in das Eigentumsrecht dar, wobei die Enteignung da natürlich das noch einschneidendere Mittel, da dauerhaft, ist. Rein praktisch kann es allerdings schon sein, dass man mit einer EnteIgnung finanziell und vom Aufwand her letztlich sogar objektiv betrachtet besser faehrt als mit einer lange anhaltenden Beschlagnahme.
Dann werden Container aufgestellt. Bei uns wird das so gemacht, für Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen wird das gemacht und auch für projektgebundene Büros. Klar ist das darin garantiert nicht gerade urgemütlich. Aber Kasernen oder Turnhallen oder Asylantenbaracken sind auch keine Luxussuites. LG Inge
Ich denke, viele würden lieber nach Ungarn oder in die Tschechei gehen, bevor sie wieder zurück müssen. Nur nachdem sie in diese Länder gar nicht rein kommen, bzw. halt nicht mal ne Notfallversorgung bekommen, ist es klar, wenn sie da nicht hin gehen. Der Mensch braucht Essen, Wohnung und Kleidung. Wenn er das nicht bekommt kann er nicht leben. Natürlich geh ich doch nicht in ein Land in dem ich nicht überleben kann! Das kann man aber doch nicht den Flüchtlingen anlasten. Wisst ihr was für eine Panik viele Flüchtlinge haben, die im sicheren Deutschland ins Krankenhaus gebracht werden?! Sie haben immer gehört hier wäre es sicher, sie wollen es auch gern glauben, aber die Panik weicht erst, wenn sie wirklich in der Notaufnahme sind und eben sehen: das IST ein Krankenhaus. Bleibt nur noch die Angst nicht zur Familie in die Unterkunft zurück zu kommen, aber wenigstens sind sie nicht an der Grenze gelandet oder noch schlimmeres... LG Inge
Sehe ich ähnlich (womit sich die Juristinnen hier offensichtlich einig sind). Wenn ich eine leerstehende Wohnung in Cottbus hätte, würde ich auch lieber enteignet werden wollen. Mit dem Cash und einem weiteren Kredit bei niedrigen Zinsen kaufe ich dann was in Frankfurt. Ich glaube übrigens eher nicht, dass es außer in Einzelfällen zur Beschlagnahme von privatem Wohnraum kommen wird. Oder jemand hat eine leerstehende Halle oder so etwas. Viel zu viel Aufwand. Wenn ich 200 Wohnungen beschlagnahme, habe ich 198 Fälle vor dem VG. Dann muss ich mich mit denen allen vergleichen, oder es zumindest versuchen. Und selbst wenn ich es auf ein Urteil ankommen lasse und gewinne, stellen mit 197 eine Totalrenovierung in Rechnung und ich habe nochmal 150 Fälle in 3 oder 4 Jahren. Den Aufwand und das damit verbundene Geld kann man besser und deutlich gewinnbringender für die Flüchtlinge verwenden.
maximum...ich kann nur zu allem nicken ,was du sagst...
maximum...ich kann nur zu allem nicken ,was du sagst...
Glaube ich auch nicht, dass es zu massenhaft Beschlagnahmen von (Einzel)Wohnungen kommt. Bei uns macht der Landkreis gerade massiv Werbung dafür, dass man an ihn leer stehende/frei werdende Wohnungen oder Haeuser vermietet, um Fluechtlinge gut unterbringen zu können. Wieviel Erfolg das insgesamt hat, weiss ich nicht. Bei uns im Ort sind auf diese Weise jedoch schon Fluechtlinge untergekommen. Allerdings "benimmt" sich der Landkreis auch wieder recht merkwuerdig, wenn es um die Bereitschaft, Wohnraum zur Verfuegung zu stellen geht. So waren Bekannte bereit, ihre Einliegerwohnung und ihren Garten zur Verfuegung zu stellen (ich glaube sogar, unentgeltlich), allerdings nur fuer eine Familie. Der Landkreis hat das recht kurzsngebunden abgelehnt mit der Begruendung, dass nicht garantiert werden koenne, dass eine Familie da hinein kommt. Klar, es müssen z.B. auch alleinstehende junge Maenner irgendwo untergebracht werden. Aber zum einen können es allein stehemde Menschen auch besser mal verkraften, in einem "Lager"/Heim unterzukommen als eine Familie mit womöglich noch kleinen Kindern und/oder einer schwangeren Frau. Zum anderen ist wohl der Zuschnitt der Wohnung eher nicht fuer mehrere Erwachsene geeignet, schon gar nicht, wenn sich diese nicht kennen (dann wundert man sich, wenn es zu handgreiflichen Konflikten kommt ...). Außerdem sollte der schon Garten den Kindern, die "Auslaif" brauchen zugute kommen. End vom Lied ist, dass die Leite ihre Wohnung gar nicht zur Verfuegung stellen ... Ich finde, da hatte der Landkreis durchaus diplomatischer handeln können ...
Die letzten 10 Beiträge
- Studium/Ausbildung - das Richtige?
- Frauke Brosius-Gersdorf und das Armutszeugnis für die Demokratie
- Wieviel Trinkgeld für Lieferdienst?
- DHL - regionales Problem oder generell ?
- @Ellert
- Redaktion bitte reagiert mal auf den Beitrag von Zwergenalarm von 7.7.2025
- Auch E-Scooter
- E Roller
- Sorgen wegen Bornavirus
- Vermisste Deutsche in Australien gefunden